Niederschrift

Öffentlicher Teil:

Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 15:30 Uhr


I. Anwesend sind:

1. stimmberechtigte Mitglieder:

Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Christiane Krause
Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Gerda Horitzky i.V. für Rm Jens Gierok
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Prof. Theo Uhlmann i.V. für Rm Monika Lührs
Rm Wilfriede Müller-Jobst
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Marzell Grote i.V. für Rm Manfred Zuch
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
sB Christian Röttger

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Maria Pilar González
Rm Dr. Thomas Reinbold
sE Ruth Wagner

3. Beratende Mitglieder:

Keine Zuordnung







4. Verwaltung:

Stadträtin Mechthild Greive
Eleonore Baehr
Dorothea Dieckhoff
Manfred Maas
Ulrich Meyer
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius

5. Gäste:

Rolf Köhler
Willi Steinbach




Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.


Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 16.02.2001

2. Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2001
Drucksache Nr. 00671-01

3. Sanierung der Stationen KCH 1, KCH 2 und O 3 der Kinderchirurgischen Klinik im Klinikzentrum Mitte
- Ratsvorlage
Drucksache Nr. 00672-01
Vorlage wird nachversandt




Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt die Vorsitzende Frau Maria Pilar González, die ab sofort, als Vertreterin des Ausländerbeirates, als ordentliches Mitglied dem Ausschuss angehört. Darüber hinaus heißt sie den neuen Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes, Herrn Ulrich Meyer, herzlich willkommen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird Herr Rm Weber benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Frau Kröger-Brenner stellt die Frage, warum TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung nicht in öffentlicher Sitzung behandelt wird. Frau Stadträtin Greive geht kurz darauf ein und bittet wegen der vertraulichen Daten um Verständnis, dass Details dazu erst in der nichtöffentlichen Sitzung genannt werden können. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen das zur Kenntnis und stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für die
Städtischen Kliniken vom 16.02.2001

Die Niederschrift des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 16.02.2001 wird
einstimmig genehmigt.

zu TOP 2
Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2001
Drucksache-Nr. 00671-01

Frau Steins erläutert den Ausschussmitgliedern ausführlich den Antrag der SPD-Fraktion und veranschaulicht dabei, wie groß die Nachfrage nach einem interdisziplinären Schmerzzentrum im hiesigen Einzugsbereich ist.

Herr Professor Polonius ist für diesen Antrag dankbar, unterstützt er doch die bereits eingeleiteten Bestrebungen der Städtischen Kliniken, ein solches Zentrum einzurichten. Es wurde schon eine entsprechende Arbeitsgruppe gegründet, die Schmerzzentren Bochum und Bielefeld hatten Gelegenheit, hier ihre Arbeit vorzustellen, und durch einen schon angelaufenen Assistentenaustausch mit diesen Fachbereichen können MitarbeiterInnen der Städtischen Kliniken Dortmund bereits in einem Jahr die fachliche Qualifikation erworben haben, um interdisziplinär in einem Schmerzzentrum zusammenzuarbeiten. Über den Standort muss noch diskutiert werden - die große Zahl der onkologischen Patienten spräche für den Standort Klinikzentrum Mitte, die vorhandene neurochirurgische Ausstattung für den Standort Klinikzentrum Nord. Auch die erforderlichen Verhandlungen mit den Krankenkassen und den niedergelassenen Ärzten müssen so schnell wie möglich geführt und zum Abschluss gebracht werden. In einer der nächsten Sitzungen wird Herr Professor Polonius den Ausschuss darüber unterrichten, welche Fortschritte erzielt wurden.

Frau Krause macht deutlich, dass natürlich auch die CDU-Fraktion die Notwendigkeit erkannt hat, so schnell wie möglich in Dortmund ein interdisziplinäres Schmerzzentrum einzurichten. Deshalb unterstützt sie den gestellten Antrag mit großer Freude.

Auch Frau Stadträtin Greive ist erfreut über den positiven Rückenwind, den der schwierige Beratungs- und Verhandlungsprozess durch den Antrag erfährt, und weist jetzt schon vorsorglich darauf hin, dass mit der Realisierung eines solchen Vorhabens auch erhebliche wirtschaftliche Belastungen auf die Kliniken zukommen können, wenn es nicht gelinge, mit den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung zu Absprachen zu kommen.

Nach einer kurzen Diskussion darüber fasst der Ausschuss einstimmig folgenden

Beschluss:

Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeit der Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums in den Städtischen Kliniken zu prüfen.



zu TOP 3.
Sanierung der Stationen KCH 1, KCH 2 und O 3 der Kinderchirurgischen Klinik im Klinikzentrum Mitte
- Ratsvorlage
Drucksache-Nr. 00672-01

Frau Stadträtin Greive informiert die Mitglieder des Ausschusses für die Städtischen Kliniken zu den Hintergründen des Umbaus, weist auf die erforderlichen Auslagerungen einzelner Pflegebereiche während der Umbauphase hin und unterstreicht die positiven Auswirkungen, die durch die Einbeziehung des Intensivbereiches in die Sanierungsmaßnahme entstehen.

Herr Maas erläutert die geplanten Umbaumaßnahme anhand der ausgehängten Pläne und beantwortet die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen.

Nach einer angeregten Diskussion, in der einhellig die Meinung herrschte, dass die Sanierung unabdingbar ist, fasst der Ausschuss einstimmig folgenden




Beschluss:


Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung von drei Stationen (KCH1, KCH2, O3) in der Kinderchirurgischen Klinik des Klinikzentrums Mitte mit Gesamtkosten in Höhe von DM 7.695.000,--

Finanzierung:

Instandhaltung aus Mitteln nach § 17 KHG 6.000.000,00 DM
Lfd. Instandhaltung 1.478.000,00 DM
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 217.000,00 DM
Gesamtfinanzierung 7.695.000,00 DM










Wendzinski Weber Stahnke
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin

Öffentlicher Teil:

Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 15:30 Uhr


I. Anwesend sind:

1. stimmberechtigte Mitglieder:

Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Christiane Krause
Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Gerda Horitzky i.V. für Rm Jens Gierok
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Prof. Theo Uhlmann i.V. für Rm Monika Lührs
Rm Wilfriede Müller-Jobst
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Marzell Grote i.V. für Rm Manfred Zuch
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
sB Christian Röttger

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Maria Pilar González
Rm Dr. Thomas Reinbold
sE Ruth Wagner

3. Beratende Mitglieder:

Keine Zuordnung







4. Verwaltung:

Stadträtin Mechthild Greive
Eleonore Baehr
Dorothea Dieckhoff
Manfred Maas
Ulrich Meyer
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius

5. Gäste:

Rolf Köhler
Willi Steinbach




Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.


Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 16.02.2001

2. Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2001
Drucksache Nr. 00671-01

3. Sanierung der Stationen KCH 1, KCH 2 und O 3 der Kinderchirurgischen Klinik im Klinikzentrum Mitte
- Ratsvorlage
Drucksache Nr. 00672-01
Vorlage wird nachversandt




Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt die Vorsitzende Frau Maria Pilar González, die ab sofort, als Vertreterin des Ausländerbeirates, als ordentliches Mitglied dem Ausschuss angehört. Darüber hinaus heißt sie den neuen Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes, Herrn Ulrich Meyer, herzlich willkommen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird Herr Rm Weber benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Frau Kröger-Brenner stellt die Frage, warum TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung nicht in öffentlicher Sitzung behandelt wird. Frau Stadträtin Greive geht kurz darauf ein und bittet wegen der vertraulichen Daten um Verständnis, dass Details dazu erst in der nichtöffentlichen Sitzung genannt werden können. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen das zur Kenntnis und stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für die
Städtischen Kliniken vom 16.02.2001

Die Niederschrift des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 16.02.2001 wird
einstimmig genehmigt.

zu TOP 2
Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2001
Drucksache-Nr. 00671-01

Frau Steins erläutert den Ausschussmitgliedern ausführlich den Antrag der SPD-Fraktion und veranschaulicht dabei, wie groß die Nachfrage nach einem interdisziplinären Schmerzzentrum im hiesigen Einzugsbereich ist.

Herr Professor Polonius ist für diesen Antrag dankbar, unterstützt er doch die bereits eingeleiteten Bestrebungen der Städtischen Kliniken, ein solches Zentrum einzurichten. Es wurde schon eine entsprechende Arbeitsgruppe gegründet, die Schmerzzentren Bochum und Bielefeld hatten Gelegenheit, hier ihre Arbeit vorzustellen, und durch einen schon angelaufenen Assistentenaustausch mit diesen Fachbereichen können MitarbeiterInnen der Städtischen Kliniken Dortmund bereits in einem Jahr die fachliche Qualifikation erworben haben, um interdisziplinär in einem Schmerzzentrum zusammenzuarbeiten. Über den Standort muss noch diskutiert werden - die große Zahl der onkologischen Patienten spräche für den Standort Klinikzentrum Mitte, die vorhandene neurochirurgische Ausstattung für den Standort Klinikzentrum Nord. Auch die erforderlichen Verhandlungen mit den Krankenkassen und den niedergelassenen Ärzten müssen so schnell wie möglich geführt und zum Abschluss gebracht werden. In einer der nächsten Sitzungen wird Herr Professor Polonius den Ausschuss darüber unterrichten, welche Fortschritte erzielt wurden.

Frau Krause macht deutlich, dass natürlich auch die CDU-Fraktion die Notwendigkeit erkannt hat, so schnell wie möglich in Dortmund ein interdisziplinäres Schmerzzentrum einzurichten. Deshalb unterstützt sie den gestellten Antrag mit großer Freude.

Auch Frau Stadträtin Greive ist erfreut über den positiven Rückenwind, den der schwierige Beratungs- und Verhandlungsprozess durch den Antrag erfährt, und weist jetzt schon vorsorglich darauf hin, dass mit der Realisierung eines solchen Vorhabens auch erhebliche wirtschaftliche Belastungen auf die Kliniken zukommen können, wenn es nicht gelinge, mit den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung zu Absprachen zu kommen.

Nach einer kurzen Diskussion darüber fasst der Ausschuss einstimmig folgenden

Beschluss:

Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeit der Einrichtung eines interdisziplinären Schmerzzentrums in den Städtischen Kliniken zu prüfen.



zu TOP 3.
Sanierung der Stationen KCH 1, KCH 2 und O 3 der Kinderchirurgischen Klinik im Klinikzentrum Mitte
- Ratsvorlage
Drucksache-Nr. 00672-01

Frau Stadträtin Greive informiert die Mitglieder des Ausschusses für die Städtischen Kliniken zu den Hintergründen des Umbaus, weist auf die erforderlichen Auslagerungen einzelner Pflegebereiche während der Umbauphase hin und unterstreicht die positiven Auswirkungen, die durch die Einbeziehung des Intensivbereiches in die Sanierungsmaßnahme entstehen.

Herr Maas erläutert die geplanten Umbaumaßnahme anhand der ausgehängten Pläne und beantwortet die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen.

Nach einer angeregten Diskussion, in der einhellig die Meinung herrschte, dass die Sanierung unabdingbar ist, fasst der Ausschuss einstimmig folgenden




Beschluss:


Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung von drei Stationen (KCH1, KCH2, O3) in der Kinderchirurgischen Klinik des Klinikzentrums Mitte mit Gesamtkosten in Höhe von DM 7.695.000,--

Finanzierung:

Instandhaltung aus Mitteln nach § 17 KHG 6.000.000,00 DM
Lfd. Instandhaltung 1.478.000,00 DM
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 217.000,00 DM
Gesamtfinanzierung 7.695.000,00 DM










Wendzinski Weber Stahnke
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus