Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 09.05.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 15.03.2018

2. Finanzen

2.1 Prognose / Haushalt 2018
Mündlicher Bericht.

2.2 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen haben Sie im Rahmen eines reduzierten Versandes erhalten.

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018

(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.3 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2017 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10538-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.4 Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Dortmund im Jahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10769-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.5 Künftige Baustellenkoordination und Projektdurchführung in Dortmund
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10 und E14)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2018

(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.6 S-Venture-Capital-Fonds Dortmund GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10530-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.8 Gute Schule 2020
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10083-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

2.9 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.10 Grundsteuer B
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10905-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10905-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

2.11 Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ermächtigungen gem. §§ 83 und 85 GO NRW für das Jahr 2018 sowie Veranschlagung weiterer Mittel für 2019 ff. im Rahmen der Zentralisierung des städtischen Fuhrparks
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10684-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3. Beteiligungen


3.1 RWE / Eon / Innogy
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10531-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
Mündliche Stellungnahme der DSW21 - Herr Pehlke.

3.2 RWE
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10528-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
Mündliche Stellungnahme der DSW21 - Herr Pehlke.

3.3 Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10502-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

(Drucksache Nr.: 10502-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09431-17-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.5 Erstellung einer Studie zur Geschäftsentwicklung der STEAG
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2018

(Drucksache Nr.: 10491-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.6 Fußballmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10946-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10946-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.7 GELSENWASSER AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Voerde GmbH

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10686-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Beteiligung der Stadt Dortmund an der RWE AG
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10835-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10711-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Liegenschaften


4.1 Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10647-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018

(Drucksache Nr.: 10647-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Ausbau Altenderner Straße von Haus Nr. 17 bis Im Schellenkai
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09804-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018

(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.4 Städtische Grundstücke
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09952-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 08.02.2018 erhalten.

4.5 Aufstellung einer Containeranlage an der Brechtener Grundschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10970-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Sondervermögen

Nicht besetzt.

6. Sonstiges

6.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen haben Sie im Rahmen eines reduzierten Versandes erhalten.

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018

(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018

(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018

(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Schreiben des OB vom 24.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.4 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018

(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.5 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank



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