Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 24.04.2018, Beginn 14:30 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 13.03.2018

2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

2.1 Einwohnerfragestunde: Wegeführung zum neuen Lebensmittelmarkt und anderen Geschäften an der Straße "Luisenglück"
(Drucksache Nr.: 10952-18-E1)

2.2 Einwohnerfragestunde: Wegeführung zum neuen Lebensmittelmarkt und anderen Geschäften an der Straße "Luisenglück"
(Drucksache Nr.: 10952-18-E2)

2.3 Einwohnerfragestunde: Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe - im beschleunigten Verfahren (s.TOP 11.6 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 10952-18-E3)

2.4 Einwohnerfragestunde: Asphaltierung des Fuß- und Radweges "Rheinischer Esel" (s. Beschluss zu TOP 11.1 der 29. BV-Sitzung vom 06.02.2018, Drucksache Nr.: 09274-17)
(Drucksache Nr.: 10952-18-E4)

2.5 Einwohnerfragestunde: Dauerparken auf dem Parkplatz "Am Rombergpark" in Höhe der dort ansässigen Klinik (s. TOP 4.6 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 10952-18-E5)

2.6 Einwohnerfragestunde: Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe - im beschleunigten Verfahren (s. TOP 11.6 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 10952-18-E6)

3. Berichterstattung -unbesetzt

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Rücknahme des Asphaltierungsbeschlusses für den Rheinischen Esel
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 19.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10589-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.1 Instandsetzung "Rheinischer Esel" von Hellerstraße bis Stadtgrenze Witten
hier: Empfehlung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde, Sitzung vom 18.04.2018

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09274-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Umwandlung einer artenarmen Rasenfläche in eine Wildblumenwiese
- Förderantrag vom 06.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10603-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Sanierungsmaßnahme des TuS Westfalia Hombruch 1891 e.V. im Sanitärbereich
- Förderantrag vom 21.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10626-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Antrag an die BV-Hombruch: Instandsetzung der Fuß- und Wanderwege Westermannshof/Zillestraße und Reiterverein/Zum kühlen Grunde
- Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10146-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.5 Antrag an die BV-Hombruch: Beleuchtung des großen Parkplatzes an der Kirchhörder Straße in Höhe des Wohnstiftes "Augustinum"
- Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10147-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.6 Antrag an die BV-Hombruch: Dauerparken auf dem Parkplatz „Am Rombergpark“
- Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10148-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.7 Hinweise auf Verkehrsverstöße rund um die Fußgängerzone der Harkortstraße und den Hombrucher Marktplatz
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 01.03.2018 -
(s. Beschluss und Ausführungen zu TOP 2.1 der Einwohnerfragestunde der BV-Hombruch vom 07.11.2017 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09485-17-E9) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.8 Verkehrssituation Patroklusweg
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 22.03.2018 -
(s. Beschluss und Ausführungen zu TOP 2.5 der Einwohnerfragestunde der BV-Hombruch vom 07.11.2017)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09485-17-E10) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.9 Mehrkosten zur Erstellung des Kunstrasenplatzes für den Hombrucher Sportverein 09/72 e.V.
- Stellungnahme der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsfbereich Sport -vom 29.03.2018 -
(s. Ausführungen und Beschluss zu TOP 4.2 der 30. BV-Sitzung vom 13.03.2018)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10163-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.10 Stadtteil Schönau: "Einmündung Palmweide/Schönaustraße"
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 23.03.2018 -
(s. Beschluss und Ausführungen zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der BV-Hombruch vom 13.03.2018)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10537-18-E7) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.11 Finanzierung von vier Fahrradverleihstationen "metropolradruhr" für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der TU Dortmund
- hier: Festlegung der Platzierung für die Fahrradverleihstationen "metropolradruhr" an den vier im Förderantrag aufgeführten Stationen
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 23.03.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 30. BV-Sitzung vom 13.03.2018 zum Förderantrag des AStA vom 29.01.2018 -)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10164-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Kostenvoranschlag
(Drucksache Nr.: 10164-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.12 Dynamisches Rückmeldesystem - Anbringen eines Dialogsystem in der Nähe der Harkort-Grundschule-Teilstandort Langeloh auf der Löttringhauser Straße
-Förderantrag der Harkort Grundschule - Teilstandort Langeloh vom 17.04.2018 -
Beschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10888-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Sachstand zu den restlichen Haushaltsmittel 2018 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 09.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10760-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2018
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 09.04.2018 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10761-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
- Vorlage der Bürgerdienste vom 28.02.2018 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
- Vorlage der Bürgerdienste und des Rechtsamtes vom 20.02.2018 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
- Vorlage des Amtes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz vom 20.03.2018 -
- Berichterstattung durch einen Vertreter/in des Amtes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz (angefragt) -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.4 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
- Vorlage des Amtes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz vom 20.03.2018 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen -unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Projekt "Wegebau/Reparatur" im Botanischen Garten Rombergpark
- Förderantrag vom 09.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10768-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

9. Kinder und Jugend -unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 20.03.2018 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 20.03.2018 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
- Vorlage des Fachbereichs Liegenschaften und der Städt. Immobilienwirtschaft vom 20.03.2018 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Standortvorschläge für weitere Rückmeldesysteme
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 26.02.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 01319-15-E15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.5 Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen in Hombruch
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 19.03.2018 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10415-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 – Am Lennhofe – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 27.03.2018 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10553-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Widmung eines Verbindungsweges zwischen der Reichenberger Straße und Zillestraße in DO-Hombruch
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 06.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10683-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
- Vorlage der Bürgerdienste, der Städt. Immobilienwirtschaft und des Tiefbauamtes vom 20.03.2018 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen -unbesetzt

14. Anträge und Anfragen

14.1 Eröffnungskonzert des im neuen TONwerk, Harkortshof 3, 44225 Dortmund - Domizil für das neue Proben- und Ausbildungszentrum des Knabenchors der Chorakademie
- Antrag für die Sitzung der BV-Hombruch am 24.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10757-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Verspätung der U-Bahn-Linie im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10604-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.3 Beleuchtung des Tunnels am DB-Haltepunkt Bahnhof Tierpark
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10605-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Markierungen auf dem Parkplatz Leostraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10606-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Nachtabschaltung von Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10607-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.6 Erneuerung der Fahrbahndecke der "Kruckeler Straße" von der Friedhofsmauer bis zur Einmündung "Am Ballroth"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10608-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.7 Fertigstellung (Pflasterung) der Straße "Boverfeld" in Dortmund-Kruckel
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10627-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.8 Breitband-Ausbau innerhalb des Stadtbezirkes DO-Hombruch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10759-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.9 Gestaltung der Grünfläche Ardeystraße/Am Segen als blühende Stadtwiese
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2018 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10621-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Änderung der Straßenverengungen auf der Schneiderstraße zwischen der Einmündung Mettestraße und Bahnebredde - südl. Zufahrt
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 27.02.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2017-
(s. Beschlüsse zu TOP 14.2 der 21. BV-Sitzung vom 31.01.2017 und zu TOP 15.3 der 26. BV-Sitzung vom 19.09.2017)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06688-17-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2 Komplettierung des WLAN-Empfanges auf der Harkortstraße bis zum Harkortbogen aus Mitteln der EU
- Abschlussbericht der Städt. Immobilienwirtschaft vom 05.03.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2017 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09343-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.3 Ausstattung des Cafés Orchidee im Rombergpark mit einer Sicherungsverglasung auf der Außenseite des Cafés
- Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 09.04.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 30. BV-Sitzung vom 13.03.2018)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10212-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.4 Anbringung eines Regenschutzes an der Bushaltestelle zwischen Wiethagenweg und Am Kämpen
-Mitteilung der DSW21 vom 08.03.2018 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2014-
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 4. BV-Sitzung vom 04.11.2014)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14106-14-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.5 Schaffung einer Wegeverbindung entlang des Kirchhörder Baches vom Quellgebiet in der Bittermark bis zur Lütgenholthauser Straße
-Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 01.03.2018 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2013-
(s. Beschluss zu TOP 14.4 der 11. BV-Sitzung vom 17.09.2013)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10655-13-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.6 Einrichtung eines beidseitigen Radfahrschutzstreifens auf der Hagener Straße zwischen Stockumer Straße und Zillestraße
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 27.02.2018 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2013 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.3 der 12. BV-Sitzung vom 12.11.2013 und zu TOP 15.10 der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11124-13-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.7 Durchführung einer Quartiersanalyse für den Bereich Harkortstraße
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 06.04.2018 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 14.3 der 28. BV-Sitzung vom 05.12.2017)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09643-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.8 Fahrbahnmarkierung für den Radverkehr aus beiden Richtungen und Umsetzen der Beschilderung im Einmündungsbereich der Mentlerstraße in den Krückenweg
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 22.03.2018 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.6 der BV-Sitzung vom 31.10.2016, zu TOP 15.4 der BV-Sitzung
vom 31.01.2017, zu TOP 15.6 der BV-Sitzung vom 04.07.2017 und zu TOP 15.3 der BV-Sitzung
vom 07.11.2017 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2016)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 06056-16-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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