über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
am 11.05.2017
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Karl-Heinz Czierpka
Daniel Behnke
Annegret Czekalla
Hartmut Monecke
Michael Noffke
Manfred Otten entschuldigt
Dirk Sanke
Anette Schulte
Thomas Wesnigk entschuldigt
CDU
Andreas Brunnert
Ulf Katler
Dirk Risthaus
Petra Sprenger
B90/Die Grünen
Ulrich Begemann
Heide Kröger-Brenner
Dr. Thomas Mitra ab 16.10 Uhr (TOP 2)
Die Linke
Dr. Gerhard Sickert
Piratenpartei
Holger Knöpker
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Keine.
c) Verwaltung
Dietmar Kraushaar -Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel-
Helma Friers -Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel-
Friedhelm Borgstädt -Bürgerdienste-
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 11.05.2017, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 23.03.2017
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Brackel für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
hier: Sachstandsinformationen der Städt. Immobilienwirtschaft vom 10.04.2017
(Drucksache Nr.: 05907-16-E2)
5.2 Änderung der Finanzierung für die Erneuerung der Küche in der Jugendfreizeitstätte Wickede
-Mitteilung der Geschäftsführung vom 20.04.2017-
(Drucksache Nr.: 07676-17)
5.3 Antrag des Kleingartenvereins Fritz-Henßler auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Herrichtung der Wege
-Der Antrag lag bereits zur Sitzung am 23.03.2017 vor.
(Drucksache Nr.: 07219-17)
5.4 Antrag des SF Brackel 61 e. V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Ausstattung eines Seminarraumes
(Drucksache Nr.: 07666-17)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
-Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie des Rechtsamtes-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)
6.2 Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandsgebühren
-Vorlage des Ordnungsamtes vom 04. April 2017-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)
6.3 Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
-Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017
(Drucksache Nr.: 07179-17)
6.4 Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
-Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 04. April 2017-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün
11.1 Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
-Vorlage des Umweltamtes vom 01.03.2017 und Korrekturschreiben vom 20.03.2017-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07140-17)
11.2 Erarbeitung einer Stellplatzsatzung
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29. März 2017-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07309-17)
11.3 Erneuerung der LSA 0190 Hannöversche Straße / Juchostraße
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 18.04.2017-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07466-17)
11.4 Halteverbot in der Straße "Alte Märsch"
-Der Antrag der SPD-Fraktion lag bereits zur Sitzung am 23.03.2017 vor.-
(Drucksache Nr.: 07215-17)
11.5 Lkw-Halteverbot auf der Holzwickeder Straße
-Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2017-
(Drucksache Nr.: 07667-17)
11.6 Stellplatzanlage Brauksweg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2017-
(Drucksache Nr.: 07670-17)
11.7 Marktplatz Brackel
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2017-
(Drucksache Nr.: 07671-17)
11.8 Einzeichnen einer Sperrfläche Wiscelusweg / Buddinkstraße
-Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2017-
(Drucksache Nr.: 07672-17)
11.9 Bebauung Schleife Brackel
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Die Grünen sowie Herrn Knöpker, Piratenpartei Deutschland, vom 22.04.17-
(Drucksache Nr.: 07665-17)
12. Mitteilungen
12.1 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Stellungnahme zum Sachstand und Standortfestlegung
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 06.03.2017-
(Drucksache Nr.: 06230-16-E8)
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
Keine.
Der Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
zu TOP 1
Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Frau Heide Kröger-Brenner wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.
Herr Czierpka teilt weiter mit, dass Herr Wolfgang Stut-Schilp, Mitglied der CDU-Fraktion, mit Datum vom 08.05.2017 auf seinen Sitz in der Bezirksvertretung Brackel verzichtet hat.
Herr Stut-Schilp war vom 15. Oktober 2004 an ohne Unterbrechung Mitglied der Bezirksvertretung Brackel.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern.
Erweiterungen um:
TOP 5.5
Antrag des „balou“ Kultur- und Bildungszentrums auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für das Stadtteilfest „B-Classic“
hier: Kulturförderung der Sparkasse
TOP 11.10
„Stadtbahn Rhein-Ruhr“ in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost – Konzept und Planungsbeschluss
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 25. April 2017-05-12
TOP 11.11
Grünanlage Wambeler Hellweg/ Rüschebrinkstraße/Dorfstraße
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 05.05.2017-
Herr Czierpka weist zudem darauf hin, dass die Vorlage unter TOP 6.2 „Dortmunder Wochenmärkte/Marktstandgebühren“ von der Verwaltung zurückgezogen wurde.
Der so geänderten Tagesordnung stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.
Anmerkung: TOP 5.2 wird vor TOP 5.1 behandelt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 23.03.2017
Der o. g. Niederschrift stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.
zu TOP 2
Einwohnerfragestunde
Ein Mitglied des SV Brackel 06 fragt nach, warum die beiden letzten Anträge des Vereins an die Bezirksvertretung auf finanzielle Zuwendung keine Berücksichtigung gefunden haben. Ein Betreuer aus der Jugendabteilung schildert die Begründung der Bezirksvertretung zur Ablehnung der Anträge dahin gehend, dass die erste Mannschaft in der Westfalenliga spielt und daher keiner finanziellen Unterstützung z. B. wegen Sponsoring usw. bedarf. Der Vereinsvertreter sieht dies anders. Gerade der Zuzug von jungen Familien ins Neubaugebiet Hohenbuschei erfordert den Ausbau der Infrastruktur für die Jugend, um eine Abwanderung von Kindern aus dem Verein wegen mangelnder Kapazitäten zu verhindern, was wiederum eine Verschlechterung der Einnahmen zur Folge hätte. Außerdem ist die Jugendmannschaft autonom und profitiert nicht von den Einnahmen der ersten Mannschaft.
Weiterhin weist der Betreuer auf die Wichtigkeit des aktuellen Antrages auf Unterstützung zur Anlage von zusätzlichen Parkplätzen hin.
Der Bezirksbürgermeister teilt mit, dass der Antrag zu den Parkplätzen erst in der nächsten Sitzung behandelt wird, da dieser nach Redaktionsschluss für die heutige Sitzung eingegangen ist. Des Weiteren verweist Herr Czierpka auf die Möglichkeit für Sportvereine, Mittel aus der Sportförderung des Landes zu akquirieren. Die Bezirksvertretung beteiligt sich nur in Ausnahmefällen an der Förderung von Sportvereinen, da ihr für die Vereins- und Kulturförderung jährlich insgesamt nur rund 14.000,00 € zur Verfügung stehen. Damit kann nicht jeder Wunsch erfüllt werden.
Eine Anwohnerin des Brauksweges bemängelt die dortige Parksituation und den Kfz-Verkehr bei Heimspielen der Sportfreunde Brackel 61.
Herr Czierpka verweist auf den Tagesordnungspunkt 11.6 der Sitzung, bei dem es um zusätzliche Parkplätze auf der Grünfläche südlich des Brauksweges geht. Weiterhin soll bei Großveranstaltungen der Stadt das Parken auf der westlichen Seite des Brauksweges durch eine entsprechende Beschilderung untersagt werden.
Ein Anwohner reicht zwei Verbesserungsvorschläge für den Fahrradverkehr in Brackel ein:
1. Die Nießstraße möge ganz für Radler in beide Richtungen geöffnet werden.
2. Die Querung des Brackeler Hellwegs von der Oberdorfstraße in nördlicher Richtung zur Nießstraße soll erlaubt werden.
Lt. Herrn Monecke fehlt hier nur eine entsprechende Beschilderung. Der Sachverhalt wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.
Ein Anwohner am Rande der Freifläche „Schleife Brackel“ fragt nach, warum nach einem gemeinsamen Antrag von SPD, B’90/DieGrünen und Piratenpartei für dieses Gelände die Errichtung von öffentlich geförderten Miet-Reihenhäusern gefordert wird, auch wenn dadurch der Neubau einer Kindertageseinrichtung an dieser Stelle nicht realisiert werden kann. Der Bezirksbürgermeister und der Fraktionsvorsitzende der Grünen machen deutlich, dass sie nicht gegen den Neubau einer Kita sind, sondern nur an dieser Stelle vorrangig den sozialen Wohnungsbau für erforderlich halten, und wenn für eine Kita der Platz nicht ausreichen sollte, der Neubau an einem anderen geeigneten Standort erforderlich ist.
zu TOP 3
Berichterstattung
Keine Berichterstattung.
zu TOP 4
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Eingaben.
zu TOP 5
Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Brackel für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
hier: Sachstandsinformationen der Städt. Immobilienwirtschaft vom 10.04.2017
(Drucksache Nr.: 05907-16-E2)
Zu den Unterpunkten der Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft fasst die Bezirksvertretung Brackel nachfolgende Beschlüsse:
Unterpunkt 1, Comenius-Grundschule, Sanierung Grundleitungen:
Die Bezirksvertretung nimmt die Informationen zur Kenntnis.
Unterpunkt 2, Comenius-Grundschule, Einbau einer Systemdecke:
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig die Bereitstellung der benötigten investiven Finanzmittel in Höhe von 132.000,00 € für den Einbau der Systemdecke.
Unterpunkt 3, Comenius-Grundschule, Planung bzw. komplette Erneuerung des Turnhallenbodens:
Die Bezirksvertretung beschießt einstimmig die Bereitstellung der benötigten konsumtiven Finanzmittel in Höhe von 90.000,00 € für die Erneuerung des Turnhallenbodens.
Unterpunkt 4, Fröbel-Förderschule, Erneuerung des Dachaufbaus (Umkleide Turnhalle):
Die Bezirksvertretung nimmt die Informationen zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Änderung der Finanzierung für die Erneuerung der Küche in der Jugendfreizeitstätte Wickede
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07676-17)
Die Bezirksvertretung Brackel stimmt der vorgeschlagenen Änderung der Finanzierung für die Erneuerung der Küche in der Jugendfreizeitstätte Wickede einstimmig zu.
zu TOP 5.3
Antrag des Kleingartenvereins Fritz-Henßler auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Herrichtung der Wege
(Drucksache Nr.: 07219-17)
Da das Gespräch unter Beteiligung des Stadtverbandes der Kleingärtner, des Tiefbauamtes sowie der Bezirksvertretung noch nicht stattgefunden hat, wird der Beschluss über den o. a. Antrag in die nächste Sitzung geschoben.
zu TOP 5.4
Antrag des SF Brackel 61 e. V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Ausstattung eines Seminarraumes
(Drucksache Nr.: 07666-17)
Eine Beschlussfassung über den o. g. Antrag wird auf die Sitzung 29.06. verschoben.
Es soll zunächst eine Kostenaufstellung vom Verein angefordert werden.
zu TOP 5.5
Antrag des balou e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für das Stadtteilfest "B-Classic"
hier: Kulturförderung der Sparkasse
(Drucksache Nr.: 07871-17)
Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, dem balou e. V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Kulturförderung der Sparkasse, zur Durchführung des Stadtteilfestes „B-Classic“ zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 6
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat einstimmig, nachfolgendem Beschluss zuzustimmen:
„Der Rat der Stadt beschließt den anliegenden
- Entwurf als Hauptsatzung der Stadt Dortmund
- Entwurf als Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Entwurf als Zuständigkeitsverzeichnis der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen“
zu TOP 6.2
Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandsgebühren
-Vorlage des Ordnungsamtes vom 04. April 2017-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)
Die Vorlage ist von der Verwaltung zurückgezogen worden und wird daher nicht behandelt.
Die Bezirksvertretung Brackel nutzt diese Gelegenheit, sich über den „Brackeler Markt“, der donnerstags stattfindet, auszutauschen. Wie in mehreren anderen Stadtbezirken ist auch hier ein Rückgang der Marktstände festzustellen. Über ein Gespräch mit den Markthändlern an einem Markttag soll versucht werden, die Attraktivität des Marktes zu steigern.
zu TOP 6.3
Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017
(Drucksache Nr.: 07179-17)
Die Bezirksvertretung nimmt die vom Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017 überwiesene Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 6.4
Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
-Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 04. April 2017-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Geschäftsbericht 2016 des StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.
zu TOP 7
Schulen
Keine Vorlagen.
zu TOP 8
Kultur, Sport, Freizeit
Keine Vorlagen.
zu TOP 9
Kinder und Jugend
Keine Vorlagen.
zu TOP 10
Soziales, Familie und Gesundheit
Keine Vorlagen.
zu TOP 11
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün
zu TOP 11.1
Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
-Vorlage des Umweltamtes vom 01.03.2017 und Korrekturschreiben vom 20.03.2017-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07140-17)
Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat bei einer Stimmenthaltung (Herr Dr. Sickert, Die Linke) einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Der Rat der Stadt Dortmund beschließt