über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 11.10.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:02 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich
Michael Depenbrock
Jutta Göbel bis 17:02 Uhr
Olaf Heinrich ab 16:00 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens Gierok entschuldigt

SPD

Anja Buschhoff
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

Partei DIE LINKE

Torsten Behrendt
b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

c) Mitglieder ohne Stimmrecht

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat entschuldigt
Karl-Otto Clemens
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle DO-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle DO-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle DO-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 11.10.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 13.09.2011
- Niederschrift wird nachgereicht -


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO
- Berichterstattung -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

3.2 finanzielle Unterstützung des Vereins wir4kids
- Berichterstattung -
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05013-11)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Runder Tisch Hacheney
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05370-11)

4.2 Straßennamen am Phoenixsee
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05371-11)

4.3 Antrag zur Vorprüfung auf Einstufung in eine vorrangige Winterdienststufe
hier: Sommerblick, 44267 Dortmund
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05374-11)

4.4 Containerverlegung
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 05375-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung des Fördervereins Bücherei Wellinghofen e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05373-11)

5.2 Kosten für das Rahmenprogramm anlässlich der Gedenkfeier zur Pogromnacht 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05369-11)

5.3 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-11)

5.3.1 Lesehilfe Haushaltsplanentwurf 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-11-E2)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und anderer Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04927-11)

6.2 Stadtbezirksmarketing, künftige Struktur und Verwendung der Budgetmittel

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05104-11)

6.3 Kontrolle der Toilettenanlagen auf Friedhöfe im Stadtbezirk
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05360-11)

6.4 Eintrag Google Maps - Saunaclub Happy-FKK
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05361-11)

6.5 Grenze Schiedsamtsbezirke 43 und 44
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05368-11)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Pflegebericht 2011 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04903-11)

10.2 Masterplan Migration/Integration: Sachstandsbericht 2011
- Vorlage wird nachgereicht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05129-11)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Einführung eines rechnergesteuerten Beschleunigungs- und Betriebsleitsystems (RBBL)
hier: Baubeschluss Linie 440
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04973-11)

11.2 Bau einer Entladerampe auf dem Betriebshof Nortkirchenstraße - Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05036-11)

11.3 Planungsbeschluss "Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney" vom 21.07.2011, Einbindung externer Büros
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04912-11)

11.3.1 hierzu -> Informationsschreiben und Anlagen
(Drucksache Nr.: 04912-11-E2)

11.4 Geburten-/Hochzeitswald
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05363-11)

11.5 Fahrbahnmarkierung Kreisstraße/Grenzweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05366-11)

11.6 Energieeinsparprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03899-11)

12. Mitteilungen

12.1 Schließung der Straße "An der Hundewiese"
hier: Mitteilung des Stadtrates Wilhelm Steitz
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02854-10-E1)

13. Anfragen

13.1 Friedrich-Ebert-Platz
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05362-11)

13.2 Probe-Bohrungen für neue Hochbehälter im Niederhofer Wald
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05364-11)

13.3 Sicherheit beim Transport von Grundschulkindern zum auswärtigen Schwimmunterricht
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05365-11)

13.4 HÖ 252 Teilbereich A, Bauprojekte Seequartier
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05367-11)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Göbel benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:

1. Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung, Einfügung von Tagesordnungspunkten und Absetzung von Tagesordnungspunkten

Einfügung

TOP 5.4 – Antrag auf Vereinsförderung – Turnverein Hörde eV
TOP 9.1 – EU Ziel 2 Programm „Stadtumbau Hörde Zentrum“ Handlungsfeld „Soziales, Integration und Kultur“, Durchführung des Projektes D6 „Mobile Angebote für Jugendliche“
TOP 10.3 – EU Ziel 2 Programm „Stadtumbau Hörde Zentrum“ Handlungsfeld „Soziales, Integration und Kultur“, Durchführung des Projektes D7 „Ausbau und Stärkung der Angebote für Senioren“
TOP 11.6.1 – Zwischennachricht der Verwaltung, Energiesparprogramm 2011 –

Absetzung

TOP 3.2 – finanzielle Unterstützung des Vereins wir4kids
TOP 4.1 – Eingabe aus der Bürgerschaft für den Runden Tisch Hacheney

2. Einladung der Auslandsgesellschaft NRW – Gartenvereine und Stadtteilkultur –

3. Schreiben der Geschäftsführung mit der Bitte um Austausch der 1. Seite der Niederschrift der 18. Sitzung vom 13.09.2011.

- Zielgruppe: Senioren, Kinder – eigentlich alle Mitglieder der Gesellschaft
- Es geht um Kinderschutz, Drogenproblematik, Brandschutz, Arbeitsschutz usw. als vorhandene, heute noch nicht miteinander verbundene Puzzleteile
- Viele Projekte sind in Dortmund schon positiv laufend: z. B., Seniorenbüro und Familienbüro
- Es geht um die kommunale Sichtweise auf Problemfälle

- „Weiterentwicklung der Bürgerdienste – Neustrukturierung der Front- und
Backofficebereiche“ (Drucksache Nr.: 01377-10) und
- „Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und anderer
Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken“ (Drucksache Nr.: 01842-10)

· Zusammenlegung der Stadtbezirke Eving und Huckarde mit den angrenzenden Stadtbezirken,
· Schließung der Bezirksverwaltungsstellen Eving und Huckarde,
· Erhaltung der Einrichtungen der Sozial- und Jugendverwaltung sowie der Stadtteilbibliotheken vor Ort,
· Umsetzung des „Modells Hörde“ (wie auch in Variante 2 beschrieben) in den verbleibenden Bezirksverwaltungsstellen,
· Vertretung der Bezirksverwaltungsstellenleitungen durch zwei zentral bei den Bürgerdiensten eingerichtete Planstellen,
· Einrichtung mobiler Dienste durch die Bürgerdienste für die Ortsteile Eving und Huckarde.

- das Projekt läuft bis Ende 2013
- 80 % werden gefördert
- Kooperation mit DJK
- Auch andere Sportvereine werden angesprochen
- Es geht um Prävention und um Förderung
- Die aufsuchende Jugendarbeit wird auch an Feiertage, Wochenenden und Abendstunden stattfinden

- Jugendliche sollen qualifiziert werden, mit Senioren umzugehen
- die Marie-Reinders-Realschule und die Hauptschule Hörde, jeweils die 9. und 10. Klasse, sind Kooperationspartner
- neue Berufsbilder sollen vermittelt werden
- das Angebot richtet sich auch an Jugendliche mit Migrationshintergrund
- man wird speziell auch auf die Zielgruppe der Migrantinnen und Migranten zugehen und z.B. Pflegekurse in türkischer Sprache abhalten

3,2 % des jährlichen Gesamtzuschussbedarfes von 5,8 Mio. € ohne Stadtbahn für den ÖPNV in Wellinghofen und Umgebung zusätzlich zu erwarten. Ziel der vom Rat beschlossenen Qualifizierung der Planung sei es, diese vergleichsweise geringen Mehrkosten, welche z. B. Unterhaltung, Abschreibungen und spätere Anlagenerneuerungen über 30 Jahre beinhalten, bei einer aktualisierten Planung wieder zu erreichen.

notwendig, andernfalls gibt es keine Chance der Förderung, der Förderanteil beträgt zur Zeit 85 %.

- ist es zutreffend, dass das Schulverwaltungsamt den Transport von Grundschulkindern zum Schwimmunterricht in einem Bus mit bis zu 75 Kindern, die teilweise zu dritt zwei Sitzplätze belegen oder auch stehen müssen, als sicheren Transport für geeignet hält?
- Welche Mehrkosten würden entstehen, wenn Busse eingesetzt würden, in denen jedes Grundschulkind einen Sitzplatz hätte?

- Warum erhält die Bezirksvertretung zu Bauprojekten im Hafenbereich keine Vorlagen?