Niederschrift (öffentlich)

über die 16. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
am 07.07.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 13:00 - 13:05 Uhr

nicht anwesend: Rm Baran (SPD)

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

OB Sierau
Bm’in Jörder SPD
Bm Sauer CDU


SPD


CDU

Rm Krause
Rm Monegel
Rm Reppin

B90/Die Grünen
Rm Langhorst
Rm Reuter

Die Linke & Piraten
Rm Kowalewski

AfD

Rm Garbe

FDP/Bürgerliste
Rm Rettstadt

b) Verwaltung:

StD Stüdemann
StR’in Jägers

StR Lürwer Veröffentlichte Tagesordnung:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 02.06.2016

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft des Kindermuseums Adlerturm - Dortmund im Mittelalter - im Bundesverband Deutscher Kinder- und Jugendmuseen e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03486-16)

2.2 Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Bündnis für regionale Baukultur in Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04952-16)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; 55. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 218 - östlich Schnettkerbrücke -
hier:
I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung;
II. Feststellungsbeschluss mit der aktualisierten Begründung vom 20.04.2016;
III. Satzungsbeschluss;
IV. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 20.04.2016

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04355-16)

3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes In W 103 - Tremonia - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Änderungsbeschluss (Änderung Nr. 4); II. Offenlegungsbeschluss; III. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04058-16)

3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 - nördlich Florianstraße - des Bebauungsplanes In O 201 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung vom 03.06.2016

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04758-16)

3.4 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 162n - Tulpenstraße -
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung;
II. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 30.05.2016; III. Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04793-16)
3.5 Bauleitplanung; 58. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I - Stadtkrone Ost -
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; III. Beifügung der aktualisierten Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung; IV. Feststellungsbeschluss; V. Beifügung der aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan; VI. Satzungsbeschluss; VII. Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04744-16)

3.6 Bauleitplanung;
Aufstellung des Bebauungsplans Ap 191 -Herrenstraße-
hier: Einstellung des Planverfahrens und Aufhebung des gefassten Beschlusses

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04427-16)

3.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Lü 152 - Indupark -
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Beifügung der aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04779-16)

3.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 180 – Ortszentrum Marten – im beschleunigten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 9 Abs. 2 b BauGB
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04738-16)

3.9 Bereichsplanung Umfeld Dortmund Hbf
hier: Durchführung einer Planungswerkstatt

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04039-16)

3.10 Erlass einer Satzung über besondere Anforderungen an die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten im Brückstraßenviertel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04923-16)

3.11 Beschluss der Neufassung der „Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne für das Gebiet der Stadt Dortmund“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03928-16)

3.12 Nachwahl der Vertretung für die Vorsitzende der Jury zur Vergabe des Umweltpreises
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04713-16)

3.13 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2014 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04586-16)


3.14 Stadterneuerung Derne
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Derne“

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04778-16)

3.15 Stadterneuerung Dorstfeld
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept Dorstfeld und Gebietsfestlegung Stadtumbau Dorstfeld

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03772-16)

3.16 Stadterneuerung Huckarde
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet "Huckarde-Nord"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04770-16)

3.17 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04621-16)

3.18 Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04757-16)

3.19 Umbenennung einer Teilfläche des "Max-von-der-Grün-Platz"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04775-16)

3.20 Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 6 Satz 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 in der Fassung vom 16.05.2006 für die Erschließungsanlage „ Helle ‟ von Brückstraße bis Ludwigstraße.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04091-16)

3.21 Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage „ Balkenstraße ‟ von Brauhausstraße bis Prinzenstraße / Friedensplatz.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04442-16)

3.22 Ausbau Kohlensiepenstraße/Meinbergstraße -Beschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04465-16)

3.23 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04134-16)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04090-16)

4.2 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04514-16)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Gesamtkonzeption für die zukünftige Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01781-15)

5.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04402-16)
- Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten (Sonderversand). -

5.3 Integrationsnetzwerk für Flüchtlinge "Lokal Willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05079-16)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04438-16)

6.2 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04577-16)

6.3 Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, bauliche Erweiterung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04946-16)

6.4 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2016/2017 für die Zeit vom 01.08.2016 bis 31.07.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04613-16)

7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zur Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund streikbedingter Schließungszeiten.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03359-15)
- Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 02.06.2016 versandt. -
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 18.05.2016

8.2 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04849-16)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der SBB DORTMUND GMBH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04446-16)

9.2 Westfalenhallen Dortmund GmbH - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertreter/innen in den fakultativen Aufsichtsrat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-16)

9.3 STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04910-16)

9.4 Konzept zur Entwicklung des städtischen Bürostandortes Luisenstraße 11 - 13, Sozialamt - Empfehlung zur weiteren Vorgehensweise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04190-16)

9.5 Jahresabschluss 2015 der Sparkasse Dortmund
hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse nach § 8 Abs. 2 Buschstabe f Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) und die Verwendung des Jahresüberschusses nach § 8 Abs. 2 Buchstabe g SpkG NW sowie Informationen über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen.

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04882-16)

9.6 Klinikum Dortmund gGmbH - Verstärkung des Eigenkapitals durch Umwandlung von Gesellschafterdarlehen mit dem Ziel der Ermöglichung von zukunftsweisenden Investitionen der Gesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04899-16)

9.7 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04940-16)

9.8 Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05078-16)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04117-16)

10.2 Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05081-16)



10.3 Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

10.4 Masterplan Digitales Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03339-15)

11. Anfragen
- unbesetzt -



Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:00 Uhr durch OB Sierau eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte OB Sierau fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Krause (CDU) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

OB Sierau wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

OB Sierau schlug vor, die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung um die Punkte

6.5 Teilsanierung Heizung (Zentralanlage) des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05156-16)


9.9 Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“: Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder; (nachrichtlich: „Mainzer Erklärung 2016“. „Mainzer Forderung“). – Weitere Finanzhilfen für Dortmund aufgrund der besonderen Belastungssituation durch Flüchtlinge.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04991-16)


und

zu erweitern.


Ferner schlug OB Sierau vor, den Punkt
von der Tagesordnung abzusetzen, da der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen die Beratung dieser Angelegenheit in seine nächste Sitzung am 21.09.2016 geschoben hat. Es wurde gebeten, die Vorlage für die weitere Beratung aufzubewahren.


Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung vom Hauptausschuss und Ältestenrat einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 02.06.2016

Die Niederschrift (öffentlich) über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 02.06.2016 wurde einstimmig bei Enthaltung von OB Sierau genehmigt.


2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

zu TOP 2.1
Mitgliedschaft des Kindermuseums Adlerturm - Dortmund im Mittelalter - im Bundesverband Deutscher Kinder- und Jugendmuseen e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03486-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschließt die Mitgliedschaft des Kindermuseums Adlerturm - Dortmund im Mittelalter - im Bundesverband Deutscher Kinder- und Jugendmuseen e.V.“


zu TOP 2.2
Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Bündnis für regionale Baukultur in Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04952-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat fasste einstimmig folgenden Beschluss:

„Der Hauptausschuss und Ältestenrat der Stadt beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Bündnis für regionale Baukultur in Westfalen.“


3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

zu TOP 3.1
Bauleitplanung; 55. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 218 - östlich Schnettkerbrücke -
hier:
I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung;
II. Feststellungsbeschluss mit der aktualisierten Begründung vom 20.04.2016;
III. Satzungsbeschluss;
IV. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 20.04.2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04355-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes In W 103 - Tremonia - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Änderungsbeschluss (Änderung Nr. 4); II. Offenlegungsbeschluss; III. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04058-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 - nördlich Florianstraße - des Bebauungsplanes In O 201 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung vom 03.06.2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04758-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.4
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 162n - Tulpenstraße -
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung;
II. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 30.05.2016; III. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04793-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.5
Bauleitplanung; 58. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I - Stadtkrone Ost -
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; III. Beifügung der aktualisierten Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung; IV. Feststellungsbeschluss; V. Beifügung der aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan; VI. Satzungsbeschluss; VII. Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04744-16)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag folgendes Schreiben der Verwaltung vom 27.06.2016 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt dem o. g. Schreiben der Verwaltung ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.6
Bauleitplanung;
Aufstellung des Bebauungsplans Ap 191 -Herrenstraße-
hier: Einstellung des Planverfahrens und Aufhebung des gefassten Beschlusses
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04427-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.7
Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Lü 152 - Indupark -
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Beifügung der aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04779-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 3.8
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 180 – Ortszentrum Marten – im beschleunigten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 9 Abs. 2 b BauGB
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04738-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.9
Bereichsplanung Umfeld Dortmund Hbf
hier: Durchführung einer Planungswerkstatt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04039-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.10
Erlass einer Satzung über besondere Anforderungen an die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten im Brückstraßenviertel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04923-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.11
Beschluss der Neufassung der „Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne für das Gebiet der Stadt Dortmund“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03928-16)

Der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.


zu TOP 3.12
Nachwahl der Vertretung für die Vorsitzende der Jury zur Vergabe des Umweltpreises
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04713-16)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der Sitzung am 29.06.2016 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o. g. Empfehlung ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.13
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2014 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04586-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 3.14
Stadterneuerung Derne
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Derne“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04778-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.15
Stadterneuerung Dorstfeld
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept Dorstfeld und Gebietsfestlegung Stadtumbau Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03772-16)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der Sitzung am 30.06.2016 vor:
1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Integrierte Handlungskonzept Dorstfeld zur Kenntnis und beschließt dieses im Grundsatz. 2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Gebiet Dorstfeld, dessen Geltungsbereich in der Anlage 6 dargestellt ist, als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b BauGB.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt o. g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.16
Stadterneuerung Huckarde
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet "Huckarde-Nord"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04770-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.17
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04621-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.18
Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04757-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.19
Umbenennung einer Teilfläche des "Max-von-der-Grün-Platz"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04775-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.20
Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 6 Satz 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 in der Fassung vom 16.05.2006 für die Erschließungsanlage „ Helle ‟ von Brückstraße bis Ludwigstraße.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04091-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.21
Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage „ Balkenstraße ‟ von Brauhausstraße bis Prinzenstraße / Friedensplatz.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04442-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.22
Ausbau Kohlensiepenstraße/Meinbergstraße -Beschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04465-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.23
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04134-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

zu TOP 4.1
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04090-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 4.2
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04514-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

zu TOP 5.1
Gesamtkonzeption für die zukünftige Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01781-15)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit aus der Sitzung am 05.07.2016 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o. g. Empfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 5.2
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04402-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.3
Integrationsnetzwerk für Flüchtlinge "Lokal Willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05079-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


6. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 6.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04438-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.2
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04577-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.3
Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, bauliche Erweiterung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04946-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 6.4
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2016/2017 für die Zeit vom 01.08.2016 bis 31.07.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04613-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 6.5
Teilsanierung Heizung (Zentralanlage) des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05156-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 8.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zur Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund streikbedingter Schließungszeiten.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03359-15)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgendes Schreiben der Verwaltung vom 18.05.2016 vor:

Ferner lag den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der Sitzung am 30.06.2016 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt des o. g. Schreibens der Verwaltung vom 18.05.2016 sowie der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.2
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04849-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

zu TOP 9.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der SBB DORTMUND GMBH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04446-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.2
Westfalenhallen Dortmund GmbH - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertreter/innen in den fakultativen Aufsichtsrat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-16)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgender Auszug aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 30.06.2016 vor:

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) teilt mit, dass die Westfalenhallen Do GmbH heute mitgeteilt habe, dass Frau Frances Hetzke ihr Arbeitsverhältnis bei der KHC GmbH gekündigt habe. Frau Hetzke stehe auf der Vorschlagsliste der Arbeitnehmer für die Aufsichtsrat-Bestellung gemäß § 108a GO NRW, drittletzter Platz. Er bittet, den Namen von der Liste zu streichen.

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt dem o. g. Auszug aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.3
STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04910-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.



zu TOP 9.4
Konzept zur Entwicklung des städtischen Bürostandortes Luisenstraße 11 - 13, Sozialamt - Empfehlung zur weiteren Vorgehensweise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04190-16)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgendes Schreiben der Verwaltung vom 06.07.2016 vor:


Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt dem o. g. Schreiben ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.5
Jahresabschluss 2015 der Sparkasse Dortmund

hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse nach § 8 Abs. 2 Buschstabe f Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) und die Verwendung des Jahresüberschusses nach § 8 Abs. 2 Buchstabe g SpkG NW sowie Informationen über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04882-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.6
Klinikum Dortmund gGmbH - Verstärkung des Eigenkapitals durch Umwandlung von Gesellschafterdarlehen mit dem Ziel der Ermöglichung von zukunftsweisenden Investitionen der Gesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04899-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.




zu TOP 9.7
Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04940-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.8
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05078-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.9
- Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte":
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder; (nachrichtlich: "Mainzer Erklärung 2016", "Mainzer Forderung").
- Weitere Finanzhilfen für Dortmund aufgrund der besonderen Belastungssituation durch Flüchtlinge.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04991-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.10
Raumbedarfe für die schulische Versorgung zugewanderter Kinder und Jugendlicher; hier: Beschaffung von Schulraumcontainern
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05139-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.11
Energetische Sanierung der Haustechnik und der Leitungssysteme der Max-Wittmann-Förderschule, Oberevinger Str. 155
hier: Außerplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05164-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung


zu TOP 10.1
Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04117-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.2
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05081-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 10.3
Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 10.4
Masterplan Digitales Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03339-15)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


11. Anfragen
- unbesetzt -

Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:05 Uhr durch OB Sierau geschlossen.

Der Oberbürgermeister




Ullrich Sierau
Christiane Krause
Ratsmitglied
Matthias Güssgen
Schriftführer
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