Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 23.02.2021, Beginn 15:30 Uhr,
Aula (PZ), Goethe-Gymnasium, Stettiner Str. 12, 44263 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 08.12.2020

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Parkraumkonzept Phoenixsee
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 20219-21-E1)

2.2 Sommerberg
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 20219-21-E2)

2.3 Wellinghofer Amtsstraße
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 20219-21-E3)

2.4 Penningskamp
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 20219-21-E4)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Anlage eines Gehweges mit Absenkung vom Schildplatz, Südseite zur Hörder Brücke
hier: erneuter Antrag

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13367-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Antrag auf Verlegung der Containerstation/Standort Markhege in 44265 Dortmund
hier: neuer Antrag

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 18871-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Standortprüfung der vorgeschlagenen Einsatzorte

Kenntnisnahme/Beschluss
(Drucksache Nr.: 01319-15-E46) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Eingabe aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Antrag auf Förderung für das Angebot (U25) Dortmund Online-Suizidprävention

Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19598-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude des Tennis-Sportclub Hansa e.V., Dortmund-Wellinghofen, Baststraße 10
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19966-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung/Kauf eines Lastenfahrrades
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 19992-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Kenntnisnahme aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Kenntnisnahme aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Kinderfeuerwehr Dortmund

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Empfehlung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19297-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

(Drucksache Nr.: 19297-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Beschluss aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Widmung einer Parkplatzanlage an der Phoenixseestraße in Dortmund-Hörde

Beschluss
(Drucksache Nr.: 19245-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Empfehlung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021
Verlegung der Landeschwelle 24 am Flughafen Dortmund um 300 m nach Osten
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 8 Abs. 1 Satz 10 LuftVG i.V.m. § 74 Abs. 6 Satz 1 Ziff. 2 lit. a VwVfG NRW
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund an die Bezirksregierung Münster

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19469-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 19469-20-E3) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 19469-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Kenntnisnahme aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Instandsetzung eines Waldweges im Niederhofener Wald

Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19643-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.6 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Beibehaltung der Container-Standorte für Altkleider im Stadtbezirk Hörde

Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19645-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.7 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Faßstraße/Verkehrsräume

Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19573-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8 Empfehlung aus der verschobnenen Sitzung vom 26.01.2021:
Parkraumkonzept PHOENIX See

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18751-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8.1 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Parkraumkonzept PHOENIX See

Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020

(Drucksache Nr.: 18751-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8.2 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Parkraumkonzept PHOENIX See

Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (DIE LINKE)
(Drucksache Nr.: 18751-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8.3 Antrag aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Parkraumkonzept PHOENIX See

Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18751-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8.4
Parkraumkonzept PHOENIX See

Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18751-20-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8.5 Parkraumkonzept PHOENIX See

Mitteilung (Dez6)
(Drucksache Nr.: 18751-20-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -
hier: I. Aufstellungsbeschluss, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19737-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.10 Aufforstung und Verbesserung der Biodiversität im Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19935-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.11 Benninghofen Vollsortimenter
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19985-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.12 Tempo 30 Reichsmarkstraße/Lückenschluss
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19983-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

12.1 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Kreisstraße - Abgestellte Anhänger in Höhe des Grenzwegs

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19318-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.2 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Unvollständiger Gehweg an der Kohlensiepenstraße

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18936-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.2 Bushaltestellenprogramm 2020-2025; Abfrage barrierefrei umzubauender Haltestellen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18411-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.3 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Müll und Ungeziefer im Bereich der Alte Benninghofer Straße

Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 18314-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.4 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Entfernung Kölner Teller

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 17152-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.5 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung vom 26.01.2021:
Ampelschaltung Kreuzung Faßstraße/Hörder Bahnhofstraße
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13952-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.6 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Parksituation auf der Straße Hinterer Remberg
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18312-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.7 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Planungswerkstatt Verkehrssituation Wellinghofen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18480-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.8 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Radwegmarkierung Hachenyer Kirchweg/Hacheneyer Straße
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18964-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.9 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Sicherung Fußweg Grenzweg/Knappstraße

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18484-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.10 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Verkehrssituation an der Wichlinghofer Grundschule
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18885-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.11 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Widmung der Straße Zeche Crone in Dortmund-Hacheney
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17191-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.12 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Fahrradweg Hörder Bahnhofstraße
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11763-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.13 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Verkehrszählung an der Wittbräucker Straße im Kreuzungsbereich mit Benninghofer und Höchstener Straße
hier Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17839-20-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.14 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Parkplatz Freibad Wellinghofen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08617-12-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.15 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Rad-Fußweg beiderseits der offenen Troglage der U-Bahn
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16034-19-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.16 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Parksituation "Auf der Kuhweide" in Dortmund-Benninghofen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13413-19-E6) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.17 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Einwohnerfragestunde
hier: Schulwegprobleme im Grenzweg

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E14) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.18 Mitteilung der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Kurzfristige Berichterstattung zum Verkehrskonzept Hacheney

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18349-20-E3) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.19 Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Spielplatzsituation auf dem Höchsten, Sommerberg, in Holzen

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 17841-20-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.20 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße -
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung)

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18996-20-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.21 Ausbau Knoten Nortkirchenstraße / B 54 / Konrad-Adenauer-Allee - Beschlusserhöhung;
überplanmäßige Mittelverlagerung gem. § 83 GO NRW
hier: a) Beantwortung der Frage zur Vorlage DS.-Nr. 13167-19
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE § Piraten

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13167-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.22 Sicherheitsrisiko Benninghofer Kreuzung
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16436-20-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.23 Verbindungsweg Eichsfeld/Hacheneyer Straße
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung/Beschluss
(Drucksache Nr.: 17886-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.24 Baumpflanzungen im Bereich der Straßen Am Kai und Rudolf-Platte-Weg
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18311-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.25 Straßenneubau Zeche Crone
hier: Fortsetzungsmitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18482-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.27 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15196-19-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.28 Einbeziehung der Straßenverkehrsbehörde bei Bebauungsplänen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17853-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.29 Geh- und Radweg an der Kreisstraße zwischen Schwerte-Holzen und Dortmund-Holzen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11761-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.30 Unterstützung für lokale Unternehmen in Zeiten der Corona Pandemie
hier: kulturelle Veranstaltungen

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17622-20-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.31 Unterstützung für lokale Unternehmen in Zeiten der Corona Pandemie
hier: Schausteller
Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17622-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.32 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielgeräten
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17794-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anfragen

13.1 Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Verlegung des Fragments der "Torgauer Brücke"

Anfrage zur TO (DIE LINKE)
(Drucksache Nr.: 05848-16-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Sozialwohnungen der Gebrüder Dreier

Anfrage zur TO (DIE LINKE)
(Drucksache Nr.: 19574-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Parkraumkonzept PHOENIX See

Anfrage zur TO (DIE LINKE)
(Drucksache Nr.: 18751-20-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 26.01.2021:
Kundenfreundliche Taktung der Bus-Linie 432

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19638-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Verschmutzung der Rohrleitungsablage neben der Hörder Brücke
hier: Erinnerung

Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17843-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.6 Faßstraße/Masten/am Beispiel Radverkehre
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19987-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.7 Gewässer-/Bodenbelastungen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19986-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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