über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 20.06.2017
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:45 Uhr
Anwesend:
1. a) Stimmberechtigte Mitglieder:
2. SPD
Jürgen Schädel, Bezirksbürgermeister
Ahraf Börger nicht anwesend
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke nicht anwesend
3. CDU
Volker Mais, erster stellv. Bezirksbürgermeister
Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer nicht anwesend
Heinrich Fisseler
Markus Wolbeck
4. B90/Die Grünen
Friedhelm Goersmeyer zweiter stellv. Bezirksbürgermeister
Barbara Blotenberg
Benjamin Beckmann
Ulrich Riese
5. Bürgerliste
Henning Müller-Späth
Die Linke
Andreas Heidrich nicht anwesend
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Alisa Löffler nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Rohde Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Borgstädt
d) Seniorenbeirat
Frau Lenz nicht anwesend
Herr Fischer
Herr Pelzer nicht anwesend
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 20.06.2017, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 16.05.2017
1.5 Geschäftsordnung § 16 Abs. 5 für die Bezirksvertretung Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Beschluss
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck - aktueller Sachstand -
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07825-17)
5.1.1 Aufteilung von Haushaltsrestmitteln
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08083-17)
5.1.2 Aufhebung des Beschlusses bzgl. Neugestaltung "Blaues Band Emschergasse" (aus der Sitzung vom 21.03.2017)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07826-17)
5.1.3 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer massiven Sitzgruppe für die Kita Lummerland
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07802-17)
5.1.4 Antrag des sauerländischen Gebirgsvereins Dortmund-Aplerbeck auf Vereinsförderung 2017
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07804-17)
5.1.5 Antrag des Kaninchenzuchtvereins W 63 Dortmund-Schüren auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung der Jugendarbeit
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07808-17)
5.1.6 Antrag des Kaninchenzuchtvereins W 63 Dortmund-Schüren auf Vereinsförderung 2017
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07809-17)
5.1.7 Antrag des Kaninchenzuchtvereins W 137 Dortmund-Berghofen auf Vereinsförderung 2017
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07805-17)
5.1.8 Antrag des Gem. Chores Silberklang auf Vereinsförderung 2017
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 16.05.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07815-17)
5.1.9 Antrag des Pfadfinder-Vereins Weiße Rose auf Zuschuss für die Erneuerung des Heizkessels im Haus Köln-Berliner Str. 84 a
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 08078-17)
5.1.10 Antrag der AGARD auf Vereinsförderung 2017
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 08079-17)
5.1.11 Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd zur Bewilligung eines Zuschusses bzgl. Anschaffung einer neuen Beschallungsanlage für das Hallenbad
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 08081-17)
5.1.12 Antrag des Frauenchores Dortmund-Lichtendorf auf Vereinsförderung 2017
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 08082-17)
5.1.13 Antrag des Vereins der Garten- und Blumenfreunde Dortmund-Sölderholz auf Vereinsförderung 2017
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 08106-17)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Attraktivitätskonzept Dortmunder Wochenmärkte
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2017
(Drucksache Nr.: 07410-17)
7. Schulen
7.1 Anbau Adolf-Schulte-Schule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08062-17)
7.2 Sachstandsbericht Klettergerüst Aplerbecker Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08069-17)
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Information über den baulichen Zustand der Sporthalle der Aplerbecker Mark Grundschule
(23)
(Drucksache Nr.: 06147-16-E1)
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Integrationsnetzwerk "lokal willkommmen"
Empfehlung
10.2 Sachstandsbericht 2017 Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07786-17)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 232 -Wohn- und Geschäftszentrum Schüren-
hier: Beschluss zur 72. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
11.2 Bauleitplanung; Erlass einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Schüruferstraße / Teigelbrand in Dortmund-Schüren im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss, IV. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
11.3 Widmung des neuen Straßenabschnittes der Marsbruchstraße in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07960-17)
11.4 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07850-17)
11.5 Errichten eines Bushäuschens an der Haltestelle Schulstraße im Bereich der Lichtendorfer Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08070-17)
11.6 Baustelle Tiefe Mark
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08066-17)
11.7 Arbeiten an der Straße "Tiefe Mark"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08072-17)
11.8 Parken Sölder Waldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08065-17)
11.9 Einrichten eines Parkverbots auf der Sölder Waldstraße im Bereich der Einmündung Tulpenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08064-17)
11.10 Überprüfung Aufstellung Bank Haselhoffstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08063-17)
11.11 Schulweg Aplerbecker-Mark-Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08067-17)
11.12 Bewuchs Fläche Selkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08068-17)
11.13 Optimierung des Schildes "bei Rot hier halten" an der Wittbräucker Str. Fahrtrichtung Aplerbeck/Einmündung Apolloweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08074-17)
11.14 Herrichtung des Verbindungsweges zwischen Leni-Rommel-Straße und Schwarzer Weg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08071-17)
11.15 Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf einem Teilstück der Lissaboner Allee auf 30 km/h
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 21.03.2017 verteilt -
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07250-17)
11.16 Zusätzliche Bushaltestellen im Bereich des neuen Bahnhofs Aplerbeck-Mitte
(61)
(Drucksache Nr.: 12871-14-E2)
11.17 Aufwertung und Pflege des jüdischen Friedhofs an der Schweizer Allee
(68)
(Drucksache Nr.: 07247-17-E1)
11.18 Regulierung des Parkens am nördlichen Friedhofseingang Kortenstraße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (68)
(Drucksache Nr.: 06363-16-E1)
11.19 Standort Papiercontainer Nelkenstraße
- mündl. Bericht; BE: Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07784-17)
11.20 Änderung des Ap 210 zur Ansiedlung eins Drogeriemarktes
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 21.03.2017 verteilt -
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07246-17)
11.21 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Sachstandsbericht zum Programm
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07568-17)
12. Mitteilungen
13. Antworten auf Anfragen
14. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Schädel eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
6. Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Milde benannt.
zu TOP 1.2
7. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
8. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen festgestellt:
Unter Tagesordnungspunkt 11.22 wird folgender Punkt als dringlich in die Tagesordnung aufgenommen:
Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Aplerbeck
Hier: Bestimmung der Standorte für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im
Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Aplerbeck
Der Tagesordnungspunkt 5.1.11 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Die Tagesordnungspunkte 11.6 und 11.7 sind erledigt.
zu TOP 1.4
9. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 16.05.2017
Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 16.05.2017 wurde mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung (SPD-Fraktion) genehmigt.
zu TOP 1.5
10. Geschäftsordnung § 16 Abs. 5 für die Bezirksvertretung Aplerbeck
11. - mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Der Bezirksbürgermeister bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck sich bis zur nächsten Sitzung am 19.09.2017 Gedanken zu machen, inwieweit der Sitzungsablauf unter dem Gesichtspunkt einer reduzierten Redezeit modifiziert werden kann.
Herr Beckmann schlägt vor, die Vorschläge vorab in kleiner Runde zu erarbeiten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck begrüßt diesen Vorschlag. Der Bezirksbürgermeister schlägt als Termin für eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung möglicher Vorschläge den 07.09.2017 um 16.00 Uhr vor. An dieser Vorbesprechung sollen neben dem Bezirksbürgermeister die Fraktionssprecher/innen und die Einzelmitglieder teilnehmen.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
zu TOP 2.1
12. Einwohnerfragestunde: Parkverbot Schöner Pfad/Obermarkstraße
(Drucksache Nr.: 08333-17-E1)
Es wird angeregt, die Parksituation an der Obermarkstraße/Schöner Pfad zu kontrollieren. Evtl. sollte man über ein Parkverbot nachdenken.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an das Ordnungsamt, das Tiefbauamt und an die Polizeiwache Aplerbeck weiter.
zu TOP 2.2
13. Einwohnerfragestunde: Fahrradweg Wittbräucker Straße
(Drucksache Nr.: 08333-17-E2)
Es wird angeregt, am Fahrradweg Wittbräucker Straße/Selzerstraße eine Bordsteinabsenkung vorzunehmen.
Des Weiteren wird angeregt, an der Wittbräucker Straße/Schöner Pfad entlang des Teerstreifens am Friedhof den Efeu zu entfernen.
Die Bezirksvertretung reicht die Anregung an die Verwaltung weiter und bittet um eine ständige Freischneidung der Böschung.
zu TOP 2.3
14. Einwohnerfragestunde: Bahnunterführungsausbau Sölder Straße
(Drucksache Nr.: 08333-17-E3)
Es wird nachgefragt, ob beim Ausbau der Bahnunterführung an der Sölder Straße/Vellinghauser Straße daran gedacht wurde, dass das in der Vertiefung entlang des Bahndamms angesammelte Wasser möglicherweise nicht mehr abfließen kann. Die Bahn kommt jetzt schon ihrer Pflicht zur Reinigung des oberirdischen Kanals entlang des Bahndamms nicht nach.
Der Bezirksbürgermeister führt aus, dass von Seiten der Bezirksvertretung Aplerbeck bereits auf diesen Umstand hingewiesen wurde.
Er wird das Anliegen nochmals als Erinnerung weiterleiten und die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand zum Bahnunterführungsausbau bitten.
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
15. Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck - aktueller Sachstand -
16. - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
(Drucksache Nr.: 07825-17)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über den aktuellen Stand der Haushaltsmittel 2017. Hiernach verfügt die Bezirksvertretung noch über folgende Mittel:
| An-trags-Nr. | Maßnahme |
|  | Art |
| 1 | Hinweisschilder für Veranstaltung im Aplerbecker Ortskern gestrichen | 10.000,00 € | | investiv |
| 2 | Herrichtung eines Platzes zur geografischen Mitte NRW Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 10.000,00 € | | investiv |
| 3 | Anschaffung von Abstellbügeln für Fahrräder und Roller und eines Hinweisschildes an der Bergmeisterstraße sowie Einrichtung von Mülltonnen-Stellplätzen an der Friedrich-Ebert-Grundschule Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 8.700,00 € | | investiv |
| 4 | Einrichtung einer Solarladestation für Pedelecs im Aplerbecker Ortskern. Die Solarladestation soll möglichst im nahen Umfeld von Haus Rodenberg errichtet werden. Die Ausführung kann sich an den drei neuen Stationen orientieren, die im Rahmen des E-Bike-Festivals in der Innenstadt errichtet wurden. Möglich wäre auch eine Ausführung von „Ladeschränken“, in den lediglich die Pedelec-Akkus eingeschlossen und aufgeladen werden können. Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 5.000,00 € | | investiv |
| 5 | Gehwegabsenkungen barrierefrei Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 20.000,00 € | | konsumtiv |
| 6 | Herrichtung des Fahrgastunterstandes an der Haltestelle „Lichtendorf Schule“ in Fahrtrichtung Aplerbeck Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 7.500,00 € | | konsumtiv |
| 7 | Hinweisschilder für Veranstaltung im Aplerbecker Ortskern gestrichen | 6.000,00 € | | konsumtiv |
| 8 | Niederschwellige Angebote für das Familienbüro Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 3.000,00 € | | konsumtiv |
| 9 | Sanierung der Absprungbretter sowie Auffüllung der Sprunggrube mit Sand an der Aplerbecker Grundschule Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 3.000,00 € | | konsumtiv |
| 10 | Zuschuss für Herrichtung des als Schulweg genutzten Weges auf dem Vereinsgelände Kleingartenverein Fröhliche Morgensonne Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 10.000,00 € | | Vereins- und Kultur |
| 11 | Zuschuss für Durchführung des 16. Aplerbecker Apfelmarkts Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 4.000,00 € | | Vereins- u. Kultur |
| 12 | Zuschuss für die Erneuerung der Heizungsanlage Pfadfinder Stamm Weiße Rose Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 3.000,00 € | | Vereins- u. Kultur |
| 13 | Zuschuss für die Anschaffung eines Spielgeräts auf dem Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Grundschule Dieser Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen | 2.500,00 € | | Vereins- und Kultur |
| 14 | Zuschuss für die Anschaffung einer Sitzgruppe Kita Lummerland Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 9 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 2 Enthaltungen (SPD-Fraktion) abgelehnt. Ergänzung: Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen | 1.250,00 € | | Vereins- u. Kultur |
| 15 | Förderung zur satzungsgemäßen Verwendung Unsere Mitte Steigerturm Dieser Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 9 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 2 Enthaltungen (SPD-Fraktion) abgelehnt. Frau Blotenberg hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. | 1.000,00 € | | Vereins- u. Kultur |
| 16 | Zuschuss für Zeltlager Kaninchenzuchtverein W 63 Do-Schüren Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 10 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. Herr Rössig hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. | 528,14 € | | Vereins- und Kultur |
| 17 | Zur satzungsgemäßen Verwendung Gemischter Chor Silberklang Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 50,00 € | | Vereins- u. Kultur |
| 18 | Zur satzungsgemäßen Verwendung Kaninchenzuchtverein W 137 Dortmund-Berghofen Dieser Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) abgelehnt. | 50,00 € | | Vereins- und Kultur |
| 16.568,21- | | Summe Konsumtive Haushaltsmittel |
| 13.431,79- | | Übertrag aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung
Diesem Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) bei 4 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. |
| 30.000,- | | Gesamtsumme konsumtive Haushaltsrestmittel |
| 10.000,- | | Planungskosten Anbau Adolf-Schulte-Schule. Diesem Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. |
| 5.000,- | | Benötigter Restbetrag Farbprojekt an der Albrecht-Dürer-Realschule. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 15.000,- | | Bushäuschen in Sölde (Bahnhof Richtung Norden) und Berghofen (neue Fahrtrichtung Aplerbeck und Schwerte – Berghofer Schulstraße). Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 0,- | | Restmittel |
Investive Haushaltsrestmittel
| 31.100,- | | Gesamtsumme investive Haushaltsrestmittel |
| 2.500,- | | Seniorenbänke für den Wald am Rosenheim. Diesem Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. |
| 3.000,- | | Multifunktionsständer für Fahrräder und Roller an der Friedrich-Ebert-Grundschule. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 4.000,- | | Müllboxen (Einfassung) Friedrich-Ebert-Grundschule. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 5.000,- | | Erneuerung Spielgeräte Gerhard-Hauptmann-Grundschule. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. |
| 10.000,- | | Anlegung eines Platzes zur geographischen Mitte von Nordrhein-Westfalen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 6.600,- | | Restmittel |
Mittel der Vereins- und Kulturförderung
| 30.881,42- | | Haushaltsmittel der Vereins- und Kulturförderung |
| 13.431,79- | | Übertrag in konsumtive Haushaltsrestmittel |
| 17.449,63- | | Gesamtsumme Haushaltsrestmittel der Vereins- und Kulturförderung |
| 2.500,- | | ASC 09 e.V. zur Anschaffung eines Abziehgeräts für die Instandhaltung der Laufbahn im Emscherstadion. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 1.500,- | | Pfadfinder Weiße Rose für Heizungs-Erneuerungen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 1.500,- | | ASC 09 e.V. für Betonbänke an der Mountainbike-Strecke. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 1.500,- | | Elterninitiative Kita Lummerland e.V. für Bänke in der Außenanlage. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. |
| 150,- | | Chor Silberklang für eine Veranstaltung im Stadtbezirk. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 50,- | | Blumenfreunde Sölderholz Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 50,- | | Frauenchor Lichtendorf Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 50,- | | Kaninchenzuchtverein W137 Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 528,14- | | Kaninchenzuchtverein W63 für die Veranstaltung von Wochenend-Freizeitaktivitäten für Kinder im Stadtbezirk. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Herr Rössig hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. |
| 500,- | | Förderverein Emschertal-Grundschule für die Durchführung eines Zirkusprojektes. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. |
| 9121,49- | | Restmittel |
45. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Flächennutzungsplan vom 31.12.2004 für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (72. Änderung)
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 und § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom
23.09.2004 (BGBl: I, S. 2414, FNA 213-1).
46. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Bebauungsplan Ap 232 -Wohn- und Geschäftszentrum Schüren- für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich aufzustellen.
50. I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Stellungnahmen zur Ergänzungssatzung für den Bereich Schüruferstraße / Teigelbrand in Dortmund-Schüren geprüft und beschließt, die Stellungnahmen unter den Ziffern 11.1 und 11.2 dieser Vorlage nicht zu berücksichtigen.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 Satz 4 in Verbindung mit § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414 / FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023).
51. II. Der Rat der Stadt beschließt, der Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Schüruferstraße / Teigelbrand in Dortmund-Schüren die aktualisierte Begründung vom 19.05.2017 beizufügen.
Rechtsgrundlage:
§ 9 Abs. 8 in Verbindung mit § 13 BauGB.
52. III. Der Rat der Stadt beschließt die Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Schüruferstraße / Teigelbrand in Dortmund-Schüren für den unter Ziffer 1 dieser Beschlussvorlage beschriebenen Geltungsbereich als Satzung.
Rechtsgrundlage:
§ 10 Abs. 1 und § 13 BauGB in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f
GO NRW.
53. IV. Der Rat der Stadt stimmt dem zwischen dem Investor und der Stadt abzuschließenden städtebaulichen Vertrag (Anlage dieser Vorlage) zu.
Rechtsgrundlage:
§ 11 Abs. 1 Nr. 2 und 3 und Abs. 3 BauGB.
zu TOP 11.3
54. Widmung des neuen Straßenabschnittes der Marsbruchstraße in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07960-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung der - zwischen der Straße Am Gottesacker und der östlich liegenden Marsbruchstraße neu gebaute/verlegte - Abschnitt der Marsbruchstraße ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraße gewidmet wird.
zu TOP 11.4
55. Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07850-17)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Einzelmitglied Bürgerliste), den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2018 zu beschließen.
zu TOP 11.5
56. Errichten eines Bushäuschens an der Haltestelle Schulstraße im Bereich der Lichtendorfer Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08070-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die DSW 21einstimmig um die Errichtung eines Bushäuschens an der Haltestelle Schulstraße im Bereich der Lichtendorfer Grundschule.
Das Wartehäuschen soll nach Möglichkeit aus dem Kontingent der Fa. Ruhfus finanziert werden.
Errichtet werden soll das Häuschen auf der Ostseite der Schulstraße. Hier befindet sich eine Nische im Zaun der Lichtendorfer Grundschule, in der das Häuschen platziert werden kann, um den Gehweg nicht einzuschränken.
Nach Möglichkeit soll ein Wartehäuschen nach Art des Häuschens an der Gladiolenstraße beschafft werden, da hier die Seitenwände nicht so tief sind und somit keine Einschränkungen für Fußgänger auf dem Gehweg nach sich ziehen.
zu TOP 11.6
57. Baustelle Tiefe Mark
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08066-17)
Der nachfolgende Antrag ist erledigt:
„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die notwendigen Baumaßnahmen an der Baustelle auf der Tiefen Mark im Kreuzungsbereich Herrenstraße zeitnah zu beginnen und fertigzustellen.
Im Kreuzungsbereich ist vor einigen Monaten ein Gullideckel abgesackt, so dass eine höhere Kante in der Straße entstanden ist. Die Verwaltung hat vorbildlich und schnell Sicherungsmaßnahmen getroffen, damit keine Autos über diese Kante fahren. Die eingerichtete Baustelle stellt in diesem Bereich jedoch nach Ansicht von Anwohnern und Nutzern der Straße eine größere Verkehrsbehinderung, die aufgrund der Lage in einer Kreuzung auch potentiell ein Unfallrisiko darstellt.“
zu TOP 11.7
58. Arbeiten an der Straße "Tiefe Mark"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08072-17)
Der nachfolgende Antrag ist erledigt:
„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die Absperrung auf der Straße „Tiefe Mark“ (Ecke Herrenstraße) zügig abzubauen. Eventuell noch vorzunehmende Arbeiten sollen rasch fertiggestellt werden.
Die genannte Absperrung besteht seit mindestens acht Wochen, in denen keine erkennbaren Veränderungen wahrzunehmen sind. Die Absperrung stellt eine Verkehrsbehinderung dar (siehe Bild), die zu Beschwerden von Anliegerinnen und Anliegern führt.“
Der nachfolgende Antrag wird durch den durchgestrichenen bzw. fettgedruckten Text geändert.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu prüfen, an welchen Stellen der Sölder Waldstraße auf geschultertes Parken ermöglicht werden kann und diese Möglichkeiten dann einzurichten. Sie bittet darum, vor einer Realisierung entsprechend informiert zu werden.
Vor kurzer Zeit wurden einige Anwohner, die hier häufig auf geschultert parken, vom Ordnungsamt mit Verwarngeldern belegt. Um diesen Zustand zu beheben, sollte angesichts der teilweise geringen Parkmöglichkeiten, an Stellen wo auf geschultertes Parken möglich ist, dieses auch als zulässig ausgewiesen werden.
zu TOP 11.9
60. Einrichten eines Parkverbots auf der Sölder Waldstraße im Bereich der Einmündung Tulpenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08064-17)
Der nachfolgende Antrag wird durch den fettgedruckten Text ergänzt bzw. geändert:
In der letzten Zeit parken mehre Anwohner ordnungsgemäß auf der Sölder Waldstraße im unmittelbaren Bereich der Kurve an der Einmündung Tulpenstraße auf der Fahrbahn.
Die Fahrzeuge stehen dabei hauptsächlich auf der nördlichen Fahrbahnseite westlich der Einmündung Narzissenstraße.
Um die Fahrzeuge zu passieren muss die andere Fahrbahnseite genutzt werden, die jedoch auf Grund der anschließenden Kurve nicht eingesehen werden kann. Die parkenden Fahrzeuge stellen somit eine Gefahr dar, zumal an dieser Stelle auch Linienbusse in beiden Richtungen verkehren.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung daher einstimmig um Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der dortigen Kurve beidseitig 100 m der Tulpenstraße in östlicher Richtung bis Einmündung Gladiolenstraße.
zu TOP 11.10
61. Überprüfung Aufstellung Bank Haselhoffstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08063-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung nochmals einstimmig, die Möglichkeit zum Aufstellen einer Bank an der Bushaltestelle Haselhoffstraße der Buslinie 438 in Fahrtrichtung Aplerbeck/Schwerte zu überprüfen. Da kein Bushaltestellenhäuschen vorhanden ist, wäre zumindest eine Bank für viele Fahrgäste eine Erleichterung. Die Anwohner und Fahrgäste der Buslinie 438 können die bisherige Begründung der Verwaltung eines zu schmalen Bürgersteigs nicht nachvollziehen.
zu TOP 11.11
62. Schulweg Aplerbecker-Mark-Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08067-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, welche Mittel ergriffen werden können um die als Schulweg genutzte Aplerbecker Mark Straße sicherer zu machen.
Neben teilweise massiven Unebenheiten in der Fahrbahn, die für alle Schülerinnen und Schüler, die mit einem Fahrrad die Aplerbecker Mark Straße befahren, ist auch der schmale Bürgersteig, der teilweise auch durch den Wuchs von Büschen und Bäumen verengt wird, eine potentiell große Gefahr, insbesondere für jüngere Schülerinnen und Schüler. Mehre Eltern haben immer wieder auftretende Gefahrensituationen in diesem Bereich beschrieben, die nur durch Glück nicht zu einem Unfall geführt haben.
zu TOP 11.12
63. Bewuchs Fläche Selkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08068-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, einen Grünschnitt auf der Fläche am Selkamp, die ehemals für eine Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen war, durchzuführen.
Wie einige Anwohner berichten, wächst die Fläche immer weiter zu – auch mit Bärenklau und anderen hartnäckigen Unkräutern. Diese Pflanzen breiten sich inzwischen auch auf die umliegenden Gärten aus.
zu TOP 11.13
64. Optimierung des Schildes "bei Rot hier halten" an der Wittbräucker Str. Fahrtrichtung Aplerbeck/Einmündung Apolloweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08074-17)
An der Einmündung Apolloweg / Wittbräucker Str. befindet sich auf der östlichen Seite der Wittbräucker Str. das o.a. Hinweisschild, damit bei „Rot“ der Verkehrsampel im Bereich Fuldastraße ein Abbiegen aus dem Apolloweg erleichtert wird.
Das Schild ist aber recht weit von der Fahrbahn angebracht und wird außerdem regelmäßig vom Pflanzenwuchs verdeckt.
Die BV Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, das Schild sichtbar zu positionieren (evtl. Ausleger).
zu TOP 11.14
65. Herrichtung des Verbindungsweges zwischen Leni-Rommel-Straße und Schwarzer Weg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08071-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Verbindungsweg zwischen Leni-Rommel-Straße und Schwarzer Weg in einer Breite von mindestens zwei Metern wieder herzustellen und dann als gemeinsamen Fuß- und Radweg (VZ 240) zu beschildern. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet zudem darum, diesen Antrag der Bezirksvertretung Brackel zur Kenntnis zu geben.
Die Wegeverbindung befindet sich in einem schlechten Zustand, ist stark zugewachsen und hat teilweise den Charakter eines Trampelpfades (siehe Bild 1).
Die genannte Wegeverbindung ist Bestandteil der Dortmunder Radwege (vergleiche Radwegekataster unter radwege.dortmund.de) und Teil einer Route von Hörde (Phoenix-See)/ Schüren über den Bahntrassenradweg („Schlackeweg“), die Allerstraße und den Schwarzen Weg bis zur Aplerbecker Straße und weiter bis nach Asseln.
Durch Nutzung der genannten Wegeverbindung kann sich der Radverkehr der stark von Kraftfahrzeugen befahrenen Strecken über Aplerbecker Straße und Leni-Rommel-Straße auf einer Länge von 850 Metern entziehen (der Einstieg an der Aplerbecker Straße befindet sich in Höhe von Hausnummer 267/272). Zusätzlich wird ein Warten an der Ampelkreuzung Leni-Rommel-Straße/Aplerbecker Straße vermieden.
Weiterhin stellt der Weg gemeinsam mit der Matilda-Wrede-Straße eine weniger von Kraftfahrzeugen geprägte Verbindung zwischen dem Großteil der Funkturm-Siedlung zur Leni-Rommel-Straße / Allerstraße dar. Insbesondere kann der Radverkehr die Querung der Auf- und Abfahrten zur B1 umfahren, so dass der genannte Weg eine Radstrecke mit höherer Verkehrssicherheit darstellt.
Insgesamt würde der Radverkehr durch eine Herrichtung der Wegeverbindung gefördert werden.
Der rund 200 Meter lange Abschnitt westlich der B1-Brücke liegt im Stadtbezirk Aplerbeck, der kleinere, rund 50 Meter lange, östliche Abschnitt im Stadtbezirk Brackel (vergleiche Bild 2).