Niederschrift

über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
am 08.12.2010
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:20 Uhr


Anwesende Damen und Herren:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung:

Siegfried Böcker, Bezirksbürgermeister
Thomas Bahr
Rainer Beinlich
Gerda Bogdahn
Brigitte Hoffmann
Gerda Horitzky 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Brigitte Jülich
Dorjan Jung
Cünyet Karadas ab TOP 3.1
Peter Krüger
Thomas Lichtenberg
Dirk Logermann
Helmut Manz 2. stellv. Bezirksbürgermeister
Heinrich Mödder
Marlies Nordhoff
Hans-Georg Schwinn

Entschuldigt sind:
Klaus Bachner
Marcus Bäckerling
Maria Souhali

b) Mitglieder des Rates

Hans-Peter Hoffmann ab TOP 5.1

c) Seniorenbeirat

---

d) Integrationsrat

---

e) Verwaltung

Christina Fichtenau 33/GF BV-Innenstadt
Peter Urbanik Schriftführer

e) Gäste

Herr Fey Theater Dortmund/Ballett – zu TOP 3.1
Frau Nizamogullaray Anne-Frank-Gesamtschule – zu TOP 3.1
Herr Eickhoff Theater Dortmund/Schauspiel – zu TOP 3.2
Frau Jasinszczak Theater Dortmund/Schauspiel – zu TOP 3.2

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 08.12.2010, Beginn: 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10.11.2010

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Jugendtanzprojekt des Ballett Dortmund
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02502-10)
- lag zur Sitzung am 10.11.2010 vor -

3.2 "Flying Workshop" zu Heimat unter Erde
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02681-10)
- lag zur Sitzung am 10.11.2010 vor -
4. Eingaben

4.1 Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot Schützen-/Beethovenstraße (Verkehrszählung)
(Drucksache Nr.: 02701-10)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Vereins- und Kulturförderung (Schulen und Vereine)

5.2 Bereitstellung von Spendenmitteln für das Projekt "Holzterrasse"
(Drucksache Nr.: 02572-10-E1)

5.3 Finanzielle Unterstützung für Ersatzbeschaffungen nach Brandfall; TG-Westfalia

5.4 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02605-10)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

6.2 Verkaufsoffene Sonntage: 06.02.2011 und 27.03.2011
(32)
(Drucksache Nr.: 02848-10)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 231 - Bornstraße Ost -
hier: Beschluss zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre vom 27.01.2010 um ein Jahr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02763-10)





11.2 61/5-1-038485
Errichtung einer Kfz-Stellplatzanlage für 26 Einstellplätze auf dem Grundstück Burgweg, Gemarkung Dortmund, Flur 50, Flurstück 954
-Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 1-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02708-10)

12. Anträge

13. Anfragen

13.1 Interkulturelle Waldorfschule Ruhrgebiet
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02850-10)

14. Mitteilungen

14.1 Spielplätze nur für Kinder
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02061-10-E1)

14.2 Bauliche Ergänzungen am Nordmarktcafé
Schreiben StD/StK Stüdemann
(Drucksache Nr.: 16153-09-E1)

14.3 Bauinformationen
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02628-10)

14.4 Baubeginn- und Baubeendigungsanzeige
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02684-10)

14.5 Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02580-10)


Der Bezirksbürgermeister Herr Böcker eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Manz benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert:

zu TOP 5.1: „Vereins- und Kulturförderung (Schulen und Vereine)“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02924-10 / 02924-10-E2)
(einzelne Anträge)

Antrag Grundschule Kleine Kielstraße
(Drucksache Nr.: 02924-10-E3)

zu TOP 5.3 „Ersatzbeschaffung nach Brandfall TG Westfalia“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02925-10)


zu TOP 13.1 „Interkulturelle Waldorfschule Ruhrgebiet“
Korrigierte Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02850-10-E1)

TOP 13.2: „Spielhalle im Bereich Spähenfelde“
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02932-10)

TOP 14.6 Stadtbahn Rhein-Ruhr Dortmund
Aufzugsnachrüstung Bahnhof Leopoldstraße, Baulos 1c
Mitteilung StR Steitz
(Drucksache Nr.: 02948-10).





zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10.11.2010

Die Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10.11.2010 wird einstimmig genehmigt.

(Hinweis: Die Sitzungsunterlagen für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 09.02.2011 werden mit den Druckstücken „Antrag Jugendtanzprojekt“ (siehe TOP 3.1) und „Flying Workshop“ (siehe TOP 3.2) ergänzt)

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Jugendtanzprojekt des Ballett Dortmund
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02502-10)

Herr Fey (Theater Dortmund) und Frau Nizamogullaray (Anne-Frank-Gesamtschule) erläutern der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord das Projekt. Sie heben dabei hervor, dass die Schüler durch dieses Projekt auch u. a. Motivation, Selbstbewusstsein und Disziplin gelernt haben. Dies hat sich auch positiv im Unterricht ausgewirkt.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord machen deutlich, dass sie einer Förderung nur positiv gegenüber stehen, wenn sie der Nordstadt zugute kommt und Schulen aus dem Stadtbezirk Innenstadt-Nord Berücksichtigung finden.

Dies konnte Herr Fey nicht abschließend sagen, welche Schulen der Nordstadt beteiligt sein werden.

Herr Bezirksbürgermeister Böcker teilt Herrn Fey und Frau Nizamogullaray mit, dass die Entscheidung über eine mögliche Förderung voraussichtlich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord getroffen wird.

zu TOP 3.2
"Flying Workshop" zu Heimat unter Erde
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02681-10)

Herr Eickhoff und Frau Jasinszczak (Theater Dortmund) informieren die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord über das Projekt „Flying Workshop“.



Herr Bezirksbürgermeister Böcker bittet Herrn Eickhoff und Frau Jasinszczak nochmals sich mit der Stadterneuerung, Frau Wittig-Flick, bezüglich einer Förderungsmöglichkeit in Verbindung zu setzen. Darüber hinaus teilt er mit, dass über eine mögliche finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord voraussichtlich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beraten und entschieden wird.

4. Eingaben

zu TOP 4.1
Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot Schützen-/Beethovenstraße (Verkehrszählung)
(Drucksache Nr.: 02701-10)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen das Schreiben des Herrn Kreuzholz bezüglich der Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot Schützen-/Beethovenstraße zur Kenntnis und bitten die Verwaltung um Lösungsvorschläge (z. B. Einbahnstraße), damit der Durchgangsverkehr wirksam unterbunden wird.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Kultur- und Vereinsförderung (Schulen und Vereine)
(Drucksache Nr.: 02924-10)

zu TOP 5.1.1
Weitere Anträge
(Drucksache Nr.: 02924-10-E2)

zu TOP 5.1.2
weiterer Antrag
(Drucksache Nr.: 02924-10-E3)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet darum, ab dem Jahr 2011 auch weiterführende Schulen im Rahmen der Kultur- und Vereinsförderung zu berücksichtigen.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig den Vereinen jeweils 300,00 Euro, dem Jugendförderkreis Dortmund e.V. 300,00 Euro und den Grundschulen jeweils 500,00 Euro aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung 2010 zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus sind sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord einig, die noch fehlenden Grundschulen (Diesterweg- und Lessing-Grundschule) mit zu berücksichtigen und bitten Anträge einzufordern.

zu TOP 5.2
Bereitstellung von Spendenmitteln für das Projekt "Holzterrasse"
(Drucksache Nr.: 02572-10-E1)

Das Projekt soll aus den 500,00 Euro der Kultur- und Vereinsförderung 2010 (Schulförderung) realisiert werden.

zu TOP 5.3
Ersatzbeschaffung nach Brandfall TG Westfalia
(Drucksache Nr.: 02925-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord ist sich darüber einig, dass das Anliegen des Vereins TG Westfalia „Ersatzbeschaffungen nach dem Brandfall“ an die Sport- und Freizeitbetriebe – Geschäftsbereich Sport – weitergeleitet wird, mit der Bitte um Prüfung, ob aus Mitteln des Geschäftsbereiches Sport dem Anliegen des Vereines entsprochen werden kann, weil nach den Richtlinien über die Vereins- und Kulturförderung eine finanzielle Unterstützung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nicht möglich ist.

zu TOP 5.4
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02605-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Kenntnis.
(Stichtag: 28.10.2010)

zu TOP 5.5
Jugendförderkreis Dortmund e.V.
(Drucksache Nr.: 02926-10)

- siehe TOP 5.1 -

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Vorlage „Masterplan Integration – Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund und neue Wege in der Migrations- und Integrationsarbeit in Dortmund“ zur Kenntnis.

zu TOP 6.2
Verkaufsoffene Sonntage: 06.02.2011 und 27.03.2011
(32)
(Drucksache Nr.: 02848-10)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben von StA 32 zur Kenntnis und bittet zukünftig um nachvollziehbare Begründungen, warum bestimmte Sonntage als verkaufsoffen genehmigt werden.

Die Fraktion Die Linke nimmt die Mitteilung missbilligend zur Kenntnis, da sie verkaufsoffene Sonntage ablehnt.

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 231 - Bornstraße Ost -
hier: Beschluss zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre vom 27.01.2010 um ein Jahr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02763-10)

Die Frage von der 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Horitzky, ob der Club Escort außerhalb des Planbereichs liegt, wurde bejaht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgende Beschlussfassung:

„Der Rat der Stadt beschließt den dieser Beschlussvorlage beigefügten Entwurf der Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten räumlichen Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes In N 231 – Bornstraße Ost – als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 und Abs. 1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213 – 1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).“

zu TOP 11.2
61/5-1-038485
Errichtung einer Kfz-Stellplatzanlage für 26 Einstellplätze auf dem Grundstück Burgweg, Gemarkung Dortmund, Flur 50, Flurstück 954
-Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 1-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02708-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig, dass die geplante Kfz-Stellplatzanlage außerhalb der Betriebs- bzw. Bürozeiten der Fa. Derwald nicht für eine zweckentfremdete bzw. öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zweck erachtet es die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord als wünschenswert, dass die Stellplatzanlage mittels einer Schranke geschlossen wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Absicht der Verwaltung eine Baugenehmigung zu erteilen zur Kenntnis und beschließt einstimmig mit oben genanntem Zusatz die Zulassung des Vorhabens.

12. Anträge

13. Anfragen

zu TOP 13.1
Interkulturelle Waldorfschule Ruhrgebiet
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02850-10)

zu TOP 13.1.1
Korrigierte Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02850-10-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die folgende korrigierte Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an die Verwaltung:

„Presseberichten zu folge plant der Förderverein Interkulturelle Waldorfschule Ruhrgebiet eine neue Einrichtung in Dortmunder Norden.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord bittet die Verwaltung in dieser Angelegenheit Kontakt aufzunehmen und der Bezirksvertretung einen aktuellen Sachstandsbericht vorzulegen.

Es wird dabei um Klärung gebeten, in wieweit die Verhandlungen fortgeschritten sind, das Gebäude der Albertus-Magnus-Kirche für dieses Vorhaben zu nutzen.“


zu TOP 13.2
Spielhalle im Bereich Spähenfelde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02932-10)

Herr Bezirksbürgermeister Böcker konkretisiert die Anfrage dahingehend, dass die Spielhalle Brackeler Straße – Höhe Metro – gemeint ist.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die folgende Anfrage zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an die Verwaltung:

„Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, warum die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord über die Errichtung der o. g. Spielhalle nicht vor der Genehmigung (AZ: 61/5-1-37413) informiert worden ist.“

14. Mitteilungen

zu TOP 14.1
Spielplätze nur für Kinder
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02061-10-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

zu TOP 14.2
Bauliche Ergänzungen am Nordmarktcafé
Mitteilung StD Stüdemann
(Drucksache Nr.: 16153-09-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen das Schreiben von StD Stüdemann zur Kenntnis.


zu TOP 14.3
Bauinformationen
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02628-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen folgende Bauinformationen zur Kenntnis:

- Bauvorhaben: Kleine Uhlandstraße
von Rückerstraße bis Kleiststraße

- Bauvorhaben: Clemens-Veltum-Straße
von Scharnhorststraße bis Gneisenaustraße.

zu TOP 14.4
Baubeginn- und Baubeendigungsanzeige
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02684-10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Baubeendigungsanzeige zum Bauvorhaben

- Osterholzstraße
von Borsigplatz bis Brücke hinter Bleichmärschstraße

zur Kenntnis.

zu TOP 14.5
Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
(66/7)
(Drucksache Nr.: 02580-10)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen folgende Baumfällanträge zur Kenntis:

- Schützenstraße / Höhe Rewe-Markt
- Flurstraße 70 / Kielhorn SOS
- GRA Oestermärsch/Lütgenholzstraße / Heroldwiese.


zu TOP 14.6
Stadtbahn Rhein-Ruhr Dortmund; Aufzugsnachrüstung Bahnhof Leopoldstraße, Baulos 1c
(69)
(Drucksache Nr.: 02948-10)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung nehmen das Schreiben von Herrn StR Steitz zur Kenntnis.




Siegfried Böcker Helmut Manz Peter Urbanik
Bezirksbürgermeister 2. stellv. Bezirksbürgermeister Schriftführer © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus