über die 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
am 05.03.2008
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:10 Uhr
Anwesend waren:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Rm Prüsse
Rm Zupfer i. V. für Rm Borris
Rm Kozlowski
Rm Matzanke
Rm Ollech
Rm Schilff
Rm Taranczewski i. V. für Rm Spieß
Rm Lüders i. V. für Rm Starke
sB Neuhaus
sB Pfeiffer
CDU
Rm Krause
Rm Horitzky i. V. für Rm Böhm
Rm Neumann i. V. für Rm Reppin
Rm Hübner
Rm Menzebach
Rm Mause i. V. für Rm Ulrich
sB Drüll
B90/Die Grünen
Rm Tönnes
sB Stackelbeck
FDP
Rm Dr. Littmann ab 15:30 Uhr
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Herr Kujat Seniorenbeirat
c) Beratende Mitglieder:
Herr Barfuss Handwerkskammer
Herr Kulozik Agentur für Arbeit
Herr Schreiber IHK
Herr Weber DGB
Rm Stammnitz Fraktion „Die Linken im Rat“
Rm Branghofer DVU bis 16:15 Uhr
d) Verwaltung:
Herr Mager Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Ellerkamp Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Schlickewei Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Beyer Wirtschaftsförderung Dortmund
Frau Kettler Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Poth Wirtschaftsförderung Dortmund
e) Gäste:
Herr Dr. Malina
Herr Baranowski
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung,
am 05.03.2008, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 30.01.2008
2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
2.1 Die regionalwirtschaftlichen Effekte von Technologiezentrum und Technologiepark Dortmund
- mündlicher Bericht -
Präsentation: Dr. Robert Malina
2.2 Ergebnisse der Studie "Wirtschaftsfaktor Tourismus in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11254-08)
Anlage: Studie
(Drucksache Nr.: 11254-08-E1)
2.3 Halbjahresbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 2. Halbjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11087-08)
2.4 NORDBILDUNG "Qualifizierung in der Dortmunder Nordstadt"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11216-08)
2.5 Zertifizierung von start2grow nach ISO 9001:2000
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11150-08)
2.6 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
3.1 Lokale Agenda 21 - 8. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10630-07)
4. Anfragen, Anträge
4.1 "Wanderungsbilanz Arbeitsplätze"
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11007-08)
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Rm Prüsse - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Barbara Menzebach (CDU-Fraktion) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 30.01.2008
Rm Branghofer bat darum, die Niederschrift zu TOP 2.1 zu ändern. Er habe nicht seine negative Haltung zum Tourismus in Dortmund zum Ausdruck gebracht, sondern es sei aus seiner Sicht vielmehr der Fall, dass es keine Touristen gebe, die ihren Urlaub in Dortmund verbringen
Mit dieser Änderung wurde die Niederschrift über die 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 30.01.2008 einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
zu TOP 2.1
Die regionalwirtschaftlichen Effekte von Technologiezentrum und Technologiepark Dortmund
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Dr. Malina von der Universität Münster sowie
Herr Baranowski als Geschäftsführer der TZDO GmbH anwesend.
Herr Mager führte in die Thematik ein, in dem er die Hintergründe, die zum Erstellen der Studie geführt haben, erläuterte. Die erfolgreiche Entwicklung, die das Technologiezentrum und der Technologiepark gemacht haben, sollte durch Zahlen und fundierte Werte hinterlegt werden, um die Sicherheit zu haben, dass das Projekt auch in eine gute Zukunft geführt werden kann.
Der Folienvortrag von Herrn Dr. Malina, mit Hilfe dessen er die Ergebnisse der Untersuchung zu den „Regionalwirtschaftlichen Effekten von Technologiezentrum und Technologiepark Dortmund“ vorstellte, sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Mager bezog sich anschließend in seinen Ausführungen auf das Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“. Die Wirtschaftspläne dieses Sondervermögens lösen alljährlich eine Diskussion über Sinn, Zweck und Akzeptanz der jeweiligen Jahresfehlbeträge aus.
Die vorgelegten Zahlen verdeutlichen, dass die finanziellen Mittel, welche über das Sondervermögen in die Infrastruktur des Technologieparks investiert wurden, gut angelegt sind. Die erzielten steuerlichen Effekte kommen zum Großteil dem städtischen Haushalt zu Gute
(z. B. Gewerbesteuern).
Insgesamt sei bislang ein Anlagevermögen von 160 Mio. Euro im Sondervermögen aufgebaut worden. Die entstehenden Defizite stehen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Ziel 2-Fördermittel für technische Infrastruktur und seien unabdingbar.
Herr Schreiber wies darauf hin, dass die Entwicklung des Bereiches Phoenix eine sinnvolle Erweiterung darstelle.
Insgesamt gebe es weder im deutschen noch im europäischen Raum nur wenige vergleichbare Zentren. Dies sei auch bei der Gewährung der europäischen Fördermittel durchaus hilfreich. Die Studie belege, dass neben erfolgreichen Unternehmen, die aus dieser Region kommen, auch für den Standort selbst eine gute Wertschöpfung erzielt werden könne, die beispielhaft in Europa sei.
Ein wichtiger Aspekt sei auch die Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes gewesen, durch den es gelungen sei, die Flächen Phoenix zu entwickeln.
Herr Baranowski bezeichnete die Studie als sehr hilfreich für zukünftige Entscheidungen.
Man habe erkennen können, dass der Ansatz, in Forschung, Entwicklung und unternehmensnahe Infrastruktur zu investieren, richtig war.
Er machte darauf aufmerksam, dass die hohen öffentlichen Investitionen gerechtfertigt seien, da zu 1 Euro öffentlicher Mittel 8,5 Euro private Investitionen hinzukommen.
Er bezeichnete Zuschüsse für Investitionen als Wertschöpfungen, die sich hinterher selbst tragen müssen, da dauerhaft subventionierte Einrichtungen aus Wirtschaftlichkeitsaspekten keinen Sinn machen. Da mehrere Gründer-Generationen diese Gründerzentren durchlaufen, müsse man nicht nur die gegenwärtigen Arbeitsplätze berücksichtigen, sondern auch die miteinbeziehen, die zukünftig entstehen werden. Er zeigte sich optimistisch, dass es gelingen werde, dieses Potenzial in den nächsten 10 – 12 Jahren zu verdoppeln.
Es sei wichtig, die Methodik und Konzeption des Technologiezentrums auch auf den neuen Standort zu übertragen, allerdings werde dort ein anderer Schwerpunkt gelegt, um die beiden Standorte nicht gegeneinander auszuspielen.
Rm Matzanke bezeichnete ihre Hoffnungen als erfüllt. Insbesondere die sehr positive Entwicklung lasse keinen Zweifel daran aufkommen, dass die bisherigen Investitionen auch weitergeführt werden sollen. Man könne sehr deutlich erkennen, wie sinnvoll und innovativ die Fördergelder eingesetzt wurden.
Auch Rm Krause bestätigte, dass kein Zweifel daran bestanden habe, dass es sich bei dem Technologiezentrum und dem Technologiepark um hervorragende Einrichtungen für den Standort handelt.
Herr Mager signalisierte, dass er die Rückfrage von Rm Krause nach den Kosten der Studie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantworten werde.
Rm Hübner bezeichnete das Technologiezentrum als eines der wenigen erfolgreich realisierten Projekte, ohne welches es in Dortmund weit aus mehr Arbeitslose und deutlich weniger Angebote für die Wirtschaftförderung Dortmund geben würde.
Er betonte, dass die dortigen Entwicklungen nicht nur europaweit, sondern weltweite Beachtung fänden.
Herr Dr. Malina erläuterte auf Rückfrage von Rm Krause, dass bei der genannten Quote von 56,1 % Akademikern lediglich die festangestellten Beschäftigten einbezogen wurden, während der Wert von 71,1 % auch die Diplomanten sowie studentischen Hilfskräfte umfasse.
Herr Mager bestätigte abschließend, dass das Technologiezentrum und der Technologiepark sicher ein Markenzeichen für den Standort Dortmund darstellen, es gebe aber auch in vielen anderen Bereich der Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, Industrie und Produktionswirtschaft Stärke und Kompetenzen.
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Ergebnisse der Studie "Wirtschaftsfaktor Tourismus in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11254-08)
Herr Mager stellte die Ergebnisse der Studie zum Thema „Wirtschaftsfaktor Tourismus in Dortmund“ vor. Diese treffe allerdings noch keine Aussagen zu den Qualitätsmerkmalen, die der Tourismus in Dortmund aufweist. Dieser sogenannte „Qualitätsmonitor“ werde bundesweit erstellt und zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt werden.
Sobald dieser 2. Teilbereich vorliege sei es möglich, sich auf qualitativem Niveau mit anderen Standorten zu vergleichen und die notwendigen Aktivitäten entsprechend auszurichten.
Rm Ollech bekräftigte die positive Bewertung, dass die Aufgabe „Tourismus“ nun im Zusammenhang mit der Wirtschaftsförderung Dortmund wahrgenommen wird. Aus der Veranstaltung am 19.02.2008 im Rathaus sei deutlich hervorgegangen, welch wichtige Rolle der Tourismus für Dortmund spiele.
Auch Rm Krause bewertete die Ergebnisse als positiv. Dortmund trage seinen Titel „Einkaufsstadt“ zu recht, da der Einzelhandel am meisten von den auswärtigen Besuchern profitiere.
Es sei jedoch wichtig, mehr Highlights zu präsentieren, um Dortmund für Besucher attraktiv zu machen und als touristische Marke besser zu positionieren.
Besonderes Interesse gelte den Ergebnissen des Qualitätsmonitors, um die weiteren Entwicklungen beim Tourismus in Dortmund begleiten zu können.
Rm Hübner hingegen merkte an, dass eine Unterscheidung in touristische und gewerblich erforderlichen Aufenthalten notwendig sei.
Rm Tönnes wies auf die rückläufige Länge der Aufenthalte in Dortmund hin. Auch weise das Ruhrgebiet insgesamt deutliche Defizite bei der Tourismusförderung gegenüber anderen Regionen auf.
Herr Mager stellte auf Rückfrage von Rm Krause dar, dass es in Dortmund 76 gewerbliche Betriebe mit etwa 5.500 Gästebetten gebe.
Er stimmte auch zu, dass es richtig sei, Faktoren zu schaffen, denen es gelingt, über identitätssteigernde Maßnahmen den echten Tourismus in Dortmund zu steigern.
Es sei ein bundesweiter Trend, dass die Zahl der Übernachtungen insgesamt sinke, hingegen sei die Zahl der Besucher, die nach Dortmund kommen, ohne zu übernachten, deutlich gestiegen. Dies habe zu den genannten Umsatzsteigerungen beim Einzelhandel und den Gaststätten geführt.
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nimmt die Ergebnisse der Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus in Dortmund“ zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Halbjahresbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 2. Halbjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11087-08)
Herr Schlickewei wies darauf hin, dass der Halbjahresbericht die Ergebnisse der wesentlichen Projekte, die im 2. Halbjahr 2007 abgeschlossen werden konnten, darstelle.
In der Anlage seien die Kennzahlen abgebildet, die im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 angekündigt wurden.
Die Jahresabschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer sei bereits abgeschlossen und es könne mit einem positiven Jahresergebnis von 132.000 Euro gerechnet werden.
Auf Rückfragen von Rm Ollech führte Herr Schlickewei aus, dass eine Vereinbarung mit der Kämmerei zur Sicherung der mittelfristigen Finanzplanung getroffen wurde, die die Zusagen über die Entwicklung des Betriebskostenzuschusses beinhalte. Im Gegenzug sei mit der Kämmerei vereinbart worden, dass ein mögliches positives Jahresergebnis als Haushaltsausgleich verwendet wird.
Er bestätigte die Aussage von Rm Ollech, dass die Projekte aus dem Bereich URBAN II definitiv auslaufen. Für die Regionalagentur habe man im Verbund mit den anderen Partnern bereits Überlegungen zu einer Anschlussförderung gestellt. Im Bereich Frau.Innovation.Wirtschaft laufen die Fördermittel ebenfalls aus, es werde aber geplant, über andere Projekte eine Förderung zu erhalten.
Herr Mager ergänzte, dass die Wirtschaftsförderung ein hohes Interesse daran habe, die auslaufenden Projekte fortzuführen. Man sei der festen Überzeugung, dass die Themen, die in den Projekten bewegt werden, auch nach wie vor wichtig sind und weitergeführt werden sollen. Dazu könne aber zum jetzigen Zeitpunkt keine feste Zusage gemacht werden.
Insbesondere bei der Weiterführung der Regionalagentur sei es wichtig darauf zu achten, dass vom Land keine gravierenden inhaltlichen Änderungen gefordert werden, um den Gestaltungsspielraum für die inhaltliche Konzeption der Projekte in den Regionen beibehalten zu können.
Viele Projekte aus dem Bereich der Lokalen Ökonomie würden im Zusammenhang mit dem Aktionsplan Soziale Stadt für die 13 Aktionsräume aufgebaut und weiterentwickelt. Diese seien mit den Projekten identisch, die in der Nordstadt im Rahmen von URBAN II bereits ausprobiert und zum Großteil mit guten Ergebnissen umgesetzt werden konnten.
Herr Weber wies darauf hin, dass das Land NRW sich selbst nicht nur aus einigen Projekten zurückgezogen habe, sondern dadurch auch die Problematik der Finanzen auf die Kommunen übertragen wurde. Dies habe auch Auswirkungen auf die zukünftige strategische Ausrichtung der Wirtschaftsförderung. Er appellierte daran, Einfluss auf die Landesregierung zu nehmen, dass damit nicht weitergemacht werden dürfe.
Die Rückfrage von sB Drüll in Bezug auf die Kennzahlen zur Auftragsvergabe Standortmanagement Phoenix-West (S. 30 des Berichtes) beantwortete Herr Mager dahingehend, dass die LEG mit einer Ausschreibung den Versuch unternommen habe, einen Dienstleister zu erhalten, der die Management-Aufgabe der Vermarktung der Flächen übernimmt. Die Ausschreibung sei im Nachhinein wieder aufgehoben worden, da sie nicht zu einem befriedigenden Ergebnis geführt habe.
Auch die Wirtschaftsförderung habe jedoch nach wie vor ein Interesse, dass ein Standortmanagement zukünftig die Aufgaben wahrnehmen wird.
Man sei optimistisch, dass die Verhandlungen mit Thyssen-Krupp als Eigentümer der Fläche Westfalenhütte zu Ende gebracht werden können, damit der Rat die Rahmenplanung beschließen kann.
Herr Mager wies darauf hin, dass sowohl bei dem Eigentümer als auch bei der Wirtschaftsförderung Interessenten für die Flächen bekannt sind und es sei voraussichtlich ab Sommer 2008 mit einer Vermarktung zu rechnen.
Im Bereich des Rombergparks sei es nicht wichtig, einen schnellen Abschluss zu erzielen, sondern die hohe Qualität stehe im Vordergrund, insbesondere weil beabsichtigt ist, diese mit der technologischen Entwicklung auf Phoenix-West in Einklang zu bringen.
Herr Ellerkamp wies ergänzend auf die Probleme hin, kurzfristig Baurecht schaffen, zu können. Aufgrund der örtlichen Begebenheiten (z. B. denkmalgeschütztes Gebäude, wasserrechtliche Verfahren durch Verlagerung eines offenen Gewässers etc.) sei erst in ca. 2 Jahren damit zu rechnen.
Diese Zeit werde man dazu nutzen, die Fläche frei zu räumen und planungsrechtlich aufzuarbeiten.
Rm Krause merkte an, dass der Bereich der Gesundheitswirtschaft nicht aus den Augen verloren werden dürfe um zu verhindern, dass möglicherweise gute Ideen an einem anderen Standort verwirklicht werden.
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nimmt den als Anlage beigefügten Halbjahresbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
NORDBILDUNG "Qualifizierung in der Dortmunder Nordstadt"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11216-08)
Rm Horitzky schlug vor, die Vorlage auch der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zur Kenntnis zu geben.
Auf die Rückfrage von sB Stackelbeck bestätigte Herr Beyer, dass es in 2. Phase des Projektes deutlich schwieriger gewesen sei, geeignete Unternehmen zu finden. Dies gelte insbesondere für den Bereich der Betriebe von Migranten/-innen, da die meisten Unternehmen bereits an der 1. Phase beteiligt waren.
Man werde nach Auslaufen der Förderung durch URBAN II versuchen, dieses Projekt weiterlaufen zu lassen.
sB Pfeiffer bezeichnete das Projekt als angewandte Wirtschaftsförderung für Klein- und Kleinstbetriebe.
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nimmt den Bericht zum Projekt NORDBILDUNG „Qualifizierung in der Dortmunder Nordstadt“ zur Kenntnis.
zu TOP 2.5
Zertifizierung von start2grow nach ISO 9001:2000
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11150-08)
Die Rückfrage von Rm Krause nach den Kosten für die Zertifizierung beantwortete Herr Ellerkamp dahingehend, dass die Zertifizierung an sich etwa 5.500 Euro gekostet habe. Der eigene Aufwand, der in erster Linie darin bestand, die bestehenden Prozesse niederzuschreiben, sei eher gering ausgefallen
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nimmt die Zertifizierung von start2grow für den Geltungsbereich „Planung und Durchführung von Gründungswettbewerben“ zur Kenntnis.
zu TOP 2.6
Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Mager gab folgende Hinweise zu aktuellen Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung:
* Am 18. und 19.02.2008 fand die 1. NRW-Nano-Konferenz in Dortmund statt, an der 800 Personen teilgenommen haben.
* Im Bereich des Büromarktes konnte bei einem Vermietungsumsatz von ca. 71.000 m² im Vergleich zum Jahr 2006 eine Steigerung von 12 % erreicht werden
* Am 29.02.2008 wurde in Anwesenheit des Essener Oberbürgermeisters bei der Firma