Niederschrift

über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 28.06.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:15 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich entschuldigt
Michael Depenbrock
Jutta Göbel entschuldigt
Olaf Heinrich ab 16.00 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok ab 15.45 Uhr

SPD

Anja Buschhoff
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris ab 16.10 Uhr
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld entschuldigt
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann ab 16.10 Uhr

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

Partei DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

c) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat
Elisabeth Brand Seniorenbeirat
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung - Sondersitzung - der Bezirksvertretung Hörde,
am 28.06.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung




2. EU Ziel 2 - Programm -Stadtumbau Hörde Zentrum,
Umsetzung der Stadtgestaltungsleitplanung -
Berichterstattung durch die Fachverwaltungen
Vorlage wird nachgereicht



Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Buschhoff benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 2.
EU Ziel 2 - Programm Stadtumbau Hörde Zentrum - Umsetzung der Stadtgestaltungsleitplanung


Zunächst wurden als Sachverständige zugelassen:


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Frau Linnebach –Planungsverwaltung - führte in das Thema ein und erläuterte die 3 Vorlagen

- EU Ziel 2 Programm Stadtumbau „Hörde Zentrum“ , Hörder Bahnhofstraße
hier: Erhöhungsbeschluss
- EU Ziel 2 Prgramm Stadtumbau „Hörde Zentrum“
a) Gestaltung der Erschließungsstraße – Landstraße – Gildenstraße (B9) einschl. Kreis Gildenstraße (B 10)
hier: Planungsbeschlusse zu a) und b)
- EU Ziel 2 Programm „Stadtumbau Hörde Zentrum“ Handlungsfeld „Soziales, Integration und Kultur“, Durchführung des Projekts „Weitere Entwicklung und Vernetzung der Hörder Kulturszene und kulturelle Bildungsangebote“

die in der Sitzung am 05.07.2011 auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Hörde sein werden.

Sie stellte den Zusammenhang zu den Projekten der Stadterneuerung her.

Frau Bonnenberg und Frau Sankowski - Planungsverwaltung - erläuterten die „Umgestaltung von Fußgängerzone und Straßen im Zentrum: Stadtmobiliar, Begrünung und Barrierefreiheit“:

Elemente:
Bänke, Kleinspielgeräte, Fahrradständer, Poller, Abfallbehälter, Infoleitsystem/Infovitrinen, Farbgebung etc.


Herr Just - Sport- und Freizeitbetriebe - erläuterte die Neugestaltung der Grün- und Spielräume


Herr Köhler von der Fachhochschule Dortmund erläuterte das Beleuchtungskonzept (es stehen ca. 400.000 Euro zur Verfügung)




Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.








Manfred Renno Anja Buschhoff Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer

© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus