Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung des Rates der Stadt,
am 22.09.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates der Stadt am 23.06.2022

1.5 Einführung eines neuen Ratsmitglieds

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Bericht zur Energiemangellage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25781-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 25781-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 25781-22-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25781-22-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Schreiben des OB Westphal vom 22.09.2022 (Drucksache Nr.: 25781-22-E4) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 – Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 24158-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Neufassung der Stellplatzsatzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23268-21) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.2022 (TOP 3.6),12.05.22 (TOP 3.4) und 23.06.22 (TOP 3.28) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 04.05.2022 (Drucksache Nr.: 23268-21-E6) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022

3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24062-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen wurden per Sonderversand verteilt.

3.4 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25120-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25087-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Wohnungsmarktbericht 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25264-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadtumbau Dorstfeld -Bürgerhaus Dorstfeld-
hier: dritter Kostenerhöhungsbeschluss

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24893-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.10 Hoesch-Hafenbahn-Weg,
Kreuzungsbauwerk Massener Weg in Dortmund Körne

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25223-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.11 Rathaus Dortmund: Sonderprojekte Neugestaltung Ratssaal und Medientechnik Rathaus
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25172-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang(Drucksache Nr.: 25172-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022

3.12 Planungsbeschluss Straßenüberführung Franziusstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25214-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.13 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21332-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.14 Nachfolgenutzung ehem. Kraftwerk Knepper: Ausbau der Anlage Langenacker sowie der Knotenpunkte Königshalt/Anschlussstellen DO-Bodelschwingh A 42/A 45 und Knepper/Oststraße/Nierhausstraße
hier: Baubeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25141-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.15 Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 273 -westlich Wellinghofer Straße- in Dortmund-Hörde
hier: 1. Ausbaustufe der Planstraße A

Beschluss
(Drucksache Nr.: 24523-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.16 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegebrücke Lindemannstraße
hier: Verschiebung der Baumaßnahme auf August 2024

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25331-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2022 (Drucksache Nr.: 25331-22-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.17 Bau des Radwalls; hier: Bauabschnitte 8 und 9
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25066-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.18 Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße
hier: Beschlusserhöhung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25106-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.19 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße", 2. Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25138-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.20 Erneuerung Verkehrs- und Parkleitsystem Veranstaltungsgelände - Ergänzung des Planungsbeschlusses
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23903-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI) (Drucksache Nr.: 23903-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.21 Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24530-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
Beitritt der Stadt Dortmund zur Städteinitiative Tempo 30
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022 (Drucksache Nr.: 24119-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.22 Änderung der bisherigen Festlegung der Reinigungshäufigkeit zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25350-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2022 (Drucksache Nr.: 25350-22-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.23 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24650-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Vorlage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 3.21) vor.

3.24 Zweiter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25221-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.25 Teilnahme Dortmunds am Förderprogramm ICLEI Action Fund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25284-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.26 Beschränkung der Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf festgelegte Standorte
Überweisung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022
(Drucksache Nr.: 24962-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.27 Innenstadtentwicklung
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25063-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 3.32) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 01.09.2022 (Drucksache Nr.: 25063-22-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.28 Rückzugstrategie Wärmeversorgung mit Gas
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 24436-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Überweisung lag zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 3.19) und am 23.6.22 (TOP 3.31) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 15.09.2022 (Drucksache Nr.: 24436-22-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Ruhr:HUB GmbH - DWNRW-Hub 3. Förderphase
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25603-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24377-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 4.2) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022

4.3 Projekt "Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia)
Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes NRW

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25814-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Hilfeleistung für ukrainische Flüchtlinge
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25059-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 5.1) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 09.09.2022 (Drucksache Nr.: 25059-22-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.3 Nothilfefond für in Dortmund lebende Menschen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25794-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.4 Affenpocken-Impfung
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 25798-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 25798-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 25798-22-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neufassung der Betriebssatzung des Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23494-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Anmeldung des Projektes "Sanierung Freibad Stockheide" beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25845-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Sachstand zur operativen Umsetzung des "Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25160-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Herrichtung von ehemaligen Schulstandorten zur Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25390-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Beschaffung von CO2-Messgeräten für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Brückenprojekte und Kindertagespflegeeinrichtungen in Dortmund aus finanziellen Mitteln des Förderprogramms des Landes NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25691-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.2 Sprach-Kitas
Überweisung: Betriebsausschuss FABIDO aus der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2022
(Drucksache Nr.: 25596-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24922-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022

9.2 Standortentwicklung Feuer- und Rettungswache 2 / Atemschutzwerkstatt und Ausbildungszentrum, Lütge Heidestr. 70 und Seilerstr. 15
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24549-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft Verwaltung mbH -
hier: Benennung und Entsendung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25324-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022

9.4 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 2. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25158-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.5 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25086-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.6 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresverlustes 2021 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25598-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 Kommunalwirtschaftsbericht 2021/2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25239-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25289-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25289-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.9 Kostenfreie Sperrmülltage in den Stadtbezirken
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25505-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.10 Energiesperren und Energiearmut verhindern
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25760-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

Ruinöse Energiekosten sind nicht alternativlos - Dortmund stemmt sich gegen die Verarmungspolitik der Ampel-Regierung
Antrag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25786-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.11 Klatschen für die DEW21
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25783-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.12 Antrag zur Änderung der Dortmunder Hundesteuersatzung
Antrag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25785-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.13 Auswirkungen des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25797-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste, SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25797-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.14 Entsorgung Dortmund-Konzern
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2022
(Drucksache Nr.: 25699-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Jahresbericht der Feuerwehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25477-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25150-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2022 Berücksichtigung des Integrationsrates der Stadt Dortmund im Beirat der der Justizvollzugsanstalt Dortmund und Benennung eines Mitglieds des Integrationsrates für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund (Drucksache Nr.: 25555-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
hierzu -> Besetzungvorschlag (Drucksache Nr.: 25150-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

10.4 Benennung von Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 07.12.2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25629-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.5 Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum 01.07.2021 bis 30.06.2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25616-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.6 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen am 25.09.2022 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost und in Teilbereichen am 02.10.2022 im Stadtbezirk Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25391-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.7 Umbesetzung in Gremien

Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25204-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25204-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25483-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 25483-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25759-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25796-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 25796-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

Umbesetzung in Gremien
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2022
(Drucksache Nr.: 24783-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

10.8 Solidaritäe mit unserer Polizei - Täter nicht zu Opfern machen
Antrag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25772-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.9 Tod von Mouhamed Lamine Dramé
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25793-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 25793-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25793-22-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022 Resolutionsentwurf zum tödlichen Ausgang eines Polizeieinsatzes (Drucksache Nr.: 25490-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

10.10 Ächtung des Z-Wortes
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2022
(Drucksache Nr.: 24166-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.11 Schaffung einer zentralen Organisationseinheit für Integration und Vielfalt - Programme für Vielfalt und Toleranz stärken
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25792-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25792-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.12 Interessensbekundung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25765-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Besetzungsvorschlag (Drucksache Nr.: 25765-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)

11.1.1 Verwaltungsgebühren für den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT)
Anfrage zur TO (Bündnis für Vielfalt und Toleranz)
(Drucksache Nr.: 25799-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)

11.2.1 Dortmunder U - Stadt Dortmund mit Sonderrechten?
Anfrage zur TO (Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 25002-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Anfrage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 11.2.1) vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 25002-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.2 "Quartiersdemokraten / Wilma Dorstfeld"
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 25003-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Anfrage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 11.2.2) vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 25003-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.3 Unterbesetzung der städtischen Kliniken an Wochenenden?
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 25004-22) Verknüpfung zur Recherche-Db
Die Anfrage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 11.2.3) vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 25004-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

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