über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 17.06.2014
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:10 Uhr
Anwesend: 18 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Margret Göbel
Monika Hahn Karin Heiermann
Albina Klimmek
Ralf Konstanti
Michaela Krafft
Herbert Niehage
Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister
Piwodda, Ulrich
Katja Thimm
CDU-Fraktion
Stefan Bollrath – nicht anwesend -
Jürgen Focke
Werner Gollnick, stellv. Bezirksbürgermeister
Alexej Odesski
Thomas Offermann
B90/Die Grünen-Fraktion
Raphael Frebel
Mamadou Bobo Barry
Die Linke
Matthias Storkebaum
Die Rechte
Daniel Grebe
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Wolfram Frebel, B 90/Die Grünen
Justine Grollmann, CDU-Fraktion
Ulrike Matzanke, SPD-Fraktion
Rüdiger Schmidt, SPD-Fraktion
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Jürgen Göken Bürgerdienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 17.06.2014, Beginn 15:30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1. Regularien
1.1 Bestellung einer Schriftführerin und der Stellvertreter
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
2.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters und Stellvertreter
2.3 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Scharnhorst
3. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 13. Mai 2014
3.1 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Scharnhorst 2014
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10849-13-E1)
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
5.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12757-14)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
10. Finanzen und Liegenschaften
11. Anfragen
12. Mitteilungen
12.1 Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk mit EDV und Multimediageräten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12628-14-E1)
12.2 Überplanung der Straße Wicker Heck in Dortmund-Husen
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 12165-14-E1)
12.3 Bahnhof Scharnhorst - hier: Zuwegung
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 09607-13-E1)
12.4 Grundstück zwischen Husener Straße 50 und 54
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12208-14-E1)
Die öffentliche 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von der Altersvorsitzenden Frau Margret Göbel eröffnet.
Das älteste Mitglied hat gem. § 65 Abs. 6 der GO NW die Aufgabe, die Sitzung der Bezirksvertretung bis zur Wahl des Bezirksbürgermeisters zu leiten.
Herr Pasterny ist das älteste Mitglied; er kandidiert allerdings für das Amt des Bezirksbürgermeisters. Aus diesem Grund soll das zweitälteste Mitglied der Bezirksvertretung den Altersvorsitz übernehmen.
Zweitältestes Mitglied der Bezirksvertretung ist Frau Göbel, gegen diese Verfahrensweise ergibt sich kein Widerspruch.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Göbel zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst sowie die Öffentlichkeit der Sitzung fest.
Frau Göbel regt an, die Redezeit auf 3 Minuten zu beschränken, dieser Meinung schließt sich die Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig an.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung einer Schriftführerin und der Stellvertreter
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bestellt einstimmig für diese Legislaturperiode die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst – Frau Hardt – zur Schriftführerin und ihre beiden Stellvertreter – Herrn Göken und Herrn Borgstädt – sowie Frau Decker zu stellvertretenden Schriftführern.
zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Die Mitunterzeichnung der Niederschrift soll wie bisher in alphabetischer Reihenfolge der Bezirksvertretungsmitglieder erfolgen. Erster in dieser Reihenfolge ist Herr Barry.
Herr Barry ist anwesend und wird benannt.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Frau Göbel weist in ihrer Eröffnungsrede auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bitte alle Mitglieder sich mit diesen Paragraphen vertraut zu machen.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
Die SPD-Fraktion schlägt einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister vor. Die Bezirksvertretung Scharnhorst schließt sich einstimmig dieser Meinung an.
zu TOP 2.2
Wahl des Bezirksbürgermeisters und Stellvertreter
Die SPD-Fraktion schlägt in Abstimmung mit der CDU-Fraktion und Bündnis90/Die Grünen folgende Liste vor:
Platz 1 – Heinz Pasterny
Platz 2 – Werner Gollnick
Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.
Als Stimmenauszählerin wird Frau Albina Klimmek und als Stimmenauszähler Herr Thomas Offermann benannt; gegen deren Benennung ergibt sich kein Widerspruch.
Nach geheimer Wahl und ohne Aussprache gibt Frau Klimmek als ältere Stimmenauszählerin folgendes Wahlergebnis bekannt:
anwesende Mitglieder: 18
abgegebene Stimmen: 18
davon ungültige Stimmen: 2
gültige Stimmen: 16
Davon entfielen
auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 16 Stimmen
Eine Stimme fiel auf die Partei ‚Die Linke’; eine Stimme fiel auf die Partei ‚Die Rechte’.
Da von diesen Parteien kein Vorschlag gemacht wurde, sind diese Stimmen ungültig.