Niederschrift (öffentlich)

über die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 25.11.2021
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund



Sitzungsdauer: 12:00 - 13:20 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD-Fraktion
Rm Torsten Heymann i.V.f. Rm Carsten Giebel
Rm Andrea Keßler i.V.f. Rm Susanne Meyer
Rm Roland Spieß, Vorsitzender
sB Bianca Herrmann
sB Michael Schröer

CDU-Fraktion
Rm Reinhard Frank
Rm Dirk Hartleif
Rm Udo Reppin, stellv. Vorsitzender
Rm Manfred Sauer
Rm Uwe Wallrabe

Fraktion B90/Die Grünen
Rm Barbara Brunsing
Rm Dr. Christoph Neumann
Rm Hannah Sassen
Rm Leander Schreyer i.V.f. Rm Uwe Tietz

Fraktion Die Linke +
Rm Christian Gebel ab 12:10 Uhr
Rm Dr. Petra Tautorat

Fraktion FDP/Bürgerliste
Rm Antje Joest

Fraktion AfD
Rm Dirk Horst Thomas

Die Fraktion - Die Partei
Rm XXXXXXXXXXXX (Das Ratsmitglied hat einer Veröffentlichung des Nachnamens widersprochen.)
2. Verwaltung

Herr Stadtdirektor Stüdemann ab 12:30 Uhr
Herr Ehinger, FB 42
Frau Uehlendahl, FB 66, bis 13:00 Uhr
3. Rechnungsprüfungsamt

Frau Seybusch, FachbereichsleitungHerr Scheiing
Frau Jäger, stellv. Fachbereichsleitung
Frau Adamski
Herr Frank
4. Gäste
-

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 25.11.2021, Beginn 12:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.09.2021


2. Sachstandsberichte

2.1 Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes

2.1.1 Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Anpassungen der Volkshochschule aus der Prüfung des IT-Verfahrens KuferSQL
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22823-21)
2.2 Sachstandsberichte der Verwaltung

2.2.1 Vortrag zur Instandsetzung der städtischen Brückenbauwerke durch das Tiefbauamt (Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.02.2020, urspr. Drucksache Nr. 16342-19)
Vortrag

2.2.2 Neuausrichtung der „Internen Kontrollsysteme (IKS) bei der Stadt Dortmund“ – hier: Sachstandsbericht zur groben Zeitplanung sowie Projektskizze zur Einführung einer Software für das Risikomanagement
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22776-21)


3. Prüfungsberichte

3.1 Belegprüfung Rahmenvertrag Bombenverdachtspunkte - PB 27/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22422-21)

3.2 Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31.12.2019 - PB 34/2021
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22497-21)

3.3 Prüfung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund - PB 32/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22469-21)

3.4 Hinterlegungen der Fachbereiche im Verwahrgelass
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22894-21)

3.5 Kreditorische Belegprüfung im Vermessungs- und Katasteramt - PB 31/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22476-21)

3.6 Belegprüfung im Vergabe- und Beschaffungszentrum - PB 37/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22938-21)

3.7 Belegprüfung im Grünflächenamt - PB 28/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22860-21)

3.8 Prüfung der Handwerkerkopplung (Schwerpunkt Starkstrom) in der Städtischen Immobilienwirtschaft - PB 29/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22432-21)

3.9 Technische Belegprüfung im Eigenbetrieb Stadtentwässerung - PB 35/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22513-21)

4. Verschiedenes

4.1 Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

(Drucksache Nr.: 22111-21)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2021

(Drucksache Nr.: 22111-21)

4.2 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

4.3 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22320-21)

4.4 Bestellung eines Schriftführers nach § 52 Abs. 1 i. V. m. § 58 Abs. 2 GO NRW für den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22809-21)

Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herrn Roland Spieß - um 12:00 Uhr eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist und weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Rm Hartleif (CDU-Fraktion) vorgeschlagen. Er erklärt seine Bereitschaft, während der gesamten Sitzung anwesend zu sein und die Niederschrift zu unterzeichnen.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.09.2021

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.09.2021 wurde einstimmig genehmigt.


2. Sachstandsberichte
2.1 Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes

zu TOP 2.1.1
Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Anpassungen der Volkshochschule aus der Prüfung des IT-Verfahrens KuferSQL
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22823-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

2.2 Sachstandsberichte der Verwaltung

zu TOP 2.2.1
Vortrag zur Instandsetzung der städtischen Brückenbauwerke durch das Tiefbauamt (Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.02.2020, urspr. Drucksache Nr. 16342-19)

Frau Uehlendahl, Leitung des Tiefbauamtes, erörtert in ihrem Vortrag ausführlich die Bauwerksunterhaltung im Tiefbauamt samt rechtlicher Grundlagen, Prüfungserfordernissen und Finanzbedarf.

Rm Heymann (SPD-Fraktion) erkundigt sich nach der Möglichkeit zur externen Vergabe der Gutachtenerstellung. Dies wird von Frau Uehlendahl mit dem Hinweis bejaht, dass bei externen Prüfingenieuren grundsätzlich weniger Fachwissen zu den Dortmunder Bauwerken vorhanden sei.

Rm Gebel (Fraktion Die Linke +) bittet darum, dass sich der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün mit der Thematik befasse.

Entsprechende Anfragen von Rm Joest (Fraktion FDP/Bürgerliste) beantwortet Frau Uehlendahl dahingehend, dass pflichtige Prüftermine immer eingehalten würden, jedoch nicht jeder festgestellte Mangel unmittelbar behoben werden könne. Die allgemeine Baukostensteigerung sei in der Darstellung des Finanzbedarfes noch nicht einkalkuliert, die Inflation hingegen schon.

Die Power Point Präsentation ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
zu TOP 2.2.2
Neuausrichtung der „Internen Kontrollsysteme (IKS) bei der Stadt Dortmund“ – hier: Sachstandsbericht zur groben Zeitplanung sowie Projektskizze zur Einführung einer Software für das Risikomanagement
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22776-21)

Auf Nachfrage von Rm Gebel (Fraktion Die Linke +) sichert Frau Seybusch, Leitung des Rechnungsprüfungsamtes, zu, dass der Ausschuss bei Erreichen wesentlicher Meilensteile im Projektverlauf informiert werde.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht und die Projektskizze zur Einführung einer Software für das Risikomanagement zur Kenntnis.


3. Prüfungsberichte

zu TOP 3.1
Belegprüfung Rahmenvertrag Bombenverdachtspunkte - PB 27/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22422-21)

Rm Dr. Neumann (Frakion B90/Die Grünen) zeigt sich erstaunt über die enormen Abweichungen zwischen Kalkulations- und Abrechnungsbeträgen und erkundigt sich nach der Dokumentation. Zudem fragt er, ob die dargestellten Personalengpässe zwischenzeitlich behoben seien. Rm Joest (Fraktion FDP/Bürgerliste) hinterfragt die stets gleiche Kostenveranschlagung von 10 T €. Frau Uehlendahl, Leitung des Tiefbauamtes, führt aus, dass die tatsächlichen Kosten immer fallbezogen und nicht kalkulierbar seien. Es handele sich bei den angesetzten 10 T € vielmehr um einen errechneten Durchschnittswert, der fortlaufend anzupassen sei. Abgerechnet werde jedoch nach den Istkosten auf Basis der im Rahmenvertrag fest vereinbarten Einzelpositionen. Die Fallzahl sei durch das Tiefbauamt nicht zu verantworten und stehe in Abhängigkeit zur Bautätigkeit. Der zusätzliche Personalbedarf sei durch das Tiefbauamt benannt, jedoch stehe die Bewilligung dieser Stellen noch aus.

Vor dem Hintergrund der deutlichen Abweichungen bei den Kostenschätzungen hinterfragt Rm Sauer (CDU-Fraktion), ob die Beschränkung auf eine Berichterstattung nicht zielführender sei. Dazu führt Frau Uehlendahl aus, dass die Kostenschätzung obligatorisch für die Ausschreibung, den Abschluss des Rahmenvertrages und damit die Auftragserteilung sei.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31.12.2019 - PB 34/2021
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22497-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2019 durch das Rechnungsprüfungsamt zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss macht sich die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes zu eigen, billigt den vom Oberbürgermeister bestätigten und am 24. Juni 2021 in den Rat eingebrachten Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht (DS Nr. 21088-21) und bittet das Rechnungsprüfungsamt, den gemäß §§ 116 Abs. 9 i. V. m. 59 Abs. 3 GO NRW erforderlichen Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Dortmund zu erstellen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund bestätigt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2019 und entlastet den Oberbürgermeister aus diesem geprüften Abschluss.



zu TOP 3.3
Prüfung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund - PB 32/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22469-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der im Deponiesondervermögen durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.4
Hinterlegungen der Fachbereiche im Verwahrgelass
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22894-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Kreditorische Belegprüfung im Vermessungs- und Katasteramt - PB 31/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22476-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.6
Belegprüfung im Vergabe- und Beschaffungszentrum - PB 37/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22938-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.7
Belegprüfung im Grünflächenamt - PB 28/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22860-21)

Rm Frank (CDU-Fraktion) regt an, im Jahr 2022 erneut eine Belegprüfung durchzuführen.

Frau Sassen (Fraktion B90/Die Grünen) bemängelt, dass trotz der bereits zuvor festgestellten Mängel bislang keine strukturelle Verbesserung eingetreten sei und wünscht eine zeitnahe Optimierung.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.
zu TOP 3.8
Prüfung der Handwerkerkopplung (Schwerpunkt Starkstrom) in der Städtischen Immobilienwirtschaft - PB 29/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22432-21)

Rm Sauer (CDU-Fraktion) bittet um die zeitliche Konkretisierung der angekündigten Implementierung eines Controllings. Frau Seybusch, Leitung des Rechnungsprüfungsamtes, kündigt an, dass dieser Aspekt im Rahmen der nächsten Prüfung der Handwerkerkopplung aufgegriffen würde.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis.


zu TOP 3.9
Technische Belegprüfung im Eigenbetrieb Stadtentwässerung - PB 35/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22513-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.


4. Verschiedenes

zu TOP 4.1
Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)
Hierzu Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Hierzu Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2021

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt den Wirkungsmonitor 2019/2020.
zu TOP 4.2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage ohne Beschlussfassung zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22320-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.4
Bestellung eines Schriftführers nach § 52 Abs. 1 i. V. m. § 58 Abs. 2 GO NRW für den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22809-21)

Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Herr Moritz Koch wird als Schriftführer des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt.



Die öffentliche Sitzung wird von dem Vorsitzenden, Herrn Roland Spieß, um 13:20 Uhr geschlossen.




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Spieß Hartleif Scheiing
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführer


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