über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 17.06.2014
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Jürgen Schädel, erster stv. Bezirksbürgermeister
Ahraf Börger
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke
CDU
Volker Mais, zweiter stellv. Bezirksbürgermeister
Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Katja Winkenstätte
Markus Wolbeck
B90/Die Grünen
Barbara Blotenberg, Bezirksbürgermeisterin
Benjamin Beckmann
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Bürgerliste
Henning Müller-Späth
Die Linke
Andreas Heidrich
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Alisa Spree
Michael Taranczewski nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff
Herr Mielicki
Herr Pelzer nicht anwesend
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 17.06.2014, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in
4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
5. Benennungen
5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
5.4 Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für Integrationsbelange
6. Festlegung der Sitzungstermine
Die Bezirksvertreterin, Frau Barbara Mielicki eröffnete als ältestes Mitglied die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Auf Vorschlag der Sitzungsleiterin, Frau Barbara Mielicki, bestellt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig den Verwaltungsstellenleiter zum Schriftführer und die Herren Borgstädt und Göken zu stellvertretenden Schriftführern.
zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Beckmann benannt.
zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Frau Mielicki wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die SPD-Fraktion schlägt ebenfalls vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die CDU-Fraktion schlägt ebenfalls vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck legt einstimmig fest, dass zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister/innen gewählt werden sollen.
zu TOP 2.2
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Für die Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen werden folgende Listen vorgeschlagen:
Liste SPD-Fraktion: