Niederschrift (öffentlich)

über die 44. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
am 18.06.2020
Westfalenhalle 2, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


Sitzungsdauer: 13:00 - 13:17 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

OB Sierau
Bm’in Jörder SPD
Bm Sauer CDU


SPD


CDU

Rm Krause
Rm Monegel
Rm Dr. Suck

B90/Die Grünen
Rm Langhorst
Rm Reuter

Die Linke & Piraten
Rm Kowalewski

AfD

Rm Bohnhof

FDP/Bürgerliste
Rm Rettstadt

b) Verwaltung:

Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.02.2020
Die Niederschrift wurde bereits mit den Sitzungsunterlagen zur Sitzung am 26.03.2020 versendet.

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW am 14.05.2020

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im LOG-IT Club e. V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17231-20)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW am 14.05.2020 versandt.

2.2 Mitgliedschaft beim Netzwerk PLATFORMA
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17852-20)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
I. Verfahrensstand und städtebauliche Rahmenplanung
II. Einleitung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hafenquartier Speicherstraße -
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
IV. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17115-20)

3.2 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 16843-20-E4)

3.3 Bauleitplanung; 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes -, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B, Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages, Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17485-20)

3.4 Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier -
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17447-20)

3.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Erweiterung des Geltungsbereichs der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -, II. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Lü 112n, III. Offenlegungsbeschluss, IV. Beschluss zur Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17113-20)

3.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Mg 115 - Dörwerstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB,
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB,
III. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB,
IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
V. Beifügung einer aktualisierten Begründung,
VI. Satzungsbeschluss.

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17238-20)

3.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -
hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -, II. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, IV. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17122-20)

3.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 213 -Pleckenbrink- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich teilweise Überplanung des Bebauungsplanes Br 116 -Dollersweg-
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, II. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss, VI. Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zum Abschluss vertraglicher Regelungen der Stadtentwässerung zur Herstellung der entwässerungstechnischen Erschließung und zur Erstattung der Baukosten

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17328-20)

3.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 258; Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17295-20)

3.10 Bauleitplanung; Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17629-20)

3.11 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertal-Grundschule -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung), Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17114-20)

3.12 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschlüsse, III. Änderungsbeschlüsse, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung

Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17206-20)
Auf Wunsch von 6/Dez. im Rat am 18.06.2020 zu befassen.
3.13 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Bereich Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17578-20)

3.14 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17432-20)

3.15 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Baubeschluss für eine P+R-Anlage in Dortmund-Kley
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17039-20)

3.16 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Bevorrechtigung von E-Taxen am Dortmunder Hauptbahnhof

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16316-19)

3.17 Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17248-20)

3.18 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Aplerbeck 2030+
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17210-20)

3.19 L663n - Weiterbau der OWIIIa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17537-20)

3.20 Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17182-20)

3.21 Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr;
hier: Ergänzung der Stellungnahme der Stadt Dortmund für den Entwurf des Regionalplans Ruhr um die Flächen Kokerei Hansa, Husener Straße, Speicherstraße und Westfaliastraße

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17051-20)

3.22 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

3.23 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17116-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.8).
3.24 Lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17438-20)

3.25 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

3.26 Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17073-20)

3.27 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)

3.28 Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17434-20)

3.29 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)

3.30 Stadterneuerung
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Verlängerung des Stadtteilmanagements

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17289-20)

3.31 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement ab 11.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17314-20)

3.32 Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17164-20)

3.33 Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

3.34 Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16523-20)

3.35 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17185-20)
3.36 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17217-20)

3.37 Brückenplatte 1 des Brückenbauwerks (BW 766) "Kreuzung Märkische Straße / Ophoff" - Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17138-20)

3.38 Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16591-20)

3.39 Rahmenvertrag über konsumtive Leistungen des Betriebsdienstleisters Straßenbeleuchtung als Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag NT1 (B): Beseitigung von Schäden und betriebliche Änderungen; Sachstand Erneuerung Steuerungstechnik
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17215-20)

3.40 Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke: Sachstandsinformation und Aktualisierung des Planungsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17216-20)

3.41 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

3.42 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

3.43 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17317-20)

3.44 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17371-20)

3.45 Übernahme der Abwasseranlage Bodelschwingher Bachkanal von der Emschergenossenschaft sowie Auftrag an die Verwaltung zur Planung und Vorbereitung einer baulichen Veränderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17395-20)

3.46 Wahl einer/s Delegierten für die 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes mit fünfjähriger Amtszeit von 2020 bis 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17306-20)
3.47 Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17172-20)

3.48 Umplanung der Saarlandstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17506-20)

3.49 Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17576-20)

3.50 Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

4.2 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17422-20)

4.3 Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17708-20)
hierzu -> Empfehlung: Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 17125-20)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Einsatz von Präventionsmitteln zum Aufbau gesundheitsförderlicher Strukturen in Lütgendortmund

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17077-20)

5.2 Modernisierung HKH - Aktueller Sachstand zu den Mehrkosten und Notwendigkeit zur Vorfinanzierung von Bundes- und Landesmitteln im Wege eines Liquiditätsvorschusses an die OSP gGmbH -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17358-20)

5.3 Aktuelle Maßnahmen zur Pandemie-Vorsorge
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17048-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 17048-20)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17311-20)

6.2 Weiterentwicklung des Gastronomiestandortes Buschmühle im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17211-20)

6.3 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2020/21 für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17167-20)

6.4 Umgestaltung der Außenanlagen und des Umfelds am Sonnensegel im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17319-20)

6.5 "Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17429-20)

6.6 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17457-20)

6.7 Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16652-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 6.2)

7. Schule

7.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17168-20)

8.2 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16623-20)

8.3 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17315-20)
8.4 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17508-20)

8.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)

8.6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17205-20)

8.7 Qualitätsentwicklung und Personalbemessung in den Jugendhilfediensten (Fachstandard plus)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17369-20)

8.8 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat April 2020
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17244-20)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17500-20)

9.2 Jahresabschluss 2019 der Sparkasse Dortmund
Hier:
Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen;
Verschiebung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses auf Herbst 2020

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17581-20)

9.3 STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17595-20)

9.4 Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH" (IGA gGmbH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17587-20)

9.5 Betrauungsakt für die "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA gGmbH)"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17588-20)
9.6 Aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17924-20)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)

10.2 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

10.3 Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17671-20)

10.4 Integrationsratswahl 2020 - Änderung der Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17789-20)

10.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

10.6 Benennung von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft lokaler Rundfunk Dortmund e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17786-20)

10.7 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

10.8 Bericht zur Corona-Lage (Drucksache Nr.: 17947-20)
Vorlage wird nachversendet.

11. Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (alte Fassung vor dem 15.04.2020) aus der Sitzung am 26.03.2020

11.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16389-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 3.1)

11.2 Überdachung der Zugänge für die Stadtbahnhöfe Kampstraße, Reinoldikirche und Hauptbahnhof, Planungsbeschluss
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15618-19)

11.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15300-19)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 3.2)

11.4 Beteiligung am BMI Smart City Förderaufruf
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17042-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 3.3)

11.5 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16521-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 6.1)

11.6 Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16723-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 10.2)

11.7 Einrichtung von 17 Planstellen im StA 10 zur Sicherstellung von betrieblichen Aufgaben
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16720-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 26.03.2020 versandt (TOP 10.3)

12. Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (in der Fassung vom 15.04.2020) aus der Sitzung am 14.05.2020

12.1 Bauleitplanung;
Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - nach
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren,

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16698-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.1)

12.2 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
Hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B;
VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17148-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.2)

12.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, II. Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung für die Zulassung von Vorhaben während der Durchführung des Verfahrens zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - nach § 33 Abs. 1 BauGB

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17229-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.3)

12.4 Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16852-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.4)

12.5 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.2 vor und wurden in der Sitzung des HA am 14.05.2020 unter TOP 3.5 befasst.

12.6 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" - hier: Emissionsfreier Lieferverkehr (C1) - Errichtung eines temporären Mikrodepots am Ostwall für die emissionsfreie Innenstadtlogistik
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16588-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.6)

12.7 Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.3 vor und wurden in der Sitzung des HA unter TOP 3.7 befasst.

12.8 Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17159-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.9)

12.9 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.4 vor und wurden in der Sitzung des HA am 14.05.2020 unter TOP 3.10 befasst.



12.10 Aktualisierung des Kommunalen Wohnkonzeptes Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17222-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.11)

12.11 Ausbau des Untergeschosses des Bürogebäudes Königswall 25-27
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16687-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.12)

12.12 Grunderneuerung Hannöversche Straße, I. Bauabschnitt, Beschlusserhöhung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16683-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.13)

12.13 Neubau der Straße Am Hombruchsfeld von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16596-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.14)

12.14 Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16431-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.15)

12.15 Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.5 vor und wurden in der Sitzung des HA am 14.05.2020 unter TOP 3.16 befasst.

12.16 Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16397-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.7 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 3. befasst.

12.17 Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.18)

12.18 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.19)

12.19 Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16359-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.10 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 3.20 befasst.
12.20 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15927-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 3.21 befasst.

12.21 Biodiversitätsnotstand
Empfehlung: Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 16516-20)

12.22 Städtische Infrastruktur / Wasserstoff
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15539-19-E3)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.23)

12.23 Coronabedingte Ausweitung der Reinigungsleistung an Schulen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17583-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 3.24)

12.24 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum"
hier: Gründung der TZ Net GmbH

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17213-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 4.1)

12.25 Geduldete Flüchtlinge in Ausbildung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16780-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 5.1)

12.26 Erhalt der Arbeitslosenzentren
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17076-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 5.3 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 5.2 befasst..

12.27 Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 16661-20)
Bitte um Stellungnahme aus der Sitzung des Rates am 13.02.2020. Die Befassung erfolgte im HA am 14.05.2020 unter TOP 5.5.

12.28 Sanierungsbedarf Schauspielhaus
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15948-19)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 6.1)

12.29 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.1 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 6.3 befasst.
12.30 Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16551-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.2 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 6.4 befasst.

12.31 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16703-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.3 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 6.5 befasst,

12.32 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 7.1)

12.33 Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17157-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 7.2)

12.34 Wiedereröffnung einer jüdischen Grundschule in Dortmund und Abschluss eines Stadtvertrages mit der Jüdischen Kultusgemeinde Groß-Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17105-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 7.3)

12.35 Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Eving; hier: Zusammenführung der Ketteler-Grundschule und der Osterfeld-Grundschule zum 01.08.2020; Festlegung der maximalen Aufnahmekapazität auf drei Schulzüge, Auflösung der Ketteler-Grundschule zum Schuljahresende 2019/20 (31.07.2020)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15800-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 7.1 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 7.4 befasst.

12.36 Prüfung und Konzeption leistungsfähiger Breitbandanschlüsse Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16294-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 7.2 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 7.5 befasst.

12.37 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 7.6)

12.38 Änderung der Satzung des Städtischen Instituts für erzieherische Hilfen - SIEH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16790-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 8.1)
12.39 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17508-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 8.2)

12.40 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 8.3)

12.41 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016 - PB 55/2019
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17014-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.1)

12.42 Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.2)

12.43 Entwurf des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17163-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.3)

12.44 Ausführungsbeschluss der Akademie für Theater und Digitalität
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16398-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.4)

12.45 Jahresabschlussentwurf 2019 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17007-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.5)

12.46 Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Gründung der Dortmunder Kommunikationstechnik GmbH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17173-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.6)

12.47 GELSENWASSER AG:
hier: Beteiligung an der UnnaWasser & Mehr GmbH

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17241-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.7)

12.48 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. und 4. Quartal des Haushaltsjahres 2019 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16785-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.1 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 9.8 befasst.

12.49 ekz.bibliotheksservice GmbH -
Verschmelzung der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16898-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.2 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 9.9. befasst..

12.50 Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2017-2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16719-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.3 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 9.10 befasst.

12.51 Jahresabschlussentwurf 2019 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16814-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.4 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 9.11 befasst.

12.52 Messe "Jagd & Hund"
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses

(Drucksache Nr.: 16644-20)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des HA/ÄR/Rat am 13.02.2020 zu TOP 9.3 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 9.13 befasst.

12.53 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17356-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 9.14)

12.54 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16603-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.1)

12.55 Weltfinale der World Robot Olympiad 2021 in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17188-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.2)

12.56 Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.3)

12.57 Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17228-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.4)

12.58 Vorbereitungen EURO 2024
hier: Einrichtung von zwei vzv. Projekteinsätzen zur Besetzung der Geschäftsführung

Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16605-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.3 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 10.5 befasst.

12.59 Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16691-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.5 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 10.6 befasst.

12.60 Umsetzungskonzept zur Stärkung der Digital- und Medienkompetenz
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16692-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.6 vor und wurden im HA am 14.05.2020 unter TOP 10.7 befast.

12.61 Sachstand Coronavirus
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses

(Drucksache Nr.: 17495-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.8)

12.62 Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlungen der Parteien im Vorfeld der Kommunalwahl
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 17522-20)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 14.05.2020 versandt (TOP 10.9)

13. Anfragen
- unbesetzt -



Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:00 Uhr durch OB Sierau eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte OB Sierau fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Reuter (Bündnis 90 / Die Grünen) benannt.




zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

OB Sierau wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

OB Sierau wies gem. § 29 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, Kommissionen und der Bezirksvertretungen, zunächst auf die Aufzeichnung der Sitzung auf Band zur Erstellung der Niederschrift hin.


Er schlug vor, die öffentliche Tagesordnung um folgende Angelegenheiten zu erweitern:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschloss einstimmig die Erweiterung der öffentlichen Tagesordnung um diese Angelegenheiten.

Ferner schlug OB Sierau vor, den Tagesordnungspunkt

von der Tagesordnung abzusetzen, da sowohl der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, als auch die Bezirksvertretung Aplerbeck die Beratungen dieser Angelegenheit verschoben haben.


Mit diesen Veränderungen beschloss der Hauptausschuss und Ältestenrat einstimmig die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.02.2020

Die Niederschrift über die 41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.02.2020 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW am 14.05.2020

Die Niederschrift über die 43. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW am 14.05.2020 wurde einstimmig genehmigt.


2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

zu TOP 2.1
Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im LOG-IT Club e. V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17231-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschließt die Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im LOG-IT Club e. V.


zu TOP 2.2
Mitgliedschaft beim Netzwerk PLATFORMA
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17852-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat fasste mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschließt die assoziierte Mitgliedschaft der Stadt Dortmund bei dem entwicklungspolitischen Netzwerk PLATFORMA.


3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

zu TOP 3.1
Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
I. Verfahrensstand und städtebauliche Rahmenplanung
II. Einleitung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hafenquartier Speicherstraße -
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
IV. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17115-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.2
Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor.

Hierzu liegt vor Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt Nord vom 03.06.2020:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die nachfolgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an die Verwaltung.

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Konzeption zahlreicher Verbindungen für den Fuß- und Radverkehr, insbesondere im Bereich des grünen Rings, aber auch entlang der Hauptstraßen. In diesem Zusammenhang bitten wir um eine konkretere Darstellung einzelner Planungen:
1.) Querung der Westfalenhüttenallee durch den FR-Weg “Hoeschpark - Grünverbindung - Quartierpark” westlich parallel zur Hoeschallee.

In der Anlage s. S. 297 der gesamten Anlage, S. 40 der Begründung Teil A zum Bebauungsplan InN 219 heißt es zur Werkstraße TKS: „Hierfür sind eine Unterführung der Hoeschallee und die Querung der öffentlichen Grünflächen westlich der Hoeschallee erforderlich. Um eine Weiterführung der Fuß- und Radwege in der öffentlichen Grünfläche sicherzustellen, ist westlich der Hoeschallee im Bereich der Rampen dieser Unterführung eine Landschaftsbrücke zur Vernetzung festgesetzt.“


1a. Erfolgt die Querung der Westfalenhüttenallee durch den FR-Weg (Hoeschpark - Grünverbindung - Quartierpark) ebenerdig? Ist eine Lichtsignalanlage zur sicheren Querung vorgesehen? Auch die Straßenbahnlinie muss gequert werden. (violetter Kreis)
1b. Wie soll die Landschaftsbrücke über die Werkstraße ausgestaltet werden? (blauer Kreis). Verläuft der FR-Weg in diesem Bereich ebenerdig?

2.) Geplanter Durchbruch des Lärmschutzwalls zum Hoeschpark

In der Anlage (s. S. 278 der gesamten Anlage, S. 21 der Begründung Teil A zum Bebauungsplan InN 219) heißt es zum Hoeschpark: „Die östliche Begrenzung dieser Grünfläche bildet ein ca. 630 m langer und 4 m hoher Lärmschutzwall, der für die lärmtechnische Abschirmung des Hoeschparks gegenüber der Hoeschallee sorgt. Dieser Wall wird gegenüber der Zufahrt zum Gewerbegebiet einmal unterbrochen, um eine Fuß- und Radwegeanbindung an den Hoeschpark zu schaffen. Westlich der Lärmschutzanlage ist eine neue Rad- und Wanderwegeverbindung auf der lärmgeschützten Parkseite vorgesehen.“



Soll es an der Hoeschallee an dieser Stelle eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen geben zur rechten Straßenseite mit Lichtsignalanlage geben? (violette Linie)

3.) Führung des Fuß-/Radverkehrs über die Hauptkreuzung Hoeschallee/ Westfalenhüttenallee

Die „Hoeschallee“ und die „Westfalenhüttenallee“ sollen mittels einer Vollkreuzung mit Lichtsignalanlage verknüpft werden. Wie soll eine maximale Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs an der Kreuzung sichergestellt werden?

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen (CDU-Fraktion) den nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Bezirksvertretung im Zusammenhang mit den Beratungen zum Tagesordnungspunkt um eine Beschlussfassung des folgenden ergänzenden Antrags:
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, im Verlauf der weiteren Planungen von einer durchgehenden Anbindung der Oesterholzstraße an die Springorumstraße für den öffentlichen PKW und LKW-Verkehr abzusehen und somit der Einwendung des Freundeskreis Hoeschpark zu folgen (S. 503 der gesamten Anlage, S. 4 des Anlage 10a). Die Zufahrt zu den bestehenden und geplanten Thyssen-Krupp-Nutzungen westlich der Hoeschallee kann wie bisher über das Tor 1 erfolgen.

Begründung:
Durch die Öffnung der Straße ist mit einer Verdoppelung des Verkehres auf der Oesterholzstraße mit den entsprechenden Lärm- und Luftbelastungen sowie erhöhten Unfallgefahren zu rechnen (Steigerung der Verkehrsmenge von 2.900 Kfz/24 h im Vergleichsfall P0 auf 5.900 Kfz/24 h im Planfall P2, s. S. 295 der gesamten Anlage, S. 38 der Begründung Teil A zum Bebauungsplan InN 219). Die zusätzlichen Belastungen treffen nicht nur die angrenzenden Wohngebiete, sondern auch eine Reihe von Einrichtungen für Kinder (Oesterholz-Grundschule, Kindergarten Schiffskoje/ Inselgruppe, St. Vincenz-Jugendhilfezentrum mit verschiedenen Einrichtungen, Stadtteilschule Kita Nordlicht, Villa Löwenherz, Stern im Norden). Zur Abminderung der negativen Effekte ist zwar ein Lkw-Fahrverbot geplant, welches aber nicht im Bebauungsplan festgesetzt werden kann.“

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund den Beschluss laut Vorlage unter Berücksichtigung des oben genannten Zusatzes (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen.

hierzu liegt vor Empfehlung des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde (BuNB):

AUSW, 10.06.2020:

Herr Rm Dudde beruft sich auf die o. a. Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt Nord mit dem dort beschlossenen Antrag seiner Fraktion und erhebt diese zum Antrag.

Herr Wilde erläutert zum Thema Oesterholzstraße und Unterbindung der durchgehenden Anbindungen an die Springborumstraße, dass man hier über eine Kreuzung rede.
Den vorliegenden Bebauungsplan sollte man auf jeden Fall als Satzung beschließen. Wie zu einem späteren Zeitpunkt die Widmung aussehen werde (z.B. Herausnahme des Durchgangsverkehrs oder andere Dinge) habe der Bebauungsplan nicht zum Ziel. Von daher empfehle er dieses zu trennen.
Er bitte darum, diesen Bebauungsplan nun, wie vorgeschlagen, als Satzung zu beschließen. Bis zur Erreichung des Realisierungshorizontes 2025 habe man noch 5 Jahre Verkehr und Entwicklung auf der Westaflenhütte vor sich. Danach könne man viel besser einschätzen, welche Straße man welcher Verkehrsfunktion zuordne, als dass man jetzt schon anfange, Straßen aus dem Netz zu nehmen und damit das Bebauungsplanverfahren belaste. Davon rate er ab.

Herr Rm Waßmann führt an, dass seine Fraktion in diesem Sinne der Vorlage zustimmen könne. Die o.a .Empfehlungen nehme man zur Kenntnis.

Aufrgund der Ausführungen der Verwaltung bittet Herr Dudde darum, die von Ihm zum Antrag erhobene Beschlusslage aus der Bezirksvertretung Innenstadt Nord in die entsprechende spätere Prüfung der Verwaltung zur Verkehrsführung aufzunehmen.

Unter Berücksichtigung der heutigen Ausführungen der Verwaltung und in Kenntnis der Empfehlungen der Bezirksvertretung Innenstadt Nord sowie des BuNB empfiehlt der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund

I. hat die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 8 dieser Beschlussvorlage in Verbindung mit der Anlage 4 a und b dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2017)

Rechtsgrundlage:


II. hat die Stellungnahmen aus dem verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 9 dieser Beschlussvorlage in Verbindung mit der Anlage 5 a und b dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrenstand 2018)
III. hat die Stellungnahmen aus dem erneuten verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 10 dieser Beschlussvorlage in Verbindung mit der Anlage 6 dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2019)

IV. beschließt die Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes für den unter Punkt 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich mit der Begründung vom 30.03.2020 und stellt diese Änderung fest.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 BauGB

V. hat die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 11.2 in Verbindung mit Anlagen 9a und 9b dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2009)

Rechtsgrundlage:
VI. hat die Stellungnahmen aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 11.3 in Verbindung mit Anlage 10a dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2017)

Rechtsgrundlage:
VII. hat die Stellungnahmen aus dem erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 11.4 in Verbindung mit den Anlagen 10 b und 10c dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2017)

Rechtsgrundlage:
VIII. hat die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 12.1 in Verbindung mit Anlage 11a dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2018)

Rechtsgrundlage: IX. hat die Stellungnahmen aus dem verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 12.2 in Verbindung mit den Anlagen 11b und 11c dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen.
(Verfahrensstand 2018)


Rechtsgrundlage:
X. hat die Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt, den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 13.1 in Verbindung mit Anlage 12a dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2019)

Rechtsgrundlage:
XI. hat die Stellungnahmen aus dem erneuten verwaltungsinternen Beteiligungsverfahren sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

Belange zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - geprüft und beschließt den Empfehlungen der Verwaltung - wie unter Punkt 13.2 in Verbindung mit den Anlagen 12b und 12c dieser Beschlussvorlage dargestellt - zu folgen. (Verfahrensstand 2019)

Rechtsgrundlage:
XII. beschließt den Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - (mit gleichzeitiger Änderung der Bebauungspläne InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil - und Ev 115 - Derner Straße -) mit dem unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage genannten Planbereich, mit dem durch Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 26.09.2019 offengelegenen Inhalt, jedoch mit den unter Punkt 14 dieser Beschlussvorlage beschriebenen Anpassungen, als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§ 10 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW

XIII. beschließt dem Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - die aktualisierte/modifizierte Begründung vom 30.03.2020, mit den unter Punkt 14 dieser Beschlussvorlage beschriebenen Anpassungen, beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 2a BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW

XIV. beschließt, den Grundzügen des abzuschließenden städtebaulichen Vertrages (Punkt 15 dieser Beschlussvorlage) zuzustimmen und ermächtigt die Verwaltung auf dieser Grundlage den städtebaulichen Vertrag abschließend zu verhandeln.

Rechtsgrundlage:
Zudem lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgendes Schreiben der Verwaltung vom 03.06.2020 vor.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 sowie des Schreibens der Verwaltung vom 03.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 3.3
Bauleitplanung; 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes -, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B, Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages, Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17485-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgendes Ergänzungsschreiben der Verwaltung vom 09.06.2020 vor:
Der Hauptausschusses und Ältestenrates ließ die Vorlage mitsamt des o.g. Ergänzungsschreibens der Verwaltung vom 09.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.4
Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier -
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17447-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.5
Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Erweiterung des Geltungsbereichs der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -, II. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Lü 112n, III. Offenlegungsbeschluss, IV. Beschluss zur Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17113-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.6
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Mg 115 - Dörwerstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB,
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB,
III. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB,
IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
V. Beifügung einer aktualisierten Begründung,
VI. Satzungsbeschluss.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17238-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.7
Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -
hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -, II. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, IV. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17122-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.8
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 213 -Pleckenbrink- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich teilweise Überplanung des Bebauungsplanes Br 116 -Dollersweg-
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, II. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss, VI. Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zum Abschluss vertraglicher Regelungen der Stadtentwässerung zur Herstellung der entwässerungstechnischen Erschließung und zur Erstattung der Baukosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17328-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.9
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 258; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17295-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.10
Bauleitplanung; Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
hier:
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17629-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.11
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertal-Grundschule -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung), Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17114-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 3.12
Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschlüsse, III. Änderungsbeschlüsse, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung
Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 17206-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.13
1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Bereich Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche; hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17578-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.14
Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17432-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019 zur Kenntnis.


zu TOP 3.15
Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Baubeschluss für eine P+R-Anlage in Dortmund-Kley
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17039-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.16
Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Bevorrechtigung von E-Taxen am Dortmunder Hauptbahnhof
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16316-19)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.






zu TOP 3.17
Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17248-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.18
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Aplerbeck 2030+
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17210-20)

Die Angelegenheit wurde zu Beginn der Sitzung bei der Feststellung der Tagesordnung abgesetzt.


zu TOP 3.19
L663n - Weiterbau der OWIIIa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17537-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.20
Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17182-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:
- die organisatorischen Voraussetzungen für die Projektumsetzung und die Rahmenbedingungen einer zu gründenden Projektgesellschaft zu klären - die organisatorischen Voraussetzungen für die Projektumsetzung und die Rahmenbedingungen einer zu gründenden Projektgesellschaft zu klären
Der Hauptausschuss und Ältestenrates ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.21
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr;
hier: Ergänzung der Stellungnahme der Stadt Dortmund für den Entwurf des Regionalplans Ruhr um die Flächen Kokerei Hansa, Husener Straße, Speicherstraße und Westfaliastraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17051-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.



zu TOP 3.22
Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung am 16.06.2020 vor:

Einstimmiger Beschluss Der Beirat bittet um eine intensive Beteiligung im Konsultationsprozess.


Zudem lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 16.06.2020 sowie der Bezirksvertretung Innenstadt-West vom 17.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.






zu TOP 3.23
Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 17116-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.24
Lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17438-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:

Beschluss
Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu das als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügte Schreiben der Verwaltung vom 10.06.2020 vor.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat hat die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 sowie des Schreibens der Verwaltung vom 10.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen lassen.


zu TOP 3.25
Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:


Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung am 09.06.2020 vor:


Zudem lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt - Ost aus der öffentlichen Sitzung am 16.06.2020 vor:


Außerdem lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt - West aus der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor:


zu TOP 3.26
Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17073-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.27
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.28
Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17434-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 3.29
Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.30
Stadterneuerung
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Verlängerung des Stadtteilmanagements
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17289-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.31
Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement ab 11.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17314-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.32
Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17164-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.33
Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.34
Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16523-20)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.35
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17185-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung am 16.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 16.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.36
Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17217-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.37
Brückenplatte 1 des Brückenbauwerks (BW 766) "Kreuzung Märkische Straße / Ophoff" - Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17138-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.38
Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16591-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.39
Rahmenvertrag über konsumtive Leistungen des Betriebsdienstleisters Straßenbeleuchtung als Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag NT1 (B): Beseitigung von Schäden und betriebliche Änderungen; Sachstand Erneuerung Steuerungstechnik
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17215-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.40
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke: Sachstandsinformation und Aktualisierung des Planungsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17216-20)
Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West aus der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West vom 17.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.41
Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.42
Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.43
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17317-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lagen hierzu mit Schreiben der Verwaltung vom 05.06.2020 das Verkehrsgutachten und das Baumgutachten vor.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der vorgenannten Gutachten ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.44
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17371-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.




zu TOP 3.45
Übernahme der Abwasseranlage Bodelschwingher Bachkanal von der Emschergenossenschaft sowie Auftrag an die Verwaltung zur Planung und Vorbereitung einer baulichen Veränderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17395-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.46
Wahl einer/s Delegierten für die 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes mit fünfjähriger Amtszeit von 2020 bis 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17306-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.47
Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17172-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 10.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.48
Umplanung der Saarlandstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17506-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West aus der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West vom 17.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.



zu TOP 3.49
Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17576-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West aus der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt West vom 17.06.2020 ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.50
Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab) zur Kenntnis.

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

zu TOP 4.1
Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17422-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 4.3
Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17708-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag folgender gemeinsamer Zusatz- und Ergänzungsantrag der Fraktionen B‘90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE & PIRATEN (DS-Nr. 17125-20-E2) vom 18.03.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag zudem folgender gemeinsamer Zusatz- und Ergänzungsantrag der Fraktionen B‘90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE & PIRATEN (DS-Nr. 17125-20-E3) vom 07.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag außerdem folgender Antrag der CDU-Fraktion (DS-Nr. 17125-20-E4) vom 13.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag weiterhin folgendes Schreiben der Verwaltung (in englischer Sprache) vom 06.04.2020 vor:



Rm Langhorst (Bündnis 90 / Die Grünen) begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / die Grünen, SPD und Die Linke & Piraten vom 07.05.2020, mit denen die Folgen der Werksschließung abgemildert werden sollen. Hinsichtlich des Antrages der CDU-Fraktion halte er es für schwierig, die Wirtschaftsförderung zu beauftragen, ein Unternehmen zu akquirieren. Allenfalls könne man sie auffordern, alles Mögliche in diese Richtung zu unternehmen. Auch wenn die Zielrichtung des CDU-Antrages klar sei, werde man diesem nicht zustimmen, da der gemeinsame Fraktionsantrag bereits die entsprechenden Aspekte aufgreife.

Auf Nachfrage erklärte OB Sierau, dass eine Reaktion auf das Schreiben der Verwaltung an Caterpillar insoweit erfolgt sei, als dass der Zeitung seitens der IG-Metall zu entnehmen gewesen sei, dass die Unternehmensentscheidung zwar gefallen sei, jedoch etwaige Überlegungen hinsichtlich neuer Konzepte oder Standortnutzungen durch andere Unternehmen im Jahr 2021 erfolgten.

Dr. Suck (CDU) erklärte zu der gemeinsamen Resolution der Fraktionen von Bündnis 90 / die Grünen, SPD und Die Linke & Piraten vom 07.05.2020, dass seine Fraktion den ersten beiden Punkten zustimmen könne. Bzgl. des dritten Punktes sei jedoch der Anlass für einen Ergänzungsantrag gesehen worden, mit dem der gemeinsame Antrag abgeändert werden sollte. Angesichts der sich nunmehr verlängerten zeitlichen Perspektive würde man sich wünschen, dass an dem Standort weiterhin eine Industrieproduktion stattfindet, so dass es wünschenswert wäre, wenn der von der CDU-Fraktion vorgelegte Antrag in einer gemeinsamen Ratsresolution aufgehen könnte.

Rm Rettstadt (FDP/Bürgerliste) verwies auf die Regeln der sozialen Marktwirtschaft. Vor diesem Hintergrund sei die Standortentscheidung des Unternehmens vielleicht nicht nachvollziehbar, müsse aber akzeptiert werden. Notwendig sei es nun, über bestehende Arbeitsmarktinstrumente den qualifizierten Mitarbeitern eine Perspektive zu geben. Dies gehe nur, wenn neue Unternehmen akquiriert würden.

Rm Urbanek (AfD) sah die Ursache der Unternehmensentscheidung von Caterpillar insbesondere in den Abgabenlasten, die Unternehmen in Deutschland zu tragen haben. Daher sähe er Deutschland bei der Frage von Standortvorteilen auch nicht mehr so im Vorteil, wie dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei.

OB Sierau erklärte, dass der Dortmunder Standort von Caterpillar ökonomisch profitabel sei. Daher sprächen die Zahlen des Standortes nicht für dessen Schließung. Die in den USA getroffene Entscheidung der Schließung sei daher rein strategisch. Ob diese langfristig profitabel sei, bliebe jedoch abzuwarten.

Herr Westphal erläuterte, dass Caterpillar aus einer Betrachtung der gesamten Produktlinie von Großhydraulikbaggern – die neben Dortmund auch an einem Standort in Indonesien produziert werden - entschieden habe, den Standort zu schließen. Dabei hätten insbesondere auch Absatzmöglichkeiten eine Rolle gespielt. Derzeit befände man sich innerhalb des Konzerns in der Phase, in der darüber nachgedacht werde, wie die Unternehmensentscheidung, nur noch an einem Standort weltweit zu produzieren, umgesetzt werde. Da in diesem Zusammenhang auch Qualitätsfragen in der Produktion und infrastrukturelle Rahmenbedingungen – nunmehr auch vor den Herausforderungen einer Corona-Pandemie - geprüft würden, lohne es sich, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass diese Entscheidung nicht endgültig wird. Daher setze sich die Wirtschaftsförderung weiterhin vorrangig für eine Produktion von Großhydraulikbaggern am Standort Dortmund ein. Für den Fall, dass dies nicht erfolgreich sein sollte, stehe die Wirtschaftsförderung parat, Vermittlungsstrukturen für die gut qualifizierten (Fach-)Arbeiter aufzubauen. Darüber hinaus sei es – auch unabhängig von einer Beauftragung durch die Gremien – die Aufgabe der Wirtschaftsförderung, etwaige Wiederansiedlungen von Unternehmen zu realisieren.

OB Sierau stellte angesichts der Erörterungen fest, dass es sich lohne, sich im Dialog der Beteiligten für den Erhalt des Standortes Dortmund weiter einzusetzen und die Produktion – oder Teile davon - hier zu halten. Hierzu stellte er in Aussicht, sich mit entsprechenden Argumenten noch einmal an den Konzern zu wenden. Vermieden werde müsse auf jeden Fall, dass der Standort schlagartig aufgegeben werde, so dass – insbesondere unter Mitwirkung der Wirtschaftsförderung - Rahmenbedingungen für einen allmählichen Übergang geschaffen werden müssten. Daher regte er an, zum Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 27.05.2020 eine Vorlage zu erstellen, in der das avisierte Vorgehen dargestellt werde. Diese könne zudem im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften sowie im Hauptausschuss und Rat am 18.06.2020 behandelt werden. Vor diesem Hintergrund könnten die heute vorliegenden Anträge als anberaten betrachtet und in der weiteren Beratung und im Zusammenhang der zu erarbeitenden Verwaltungsvorlage berücksichtigt werden.

Mit diesem von OB Sierau angeregten Vorgehen erklärten sich Rm Dr. Suck (CDU), Rm Matzanke (SPD) und Rm Langhorst (Bündnis 90 / Die Grünen) für ihre Fraktionen einverstanden.

Im Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW bestand Einvernehmen, die vorliegenden Anträge an den Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Beratung im Zusammenhang mit der verwaltungsseitig zu erstellenden Verwaltungsvorlage zu überweisen und die Angelegenheit in die Sitzung des Rates am 18.06.2020 zu schieben.
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

zu TOP 5.1
Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Einsatz von Präventionsmitteln zum Aufbau gesundheitsförderlicher Strukturen in Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17077-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 5.2
Modernisierung HKH - Aktueller Sachstand zu den Mehrkosten und Notwendigkeit zur Vorfinanzierung von Bundes- und Landesmitteln im Wege eines Liquiditätsvorschusses an die OSP gGmbH -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17358-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 5.3
Aktuelle Maßnahmen zur Pandemie-Vorsorge
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17048-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 12.03.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

6. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 6.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17311-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.2
Weiterentwicklung des Gastronomiestandortes Buschmühle im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17211-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 04.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.



zu TOP 6.3
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2020/21 für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17167-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.4
Umgestaltung der Außenanlagen und des Umfelds am Sonnensegel im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17319-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.5
"Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17429-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.6
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17457-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.7
Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16652-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 10.06.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 6.8
Sonderzuschuss an die Sportwelt Dortmund gGmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17938-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.9
Öffnung der Dortmunder Frei- und Hallenbäder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17939-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


7. Schule

zu TOP 7.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


8. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 8.1
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17168-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16623-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.




zu TOP 8.3
Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17315-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 04.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.



zu TOP 8.4
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17508-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17205-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.7
Qualitätsentwicklung und Personalbemessung in den Jugendhilfediensten (Fachstandard plus)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17369-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.8
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat April 2020
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17244-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung der hälftigen Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17848-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

zu TOP 9.1
Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17500-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021 zur Kenntnis.


zu TOP 9.2
Jahresabschluss 2019 der Sparkasse Dortmund
Hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen;Verschiebung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses auf Herbst 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17581-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.3
STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17595-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Konzernberichterstattung der STEAG GmbH für das Jahr 2019 zur Kenntnis.


zu TOP 9.4
Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH" (IGA gGmbH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17587-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.5
Betrauungsakt für die "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA gGmbH)"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17588-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.6
Aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17924-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.7
Bildung eines Kuratoriums für das Deutsche Fußballmuseum
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17959-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 10.1
Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.2
Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.3
Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17671-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung am 16.06.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.4
Integrationsratswahl 2020 - Änderung der Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17789-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.5
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.6
Benennung von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft lokaler Rundfunk Dortmund e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17786-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.7
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.8
Bericht zur Corona-Lage
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17947-20)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


11. Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (alte Fassung
vor dem 15.04.2020) aus der Sitzung am 26.03.2020

zu TOP 11.1
Digitalisierung des Radverkehrs
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16389-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 06.05.2020 vor:

Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.2
Überdachung der Zugänge für die Stadtbahnhöfe Kampstraße, Reinoldikirche und Hauptbahnhof, Planungsbeschluss
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15618-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.3
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15300-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.4
Beteiligung am BMI Smart City Förderaufruf
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17042-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.5
Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16521-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.6
Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16723-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 11.7
Einrichtung von 17 Planstellen im StA 10 zur Sicherstellung von betrieblichen Aufgaben
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16720-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 26.03.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


12. Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (in der
Fassung vom 15.04.2020) aus der Sitzung am 14.05.2020

zu TOP 12.1
Bauleitplanung;
Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - nach
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren,
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16698-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:
§ 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 13a BauGB.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.2
Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
Hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B; VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17148-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Stellungnahme des Vorsitzenden des Beirates der unteren Naturschutzbehörde vom 10.06.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 sowie der Stellungnahme des Vorsitzenden des Beirates der unteren Naturschutzbehörde ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, II. Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung für die Zulassung von Vorhaben während der Durchführung des Verfahrens zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - nach § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17229-20)
Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.4
Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16852-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 12.5
Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" - hier: Emissionsfreier Lieferverkehr (C1) - Errichtung eines temporären Mikrodepots am Ostwall für die emissionsfreie Innenstadtlogistik
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16588-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.7
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.

zu TOP 12.8
Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17159-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.9
Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung am 09.06.2020 vor:

Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlungen der Bezirksvertretung Eving sowie des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.10
Aktualisierung des Kommunalen Wohnkonzeptes Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17222-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.11
Ausbau des Untergeschosses des Bürogebäudes Königswall 25-27
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16687-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlag mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.12
Grunderneuerung Hannöversche Straße, I. Bauabschnitt, Beschlusserhöhung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16683-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.




zu TOP 12.13
Neubau der Straße Am Hombruchsfeld von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16596-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus seiner Sitzung am 07.05.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.14
Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16431-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus seiner Sitzung am 07.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.15
Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.16
Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16397-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 12.17
Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.18
Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.19
Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16359-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:
und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.20
Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15927-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Weiterhin lag dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus seiner Sitzung am 06.05.2020 vor:

„Der Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde empfiehlt einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Ergänzung zu folgen, dass ABVG, 03.03.2020:
Herr Rm Dudde erhebt die o. a. Empfehlung des BuNB zum Antrag.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.21
Biodiversitätsnotstand
Empfehlung: Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 16516-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Rm Urbanek (AfD) riet dazu, mit dem Begriff „Notstand“ zurückhaltender umzugehen, da dieser eine Situation beschreibe, bei der die staatliche Gewalt nicht mehr wie gewohnt an Gesetze gebunden sei. Daher interessiere es ihn welche Gesetze mit einem Notstand außer Kraft gesetzt werden sollen. Daher lehne er den Antrag ab, auch wenn er den Grundgedanken nachvollziehen könne.

Rm Kowalewski (Die Linke & Piraten) verwies auf die Beratungen und die Verständigung im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW), dass in der nächsten Sitzung, in der der Landschaftsplan unter Beifügung einer Stellenbemessung für die Umsetzung des Landschaftsplans beraten wird, auch der Personalbedarf für die Umsetzung eines Biodiversitätskonzepts behandelt wird. Aus diesem Grund soll auch eine Befassung im Ausschuss für Personal und Organisation erfolgen. Daher wurde der Antrag seiner Fraktion auch nicht abgestimmt, sondern an die Verwaltung als Prüfauftrag mitgegeben. Daher müsse auch der Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW heute nicht über den Antrag (Drucksache Nr.: 16516-20) abstimmen.
Zudem verstehe er den Begriff „Notstand“ als politischen Begriff, der die Situation beschreibt, dass in Dortmund ein spürbares Vogelsterben besteht.

Rm Rettstadt (FDP/Bürgerliste) erklärte, dass er den Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten aufgrund einiger Unschärfen nicht mittragen könne. Da er das Problem des Vogelsterbens jedoch ebenfalls sehe, werde er der Empfehlung des AUSW folgen.

Rm Reuter (Bündnis 90 / Die Grünen) betonte unter Hinweis auf die im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellten Gelder, die vom AUSW festgestellte Handlungsnotwendigkeit, die in dem Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten zum Ausdruck komme.

StR Wilde erläuterte, dass im AUSW zum Ausdruck gekommen sei, dass es sich bei dem Begriff des „Notstandes“ nicht um einen Notstand im eigentlich definierten Sinn handelt. Vielmehr bestünde die Notwendigkeit, über Biodiversität zu diskutieren und entsprechende Konzepte zu entwickeln. Zugesagt worden sei, hinsichtlich des Landschaftsplans und der Biodiversität den Personalbedarf zu quantifizieren. Hierzu kündigte StR Wilde eine eigenständige Vorlage an, die jedoch noch nicht zeitgleich mit dem Landschaftsplan erfolgen werde.
OB Sierau stellte fest, dass mit der Empfehlung aus dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eine Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten (Drucksache Nr.: 16516-20) obsolet ist. Darüber hinaus sei mit der Empfehlung des AUSW und der Stellungnahme der Verwaltung vom 29.04.2020 (Drucksache Nr.:16516-20-E3) auch der Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache Nr.: 16516-20-E2) erledigt.

Mit dieser Feststellung folgte der Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW damit mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die schriftliche und mündliche Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten (Drucksache Nr.: 16516-20) als eingebracht zu betrachten und die Verwaltung damit zu beauftragen, diesen als Prüfauftrag im Rahmen der Strategieerarbeitung zum Thema „Biodiversität“ zu berücksichtigen.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Angelegenheit mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.22
Städtische Infrastruktur / Wasserstoff
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15539-19-E3)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.23
Coronabedingte Ausweitung der Reinigungsleistung an Schulen
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17583-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.24
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum"
hier: Gründung der TZ Net GmbH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17213-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.25
Geduldete Flüchtlinge in Ausbildung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16780-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.26
Erhalt der Arbeitslosenzentren
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17076-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.27
Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16661-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die Linke & Piraten mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.28
Sanierungsbedarf Schauspielhaus
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15948-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus seiner Sitzung am 07.05.2020 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 12.29
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.30
Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16551-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.31
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16703-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.32
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.33
Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17157-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.34
Wiedereröffnung einer jüdischen Grundschule in Dortmund und Abschluss eines Stadtvertrages mit der Jüdischen Kultusgemeinde Groß-Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17105-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW lag nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus seiner Sitzung am 07.05.2020 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.35
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Eving; hier: Zusammenführung der Ketteler-Grundschule und der Osterfeld-Grundschule zum 01.08.2020; Festlegung der maximalen Aufnahmekapazität auf drei Schulzüge, Auflösung der Ketteler-Grundschule zum Schuljahresende 2019/20 (31.07.2020)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 15800-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.36
Prüfung und Konzeption leistungsfähiger Breitbandanschlüsse Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16294-19)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.37
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)
Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.38
Änderung der Satzung des Städtischen Instituts für erzieherische Hilfen - SIEH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16790-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.39
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17508-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.40
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.





zu TOP 12.41
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016 - PB 55/2019
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17014-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.42
Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.43
Entwurf des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17163-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.44
Ausführungsbeschluss der Akademie für Theater und Digitalität
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16398-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.45
Jahresabschlussentwurf 2019 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17007-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.46
Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Gründung der Dortmunder Kommunikationstechnik GmbH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17173-20)


Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer vom 05.05.2020:

Antwort der Dortmunder Stadtwerke vom 14.05.2020:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.47
GELSENWASSER AG:
hier: Beteiligung an der UnnaWasser & Mehr GmbH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17241-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 12.48
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. und 4. Quartal des Haushaltsjahres 2019 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16785-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.49
ekz.bibliotheksservice GmbH -
Verschmelzung der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16898-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.50
Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2017-2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16719-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.51
Jahresabschlussentwurf 2019 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16814-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.52
Messe "Jagd & Hund"
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16644-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Bei Jagden auf bedrohte Tierarten ist die häufig praktizierte 1% Regelung bzw. eine staatlich quotierte
Regelung vertretbar und trägt zur Erhaltung gefährdeter Wildtiere bei.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ den Vorschlag der Fraktion Die Linke & Piraten mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.53
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17356-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.54
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16603-20)


Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.55
Weltfinale der World Robot Olympiad 2021 in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17188-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.56
Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20) Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis.


zu TOP 12.57
Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17228-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.58
Vorbereitungen EURO 2024
hier: Einrichtung von zwei vzv. Projekteinsätzen zur Besetzung der Geschäftsführung
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16605-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:




Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.59
Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16691-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.60
Umsetzungskonzept zur Stärkung der Digital- und Medienkompetenz
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 16692-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 12.61
Sachstand Coronavirus
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Empfehlung zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
(Drucksache Nr.: 17495-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ den Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 12.62
Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlungen der Parteien im Vorfeld der Kommunalwahl
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17522-20)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung am 14.05.2020 vor:

Weiterhin lag dem Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW folgendes Schreiben der Verwaltung vom 14.05.2020 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ den Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Die Linke & Piraten mitsamt der Empfehlung des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

13. Anfragen
- unbesetzt –

Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:17 Uhr durch OB Sierau geschlossen.


Der Oberbürgermeister




Ullrich Sierau
Ingrid Reuter
Ratsmitglied
Matthias Güssgen
Schriftführer

Anlage zu TOP 3.24.pdfAnlage zu TOP 3.24.pdf
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