Niederschrift (öffentlich)
über die 40. Sitzung des Integrationsrates
am 12.05.2020
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:00 Uhr
Anwesend:
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| stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
| Frau Aysun Tekin | Vorsitzende | anwesend |
| Herr Vedat Akkaya (in Vertretung für Hr. Thevakumaran) | Liste der Vielfalt | anwesend |
| Herr Zühtü Aydogan | DiD | ----------- |
| Herr Thomas Bahr | RM CDU | anwesend |
| Frau Rita Brandt | RM SPD | entschuldigt |
| Frau Malgorzata Brozsko | Polnische Liste | anwesend |
| Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
| Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
| Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | entschuldigt |
| Herr Emmanouil Daskalakis |
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| Herr Antonio Diaz | Int. SPD | entschuldigt |
| Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | ----------------- |
| Herr Emre Gülec | AAdTV | anwesend |
| Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | entschuldigt |
| Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
| Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
| Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | entschuldigt |
| Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis | anwesend |
| Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
| Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | anwesend |
| Frau Ute Pieper | RM SPD | anwesend |
| Frau Nadja Reigl | RM Die Linke/Piraten | anwesend |
| Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
| Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | entschuldigt |
| Herr Adem Sönmez | AAdTV | entschuldigt |
| Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
| Herr Arthithan Thevakumaran | Liste der Vielfalt | entschuldigt |
| Herr Rafet Ünal | Int.SPD | anwesend |
| Beratende Mitglieder: |
| Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | entschuldigt |
| Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | entschuldigt |
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| Verwaltung: |
| Frau Wolfs | FB 1 | entschuldigt |
| Herr Korkus | FB 1 | anwesend |
| Frau Güntürk | FB 1 | anwesend |
| Herr Rostohar | FB 33 | anwesend |
| Herr Preuß | FB 33 | anwesend |
| Frau Bröker | FB 1 | anwesend |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 40. Sitzung des Integrationsrates,
am 12.05.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Integrationsrates am 11.02.2020
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Integrationsratswahl 2020 - Organisation der Integrationsratswahl und Information zur Wahlordnung
mündlicher Bericht
Berichterstattung Herr Rostohar/Herr Preuß
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte - unbesetzt-
4. Anträge/Anfragen/Überweisungen/Stellungnahmen
4.1 Unterstützung durch die Kommune in der Umsetzung der Elternpartizipation in Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16663-20-E1)
4.2 Einrichtung eines schulscharfen Sozialindexes für NRW in Anlehnung an den Hamburger Sozialindex
Überweisung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 15989-19-E1)
5. Vorlagen
5.1 Bildung eines temporären Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37 und temporäre Auslagerung des Hauptstandortes zum Dollersweg 18 aufgrund von Sanierungsarbeiten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14869-19)
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
5.2 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15078-19)
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
5.3 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2020
(Drucksache Nr.: 16354-19)
5.4 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15517-19)
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020
(Drucksache Nr.: 15517-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 15517-19)
5.5 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15300-19)
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
5.6 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)
5.7 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2020
(Drucksache Nr.: 16603-20)
5.8 Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17073-20)
5.9 Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)
5.10 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)
5.11 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)
5.12 Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
6.1 Der Integrationsrat der Stadt und die beratende Tätigkeit in diesem Gremium
durch ein Mitglied des Seniorenbeirates (SenB); Tätigkeitsbericht Prof. Schwarze
Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Kenntnisnahme
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Ebenfalls wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Taranczewki benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Integrationsrates am 11.02.2020
-----------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Die Niederschrift über die 39. Sitzung des Integrationsrates am 11.02.2020 wurde genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Integrationsratswahl 2020 - Organisation der Integrationsratswahl und Information zur Wahlordnung
Herr Rostohar vom Fachbereich Wahlen erläutert den Ablauf der Integrationsratswahlen am 13.09.2020 mittels einer Präsentation welche Bestandteil dieser Niederschrift ist.
Insbesondere werden nachfolgende Informationen mitgeteilt:
Verfahren Einzelbewerber*in
Einzelbewerber*innen füllen das Formular "Wahlvorschlag Einzelbewerber IR" aus. Die Wählbarkeit wird durch den Bereich Wahlen darauf bescheinigt. Wenn das unterschriebene Formular vorliegt, kann der Bereich Wahlen die Vordrucke für Unterstützungsunterschriften ausstellen. Diese können dann hier abgeholt werden oder sie werden per Post zugesendet.
Verfahren Listenvorschlag
1. Die Mitglieder der Gruppe werden zu einer Versammlung einladen, auf der die Kandidaten gewählt werden. Über die Kandidaten bzw. auch die Listenplätze, auf denen die Kandidaten stehen sollen, muss in geheimer Abstimmung entschieden werden. In den Formularen ist das Protokoll für die Versammlung (Versammlungsniederschrift IR) vorhanden. Wenn man sich das Formular durchliest, kann man den vorgeschriebenen Ablauf der Sitzung erkennen.
2. Bei der Versammlung müssen zwei Teilnehmer bestimmt werden, die dann eine Versicherung an Eides statt unterschreiben. Das ist das Formular "Eidesstattliche Versicherung zur Versammlung".
3. Wenn die Versammlung stattgefunden hat, muss das Formular "Listenvorschlag IR" ausgefüllt werden. Darin müssen alle abgefragten Daten der Kandidaten bzw. Bewerber angegeben werden. Auf dem Listenvorschlag IR müssen auch zwei Vertrauenspersonen für den Listenwahlvorschlag angeben (weiter unten). Diese beiden Personen sind die Ansprechpartner für Rückfragen zum Wahlvorschlag und werden auch zu einer Sitzung des Wahlausschusses eingeladen.
4. Die Bewerber müssen ihrer Kandidatur zustimmen. Die Zustimmungserklärungen/ Unterschriften können entweder gesammelt auf dem Listenvorschlag IR (am Ende unter Zustimmungserklärungen) oder auf dem beigefügten einzelnen Formular abgegeben werden.
5. Die Wählbarkeitsbescheinigung muss nicht beachtet werden. Die Wählbarkeit wird bescheinigt, wenn alle Unterlagen eingereicht sind. Es ist in Ausnahmefällen möglich, dass ein Kandidat vorher diese Bescheinigung möchte. Daher ist das Formular angehängt.
6. Sobald die Aufstellungsversammlung stattgefunden hat und die Versammlungsniederschrift ausgefüllt wurde, können die Vordrucke für Unterstützungsunterschriften beim Bereich Wahlen angefordert werden. Hierzu bitte einfach eine Kopie der Versammlungsniederschrift per Mail an wahlen@stadtdo.de senden. Die Unterstützungsunterschriften können dann hier abgeholt werden oder sie werden per Post zugesendet.
Information zu Unterstützungsunterschriften
Die Unterstützungsunterschriften müssen vollständig ausgefüllt und unterschrieben werden. Unterschreiben dürfen nur wahlberechtigte Personen für die Integrationsratswahl, also nur, wer am Tag der Unterstützungsunterschrift auch selbst wählen dürfte.
Wer darf den Integrationsrat wählen?
Wahlberechtigt ist, wer
· nicht Deutscher ist,
· eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt,
· die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder
· die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (als Kind ausländischer Eltern) erworben hat.
· am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist,
sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhält und
mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in Dortmund wohnt.
Wer darf kandidieren? Wer ist wählbar?
Für die Wahl des Integrationsrates ist gem. § 27 Absatz 5 i.V.m. Absatz 3 GO NRW wählbar, wer
- das 18. Lebensjahr vollendet hat
- für die Wahl des Integrationsrates wahlberechtigt ist,
- Bürger*in ist (wer also zu den Gemeinderatswahlen wahlberechtigt ist),
- sich am Wahltag seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhält (also keine Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung) und
- am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde die Hauptwohnung hat.
Auf Nachfrage erläutert Herr Rostohar, dass die Versammlungsleitungen von Aufstellungsversammlungen nicht zwingend in Dortmund wohnhaft sein müssen. Das gleiche trifft auch auf die Vertrauenspersonen zu.
Abschließend erklärt Herr Rostohar, dass der Fachbereich Wahlen jederzeit für Fragen zur Verfügung steht.
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen des FB Wahlen zur Kenntnis.
Im Nachgang zur Sitzung wurden seitens Herrn Rostohar (FB Wahlen) folgende Informationen übermittelt:
Nutzung von städtischen Räumlichkeiten für Aufstellungsversammlungen:
Hierzu wurde entschieden, dass dies in Anbetracht der Corona-Pandemie ausnahmsweise zugelassen wird.
Interessenten müssen sich hierzu direkt an die Betreiber der städtischen Einrichtungen wenden. Eine Vermittlung von Räumlichkeiten durch den Bereich Wahlen erfolgt nicht.
Es wird empfohlen, dass städtische Räumlichkeiten nur dann angefragt werden, wenn es tatsächlich zu einer wirklich großen Anzahl von Versammlungsteilnehmern kommt. Grundsätzlich ist die Durchführung von Aufstellungsversammlungen auch in privaten/gewerblichen Räumlichkeiten durch die CoronaSchutzVerordnung zugelassen.
Gleichzeitige Kandidatur für die Kommunalwahlen und den IR:
Die Bewerbungen für den Integrationsrat und den Rat sind getrennt zu sehen. Es sind völlig verschiedene Wahlen, die lediglich an einem Tag stattfinden. Daher gilt, dass jede Person, die grundsätzlich wählbar ist, auch für beide Wahlen antreten kann.
Zu der Frage, ob eine doppelte Mitgliedschaft (z.B. im Rat und gleichzeitig im Integrationsrat) möglich ist, empfiehlt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW, dass man sich für die Annahme eines Mandates entscheiden muss.
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte - unbesetzt-
4. Anträge/Anfragen/Überweisungen/Stellungnahmen
zu TOP 4.1
Unterstützung durch die Kommune in der Umsetzung der Elternpartizipation in Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16663-20-E1)
Der Integrationsrat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Einrichtung eines schulscharfen Sozialindexes für NRW in Anlehnung an den Hamburger Sozialindex
Überweisung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 15989-19-E1)
Dem Integrationsrat lag folgende Überweisung aus dem Schulausschuss vor:
Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
„… inzwischen hat das Land NRW die Einführung eines schulscharfen Sozialindex für das erste Halbjahr 2020 angekündigt.
Die Stadt Dortmund begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich.
Da ausweislich verschiedener Bildungsstudien der Zusammenhang zwischen der sozialen
Lage eines Kindes und seinen Bildungs- und Teilhabechancen anhaltend besteht, bedarf es
eines geeigneten Instrumentes, das dem entgegenwirkt, indem es die Ressourcensteuerung im
Bildungssystem unterstützt. Getreu der Prämisse „Ungleiches ungleich behandeln“ ist die
Einführung eines schulscharfen Sozialindex ein geeignetes Instrument, um das hierfür benötigte Steuerungswissen zu generieren, die Ressourcen bedarfsgerecht zuweisen zu können und damit Bildungsgerechtigkeit zu unterstützen.
Ein Sozialindex bietet eine Zusammenfassung mehrerer sozialer Indikatoren zu einer Kennzahl, um kleinräumig differenziert soziale Unterschiede zu beschreiben und Handlungsoptionen entwickeln zu können.
Die Stadt Dortmund setzt sich dafür ein, dass ein schulscharfer Sozialindex durch das Land
NRW zeitnah und transparent entwickelt wird und den Kommunen zur Verfügung gestellt
wird.
Bereits 2007 hat die Stadt Dortmund im Rahmen des kommunalen Bildungsberichts das
Hamburger Verfahren zur Bildung eines Sozialindex nachgebildet und genutzt, um beispielweise die Stellen der Schulsozialarbeit bedarfsgerecht zu verteilen.
Deutlich wurde dabei schon damals, dass insbesondere Individualdaten von Schüler*innen
und Schülern hinsichtlich ihres sozioökonomischen Hintergrunds nur unvollständig für den
Schulträger zur Verfügung stehen.
Über den interkommunalen Austausch im Rahmen von RuhrFutur und RVR und über das
BMBF-Programm „Bildung Integriert“ tauscht sich die Stadt Dortmund über verschiedene
Modelle und gemeinsame Entwicklungsperspektiven für einen kommunalen (einrichtungsscharfen) Sozialindex aus. Im Rahmen des Projektes „Bildung Integriert“ im Fachbereich Schule wird zurzeit dezernatsübergreifend ein Vorschlag für einen Sozialindex für Bildungseinrichtungen für Dortmund erarbeitet und mit den Entwicklungen auf Landesebene abgeglichen.
Die Entwicklung eines Sozialindex in Dortmund kann nicht losgelöst betrachtet werden, sondern muss eingebettet sein in das datengestützte kommunale Bildungsmanagement.
Hierzu hat der Fachbereich Schule einen extern begleiteten Prozess gestartet mit dem Ziel, ein
zukunftsfähiges kommunales Bildungsmanagement zu entwickeln.“
Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Die Stellungnahme wurde an den Integrationsrat zur Kenntnis weiter geleitet.
Der Integrationsrat nimmt die Überweisung aus dem Schulausschuss und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Bildung eines temporären Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37 und temporäre Auslagerung des Hauptstandortes zum Dollersweg 18 aufgrund von Sanierungsarbeiten
--------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14869-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Aufgrund der laufenden Sanierung der Max-Wittmann-Schule beschließt der Rat
a) die temporäre Errichtung eines Teilstandortes für die Primarstufe der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37.
b) die temporäre Verlagerung des verbleibenden Hauptstandortes (Sekundarstufe I) von der Oberevinger Str. 155 zum Dollersweg 18
(„Änderung der Schule“ gemäß § 81 Abs.2 SchulG durch temporären Umzug).
zu TOP 5.2
Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
----------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15078-19)
Der Integrationsrat nimmt die Überweisung aus dem Schulausschuss und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den 5. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung
2018 bis 2023 für den Bereich der Förderschulen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung
a) mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Förderschulbereich,
b) die entsprechenden Planungen aufzunehmen und die erforderlichen schulorganisatorischen Maßnahmen einzuleiten,
c) den Standort Dollersweg auf Eignung für eine weitere Schule für den Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zu überprüfen.
zu TOP 5.3
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
----------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den ersten Zwischenbericht zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
-----------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15517-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die bauliche Umsetzung der Maßnahme „Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark“.
Die förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5.000.000,00 €.
Das Projekt „Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark“ wird durch Zuwendungen des Landes/Bundes und der EU in Höhe von insgesamt 4.500.000,00 € (90 %) gefördert. Der Betrag des städtischen Eigenanteils (10 %) liegt bei 500.000,00 €.
zu TOP 5.5
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
--------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15300-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die bauliche Umsetzung des Gesamtprojektes „Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße – Hafen“.
Durch die geplanten Maßnahmen entstehen zuwendungsfähige Gesamtausgaben für das Projekt „Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße – Hafen“ in Höhe von insgesamt 5.293.000,00 €. Davon werden 4.763.700,00 (90 %) durch Zuwendungen des Landes/Bundes und der EU gefördert.
Der Gesamtbetrag des städtischen Eigenanteils (10 %) liegt bei 529.300,00 €.
zu TOP 5.6
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Die Bezirksvertretungen, der Schulausschuss, der Integrationsrat und der Rat der Stadt nehmen den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21 zur Kenntnis.
zu TOP 5.7
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig nachfolgenden in der Beschlussvorlage gemachten Beschlussvorschlag.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Dortmunder Modells zur Förderung der Anerkennungskultur zur Kenntnis. Er beschließt den Ausbau der kommunalen Vergünstigungen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
zu TOP 5.8
Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17073-20)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
1. die Aufwertung des Wilhelmplatzes (zur Steigerung der Aufenthaltsqualität) im Grundsatz und beauftragt das Grünflächenamt (StA 63) mit der Planung (bis ein- schließlich zur Leistungsphase 4 HOAI);
dabei entstehen externe Planungskosten in Höhe von ca. 10.000 €,
2. die Übertragung des späteren Ausführungsbeschlusses in die Zuständigkeiten des
Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie und der Bezirksvertretung Innenstadt West.
zu TOP 5.9
Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat nimmt die Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat „Runder Tisch Internationales“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.10
Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig nachfolgenden in der Beschlussvorlage gemachten Beschlussvorschlag.
Beschluss
Der Rat der Stadt
a) nimmt die Umsetzungsmachbarkeitsstudie zum Projekt „Emscher nordwärts“ im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 zur Kenntnis.
b) beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Umsetzungsmachbarkeitsstudie, Teilmaßnahmen des Projekts „Emscher nordwärts“ zur Festbetragsförderung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen anzumelden.
zu TOP 5.11
Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig nachfolgenden in der Beschlussvorlage gemachten Beschlussvorschlag.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Abschlussbericht „Zukunftsprogramm Dortmund – Überprüfung der Aufgabe und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030“.
zu TOP 5.12
Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht zum drittmittelgeförderten "nordwärts"-Teilprojekt KoopLab zur Kenntnis.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) teilt mit, dass er im Betriebsausschuss Fabido erfahren habe, dass ca. 25 % der Erzieher*innen in den entsprechenden Einrichtungen aufgrund Corona zur Zeit ausfallen. Er ergänzt, dass gerade sozial benachteiligte Kinder besonders von der Krise betroffen sind. Hr. Schaefer regt an, dass sich der Integrationsrat dafür einsetzt, dass Erzieher*innen aus anderen Stadtteilen im Dortmunder Norden eingesetzt werden, da dieses dort besonders nötig sei.
Herr Taranczewski (RM SPD) merkt an, dass die Kindergärten zurzeit spärlich mit Kindern besetzt seien, da viele Menschen keinen Betreuungsanspruch haben.
Eine Mitarbeiterverschiebung hilft da nicht weiter. Ziel muss es sein, dass Kinder überhaupt erstmal wieder in den Kindergarten und in die Schule gehen dürften.
zu TOP 6.1
Der Integrationsrat der Stadt und die beratende Tätigkeit in diesem Gremium
durch ein Mitglied des Seniorenbeirates (SenB); Tätigkeitsbericht Prof. Schwarze
----------Bitte beachten: Die Sitzungsunterlagen wurden bereits zur ursprünglich am 24.03.2020 geplanten Sitzung übersandt.
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen von Prof. Dr. Schwarze zur Kenntnis.
zu TOP 7.
Mitteilungen
Die Vorsitzende teilt mit, dass das Münsterstraßenfest und die Internationale Woche aufgrund der aktuellen Lage zu Corona leider in diesem Jahr abgesagt werden mussten.
Das Gremium zeigt für die Entscheidung Verständnis.
Aysun Tekin Michael Taranczewski Mirko Korkus
Vorsitzende Mitglied Integrationsrat Schriftführer
Präsentation_Top2.1_IRW2020.pdf
© Stadt Dortmund
•
© Dortmunder Systemhaus
