Niederschrift

über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 01.03.2012,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 14:00 - 15:55 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Dieter Aldehoff
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe

Nicht anwesend:
Karl-Otto Clemens
Dirk May

2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog





3. Verwaltung:

Michael Grenz
Diana Karl
Lydia Panitz
Reinhard Pohlmann
Manfred Stankewitz

4. Gäste:

Frank Ortmann, Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Dortmund e.V. - zeitweise -


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 01.03.2012, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Integrationsrat
mündlicher Bericht

4. Vorlagen
4.1 Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011
BE: Reinhard Pohlmann, Stadt Dortmund, Fachdienst Seniorenarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06416-12)
4.2 Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012

4.3 Neuauflage der Broschüre "Psychosoziales Adressbuch"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06395-12)

5. Anträge/Anfragen
5.1 Altersbegrenzung für Seniorentätigkeit
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 06535-12)

6. Mitteilungen
6.1 mündlicher Bericht
Mitteilungen


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Danach begrüßt Frau Brand den Referenten Herrn Pohlmann. Als weiterer Referent zum Tagesordnungspunkt 4.1 ist auch Herr Ortmann, Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Dortmund e.V., erschienen.

Alsdann macht die Vorsitzende auf den Wechsel in der Geschäftsstelle aufmerksam und stellt Frau Karl als neue Geschäftsführung vor.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Mielicki benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012

Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt

3. Berichte

zu TOP 3.1
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

Die Sprecherin des Arbeitskreises Pflege im Alter sowie Herr Erdmanski als Mitglied des Arbeitskreises Wohnen und Leben im Alter berichten aus den vergangenen Sitzungen.

Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit:
Herr Siegmund teilt mit, dass er aus organisatorischen Gründen als Sprecher des Arbeitskreises „Öffentlichkeitsarbeit“ zurückgetreten sei. Der Arbeitskreis habe Frau Kalamajka einstimmig zur Nachfolgerin gewählt.
Redaktionsschluss für die Sommerausgabe Senioren Heute sei am 17.04.2012. Artikel und Bilder seien bis zu diesem Tage an die Geschäftsstelle des Seniorenbeirates zu senden.
Die gemeinsam erarbeitete Präsentation des Seniorenbeirates werde in der nächsten öffentlichen Sitzung am 03.05.2012 an alle Beiratsmitglieder verteilt, so Herr Siegmund weiter.

Arbeitskreis Kultur, Sport und Freizeit:
Frau Beyna weist auf den Seniorennachmittag am 15.04.2012 im Rathaus hin. Weitere Informationen sind der Umlaufmappe zu entnehmen. Die Teilnehmerliste sei bitte von allen Beiratsmitgliedern auszufüllen.

zu TOP 3.2
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Frau Steffen berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes und seiner Arbeitsgruppen und weist auf die Veranstaltung des Behindertenpolitischen Netzwerkes gemeinsam mit dem Seniorenbeirat am 14.03.2012 im Rathaus hin.

zu TOP 3.3
Bericht aus dem Integrationsrat

Herr Prof. Dr. Schwarze berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Integrationsrates im September und November 2011 und informiert über die dort behandelten Vorlagen und Themen.

Dazu sei zu sagen, dass die Belange der Senioren teilweise nur unzureichend gewürdigt wurden. Eine ausführliche Kritik habe Prof. Dr. Schwarze jeweils an entsprechender Stelle angebracht.


4. Vorlagen

zu TOP 4.1
Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011
BE: Reinhard Pohlmann, Stadt Dortmund, Fachdienst Seniorenarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06416-12)

Herr Pohlmann weist vor Beginn der Berichterstattung auf die gemeinsame Informationsveranstaltung mit dem Seniorenbeirat am 12.03.2012 hin.

Auf eine Präsentation des Geschäftsberichtes werde im Hinblick auf die o. a. Veranstaltung verzichtet.

Herr Pohlmann nennt drei wesentliche Punkte der Arbeit der Seniorenbüros:


Herr Ortmann merkt an, wie wichtig es sei, dass die Träger der Wohlfahrtsverbände und die Stadt Dortmund gemeinschaftlich die Seniorenbüros betreiben. Die Nachfrage in den Seniorenbüros verdeutliche die permanent steigende Akzeptanz in der Bevölkerung. Nach seiner Ansicht liege das auch daran, dass man nicht nur defizitorientiert in Richtung Pflege gehe, sondern mit Hilfe kleinräumiger Netzwerke die Senioren im Stadtbezirk abhole, an die Hand nehme und Hilfe leiste. Ein weiterer Aspekt der Arbeit der Seniorenbüros sei, dass man einen volkswirtschaftlichen Nutzen erziele. Man schaffe, dass sehr viele Seniorinnen und Senioren durch die vermittelnden Tätigkeiten länger in ihrer eigenen Häuslichkeit blieben.

Eine Perspektive für die Zukunft werde sein, dass man im Rahmen eines Projektes prüfe, ob es zusätzliche Notwendigkeiten gebe, die in den Seniorenbüros umgesetzt werden sollten. Zudem werde man ein Seniorenbüro eines Stadtbezirks auswählen, um exemplarisch die Senioren, aber auch die Netzwerkpartner zu fragen, wie die Arbeit eingeschätzt würde und wo Versorgungslücken beständen. Das erlaube, die Arbeit der Seniorenbüros auch noch einmal kritisch mit wissenschaftlicher Evaluation zu untersuchen bzw. im Stadtbezirk zu verankern, welche Bedürfnisse vorliegen, damit diese Angebote entwickelt werden können.

Abschließend trägt Herr Pohlmann vor, dass man diesen exemplarischen Beteiligungsprozess bis zur Sommerpause durchführe wolle. Zurzeit würden Gespräche mit dem Kuratorium Deutscher Altershilfe (KDA) geführt, mit dessen Hilfe man gemeinsam eine Fachveranstaltung durchführen möchte.
Die Verwaltung und die Wohlfahrtsverbände seien sich darin einig, dass diese Veranstaltung dazu dienen solle, die Beratungszeiten wieder aufzustocken, aber auch, dass man im Zuge des demographischen Wandels in Dortmund Hilfestrukturen entwickeln könne, die es ermöglichten, dass die Menschen so lange wie möglich in ihrem gewünschten Umfeld verbleiben können.

Zu dieser Fachveranstaltung werden die Seniorenbeiratsmitglieder zum gegebenen Zeitpunkt eingeladen.

Nach dem Vortrag wird das Thema kurz diskutiert. Der Seniorenbeirat nimmt den Geschäftsbericht der Seniorenbüros 2011 zur Kenntnis.

Anschließend bedankt sich Frau Brand bei Herrn Reinhard Pohlmann und Herrn Frank Ortmann.



Die Sitzung wird von 15.00 – 15.10 Uhr unterbrochen.


zu TOP 4.2
Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012

Dem Seniorenbeirat liegen Empfehlungen der Bezirksvertretung Mengede, der Bezirksvertretung Innenstadt-West, der Bezirksvertretung Scharnhorst und der Bezirksvertretung Hörde vor.

Der Seniorenbeirat nimmt diese zur Kenntnis und folgt folgender Empfehlung der Bezirksvertretung Scharnhorst:

Empfehlung


Mit dieser Ergänzung empfiehlt der Seniorenbeirat bei 22 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen, dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss



zu TOP 4.3
Neuauflage der Broschüre "Psychosoziales Adressbuch"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06395-12)

Frau Herzog bemängelt, dass unter Punkt 11. „Selbsthilfe“ keine Selbsthilfegruppe für Schwerhörige und ertaubte Menschen angegeben wurde.


Der Seniorenbeirat nimmt die Neuauflage der Broschüre „Psychosoziales Adressbuch“ damit zur Kenntnis.


5. Anträge/Anfragen

zu TOP 5.1
Altersbegrenzung für Seniorentätigkeit
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 06535-12)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Herrn Mielicki vor:

Begründung


Nach eingehender Diskussion wird vereinbart, dass diese Problematik in der nächsten Sitzung der Landesseniorenvertretung NRW vorgetragen werde. Über das Ergebnis, und ob dieser Antrag an die zuständigen politischen Gremien weiter transportiert werden kann, werde in einer der nächsten öffentlichen Sitzungen Rückmeldung gegeben.

Die Beschlussfassung wird daraufhin vertagt.


6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
mündlicher Bericht

Die Vorsitzende gibt folgende Informationen weiter:

Termine/Veranstaltungen:
-12.03.2012
Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Seniorenbeirates zum Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011 mit Herrn Pohlmann um 10.00 Uhr im Rathaus.
-14.03.2012
Gemeinsame Veranstaltung des Seniorenbeirates und des Behindertenpolitischen Netzwerkes zum Thema „Menschen mit altersbedingten Einschränkungen und Menschen mit Behinderungen – Im Pflegefall gut versorgt?“ um 19.00 Uhr im Rathaus.


Inhalt der Umlaufmappe:
- Pressemitteilung der Landesseniorenvertretung NRW. Das Jahresmotto lautet „Miteinander leben“.
- Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV): Hinweis auf die Ausstellung „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“ vom 23. Februar bis 9. März 2012 in der Wilhelm-Busch- Realschule in 44149 Dortmund, Höfkerstr. 7.

Zeitschrift Senioren Heute:
- Im Sitzungsraum 331.1 lägen noch einige Exemplare der Winterausgabe zur Mitnahme aus.
- Die Frühjahrsausgabe könne ab dem 20.03.2012 im Sitzungsraum 331.1 abgeholt werden.

Aktivitäten des Seniorenbeirates:
Frau Brand schlägt vor, eventuell über einen Bundestagsabgeordneten eine Studienfahrt nach Berlin für das Jahr 2013 zu beantragen.

Öffentliche Sitzung am 03.05.2012:
Referentin zum Thema „Unabhängige Patientenberatung Deutschland – UPD gGmbH“ sei Frau Bakarinow-Busse.


Herr Hendler teilt mit, dass das neue Zelt angekommen sei und schlägt vor, eine Liste auszulegen, in die sich die Seniorenbeiratsmitglieder bei Bedarf eintragen. Somit wisse man stets, wann und wo das Zelt zum Einsatz komme.

Herr Mielicki bittet in Bezug auf das Rückschreiben des Oberbürgermeisters zum Thema „Trümmerfrauen“ um Beschlussfassung, wie der Seniorenbeirat in dieser Angelegenheit zukünftig weiter verfährt.
Mit Verweis auf die Ergebniszusammenfassung der Klausurtagung des Seniorenbeirates am 02.12.2011 zu diesem Vorschlag wird die Angelegenheit nicht weiter erörtert.

Herr Pelzer bittet um Übersendung des Schreibens an den Oberbürgermeister zum Thema „Personalstellen in den Seniorenbüros“. Die Geschäftsführung wird dieses Schreiben Herrn Pelzer zukommen lassen.



Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg beendet Frau Brand die Sitzung um 15.55 Uhr.






Elisabeth Brand Siegfried Mielicki Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus