Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 13.03.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 23.01.2019

1.5 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 23.01.2019

2. Einwohnerfragestunde
(Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)

3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Anregungen und Beschwerden

4.1.1 Anfrage zur Ergänzung der Straßenbeschilderung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13237-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.2 Würdigung des Dortmunder Künstlers Conrad von Soest
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12591-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
geschoben aus der Sitzung am 12.12.2018; Stellungnahme der Verwaltung angefordert

4.1.2.1 Würdigung des Dortmunder Künstlers Conrad von Soest; Stellungnahme Stadtarchiv
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12591-18-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.3 Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtbezirk nach Annelise Kretschmer
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13016-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
geschoben aus der Sitzung am 23.01.2019, Stellungnahme der Verwaltung angefordert

4.1.3.1 Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtbezirk nach Annelise Kretschmer; Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13016-18-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.4 Benennung eines Weges nach Prof. Ulrich Freyhoff
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13454-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.5 Bäume & Verkehr Johannesstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13502-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.6 Verkehrsbelastung Trippestraße Dortmund Dorstfeld
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13469-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.7 Lärmsituation Tamilisches Straßenfest
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13456-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.8 Situation im Bezirk Innenstadt-West an den BvB- Heimspieltagen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13555-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.9 "Parken" in der Harnackstr.
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13580-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.10 Hochschulstart-Situation am Sonnenplatz und an der Möllerbrücke
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13579-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.0.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2018: Hier: Aufhebung eines Beschlusses vom 29.11.2017 und 12.12.2018 (Wildkrautentfernung)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09072-17-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.0.2 Beleuchtung für den Verbindungsweg am Kletterfelsen in Dorstfeld
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11331-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.1 Skateboardinitiative Dortmund e.V.-Förderung Skatepark am Dortmund U
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13238-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.2 Förderung Kunstprojekt zur Gestaltung eines Gebäudes Lange Straße
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13706-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.3 Fabido Beurhausstraße - Förderung von Anschaffungen und Maßnahmen in bezirklichen Kindertageseinrichtungen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13261-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.4 Förderung Tamilisches Straßen- und Kulturfest 07.09.2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13060-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.5 Wilhem-Busch-Realschule - Förderung einer Gedenkfahrt nach Weimar und Buchenwald
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13406-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.6 Käthe-Kollwitz-Gymnasium - Förderung von Spielgeräten zur Schulhofgestaltung
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13339-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.7 Dortmunder Boxsport 20/50 e.V.-Förderung der Veranstaltung "Westparkboxen für Toleranz, Vielfalt und Demokratie"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13532-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.8 Gartenverein Oberdorstfeld e.V.-Förderung Umwandlung einer artenarmen Rasenfläche in eine ökologisch wertvolle Wildblumenwiese
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13452-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.9 Kunterbunte Stadtkäfer - Förderung Erneuerung der Wandflächen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13451-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.10 Abendrealschule - Förderung Projekt "Die Abendrealschule kocht"
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13470-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.11 AGASCA - Förderung Fußball- und Integrationsturnier 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13507-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.12 Funke Grundschule -Förderung Anschaffung von Tablets
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13554-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.13 Fine-Frau-Grundschule - Förderung Zirkusprojekt
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13596-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Änderung § 28 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12897-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6. Finanzen und Liegenschaften

7. Kultur und Theater

8. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

8.1 Verkaufsoffener Sonntag am 07.04.2019 in den Stadtbezirken Hörde und Innenstadt-West und am 05.05.2019 im Stadtbezirk Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13508-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Schule, Jugend und Familie

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Plätze in der Kindertagespflege (KT) zum 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13115-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Schuljahr 2019/20
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13154-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 Stellungnahme Entwurf Regionalplan Ruhr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13074-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Stellungnahme Entwurf "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13088-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13028-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13471-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Masterplan Plätze in der Innenstadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13222-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5.1 Masterplan Plätze in der Innenstadt
Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2019

(Drucksache Nr.: 13222-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Entwurf eines Bewohnerparkkonzeptes für das Quartier "Löwenstraße"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13536-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Entwurf eines Bewohnerparkkonzeptes für das Quartier "Gutenbergstraße"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13495-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 "Spielregeln" für Straßenmusik - Ergebnis der Evaluationsphase 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13533-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.9 Bauleitplanung; Aufhebung eines Teilbereiches des Durchführungsplanes Nr. 18 am Dortmunder U

hier:
I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches der Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 18
III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
IV. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12143-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.10 Stadtumbau Dorstfeld
Sachstandsbericht zum Bürgerhaus Dorstfeld

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13593-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Labeling-Verfahren ,StadtGrün naturnah´
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11526-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
kein Versand - Vorlage bereits am 19.09.2018 empfohlen - hier: mündliche Berichterstattung und Präsentation zum Prozess "Stadtgrün naturnah"

12.2 Erneuerung einer Polleranlage in der Straße "Rosental"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13245-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Stadtumbau Rheinische Straße: Unionviertel_attraktiv, Teilprojekt Arkaden Rheinische Straße: Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13587-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

13. Personal und Dortmunder Systemhaus

14. Wirtschaftsförderung

15. Anträge der Fraktionen

15.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen

15.1.1 Sofortmaßnahmen am Sonnenplatz
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13617-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2 Anträge der Fraktion: CDU

15.2.1 Masterplan Kommunale Sicherheit
Nachversand !

15.2.1.1 Alkoholverkaufsverbote
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13854-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2.1.2 Angsträume
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13855-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2.1.3 Videoüberwachung
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13856-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2.1.4 Projekt "Nette Toilette"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13857-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2.2 Westbad
Nachversand !

15.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

15.3.1 Einführung einer längeren Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen an der mehrspurigen Straßenkreuzung Westentor - Hoher Wall - Rheinische Str. - Kampstr. - Königswall
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13139-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
Stellungnahmen angefordert - kein erneuter Versand

15.3.2 Einführung einer Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen entlang der Rheinischen Straße zwischen Unionstr. und Humboldtstr.
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13140-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
Stellungnahmen angefordert - kein erneuter Versand

16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

16.1 Sicherung Spielplatz Barmerstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09528-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

16.2 Einführung einer Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen entlang der Rheinischen Straße zwischen Unionstr. und Humboldtstr.
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13140-19-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

16.3 Spielplatz Friedrichstraße / Ecke Wilhelmstraße
Anfrage zur TO (Piratenpartei Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13455-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.4 Spielplatz Tremoniapark
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13616-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.5 Baumaßnahmen des Messevorplatzes der Westfalenhallen
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13646-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17. Angelegenheiten der Bezirksvertretung

17.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13150-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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