für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel, am 01.09.2022, Beginn 16:00 Uhr, Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums, Grüningsweg 42-44, 44319 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 02.06.2022
1.5 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22)
1.6 Antragsfristen und Sitzungstermine der Bezirksvertretung Brackel 2023
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25425-22)
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
3.1 Berichterstattung aus dem Seniorenbeirat
Berichterstatter: Seniorenbeiratesmitglied Reiner Kunkel
3.2 Vorstellung des Projektes "Ausbildung im Quartier" durch die Wirtschaftsförderung
-Mündliche Berichterstattung-
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Antrag der Siedlungsgemeinschaft Hohenbuschei zur Beschaffung einer dauerhaft stationär angebrachten Geschwindigkeitsmessstation auf der Hohenbuschei-Allee
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25374-22)
5.3 Antrag des Hundesportvereins Dortmund - Wickede - Asseln e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung von Bäumen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25373-22)
5.4 Antrag des Stadtverbandes Dortmunder Gartenvereine e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die Sanierung / Erweiterung von Spielplätzen und die ökologische Aufwertung von Gartenanlagen im Stadtbezirk
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25375-22)
5.5 Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf finanzielle Förderung durch die Bezirksvertretung für 2 E-Ladesäulen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25380-22)
5.6 Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf finanzielle Förderung durch die Bezirksvertretung von 384 überdachten Fahrradständern
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25381-22)
5.7 Antrag des "Freizeitfussball Asseln e.V." auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Durchführung des Martinszuges
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25419-22)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)
11. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
11.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
11.3 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
11.4 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22)
11.5 Anlehnbügel an ÖPNV-Haltestellen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25382-22)
11.6 "Grünes Band" Wambeler - und Brackeler Hellweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25384-22)
11.7 Querungshilfe am Altwickeder Hellweg
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25383-22)
11.8 Ökologische Aufwertung der Grünanlage entlang des Weges zwischen dem Unteren Graffweg und der Oberdorfstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25414-22)
11.9 Engstelle Gehweg Aplerbecker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25415-22)
11.10 Denkmal der "Opfer des politischen Systems"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25416-22)
11.11 Verkehrsberuhigter Bereich Hiddingstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25418-22)
12. Mitteilungen
12.1 Einhaltung der Bebauungspläne in Neubaugebieten überprüfen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24760-22-E1)
12.2 Ausbau von Mobilitätsangeboten im Stadtbezirk Brackel
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 19640-21-E1)
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
13.1 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 22116-21-E5)
13.2 Begrünung von Vorgärten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23726-22-E1)