Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 01.09.2022, Beginn 16:00 Uhr,
Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums, Grüningsweg 42-44, 44319 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 02.06.2022

1.5 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

1.6 Antragsfristen und Sitzungstermine der Bezirksvertretung Brackel 2023
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25425-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung aus dem Seniorenbeirat
Berichterstatter: Seniorenbeiratesmitglied Reiner Kunkel


3.2 Vorstellung des Projektes "Ausbildung im Quartier" durch die Wirtschaftsförderung
-Mündliche Berichterstattung-


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Antrag der Siedlungsgemeinschaft Hohenbuschei zur Beschaffung einer dauerhaft stationär angebrachten Geschwindigkeitsmessstation auf der Hohenbuschei-Allee
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25374-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2022
hier: Gestaltung von Stromkästen

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25389-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Antrag des Hundesportvereins Dortmund - Wickede - Asseln e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung von Bäumen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25373-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag des Stadtverbandes Dortmunder Gartenvereine e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die Sanierung / Erweiterung von Spielplätzen und die ökologische Aufwertung von Gartenanlagen im Stadtbezirk
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25375-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf finanzielle Förderung durch die Bezirksvertretung für 2 E-Ladesäulen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25380-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.6 Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf finanzielle Förderung durch die Bezirksvertretung von 384 überdachten Fahrradständern
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25381-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.7 Antrag des "Freizeitfussball Asseln e.V." auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Durchführung des Martinszuges
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25419-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

11.1 Baufortschrittsbericht Radverkehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24676-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Anlehnbügel an ÖPNV-Haltestellen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25382-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.6 "Grünes Band" Wambeler - und Brackeler Hellweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25384-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.7 Querungshilfe am Altwickeder Hellweg
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25383-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8 Ökologische Aufwertung der Grünanlage entlang des Weges zwischen dem Unteren Graffweg und der Oberdorfstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25414-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9 Engstelle Gehweg Aplerbecker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25415-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.10 Denkmal der "Opfer des politischen Systems"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25416-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.11 Verkehrsberuhigter Bereich Hiddingstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25418-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

12.1 Einhaltung der Bebauungspläne in Neubaugebieten überprüfen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24760-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Ausbau von Mobilitätsangeboten im Stadtbezirk Brackel
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 19640-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 22116-21-E5) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

13.2 Begrünung von Vorgärten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23726-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

13.3 Sachstandsbericht Zustand Altwickeder Hellweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23739-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank



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