über die 3. Sitzung des Landesbeauftragten NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck
am 08.08.2012
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:10 Uhr


Anwesend:

Herr Mader Landesbeauftragter NRW für den
Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung des Beauftragten des Landes NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck,
am 08.08.2012, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal


1. Regularien

1.1 Feststellung der Tagesordnung

2. Finanzen und Liegenschaften

2.1 Finanzielle Förderung des Aplerbecker Bürgerfestes "11. Aplerbecker Apfelmarkt vom 31.08. - 02.09.2012
Antrag des Förderkreises Aplerbecker Vereine
(Drucksache Nr.: 07008-12)

2.2 Verkehrsregelung Ortskern Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Aplerbeck
Einbringung
(Drucksache Nr.: 05993-11-E5)

2.3 Antrag auf finanzielle Unterstützung für den Kauf von Büchern für Kinder im Grundschulalter
Antrag der Stadtteilbibliothek Aplerbeck
(Drucksache Nr.: 07631-12)

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck, Herr Mader, eröffnete die Sitzung.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde um den Punkt

TOP 2.4 - Gestaltung einer Jugendfläche an der Begonienstraße –

erweitert.

2. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 2.1
Finanzielle Förderung des Aplerbecker Bürgerfestes "11. Aplerbecker Apfelmarkt vom 31.08. - 02.09.2012
Antrag des Förderkreises Aplerbecker Vereine
(Drucksache Nr.: 07008-12)
Der Aplerbecker Förderkreis hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 08.05.2012 einen Antrag auf finanzielle Förderung des Aplerbecker Bürgerfestes „11. Aplerbecker Apfelmarkt vom 31.08. – 02.09.2012“ gestellt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hatte bezüglich der Vergabe der Stiftungsmittel der Sparkasse für die Kulturförderung in Höhe von 3.000,-- € für das Jahr 2012 keine Entscheidung getroffen. Sie wünschte zunächst eine mündliche Berichterstattung des Aplerbecker Förderkreises in nichtöffentlicher Sitzung über die finanzielle Situation des Vereins.

Da die neue Bezirksvertretung erst Mitte September 2012 tagt und um die Durchführung des Apfelmarktes zu gewährleisten, beschließt der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck, dem Förderkreis Aplerbecker Vereine für den „11. Aplerbecker Apfelmarkt vom 31.08. – 02.09.2012“ eine Summe in Höhe von 1.500,-- € aus den Kulturfördermitteln der Sparkasse 2012 zur Verfügung zu stellen.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck erwartet, dass aus dem regulären Budget des Apfelmarktes auch in diesem Jahr wieder Spielelemente für Kinder aufgestellt werden.




zu TOP 2.2
Verkehrsregelung Ortskern Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Aplerbeck
(Drucksache Nr.: 05993-11-E5)
Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck macht deutlich, dass die von der Bezirksvertretung Aplerbeck gefassten Beschlüsse zur Verkehrsregelung im Ortskern Aplerbeck rechtsgültig sind und nur durch die neu gewählten Vertreter/innen der Bezirksvertretung Aplerbeck frühestens im September geändert werden können. Eine Dringlichkeit zur Veränderung oder Aufhebung dieser Beschlüsse, insbesondere bezüglich der Verlegung der Taxistände, kann der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck nicht erkennen.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck verweist informell auf schriftliche Anregungen der Taxigenossenschaft und einer Bürgerin gegen die Verlegung der Taxistände von der Marsbruchstraße zur Pellinghofstraße, die auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012 gesetzt werden.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck ist bereit, mit Vertretern der Taxigenossenschaft zeitnah ein informelles Gespräch zu führen. Hierzu würden auch die ehemaligen Fraktionssprecher und ehemaligen Einzelmitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Herr Müller-Späth würde die Koordination übernehmen.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck weist auf ein Schreiben der DSW 21 hin, die mitteilt, dass schon jetzt die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h an der Steigung kaum zu schaffen ist. Bei einer Reduzierung der Geschwindigkeit auf 10 km/h müssten die Busfahrer, um die Steigung zu bewältigen, ständig die zugelassene Höchstgeschwindigkeit überschreiten.

Außerdem sei es zurzeit nicht möglich, die Taktung der Buslinien so zu ändern, dass nur maximal 2 Busse an den Haltepositionen stehen. An diesem Haltepunkt bestünden auch Umsteigebedürfnisse zwischen den Buslinien und nicht nur zur/von Stadtbahnlinie U 47. Eine Veränderung der Fahrplanlage der Buslinien hätte zur Folge, dass dann nicht nur an dieser Haltestelle mögliche Anschlüsse verloren gingen, sondern auch an anderen Verknüpfungshaltestellen, wie zum Beispiel Schwerter Wald.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck wird das Schreiben der DSW 21 der neuen Bezirksvertretung Aplerbeck in der September-Sitzung vorlegen.

zu TOP 2.3
Antrag auf finanzielle Unterstützung für den Kauf von Büchern für Kinder im Grundschulalter
Antrag der Stadtteilbibliothek Aplerbeck
(Drucksache Nr.: 07631-12)
Die Zweigbibliothek Aplerbeck hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung in Höhe von 500,-- € zur Anschaffung von Büchern für Kinder im Grundschulalter gestellt.
Für diese Summe soll das Angebot an sog. „Antolinbüchern“ aktualisiert werden. Bei „Antolin“ handelt es sich um ein innovatives Online-Portal zur Leseförderung. Das Programm enthält Quizfragen sowohl zu Klassikern der Kinder- und Jugendbuchliteratur als auch zu wichtigen Neuerscheinungen.
Die aktuellen Titel sollen zu Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck beschließt, für die Anschaffung der vorgenannten Bücher eine Summe in Höhe von 500,-- € aus den Transferaufwendungen der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Verfügung zu stellen, da die Bezirksvertretung erst Mitte September 2012 wieder tagt und die aktuellen Titel schon zu Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen sollen.

zu TOP 2.4
Gestaltung einer Jugendfläche an der Begonienstraße
(Drucksache Nr.: 10521-07-E7)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert über ein Schreiben des Liegenschaftsamtes zur Gestaltung einer Jugendfläche an der Begonienstraße.

Das Liegenschaftsamt teilt darin mit, dass die für die Emscherrenaturierung benötigten Erwerbsflächen mit notariellem Vertrag vom 22.06.2012 veräußert wurden. Der von der Emschergenossenschaft vorgelegte Lageplan kennzeichnet die zur Emscherrenaturierung benötigten Erwerbs- und Arbeitsflächen. Diese beiden Flächen liegen außerhalb des Festplatzes und gefährden somit nicht dessen Bestand.

Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck nimmt die Information zur Kenntnis und wird sie der neuen Bezirksvertretung Aplerbeck in der September-Sitzung ebenfalls zur Kenntnis geben.






Der Landesbeauftragte NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck schließt die öffentliche Sitzung gegen 15.10 Uhr.




M a d e r K r ü g e r
Landesbeauftragter NRW für den Verwaltungsstellenleiter
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