über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates
am 18.06.2021
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


Sitzungsdauer: 11:00 - 14:30 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Udo Asbeck
Hannelore Bauer
Elisabeth Beyna
Hans Billmann
Thomas Bürstinghaus
Beate Caßau
Wolfgang Evers
Martin Fischer
Jutta Fuchs
Dr. Edeltraud-Pauline Hartmann
Dr. Franz-Josef Ingenmey
Kristina Kalamajka
Reiner Gerd Kunkel
Gertrud Löhken-Mehring
Thomas Müller
Hans-Günter Oltersdorf
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Jutta Luzia Stockheim-Shah
Hans Jürgen Unterkötter
Walter Wille

Nicht anwesend:

Helmut Adden
Horst Erdmanski
Gerda Haus
Monika Köster
Manfred Mertins



2. Beratende Mitglieder:

Friedhelm Sohn (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Diana Karl, 5/Dez
Sandra Galbierz, 5/Dez



Veröffentlichte Tagesordnung:


Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 18.06.2021, Beginn: 11.00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.04.2021

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte

3.1 Bericht aus dem Beirat Nahmobilität
BE: Thomas Müller

3.2 Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Beate Caßau

3.3 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen



4. Vorlagen

4.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

4.2 Städtebauförderprogramm 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20874-21)

4.3 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19378-20)

5. Anträge/Anfragen

5.1 Instandsetzung des Fuß- und Radweges ab Mergelteichstraße parallel zur Volmetalbahnstrecke und entlang der Rombergparkumzäunung bis zur Straße "Am Rombergpark-Nortkirchenstraße" (Phönix-West)
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 21383-21)

5.2 Installation einer bedarfsgerechten LED Beleuchtung auf dem Gehweg zwischen Auf der Kluse und Aldinghoferstraße
Antrag Herr Oltersdorf
(Drucksache Nr.: 21391-21)

5.3 Installation seniorengerechter Bänke am Borsigplatz
Antrag Dr. Ingenmey
(Drucksache Nr.: 21392-21)

5.4 Ergänzung eines Seniorensportbereiches im Projekt "Kinder- und Jugendsportpark" an der Deutsch-Luxemburger-Straße in Hombruch (Berichterstattung durch Vertreter-/In des Jugendamtes und des Planungsbüros / BV-Sitzung am 04.05.2021)
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 21393-21)

5.5 Aufstellen von 2 Bänken im Naturschutzgebiet Alte Körne, Eingang Kafkastr.
Antrag Frau Löhken-Mehring und Herr Mertins
(Drucksache Nr.: 21395-21)

6. Mitteilungen

6.1 mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herrn Martin Fischer - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Billmann benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorstand bittet um Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte:

TOP 3.1.1 Empfehlung zum Hoesch Hafenbahn-Weg, Stellungnahme von Aufbruch Fahrrad Dortmund vom 17.04.2021 (liegt als Tischvorlage vor)

TOP 3.4 Bericht zum Ehrenamt

Mit diesen Ergänzungen stimmt der Seniorenbeirat der Feststellung der Tagesordnung einstimmig zu.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.04.2021

Die Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.04.2021 wird genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- nicht besetzt -


3. Berichte

zu TOP 3.1
Bericht aus dem Beirat Nahmobilität
BE: Thomas Müller

Herr Müller stellt den Beirat, seine Aufgaben und Strukturen vor. Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit, Vorstellung der städtischen Mitarbeiter die ausschließlich für den Radverkehr zuständig sind sowie Radfahren in Grünanlagen seien Themen der letzten Sitzungen gewesen. Zum Beirat Nahmobilität gehöre auch der Masterplan Mobilität 2030, so Herr Müller. Hier würden verschiedene Themen im Bereich Mobilität bearbeitet. Gegenstand der Sitzung seien Beratungen von Konzepten (bspw. Parkraumstrategie, Strategie öffentlicher Raum, Fußverkehrsstrategie, Teilkonzept Fußverkehr etc.) Die Konzepte seien gut, auch gut bebildert, sodass man sich vorstellen könne, wie es zukünftig ausschaut, aber man habe ein Umsetzungsproblem. Sollte ein Beiratsmitglied Interesse haben näheres über die Konzepte zu erfahren, bittet Herr Müller, sich direkt an ihn zu wenden.

zu TOP 3.1.1
Empfehlung zum Hoesch Hafenbahn-Weg, Stellungnahme von Aufbruch Fahrrad Dortmund vom 17.04.2021

Herr Müller erläutert sein Anliegen und bittet um folgende Beschlussfassung:

„Der Seniorenbeirat nimmt das Schreiben von „Aufbruch Fahrrad Dortmund“ vom 17.04.2021 zum Hoesch-Hafenbahn-Weg zur Kenntnis und macht sich die darin formulierten Anforderungen zu eigen.

Begründung:
Der Hoesch-Hafenbahn-Weg ist eine wichtige Route für den Fuß- und Radverkehr und somit auch für Senioren. Der Regionalverband Ruhr hat zur Bürgerbeteiligung aufgerufen. Die von „Aufbruch Fahrrad Dortmund“ formulierten Anforderungen sind auch für Senioren relevant. Insbesondere die Bevorrechtigung des Hoesch-Hafenbahn-Weges gegenüber dem kreuzenden motorisierten Verkehr ist ein Beitrag zur Verkehrswende in Richtung Fahrradverkehr. Radfahrende Senioren brauchen an Kreuzungen nicht anzuhalten, zu warten und wieder anzufahren.“

Dr. Ingenmey unterstützt die Empfehlung. Auch er ist der Ansicht, dass es viele gute Konzepte gebe, aber die Umsetzung zu lange dauere.

Herr Scheller stimmt seinen Vorrednern zu und bittet Herrn Müller ihm die Konzepte des Masterplans Mobilität 2030 zuzumailen.

Der Seniorenbeirat stimmt der Empfehlung mehrheitlich mit einer Gegenstimme zu.

Zu TOP 3.2
Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Beate Caßau

Der Integrationsrat habe sich am 17.2. konstituiert. An einer Sitzung habe sie coronabedingt nicht teilgenommen, an der letzten aufgrund der Überschneidung mit der BV ebenfalls nicht. Sie habe der Niederschrift entnommen, dass sich keiner vom Integrationsrat an einer Tätigkeit als beratendes Mitglied im Seniorenbeirat interessiere. Gefreut habe Sie hingegen, dass auch der Integrationsrat die Einrichtung von Bürgersprechstunden ähnlich der Sprechstunden des Seniorenbeirates plane.

zu TOP 3.3
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen

Stadtbezirk Aplerbeck:

Der Antrag des Seniorenbeirates zur Verkehrssicherheit am Ärztehaus in Aplerbeck sei bis heute offen. Herr Fischer bittet um Recherche und Antwort.
Des Weiteren habe die SPD einen Antrag auf Umwandlung des Gemeindehauses Sölderholz in ein Wohnheim für Behinderte gestellt. Im Untergeschoss solle ein Nutzungsraum für Gemeindemitglieder*innen entstehen. Er habe daher angeregt, dass dieser Raum barrierefrei errichtet wird.

Frau Fuchs ergänzt, dass wieder eine Zweigstelle der Sparkasse geschlossen wurde. Sie bittet den Vorstand, sich noch einmal mit der Sparkasse in Verbindung zu setzen. Es müsse sichergestellt werden, dass es zumindest ein Geldautomat im Stadtbezirk gebe, damit die Menschen im Vorort Geld abheben können.

Stadtbezirk Brackel:

Herr Kunkel habe von der Bezirksvertretung die Mitteilung bekommen, dass er kein offizielles Rederecht hat, lediglich zu Anträgen die vom Seniorenbeirat gestellt wurden.

Stadtbezirk Eving:

Die Sprechstunden haben coronabedingt nicht stattgefunden, lediglich telefonisch, so Herr Unterkötter. Ab Juli sollen Sprechstunden, wenn möglich, vor Ort angeboten werden.

Stadtbezirk Hörde:

Herr Oltersdorf habe festgestellt, dass Außensprechstunden besser angenommen würden. Zu einer Sprechstunde war das ehemalige Seniorenbeiratsmitglied, Herr Friedhelm Hendler, anwesend und er hätte seine Hilfe angeboten. Die alljährliche Herbstveranstaltung in Hörde werde dieses Jahr coronabedingt nicht stattfinden. Eventuell würde man eine Weihnachtsfeier in Betracht ziehen.
Stadtbezirk Hombruch:

Frau Beyna informiert, dass Herr Oliver Krauß seit 2 Monaten neuer Bezirksverwaltungsstellenleiter sei und die Seniorenbeiratsmitglieder zum Gespräch eingeladen habe. Das Gespräch sei sehr freundlich und konstruktiv verlaufen.
Durch das Verteilen der Senioren Heute in der Einkaufszone in Hombruch sei man wieder mit Bürger*innen ins Gespräch gekommen. Aus drei herangetragenen Problemen habe man für die heutige Sitzung Anträge erstellt.
Generell würden die Beiratsmitglieder aus Hombruch bei allen Bauvorhaben darauf achten, dass die Belange der Senioren*innen berücksichtigt werden. Zurzeit werde der 2. Seniorenbrief erarbeitet.

Stadtbezirk Huckarde:

Herr Scheller teilt mit, dass die Anbringung eines dritten Sonnensegels in der Begegnungsstätte derzeit geprüft werde.

Die Seniorenmesse in der Alten Schmiede wurde auf 2022 verschoben. Der
Revierpark Wischlingen werde neu konzipiert. Dabei habe Frau Caßau auch das Problem mit den Toiletten angebracht.

Stadtbezirk Innenstadt-Nord:

Die Anträge zum Freibad Stockheide und zum Umfeld Hauptbahnhof Nord seien einstimmig angenommen worden, so Dr. Ingenmey.
Die telefonische Sprechstunde sei nicht gut angenommen worden.
Zum Thema Sitzmöglichkeiten am Borsigplatz teilt er mit großer Freude mit, dass dort die Holzauflagen bestehender Bänke innerhalb von kurzer Zeit erneuert wurden.
Des Weiteren regt er an, den Stadtbezirksflyer auch auf der Internetseite des Seniorenbeirates einzustellen.

Stadtbezirk Innenstadt-Ost:

Herr Müller berichtet, dass der Antrag Damaschkestraße einstimmig beschlossen wurde, ebenso die Anfrage an die Verwaltung zur Untertunnelung Zehnthof. Die Toilettensituation im Stadtbezirk sei immer wieder ein Thema und werde vehement verfolgt. Des Weiteren sei ein informativer Seniorenbrief mit dem Hauptthema Hitze rausgegeben worden. Die Telefonsprechstunde habe sich nicht etabliert. Für die Zukunft und mit Corona-Lockerungen seien beide Beiratsmitglieder bemüht, neue Sprechstunden an anderen Orten als bisher anzubieten.

Stadtbezirk Innenstadt-West:

- nicht besetzt -

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Berning,

bitte nehmen Sie folgenden Antrag für die nächste Sitzung der BV Hombruch an:

Instandsetzung des Fuß- und Radweges ab Mergelteichstraße parallel zur Volmetalbahnstrecke und entlang der Rombergparkumzäunung bis zur Straße "Am Rombergpark-Nortkirchenstraße" (Phönix-West)

Begründung:
Dieser äußerst stark genutzte Fuß-/Radweg, der eine Reihe von Zugängen zum Rombergpark aufweist, ist an vielen Stellen voller Schlaglöcher, Steinunebenheiten und nach Regen-fällen von Pfützen und Matsch übersät. Eine gründliche Sanierung tut hier not.

Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille zur Verfügung.

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Depenbrock,

bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der BV Hörde:

Beschluss:
Der Seniorenbeirat bittet darum, auf dem Verbindungsweg zwischen Auf der Kluse und Aldinghoferstraße in Höhe des Kinderspielplatzes eine bedarfsgerechte LED Beleuchtung installieren zu lassen.

Begründung:
Steigerung der subjektiven Sicherheit. Die Brücke ist ausreichend beleuchtet. Der Weg je nach Witterung und Jahreszeit jedoch sehr schlecht.

Für Rückfragen zum Antrag steht Ihnen der Antragsteller Herr Oltersdorf zur Verfügung.

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin ,

bitte nehmen Sie den folgenden Antrag für die nächste Sitzung der BV Innenstadt-Nord an:

Installation seniorengerechter Bänke am Borsigplatz

Der Seniorenbeirat bittet darum, ergänzend zu den vorhandenen Sitzmöglichkeiten am Borsigplatz sechs seniorengerechte Bänke mit erhöhter Sitzfläche, Rücken- und Armlehnen aufzustellen. Damit werden die Aufenthaltsqualitäten insbesondere für Seniorinnen und Senioren – und für mobiltätseingeschränkte Menschen – rund um den Borsigplatz weiter verbessert und die anderen Aktivitäten im
öffentlichen und privaten Raum sinnvoll ergänzt.

Begründung:
In letzter Zeit wurden am Borsigplatz verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes und der Aufenthaltsqualitäten umgesetzt. Dazu zählen z.B. das Aufbringen eines BVBWandbildes auf der Fassade des ehemaligen Edeka-Ladens, die Anlage einer Wildblumenwiese und Geschäftsstelle das Aufstellen des Nashorns „Hoppy“ (in Erinnerung an den BVB-Spieler Hoppy Kurrat) im zentralen
Grünbereich des Kreisverkehrs, die Intensivierung der Reinigung von Gehwegen und Baumbeeten, die Erneuerung der Holzauflagen an den vorhandenen Bänken.
Nach Rückmeldungen von älteren Menschen an den Seniorenbeirat und anderen Akteur*innen vor Ort besteht darüber hinaus Bedarf insbesondere hinsichtlich bequemer und seniorengerechter Sitzmöglichkeiten.
Die vorhandenen Bänke haben keine Lehnen und sind daher für viele Senior*innen
und mobilitätseingeschränkte Menschen nur mühsam oder gar nicht nutzbar. Es macht daher Sinn, die vorhandenen Sitzangebote durch die Installation seniorengerechter Bänke mit erhöhter Sitzfläche, Arm- und Rückenlehne für diese Zielgruppen zu ergänzen. Es wird vorgeschlagen, dazu den Banktyp zu nutzen, den das Grünflächenamt vor kurzem an 50 Standorten im Fredenbaumpark verwendet hat. Auf Initiative des Seniorenbeirats Innenstadt-Nord und des Runden Tischs „BVB und Borsigplatz“ hat dazu am 7. Mai 2021 ein Ortstermin mit einem Vertreter des Tiefbauamtes stattgefunden, bei dem u.a. mögliche Aufstellorte, Ausrichtung der Bänke, Einbeziehung von Geschäftsleuten und Anwohner* innen (z.B. Übernahme von Bank-Patenschaften) erörtert wurden. Dabei wurden sechs potenzielle
Standorte auf der Süd- und Ostseite des Borsigplatzes zwischen Oestermärsch und nördlicher Oesterholzstraße identifiziert.
Die Installation seniorengerechter Bänke steht dabei im Kontext der anderen Bemühungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualitäten am Borsigplatz. Hier zählt insbesondere die Problematik, dass die vorhandenen Bänke vor dem ehemaligen Edeka-Supermarkt (mittlerweile im Eigentum der Stadt Dortmund) häufig durch „Biertrinker*innen“ genutzt werden und sich Geschäftsleute, Passant*innen
und Anwohner*innen dadurch gestört fühlen. Eine Arbeitsgruppe (Runder Tisch BVB und Borsigplatz, Seniorenbeirat, Quartiersmanagement, örtlicher Ratsvertreter) führt hierzu seit einiger Zeit Gespräche mit den Akteur*innen vor Ort und entwickelt Maßnahmen, die von allen akzeptiert werden und die Aufenthaltsqualitäten nachhaltig verbessern.
Für Rückfragen zum Antrag steht Ihnen der Antragsteller Dr. Franz-Josef Ingenmey zur Verfügung.

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Berning,

bitte nehmen Sie folgenden Antrag für die nächste Sitzung der BV Hombruch an:

Ergänzung eines Seniorensportbereiches im Projekt "Kinder- und Jugendsportpark"an der Deutsch-Luxemburger-Straße in Hombruch. (Berichterstattung durch Vertreter-/In des Jugendamtes und des Planungsbüros / BV-Sitzung am 04.05.2021)

Begründung:
Es handelt sich hier augenscheinlich um ein hervorragend geplantes, mustergültiges Projekt,dass sogar als richtungsweisend betrachtet werden könnte, wenn es um einen Seniorensportbereich erweitert würde.
Der Stadtbezirk Hombruch weist eh' den größten Seniorenbevölkerungsanteil unserer Stadt auf, und es ist eine Tatsache, dass Kinder und Jugendliche häufig von den Großeltern bei ihren Sportaktivitäten begleitet werden.
Wenn aber Jung und Alt in diesem großartigen Projekt gemeinsam unterwegs wären, dann wäre das vorbildlich und wirklich zukunftsweisend!

Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille zur Verfügung.

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Gollnick,

der Seniorenbeirat beantragt die Aufstellung von zwei Sitzbänken im Naturschutzgebiet Alte Körne, Eingang Kafkastrasse, Scharnhorst-Ost.

Begründung:
Die Alte Körne ist ein vielbesuchtes Naturschutzgebiet. In unmittelbarer Nähe des Eingangs Kafkastrasse steht das Vereinshaus Alte Körne. Hier ist der Treffpunkt für organisierte Sportveranstaltungen, frei organisierte aber auch Verabredungen für Spaziergänge und Wanderungen.
Der Zugang weist rechts und links einen Baumbestand auf, der nur darauf wartet, mit zwei Bänken plus Papierkorb ergänzt zu werden.
Da das Vereinsheim nicht ständig geöffnet ist, gibt es hier keine Sitzgelegenheit um z. B. Sportschuhe zu wechseln, auf Verabredungen zu warten, sich auszuruhen oder einfach nur miteinander zu reden.
Um die Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen, bitten wir, unseren Antrag auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung zu setzen und einer positiven Entscheidung zuzuführen.

Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller Frau Löhken-Mehring und Herr Mertins zur Verfügung.