Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 05.12.2019, Beginn: 14.00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.0 Bestellung einer Schriftführerin für den Seniorenbeirat der Stadt Dortmund
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16104-19)

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.08.2019

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Seniorenbeirates am 31.10.2019
wird nachversandt

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte

3.1 Besteuerung von Renteneinkünften
BE: Herr Volker Clauberg (Steuerberatungsgesellschaft "Weisskopf Treuhand KG")
mündlicher Bericht

3.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
mündlicher Bericht

3.3 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht

3.4 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
mündlicher Bericht

3.5 Bericht aus der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege
BE: Frau Gertrud Löhken-Mehring
mündlicher Bericht

3.6 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
BE: Frau Gertrud Löhken-Mehring
mündlicher Bericht

4. Vorlagen

4.1 Sachstand der Reform des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15861-19)

4.2 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15794-19)

4.3 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg; Umgestaltung des Bereichs zwischen Katharinenstraße und Willy-Brandt-Platz (Lichtpromenade)
Hier: Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15528-19)

5. Anträge/Anfragen

5.1 Beseitigung einer Gefahrenstelle im Bereich der Papier-/Glasentsorgungscontainer auf dem Parkplatz Kirchhörder Straße /Augustinum
Antrag von Frau Beyna und Herrn Wille
(Drucksache Nr.: 16184-19)

5.2 Geschwindigkeitskontrollen an der Hagener Straße – insbesondere im Bereich von der Kobbendelle bis zur „Kirchhörder Mitte“ (Höhe EDEKA)
Antrag von Frau Beyna und Herrn Wille
(Drucksache Nr.: 16185-19)

5.3 Beseitigung der Gefährdungssituation für Fußgänger beim Überqueren der Hagener Straße Höhe Post/Ärztehaus/Reinigung etc. zur Bushaltestelle
Antrag von Frau Beyna und Herrn Wille
(Drucksache Nr.: 16186-19)

6. Antworten aus der Verwaltung

6.1 Umsetzung des Konzepts „Nette Toilette“ in den Dortmunder Stadtbezirken
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
(Drucksache Nr.: 15518-19)