Tagesordnung (öffentlich)
für die 37. Sitzung des Rates der Stadt,
am 21.02.2019, Beginn: 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Amtseinführung und Vereidigung von Stadtrat Arnulf Rybicki
2.2 Ruhrkonferenz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12400-18) 
2.3 Grundsatzerklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13434-19)
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung;
57. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 285 - südlich Am Rombergpark -
hier: I. Entscheidung über während der öffentlichen Auslegung eingegangene Stellungnahmen, II. Feststellungsbeschluss zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Am Rombergpark - mit der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018,
III. Satzungsbeschluss, IV. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018, V. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13087-18)
3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg –, teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
I. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (zweite Offenlage)
II. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
III. Satzungsbeschluss
IV. Beifügung der modifizierten/aktualisierten Begründung vom 18.12.2018 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg – mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg – sowie zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
V. Feststellungsbeschluss mit Begründung vom 03.05.2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13098-18)
3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11825-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes zur Sitzung am 13.12.2018 zugesandt worden.
3.4 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11832-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes zur Sitzung am 13.12.2018 zugesandt worden.
3.5 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11722-18)
- Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 13.12.2018 versandt.
3.6 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12565-18)
3.7 Förderantrag "Emissionsfreie Innenstadt" - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12700-18)
3.8 Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12773-18)
3.9 Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18)
3.10 Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur aktiven Begleitung des Programms „startklar: Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12903-18)
3.11 Beabsichtigte Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13018-18)
3.12 Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12765-18)
3.13 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12383-18)
3.14 Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13221-19)
3.15 B1-Tunnel
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13468-19)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Projektförderung in der Dortmunder Nordstadt mit Fördermitteln aus dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2019-2022" (BIWAQ IV) des Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat (BMI)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12661-18)
4.2 ruhr HUB GmbH - DWNRW-Hub 2. Förderphase
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12996-18)
4.3 Fusion von Karstadt und Kaufhof
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13479-19)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Sicherstellung des Existenzminimums
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13422-19)
5.2 Seebrücke
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13418-19)
5.3 Sozialstrukturatlas
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13475-19)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Liquiditätssicherung der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13083-18)
6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017/18
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13082-18)
6.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly Sachs-Preis 2019
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Jury
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13240-19)
6.4 Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiter am Phoenix-See
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13242-19)
7. Schule
7.1 Zwischenbericht zum Masterplan "Digitale Bildung in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11869-18)
7.2 Realisierungskonzept zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12727-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Beteiligung am Projekt KV-Terminal Osnabrück
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13285-19)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Masterplan Kommunale Sicherheit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12534-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes vorab zugesandt worden.
10.2 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12449-18)
10.3 Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 17.04.2018 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13164-19)
10.4 Ausschluss des Rm Brück (Die Rechte) von der Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2018 gem. § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13109-19)
10.5 Änderung § 28 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12897-18)
10.6 Massive Diskreditierung der AfD-Fraktion in der Öffentlichkeit durch Stadtdirektor Stüdemann
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13445-19)
10.7 Geplante Abschaffung der Stichwahl bei der OB-Wahl 2020
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 13480-19)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Erhalt der Saumbiotope und der vorhandenen Wegbreiten des Wanderweges Rheinischer Esel östlich der Autobahnbrücke
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12998-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.2 Verhinderung der Beeinträchtigung von Radfahrern und Spaziergängern durch rechtswidrig auf dem Feldweg Zur Hockeneicke fahrende Pkw durch Abpfostungen – 3. Versuch einer korrekten Beantwortung.
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13001-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.3 Widersprüche des Beirats der Unteren Naturschutzbehörde nach § 75 LNatSchG NRW gegen von der Unteren Naturschutzbehörde beabsichtigte Befreiungen nach § 67 BNatSchG
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13002-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.4 Ökologischer Ausgleich bei der Entfernung von hellem Asphalt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13003-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.5 Sinnhaftigkeit einer Teilasphaltierung des Wanderwegs Rheinischer Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13005-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.6 Falschbewertung der Denkmalwürdigkeit der ehem. Quellen-Brauerei in Schüren
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13007-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.1.7 Info an Hundehalter über die generelle Leinepflicht auf öffentlichen Wegen und Anlagen in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 13009-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Erfassung der Konfession von Bewohnern der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12950-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.2.2 Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12951-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.12.2018 vor.
11.2.3 Masterplan Ausländerrückführung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 13151-19)
11.2.4 Silvesternacht 2018/2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 13152-19)
11.2.5 Kontrolleinsatz am 12.01.2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 13253-19)
Zur Information:
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Dortmund an Prof. Eckhard Gerber
- Schreiben von OB Sierau zur Übermittlung des Danks von Prof. Gerber
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