Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Rates der Stadt,
am 13.12.2018, Beginn: 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates der Stadt am 15.11.2018
- Die Niederschrift wird nachversandt. -

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.0.1 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Bauen und Infrastruktur
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12986-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 12986-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12124-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Reihenfolge bei der Haushaltsberatung(Drucksache Nr.: 12124-18-E18) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) (Drucksache Nr.: 12124-18-E19) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/die Rechte) (Drucksache Nr.: 12124-18-E20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang - Siehe Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten vom 28.11.2018 (12124-18-E13), Ziffer 8 (Drucksache Nr.: 12124-18-E21) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank hierzu -> Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12124-18-E2)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12124-18-E17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

2.1.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11766-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018
hierzu -> Schreiben des OB vom 02.11.2018, hier: Stellungnahme des PR (Drucksache Nr.: 11766-18-E2) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes In W 106 – Rheinische Straße –
hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes In W 106 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB;
II. Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 Abs. 1 BauGB

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12690-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 281 - Faßstraße -, zugleich teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103, Hö 206, Hö 236, Hö 252 Teilbereich A, Hö 252 Teilbereich B
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 11908-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Bauleitplanung: InN 240 - Ostseite Bornstraße -
I. Ergebnisse der öffentlichen Auslegungen und der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Dritte Offenlegung)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12741-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Bauleitplanverfahren; Bebauungsplan Ev 151 - Im Löken/Lohkampweg -
I. Ergebnis der ersten öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit)
II. Ergebnis der ersten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
III.Ergebnis der zweiten öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit)
IV.Ergebnis der zweiten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
V. Satzungsbeschluss
VI.Beifügung der aktualisierten Begründung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12374-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Erlass der Satzung - Nördliche Dorfergänzung Grevel - nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils in Dortmund Grevel
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Offenlegung, II. Satzungsbeschluss,
III. Beifügung einer aktualisierten und modifizierten Begründung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12477-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes bereits zugesandt worden.

3.7 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes bereits zugesandt worden.

3.8 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11722-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018

3.9 Entwicklung mischgenutzter Einzelhandelsgebäude
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12332-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.10 Errichtung eines Gemeindehauses auf dem Grundstück Lindenhorster Straße 80 a, Gemarkung Dortmund, Flur 51, Flurstücke 428 und 609
61/5-2-044317
-Vorhaben nach§ 34 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12907-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 12907-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.11 Vorbescheid für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses und eines bosnischen Gemeindehauses, Lindenhorster Straße 158, Gemarkung Lindenhorst, Flur 1, Flurstück 1031
61/5-2-044853
-Vorhaben nach § 30 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12910-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 12910-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.12 Städtebaulicher Wettbewerb Dortmund | Umfeld Hauptbahnhof Nord - Überarbeitung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12588-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018

3.13 Projekt KuDeQua (Quartierslabore – Kultur- und demografiesensible Entwicklung bürgerschaftlich getragener Finanzierungs- und Organisationsmodelle für gesellschaftliche Dienstleistungen im Quartier)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11875-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.14 Projekt "NOX-Block" - Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12294-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.15 Änderung des Rezesses über die Umlegungssache von Kirchderne vom 03.10.1935 (Interessentengesamtheit)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12425-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.16 Stadterneuerung: Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh
Integriertes Handlungskonzept
Fortschreibung 2018

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12333-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.17 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12336-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.18 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12339-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.19 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2018 im gesamtstädtischen Immobilienbudget
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12603-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.20 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.21 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12611-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.22 Stadtbahn Dortmund, Stadtbahnlinie III, Los 1; Planung Fahrleitungsanlage Marten bis Betriebshof Dorstfeld
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11727-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.23 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konkretisierung Konzept- und Planungsbeschluss vom 29.09.2016
Ergebnisse des Dialogverfahrens und Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12478-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.24 Resolution zu Straßenbaubeiträgen nach KAG NRW
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13004-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,) (Drucksache Nr.: 13004-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung und Wirkungsorientierter Haushalt 2019 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12194-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Ergänzung der Verwaltung (Drucksache Nr.: 12194-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

4.2 Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund
hier: Errichtung eines Zentrums für integrierte Wirkstoffforschung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12159-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund
hier: Errichtung eines Competence Center Logistik & IT

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12161-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.4 Wirtschaftsplan 2019 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12168-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Vorstellung des Entwicklungsprojektes „The Fourth Wave“ des Unternehmens World of Walas auf PHOENIX West
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12491-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11153-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Kommunale Pflegeplanung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10613-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2018

5.3 Ausweitung des Projektes Klasse2000
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11658-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.4 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Ergebnis des Realisierungswettbewerbes

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12187-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.5 Aktionskonzept Kinder im Park
Umgestaltung des Robinsonspielplatzes und Neubau einer Spielanlage im Westfalenpark

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12418-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.6 Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund und der Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport- und Badeanlagen der Stadt Dortmund zum 01.01.2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12390-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.7 Neues Konzept für den Fahrdienst für behinderte Menschen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12265-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018
hierzu -> Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks sowie zusammengestellte Eckpunkte aus einer Forums-Sitzung des Netzwerks
(Drucksache Nr.: 12265-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

5.8 Sachstandsbericht zum Prüfauftrag zur organisatorischen Neuausrichtung der Aufgabenbereiche des Eigenbetriebs Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund (SFB), der OSP-Westfalen gGmbH und der Revierpark Wischlingen GmbH unter Einbeziehung der stadtbedeutsamen Parks sowie der Dortmunder Bäderlandschaft (Bezug: DS 11278-18) und
Einrichtung eines Grünflächenamtes zum 01.01.2020

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12759-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.9 Teilbetriebsübertragung bei der OSP Westfalen gGmbH
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12748-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.10 Modernisierung der Helmut-Körnig-Halle mit Erweiterung der Rundlaufbahn auf sechs Bahnen und Anbau zur Schaffung zusätzlicher Sport- und Multifunktionsflächen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12823-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2018

6.2 Modernisierung der Sportplatzanlage Büttnerstraße, Dortmund-Lanstrop
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12225-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Weiterentwicklung des Westfälischen Schulmuseums – Planungsbeschluss –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11685-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018

6.4 Wirtschaftsplan 2019 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12369-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.5 Klangvokal Musikfestival Dortmund: Erhöhung des operativen Festivalbudgets ab 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12766-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Handlungsfelder des Regionalen Bildungsbüros im Fachbereich Schule und Kooperation mit dem Verein zur Förderung innovativer Schulentwicklungen e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11831-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Kreditprogramm "Gute Schule 2020"; 2. Sachstandsbericht zum Stand: 30.09.2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12362-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Neuausrichtung der Inklusion in den weiterführenden Schulen auf der Basis des Erlasses des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12417-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2018

7.4 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - Zwischenbericht für den Primarbereich -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12687-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.5 Schaffung von zusätzlichen mobilen Raumeinheiten im Rahmen der Schulentwicklungsplanung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12979-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.6 Digitalpakt - Bundesmittel für bessere Bildung sichern
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13071-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 FABIDO - Wirtschaftsplan 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11349-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.2 Benennung eines stellv. beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12919-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2015 - PB 51/2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12319-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes bereits zugesandt worden.

9.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2017 - PB 50/2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12321-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes bereits zugesandt worden.

9.3 Gesamtstädtische Bedarfs-und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2019 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12245-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.4 Entwicklung Standort Hansastraße 2-4/Gnadenort 10 (aktueller VHS-Standort)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12563-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.5 Entwicklung Standort Königswall 29 (ehem. Lippeverband)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12269-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018

9.6 Satzung zur siebten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12500-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 Standortentwicklung Märkische Straße (Kronenturm) zur Realisierung eines Stadtarchivs
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12770-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 KEB: Beteiligung an der E.ON SE
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12737-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.9 Dortmunder Stadtwerke Aktiengesellschaft (DSW21): Beteiligung an der Mobility Inside
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12350-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.10 Wirtschaftsplan 2019 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12689-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.11 Bericht über die wirtschaftliche Lage der Revierpark Wischlingen GmbH und Beschluss über eine Zuschusserhöhung ab dem Jahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12593-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.12 Quartiersentwicklung Speicherstraße/Bülowstraße über die d-Port Entwicklungsgesellschaft mbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12713-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.13 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2018 in der Teilergebnisrechnung der Ämter 23 und 24
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12701-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.14 Dortmunder Stadtwerke AG; hier: Endschaftserklärung zur Finanzierung der Beschaffung und Modernisierung von Stadtbahnwagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12732-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.15 Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11667-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Gleichstellungsplan 2019 - 2023 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12401-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen in den Bereichen Versorgung und Beihilfen des Fachbereichs 16
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12382-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12503-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.4 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.5 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen der Feuerwehr Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12376-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.6 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen im Fachbereich 13
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12699-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.7 Entgeltordnung nebst Entgelttarif zur ersten Änderung der Entgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12411-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.8 Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden in der Zeit vom 01.07.2017 bis 30.06.2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12889-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.9 Umbesetzung in Gremien, hier: Behindertenpolitisches Netzwerk
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12763-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.10 Dauerhafte Verankerung / Durchführung des „Festi Ramazan“ in Dortmund
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
(Drucksache Nr.: 12742-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 12742-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 12742-18-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.11 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12932-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 12932-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Keine positive Erinnerungskultur der Stadt Dortmund – Negierung von 725 Jahren Dortmunder Braurechten 2018 u.a. stadtgeschichtlichen Jubiläen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12149-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12149-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Willkürliche zeitgleiche Festsetzung der Sitzungstermine der BV Eving und des AUSW durch den Bezirksbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12335-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12335-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.3 Erhalt der Saumbiotope und der vorhandenen Wegbreiten des Wanderweges Rheinischer Esel östlich der Autobahnbrücke
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12998-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.4 Verhinderung der Beeinträchtigung von Radfahrern und Spaziergängern durch rechtswidrig auf dem Feldweg Zur Hockeneicke fahrende Pkw durch Abpfostungen – 3. Versuch einer korrekten Beantwortung.
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13001-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.5 Widersprüche des Beirats der Unteren Naturschutzbehörde nach § 75 LNatSchG NRW gegen von der Unteren Naturschutzbehörde beabsichtigte Befreiungen nach § 67 BNatSchG
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13002-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.6 Ökologischer Ausgleich bei der Entfernung von hellem Asphalt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13003-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.7 Sinnhaftigkeit einer Teilasphaltierung des Wanderwegs Rheinischer Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13005-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.8 Falschbewertung der Denkmalwürdigkeit der ehem. Quellen-Brauerei in Schüren
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13007-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.9 Info an Hundehalter über die generelle Leinepflicht auf öffentlichen Wegen und Anlagen in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13009-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Bevölkerung mit sogen. Migrationshintergrund nach Staatsangehörigkeit und Herkunft
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12460-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12460-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.2 Eingesparter Papierversand bei BV-Sitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12498-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12498-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.3 Kostenloses Schülerticket
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12509-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12509-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.4 Entfernung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12706-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12706-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.5 Dreiste Abzocke? Städtisches Vorgehen gegen Obdachlose im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12707-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.11.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12707-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.6 Legale Graffitiflächen an der Jugendfreizeitstätte Marten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11745-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 15.11.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage zur Anfrage (Drucksache Nr.: 11745-18-E3) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.7 Erfassung der Konfession von Bewohnern der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12950-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.8 Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12951-18) Verknüpfung zur Recherche-Db


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