Niederschrift (öffentlich)

über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 13.03.2018
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1,
44225 Dortmund


Sitzungsdauer: 14:30 - 16:05 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU
Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn
Philipp Haake
Christian John Peter Podszuk ab 14:35 Uhr, zu TOP 1.1
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille

SPD
Markus Demtröder
Christel Homann
Mireille Schauer
Volker Schultebraucks
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon

Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Susanne Lohse

Die Linke.
Hasan Ilgün

parteilos
Dr. Christa Rogge


An der Sitzung nahmen nicht teil:
Anne Lotz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Klaus-Werner Schröter (parteilos)

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates
Thorsten Hoffmann (CDU) bis 15:10 Uhr, einschließlich TOP 2.4
Detlef Münch (FBI) bis 15:30 Uhr, einschließlich TOP 4.5

c) Verwaltung

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV
Stephanie Meschede 33/Hom-BV



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 13.03.2018, Beginn 14:30 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.02.2018


2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 70-jähriges Jubiläum Gartenverein Brünnninghausen e.V.
- Förderantrag vom 26.01.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10144-18)

4.2 Mehrkosten zur Erstellung des Kunstrasenplatzes für den Hombrucher Sportverein 09/72 e.V.
- Förderantrag -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10163-18)

4.3 Finanzierung von vier Fahrrad-Verleih Stationen "MetropolRadRuhr" für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der TU Dortmund
- Förderantrag vom 29.01.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10164-18)

4.4 Förderung 2018 für den Chor "Die SingNori"
- Förderantrag vom 01.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10349-18)

4.5 Förderung der Arbeitsgemeinschaft Amphibien-und Reptilienschutz in Dortmund e.V. (AGARD e.V.)
- Förderantrag vom 23.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10395-18)

4.6 Stadtteil Schönau: 1. Einmündung Palmweide Schönaustraße, 2. Bushaltestelle Krückenweg/Palmweide
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 22.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10353-18)

4.7 Verkehrsberuhigte Zone im Bereich Schönaustraße/Am Talenberg
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 31.01.2018 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 28.06.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 4.6 der 26. BV-Sitzung vom 19.09.2017)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08468-17-E1)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Sachstand zu den restlichen Haushaltsmittel 2018 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 21.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10337-18)

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2018
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 26.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10356-18)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Unerledigte und sich in Ausführung befindliche Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch
-Auszug aus der Datenbank des Gremieninformationssystems vom 26.02.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10367-18)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 01.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10054-18)

8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt

9. Kinder und Jugend -unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18)

11.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "ehemalige Weichenfabrik und Umfeld"
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -, Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung vom 14.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09788-17)

11.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Entscheidung über Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Entscheidung über Stellungnahme eines Einsprechers, IV. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, V: Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09972-18)

11.4 Anfragen weiterer Mietradverleiher
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18)

11.5 Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2017
- Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10204-18)

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße von Januar 2018 bis Februar 2018

- 15 Hainbuchen und 2 Rotbuchen, Waldhausweg, SPO Waldhausweg, die Baumkronen verschatten die Flutlichtanlage, 5 Bäume stehen dem Umbau des Platzes zum Kunstrasenplatz im Weg,12 Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Kiefer und 1 Eiche, Kruckeler Straße, Feld 15, Sturmschäden, Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Ahorn und 2 Birken, Am Hombruchsfeld, Feld 12, Sturmschäden, Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Ahorn, Am Hombruchsfeld, Feld 18, Sturmschaden, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Weide, Kobbendelle, Höhe Bauernhof, Morschungen, Defekte im/am Stamm, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Prunus, Paul Geissler Weg, Morschungen, Defekte im/am Stamm, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 3 Birken, Dahmsfeldstraße, Nr. 4,11, 60, Morschungen, Defekte im/am Stamm, Defekte im Wurzelraum, erhöhte Umsturzgefahr, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Silberahorn, Ostenberg-Grundschule, an der Margarethenkapelle, Morschungen, Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Kappung bis auf 4 m, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 32 Ahorne, Stockumer Straße, Morschungen, Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch
Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Ausstattung des Cafés Orchidee im Rombergpark mit einer Sicherungsverglasung auf der Außenseite des Cafés
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10212-18)

14.2 Verbesserung der Parkplatzbeleuchtung auf dem öffentlichen Parkplatz an der Leostraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10213-18)

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Instandsetzung des Hauptweges des Fiedhofs in Großholthausen
- Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 20.06.2017 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.4 aus der 24. BV-Sitzung vom 16.05.2017 und TOP 15.1 der 26. BV-Sitzung vom 19.09.2017)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07831-17-E2)

15.2 Verstärkung der Kontrolle zur Verhinderung des Parkens auf Radwegen
- Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 16.02.2018 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09348-17-E1)

15.3 Änderung der Phasenschaltung an der LZA Kreuzung Zillestraße/Am Hombruchsfeld
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 22.01.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09286-17-E1)




Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch wird um 14:30 Uhr durch Herrn Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Bezirksbürgermeister Semmler fest, dass das Gremium ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. Er wies auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz. 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Komissionen und die Bezirksvertretungen hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Schauer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.02.2018

Die Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.02.2018 wird einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: 1. Bushaltestelle Kirchhörder Straße/Doldenweg 2. Elektromobilität im Stadtbezirk DO-Hombruch
(Drucksache Nr.: 10537-18-E1)

Ein Einwohner bezieht sich auf die beiden folgenden Punkte. Er möchte über den Sachstand informiert werden:


Ein Einwohner möchte wissen, ob der Bezirksvertretung schon seitens der DSW21 eine Antwort vorliegen würde, inwieweit es ermöglicht werden könne, durchzusagen, dass an dieser Haltestelle nur am vorderen Ausstieg ein behindertengerechtes Aussteigen möglich sei.

Antwort
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass am Freitag vergangener Woche die Geschäftsführung der BV-Hombruch eine Antwort per Mail erhalten habe. Diese liest Herr Semmler vor:

Antwortmail vom 09.03.2018 der DSW21:

Die DSW21 habe die Möglichkeiten bzgl. der Durchsagen technisch geprüft. Intern ist der zuständige Fachbereich angewiesen, eine entsprechende Ansage aufsprechen zu lassen, so dass wir voraussichtlich im Sommer den gewünschten Hinweis an der Haltestelle, dass möglichst Tür zwei zum Ausstieg genutzt werden sollte, ansagen lassen.
Wann genau das sein wird, kann nicht gesagt werden, da wir die „Stimme“ nicht regelmäßig mit Ansagen beauftragen. Danach müssen noch die entsprechenden Fahrzeuge versorgt werden.

Bitte geben Sie Herrn Bürgermeister Semmler und der Bezirksvertretung eine entsprechende Info.


Ein Einwohner möchte wissen, ob die Bezirksvertretung Hombruch an einer Berichterstattung zum Sachstand Elektromobilität im Stadtbezirk DO-Hombruch interessiert sei. Er habe entsprechende Informationen, dass dies erfolgen könne.




Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, die Verwaltung erstelle zu der Thematik zurzeit nach seinem Kenntnisstand eine Verwaltungsvorlage. Diese würde dem Gremium voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt. Dazu erfolge eine Berichterstattung.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Bepflanzung der Baumscheiben und Grünflächen am Generationenweg
(Drucksache Nr.: 10537-18-E2)
Ein Einwohner beschwert sich darüber, dass die Baumscheiben und Grünbereiche am Generationenweg seit rund acht Jahren nicht bepflanzt worden seien. Sie würden als Hundeklo und Abfallflächen genutzt.

Er stellt die Frage, wann die Bepflanzung erfolgen wird?

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass die Verwaltung gebeten wird, diese Frage zu beantworten.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Stadtteil Schönau: 1. Einmündung Palmweide Schönaustraße 2. Bushaltestelle Krückenweg/Palmweide
(Drucksache Nr.: 10537-18-E3)

Auf die Ausführungen und die Beschlüsse zu TOP 4.6 der Sitzung wird hingewiesen.

Ein Einwohner bezieht sich TOP 4.6 der Sitzung. Er sei Sprecher der Siedlergemeinschaft Dortmund-Schönau, Verband Wohneigentum.

Er erläutert ausführlich die beiden Punkte der Eingabe der Siedlergemeinschaft (s. Eingabe):

Er stellt die Frage, ob es nicht möglich sei, eine durchgezogene statt einer gestrichelten Haltelinie aufzubringen. Als weitere Möglichkeit schlägt er das Anbringen eines größeren Schildes mit dem Text: „Bei Rot hier halten“ vor.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt vor, die Verkehrsbehörde des Tiefbauamtes zu bitten, einen Vertreter zu einem Ortstermin zu entsenden, um vor Ort nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Teilnehmer/-innen: der Sprecher der Siedlergemeinschaft Schönau, Herr Bezirksbürgermeister Semmler und sein Vertreter, Herr Steinmann.

Er stellt die Frage, ob es nicht möglich sei, die Fußgängerampel wesentlich länger Grün anzeigen zu lassen. Besonders in den Stoßzeiten von 08:00 – 10:00 und von 16:00 – 17:00 Uhr.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass diese Haltestelle einer der größten Umsteigeplätze sei. Zig Bus- und Stadtbahnlinien würden diese Haltestelle anlaufen. Räumlich könne sie kaum ausgedehnt werden, um die Verkehre zu entzerren. Optimale Lösungen seien bei den gegebenen räumlichen Voraussetzungen eher unrealistisch. Diese Ausführungen werden vom stellv. Bezirksbürgermeister, Herrn Steinmann, der in der Nähe der Haltestelle wohnt, bestätigt.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt vor, im Mai/Juni 2018 einen Ortstermin zu terminieren, zu dem Vertreter/-innen aller betroffenen Institutionen, Behörden, Einrichtungen, städtischer Ämter, etc. eingeladen werden, um vor Ort zumindest eine Verbesserung der Verkehrssituation zu besprechen.

Fazit:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler verweist auf die Behandlung der Thematik unter TOP 4.6 der Sitzung. Entsprechende Beschlüsse werden dort gefasst.



zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Zustand der beiden Hauptwege im Stadtwald Bittermark, beginnend in Höhe der Kreuzung Kirchhörder Straße/Olpketalstraße
(Drucksache Nr.: 10537-18-E4)

Eine Einwohnerin weist darauf hin, dass die beiden Hauptwege, beginnend an der Kreuzung Kirchhörder Straße/Olpketalstraße in Richtung Mahnmal Bittermark, in sehr schlechtem Zustand seien. Das Begehen der Wege bereite Schwierigkeiten.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass die Verwaltung gebeten werde, den Zustand der Wege zu überprüfen und ggfls. wieder herzurichten.



zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde: Asphaltierung "Rheinischer Esel"
(Drucksache Nr.: 10537-18-E5)

Ein Einwohner erklärt, dass er mit Verwunderung in der Zeitung gelesen habe, dass der Fuß- und Radweg „Rheinischer Esel“ asphaltiert werden solle. Er äußert seine Bedenken zu diesem Vorhaben. Radfahrer/-innen könnten diesen Weg mit einer wassergebundenen Decke gefahrlos nutzen. Für Jogger/-innen, Spaziergänger/-innen und andere Nutzer/-innen sei der Weg mit der jetzigen Befestigung die bessere Alternative im Vergleich zu einer asphaltieren Fläche.

Antwort:
BV-Mitglied Michael Twardon (SPD) äußert sich gegenteilig. Für Jogger sei eine ebene, asphaltierte Fläche mit dem entsprechenden Schuhwerk besser zu belaufen. Es sei außerdem die einzige Ost-West-Verbindung für Radfahrer/-innen ohne KFZ-Verkehr. Weiter weist er darauf hin, dass eine wassergebundene Decke auch kein Wasser durchlasse und aufgrund der starken Verdichtung des Materials ebenfalls hart sei. Er begrüße die beschlossene Asphaltierung des „Rheinischen Esels“.

Rm Detlef Münch (FBI) spricht sich gegen die Asphaltierung des Weges aus. Aus seiner Sicht sei eine Wegeasphaltierung in freier Landschaft abzulehnen. Der „Rheinische Esel“ sei ein multifunktionaler Weg für die unterschiedlichsten Nutzungen. Er appelliert an die Mitglieder des Gremiums, den gefassten Beschluss zu überdenken und rückgängig zu machen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass sich das Gremium intensiv mit dem Thema beschäftigt habe. Erst danach habe die BV der von der Verwaltung vorgeschlagenen Asphaltierung des Weges mehrheitlich zugestimmt. Die Kritik von einigen Bürger/-innen sei bekannt, daraus könne allerdings nicht der Schluss gezogen werden, dass die Gesamtheit der Bevölkerung die Asphaltierung des Weges ebenfalls ablehne.

Hinweis:
Im Anschluss an die BV-Sitzung wurde unter den BV-Mitgliedern die Frage aufgeworfen, ob die aktuelle Diskussion in der Öffentlichkeit zu einem anderen Meinungsbild als in der 29. BV-Sitzung vom 06.02.18 unter TOP 11.1, Drucksache-Nr. 09274-17, geführt hätte. Die anwesenden BV-Mitglieder verneinten dies. Der Beschluss wurde bestätigt.


3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
70-jähriges Jubiläum Gartenverein Brünnninghausen e.V.
- Förderantrag vom 26.01.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10144-18)


Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, schlägt eine Fördersumme in Höhe von 200,00 Euro vor. Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder schlägt einen Förderbetrag in Höhe von 300 Euro vor.

Der Kompromissvorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Semmler, einen Förderbetrag von 250 Euro zu beschließen, findet die Zustimmung der beiden Fraktionen.

Danach beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig Folgendes:

Beschluss:
Der Gartenverein „Brünninghausen e.V.“ erhält für das 70-jährige Jubiläum eine Förderung in Höhe von
250,00 Euro.

Der Betrag wird aus Haushaltsmitteln für die Vereins- und Kulturförderung sowie Transfer-leistungen 2018 der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.2
Mehrkosten zur Erstellung des Kunstrasenplatzes für den Hombrucher Sportverein 09/72 e.V.
- Förderantrag -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10163-18)

Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist darauf hin, dass der Verein das Datum des Förderantrages auf den 18.01.2018 korrigiert habe.

Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, schlägt vor, den im Antrag aufgeführten Förderbetrag in Höhe von 7.500 Euro zu beschließen.

Die SPD-Fraktion möchte vorab seitens der Freizeitbetriebe Dortmund – Geschäftsbereich Sport – geklärt wissen, wie es im Bodengutachten zu diesen Fehleinschätzungen kommen konnte. Außerdem bezweifeln sie, dass 1 000 Tonnen Schotter benötigt würden. Diese Menge sei nach ihrer Einschätzung zu hoch. Sollte diese Fehleinschätzung im Gutachten seitens der Verwaltung nicht überprüft/bemängelt worden sein, fordere die Fraktion eine Beteiligung der Freizeitbetriebe an den Mehrkosten. Außerdem würde ein konkreter Kostenvoranschlag fehlen.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig Folgendes:

Beschluss:
Die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, Geschäftsbereich Sport, werden gebeten, den Förderantrag des Vereins zu prüfen und zu den oben aufgeführten Anmerkungen der SPD-Fraktion Stellung zu nehmen.

Sollten sich die Anmerkungen der SPD-Fraktion als gegenstandslos herausstellen und die Schottermenge in diese Größenordnung für die Fertigstellung des Platzes erforderlich sein, wird die Maßnahme mit 7.500 Euro aus konsumtiven Haushaltsmitteln 2018 der BV-Hombruch gemäß Antrag gefördert. Die Fördersumme wird zweckgebunden den Freizeitbetrieben Dortmund - Geschäftsbereich Sport für den Schotter des Sportplatzes Lücklemberg, Waldhausweg, des Hombrucher Sportvereins 09/72 zur Verfügung gestellt.

Sollten konsumtive HH-Mittel dem investiven HH-Ansatz zuzuordnen sein, sollen sie im Rahmen der HH-Bewirtschaftung vom konsumtiven in den investiven HH-Ansatz verlagert werden.





zu TOP 4.3
Finanzierung von vier Fahrrad-Verleih Stationen "MetropolRadRuhr" für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der TU Dortmund
- Förderantrag vom 29.01.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10164-18)
Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, schlägt vor, vier Fahrrad-Verleih-Stationen „MetropolRadRuhr“ zur Stützung des Individualverkehrs gemäß Antrag mit einem Betrag in Höhe von 4.000 Euro aus konsumtiven HH-Mitteln 2018 der BV-Hombruch zu fördern.

Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, schließt sich dem Antrag der SPD-Fraktion an.

In der Diskussion wird es für zwingend erforderlich gehalten, dass die Auswahl der Standorte und die dortige Platzierung der Fahrrad-Verleih Stationen in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt und Bauordnungsamt, Bereich Mobilitätsplanung, erfolgen sollte. Daran teilnehmen sollen auch Vertreter/-innen der Fraktionen.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig Folgendes:

Beschluss:

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der TU Dortmund erhält eine Förderung aus konsumtiven HH-Mitteln 2018 der BV-Hombruch für vier Fahrrad-Verleih Stationen „MetropolRadRuhr“in Höhe von

4.000,00 Euro.

Die Auswahl der Standorte und die Platzierung müssen in Abstimmung mit dem Bereich Mobilitätsplanung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sowie unter Mitwirkung von Mitgliedern der BV-Hombruch erfolgen.

Sollten konsumtive HH-Mittel dem investiven HH-Ansatz zuzuordnen sein, sollen sie im Rahmen der HH-Bewirtschaftung vom konsumtiven in den investiven HH-Ansatz verlagert werden.



zu TOP 4.4
Förderung 2018 für den Chor "Die SingNori"
- Förderantrag vom 01.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10349-18)

Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, schlägt einen Förderbetrag n Höhe von 500,00 Euro aus den Haushaltsmitteln 2018 für die Vereins- und Kulturförderung vor.

Diesem Vorschlag schließt sich die SPD-Fraktion an.

Danach beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig Folgendes:

Beschluss:

Der Chor „Die SingNori“ erhält eine Förderung für die Aktivitäten des Chors gemäß Antrag in Höhe von

500,00 Euro.

Der Betrag wird aus Haushaltsmitteln 2018 für die Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.




zu TOP 4.5
Förderung der Arbeitsgemeinschaft Amphibien-und Reptilienschutz in Dortmund e.V. (AGARD e.V.)
- Förderantrag vom 23.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10395-18)
Die Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Lohse, schlägt einen Förderbetrag in Höhe von 350,00 Euro aus den Haushaltsmitteln 2018 der BV-Hombruch für die Vereins- und Kulturförderung vor.

Diesem Vorschlag schließt sich die CDU- und SPD-Fraktion an.

Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, bittet den Verein, sich für den Erhalt des Teichbiotops auf dem Grundstück „Am Silberknapp“ 116 in DO-Kruckel einzusetzen. Es sei Laichgebiet für viele Amphibien und Rückzugsgebiet für Insekten, Vögel und andere wasserliebende Lebewesen.

Danach beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig Folgendes:

Beschluss:

Die Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e.V. (AGARD e.V.)“ erhält eine Förderung für ihre Aktivitäten in Höhe von

350,00 Euro.

Der Betrag wird aus Haushaltsmitteln 2018 für die Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.6
Stadtteil Schönau: 1. Einmündung Palmweide Schönaustraße, 2. Bushaltestelle Krückenweg/Palmweide
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 22.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10353-18)

Auf die Ausführungen zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde zu der Thematik wird hingewiesen.

Beschluss
Die Verkehrsbehörde des Tiefbauamtes wird gebeten, einen Vertreter zu einem Ortstermin zu entsenden, um vor Ort nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Teilnehmer/-innen: der Sprecher der Siedlergemeinschaft Schönau, Herr Bezirksbürgermeister Semmler und sein Vertreter, Herr Steinmann.
Beschluss
Im Mai/Juni 2018 soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem Vertreter/-innen aller betroffenen Institutionen, Behörden, Einrichtungen, städtischer Ämter, etc. eingeladen werden, um vor Ort nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.



zu TOP 4.7
Verkehrsberuhigte Zone im Bereich Schönaustraße/Am Talenberg
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 31.01.2018 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 28.06.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 4.6 der 26. BV-Sitzung vom 19.09.2017)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08468-17-E1)

Die seitens der Eingeber per Mail am 12.03.2018 zugesandten Ergänzungen sind an die Mitglieder der Bezirksvertretung weitergeleitet worden.

Die Gestaltung dieses Bereiches als verkehrsberuhigte Zone sei auf den dazu durchgeführten gut besuchten Einwohnerinformationsveranstaltungen mit den Anwohner/-innen festgelegt worden. Die Verkehrsregeln seien eindeutig. In verkehrsberuhigten Zonen dürfe nur Schritt-geschwindigkeit gefahren werden. Schilder seien vorhanden und sichtbar. Geschwindigkeits-kontrollen könnten weder von der Polizei noch vom Ordnungsamt in einem reinen Wohngebiet ohne Durchgangsverkehr ständig erfolgen. Mehrheitlich sind sich die Mitglieder des Gremiums darin einig, dass weder weitere Schilder noch zusätzliche Piktogramme dauerhaft Verhaltensänderungen bewirken würden.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 31.01.2018 zur Kenntnis.


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Sachstand zu den restlichen Haushaltsmittel 2018 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 21.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10337-18)
Folgende Restmittel aus den HH-Mitteln 2018 der BV-Hombruch können noch mit Maßnahmen belegt werden:

1. Konsumtive HH-Mittel: 123.726,32 Euro

2. Investive HH-Mittel: 39.800,00 Euro

3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 2018: 13.100,00 Euro

2. Konsumtive HH-Mittel 2018: 123.726,32 Euro
Konsumtive Maßnahme (nachrichtlich), die unter den
Tagesordnungspunkten 4.1 – 4.5 der Sitzung beschlossen
wurden (Beschlüsse s. unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt): Mehrkosten Kunstrasenplatz Lücklemberg des Hombrucher - 7.500,00 Euro
Sportvereins 09/72. Förderantrag vom 18.01.2018
(Drucksache Nr.: 10163-18)
Finanzierung von vier Fahrradstationen, Förderantrag des ASTA - 4.000,00 Euro
(Drucksache Nr.: 10164-18)

Rest konsumtive HH-Mittel 2018 112.226,32 Euro

2. Investive HH-Mittel:
Restmittel 39.800,00 Euro

3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 2018:
Restmittel 2018 13.100,00 Euro
70-jähriges Jubiläum Gartenverein Brünninghausen e. V. - 250,00 Euro
Förderantrag vom 26.01.2018
(Drucksache Nr.: 10144-18)
Förderung 2018 für den Chor „Die SingNori“ - 500,00 Euro
Förderantrag vom 01.02.2018
(Drucksache Nr.: 10349-18)
Förderung AGARD - 350,00 Euro
Förderantrag vom 23.02.2018
(Drucksache Nr.: 10395-18)

Rest HH-Mittel 2018 Vereins- und Kulturförderung 12.000,00 Euro


4. Verbleibende Restmittel 2018, die noch mit Maßnahmen belegt werden können: 1. Konsumtive HH-Mittel 112.226,32 Euro

2. Investive HH-Mittel 39.800,00 Euro

3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 12.000,00 Euro

Hinweis:
Sollten die oben aufgeführten Maßnahmen dem investiven HH-Ansatz oder dem Ansatz „Vereins- und Kulturförderung“ zuzuordnen sein, sollen sie im Rahmen der HH-Bewirtschaftung vom konsumtiven in den investiven Haushalt oder in den Ansatz Vereins- und Kulturförderung verlagert werden.

Beschluss:
Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 21.02.2018 zum Stand der HH-Mittel 2018 der Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2018
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 26.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10356-18)

Die Bezirksvertretung-Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank vom 26.02.2018 zur Kenntnis.



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Unerledigte und sich in Ausführung befindliche Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch
-Auszug aus der Datenbank des Gremieninformationssystems vom 26.02.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10367-18)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank des Gremieninformationssystems vom 26.02.2018 zur Kenntnis.



7. Schulen

zu TOP 7.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 01.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10054-18)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 an den Grundschulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.






8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt

9. Kinder und Jugend -unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.02.2018 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.


zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "ehemalige Weichenfabrik und Umfeld"
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -, Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung vom 14.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09788-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung vom 20.02.2018 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 15 Ja-Stimmen (8 x CDU, 6 x SPD, 1 x BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und 2 Nein-Stimmen (1 x Die Linke., 1 x parteilos – Frau Dr. Rogge), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

Hinweis:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist darauf hin, dass es zu der Thematik eine Einwohnerinformationsveranstaltung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes geben wird:

Termin: 26. April 2018 – 18:00 Uhr
Wo: Saal im Gemeindehaus der Evangelischen Kirche Barop, Stockumer Straße 275, 44225 Dortmund

zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Entscheidung über Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Entscheidung über Stellungnahme eines Einsprechers, IV. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, V: Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09972-18)

Herr Bezirksbürgermeiste Semmler erklärt, dass dieses Projekt auf großes Interesse in der Löttringhauser Bürgerschaft stoßen würde. Er schlägt vor, die Verwaltung zu bitten, dazu eine Einwohnerinformationsveranstaltung durchzuführen. Dieser Vorschlag findet die Zustimmung des Gremiums.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

Weiter beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig, die Verwaltung zu bitten, eine Einwohnerinformationsveranstaltung zu der Thematik durchzuführen.



zu TOP 11.4
Anfragen weiterer Mietradverleiher
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18)

Die Geschäftsführerin der BV-Hombruch weist zu Beginn der Diskussion auf eine Änderung der Vorlage bzgl. des Beginns von ofo und oBike in Dortmund hin (s. Seite 2, letzter Absatz der Vorlage). Die neuen Starttermine seien ihr vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt mitgeteilt worden: Ofo startet voraussichtlich kurz vor den Sommerferien 2018 und oBike erst in der zweiten Jahreshälfte 2018.

In der Diskussion wird deutlich, dass sogenannte „Freefloater-Systeme“ mehrheitlich kritisch gesehen werden. Schwerpunktmäßig werden folgende Kritikpunkte genannt:

Als positiver Faktor wird von BV-Mitglied Hasan Ilgün (Die Linke.) angemerkt, dass Bürgerinnen und Bürgern, die sich kein Fahrrad finanziell leisten können, durch „Freefloater“ mobiler würden.

Die Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90//DIE GRÜNEN, Frau Lohse, erklärt, dass sie der Vorlage zustimmen könne. Allerdings habe ihre Fraktion bzgl. einer effektiven Kontrolle bei der Einhaltung der Rahmenbedingungen Zweifel.

BV-Mitglied Michael Twardon (SPD) äußert sich dahingehend, dass der Weg der Stadt Dortmund bei den gegebenen rechtlichen Voraussetzungen der vernünftigere sei. Rahmenvereinbarungen zwischen der Stadt Dortmund und den Betreibern, in denen die wesentlichen Anforderungen an das Verleihsystem festgelegt werden, könnten vielleicht das in anderen Städten ohne Rahmenverträge aufgetretene Chaos verhindern/minimieren.

Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, regt darüber hinaus an, eine Erprobungsphase von einem Jahr in Betracht zu ziehen. Danach sollten die politischen Gremien über die Erfahrungswerte mit den „Freefloating-Systemen“ informiert werden.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 20.02.2018 zur Kenntnis.


zu TOP 11.5
Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2017
- Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.02.2018 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10204-18)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.02.2018 zur Kenntnis.


12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

zu TOP 13.1
Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße von Januar 2018 bis Februar 2018

- 15 Hainbuchen und 2 Rotbuchen, Waldhausweg, SPO Waldhausweg, die Baumkronen verschatten die Flutlichtanlage, 5 Bäume stehen dem Umbau des Platzes zum Kunstrasenplatz im Weg,12 Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Kiefer und 1 Eiche, Kruckeler Straße, Feld 15, Sturmschäden, Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Ahorn und 2 Birken, Am Hombruchsfeld, Feld 12, Sturmschäden, Bäume werden gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Ahorn, Am Hombruchsfeld, Feld 18, Sturmschaden, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung.
- 1 Weide, Kobbendelle, Höhe Bauernhof, Morschungen, Defekte im/am Stamm, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Prunus, Paul Geissler Weg, Morschungen, Defekte im/am Stamm, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 3 Birken, Dahmsfeldstraße, Nr. 4,11, 60, Morschungen, Defekte im/am Stamm, Defekte im Wurzelraum, erhöhte Umsturzgefahr, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Silberahorn, Ostenberg-Grundschule, an der Margarethenkapelle, Morschungen, Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Kappung bis auf 4 m, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 32 Ahorne, Stockumer Straße, Morschungen, Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch


Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.



14. Anträge und Anfragen

zu TOP 14.1
Ausstattung des Cafés Orchidee im Rombergpark mit einer Sicherungsverglasung auf der Außenseite des Cafés
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10212-18)

Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, bittet um Information zu den Kosten. Danach wird der folgende Antrag der CDU-Fraktion mit der Bitte der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen:

Antrag der CDU-Fraktion

Ausstattung des Café Orchidee im Rombergpark mit einer neuen Sicherheitsverglasung auf der Außenseite des Cafés

Die Fensteraußenseite des Café Orchidee trägt nur eine Einfachverglasung. Um die Heizkosten zu senken ist es dringend erforderlich, eine Sicherheitsverglasung dort anzubringen. Außerdem bietet die vorhandene Verglasung keinen Temperaturschutz bei den Gästen des Cafés.

Die Verwaltung wird gebeten, dies im Rahmen des Denkmalschutzes zu veranlassen.








zu TOP 14.2
Verbesserung der Parkplatzbeleuchtung auf dem öffentlichen Parkplatz an der Leostraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2018 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10213-18)

Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, bittet um Information zu den Kosten. Danach wird der folgende Antrag der CDU-Fraktion mit der Bitte der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen:

Antrag der CDU-Fraktion

Verbesserung der Parkplatzbeleuchtung auf dem öffentlichen Parkplatz an der Leostraße

Die Verwaltung wird gebeten, den zuvor genannten Parkplatz durch bessere LED-Leuchten an der vorhandenen Leuchte und einer zusätzliche LED-Leuchte im hinteren, teilweise sehr dunklen Bereich des Parkplatzes, zu verbessern.

Hierdurch werden Angsträume auf dem Parkplatz, der insgesamt sehr schwach ausgeleuchtet ist, beseitigt.



15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

zu TOP 15.1
Instandsetzung des Hauptweges des Fiedhofs in Großholthausen
- Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 20.06.2017 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.4 aus der 24. BV-Sitzung vom 16.05.2017 und TOP 15.1 der 26. BV-Sitzung vom 19.09.2017)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07831-17-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 26.01.2018 zur Kenntnis.
zu TOP 15.2
Verstärkung der Kontrolle zur Verhinderung des Parkens auf Radwegen
- Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 16.02.2018 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09348-17-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 16.02.2018 zur Kenntnis.


zu TOP 15.3
Änderung der Phasenschaltung an der LZA Kreuzung Zillestraße/Am Hombruchsfeld
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 22.01.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09286-17-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 22.01.2018 zur Kenntnis.







Hans Semmler Mireille Schauer Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin




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