Niederschrift (öffentlich)

über die 41. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 25.02.2020
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:25 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:


Rm Ute Mais (CDU)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Fabian Erstfeld (SPD) i. V. für sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Torsten Heymann (SPD) i. V. für Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Daniel Naumann (SPD) i. V. für Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
Rm Friedrich-Wilhelm Weber (CDU) i. V. für Rm Joachim Pohlmann (CDU)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

---

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Matthias Kozka – BL 2/Dez.
Stefan Bromund – 2/Dez.-Con.
Michael Steffens – BL 5/Dez.
Martina Dorka – 23/2
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Hendrikje Spengler – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Stefan Heitkemper – 41/U
Dr. Roderich Grimm –41/VHS
Levent Arslan – 41/DKH
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GF

Annette Kulozik - 52/3 GBL
Ute Spreen – 52/4 GBL
Susanne Kunze – 52/1
Kerstin Stevens – 52/1
Nina Lenz – 52/1
Ergün Senses – 52/1

6. Gäste:

Katharina Auerswald, Projektleitung Fa. INSPO



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 25.02.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 28.01.2020


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)


2.2 Temporäre Sporthallen in Leichtbauweise
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16126-19-E1)

2.3 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16651-20)

2.4 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16521-20)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Außenareal Naturkundemuseum
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15671-19-E1)

3.2 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16711-20)

3.3 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16703-20)

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16551-20)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die stellv. Ausschussvorsitzende Frau Rm Mais (stellv. Vorsitzende, CDU-Fraktion) eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Mais fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die stellv. Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bartsch benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die stellv. Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 28.01.2020

Die Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 28.01.2020 wird bei Enthaltungen der Herren Heymann (SPD-Fraktion), Weber (CDU-Fraktion) und Urbanek (AfD-Fraktion) genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

Frau Katharina Auerswald (Projektleiterin INSPO) berichtet anhand einer Powerpoint-Präsentation, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist, zum Sachstand des Projektes.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) führt aus, dass an vielen Stellen im Zwischenbericht bereits Menschen mit Behinderungen berücksichtigt worden seien. Im Vorfeld sei zugesichert worden, dass bei Vorliegen der Rückläufe eine Information gegeben werde über die Antworten, die behinderte Menschen gegeben hätten, welche Arten von Beeinträchtigungen berücksichtigt wurden und wer möglicherweise noch gar keine Stellungnahme abgegeben hätte. Sie könne sich vorstellen, dass Menschen mit geistiger Beeinträchtigung gar nicht gefragt worden seien. Weiterhin weist sie darauf hin, dass der Rehasport und der Behindertensport unterschiedliche Bedarfe hätten. Die beiden Kriterien sollten daher getrennt betrachtet werden. In der Vorlage sei beschrieben, dass 50 % der Menschen mit Behinderungen inaktiv seien. Ein großes Problem für diese Menschen sei es, nicht von A nach B kommen zu können. Die Mobilität müsste aus ihrer Sicht mehr in den Focus genommen werden. Im Zwischenbericht zu den Orten Aplerbeck, Brackel und Hörde stehe auf Seite 45, dass diese Bereiche im Hinblick auf Barrierefreiheit zentrale und gut angebundene Örtlichkeiten für den Sport für Rollstuhlfahrende seien. Es gebe aber nicht nur rollstuhlfahrende Menschen. Es solle nach ihrer Auffassung in einem solchen Bericht gesondert ein Kapitel zum Thema Barrierefreiheit geben.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass er sich frage, ob die genannten „Inaktiven“ dies gewollt oder gezwungen seien.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) macht deutlich, dass es gut sei, dass es den Masterplan Sport nun gebe mit all seinen Facetten. Sie sehe anhand der Vorlage keinen Zielkonflikt mit dem Naturschutz.

Frau Zoerner (Stadträtin, 5/Dez.) teilt mit, dass es im Hinblick auf die Ämterbeteiligung in der ersten Vorlage ein Schaubild mit dem Stichwort „Lenkungskreis‘“ gegeben habe. In diesem Lenkungskreis seien die beteiligten Ämter vertreten, die insbesondere Schnittstellen zu sportlicher Betätigung haben. Zu der von Herrn Dingerdissen aufgeworfenen Frage teilt sie mit, dass es bestimmte Gruppen gebe, die inaktiver als andere seien. Die Erhebungen seien insbesondere u. a. dafür da, Hinweise darauf zu erhalten, welche Punkte vertieft angeschaut werden müssten. Eine wichtige Frage sei es aus ihrer Sicht, darauf zu sehen, unter welchen Bedingungen die Vereine an den unterschiedlichsten Stellen in der Stadt arbeiten, da es unterschiedliche Rahmenbedingungen gebe. Daraus ergebe sich, wie man den unterschiedlichen Rahmenbedingungen so begegnen könne, dass eine Bewegung nach „vorne“ entstehe.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt ergänzend mit, dass es ca. 35 eingebundene Fachbereiche gebe, die sich mit dem Thema Sport beschäftigen.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) führt aus, dass die Vorlage auf Seite 53 beschreibe, dass die Schulen und Kitas den Bedarf sehen, Hallenbäder zu sanieren bzw. weitere Bäder zu bauen. Das Bauen und der Betrieb dieser Bäder koste jedoch eine Menge finanzielle Mittel und der Masterplan könne beispielsweise auch die Grundlage für solche Kosten sein.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert im Zusammenhang mit dem Masterplan Sport an die Beantwortung der Bitte um Stellungnahme ihrer Fraktion zum Thema „Schwimmschule“ aus der Sitzung des Ausschusses am 03.12.2019 (DS-Nr. 16151-19-E1).

Frau Mais (stellv. Vorsitzende, CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Fragen zur Schwimmschule im Zuge des Masterplans Sport mit beantwortet würden.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt mit, dass der vorliegende Bericht einen Zwischenstand über zentrale Ergebnisse gebe. Der Endbericht werde erst nach der Sommerpause erstellt sein und solle auch die heute geäußerten und noch offenen Fragen beinhalten.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Zwischenbericht zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Temporäre Sporthallen in Leichtbauweise
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16126-19-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:





Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 2.3
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16651-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16521-20)

Herr Bartsch (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass am 05.03.2018 die Vorlage über die Zufahrt zur Festwiese beschlossen worden sei. Nun gebe es hierzu eine Kostenerhöhung in Höhe von 325.354,-- €. Dies sei fast 50 % mehr als die seinerzeit beschlossenen Finanzmittel. Begründet werde dieser Betrag damit, dass bei der Planung der Zufahrt nun eine Kanaldatenauskunft mit einem neuen Entwässerungskonzept vorgelegt wurde. Es stelle sich die Frage, ob dies nicht bereits eher hätte berücksichtigt werden können.

Frau Kulozik (52/3 GBL) teilt mit, dass mit dem Grundsatzbeschluss vom März 2018 der Start des Projektes erfolgt sei und dass sich die Verwaltung intensiver mit dem Thema beschäftigt habe. Es seien Bodengutachten durchgeführt worden, die gezeigt hätten, dass der Großteil des anfallenden Oberflächenwassers nicht wie geplant versichert werden könne, da an der Örtlichkeit Baumaterialien aus dem letzten Krieg aufgeschüttet worden seien. Es musste daher umgeplant werden. Dies habe sehr viel Zeit gekostet, da ein Bodengutachter nicht zeitnah tätig werden konnte. Nunmehr müsse das Wasser aufgefangen werden als Verdunstungsausgleich für die Brunnenanlage und für den Einsatz als Gießwasser. Weiterhin habe man sich dazu entschlossen, den Montanbrunnen mit zu überarbeiten, dies verursache Kosten in Höhe von 70.000,-- €. Weiterhin verursache der Umbau der Zisterne weitere Kosten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erweiterung der Baumaßnahme zur Anbindung der Festwiese im Westfalenpark an die Straße An der Buschmühle unter Berücksichtigung des dargestellten erweiterten Kostenumfangs.


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Außenareal Naturkundemuseum
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15671-19-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:



Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.2
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16711-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019 zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16703-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020 in der Sparte Darstellende Kunst

als Fachpreisrichter/innen
Herrn Prof. Dr. Jörn Etzold, Bochum
Frau Monica Fotescu-Uta, Dortmund
Frau Laura N. Junghanns, Dortmund
und Herrn Harald Redmer, Münster
in die Jury.

Für die Dauer seiner Wahlzeit bestätigt der Rat der Stadt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit die folgenden Ratsmitglieder als Sachpreisrichter/innen:

Frau Bürgermeisterin Birgit Jörder
Frau Ratsmitglied Brigitte Thiel
Frau Ratsmitglied Barbara Brunsing
und Herrn Ratsmitglied Dr. Jürgen Eigenbrod.


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16551-20)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion die Vorlage für sehr ausgewogen halte und Kinder, Jugendliche und Familien besonders betrachtet worden seien. Auch die Berücksichtigung von Wochentagen halte sie für eine sehr gute Idee.

Herr Dingerdssen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass er sich hinsichtlich der Planung, der sozialen Angemessenheit und der Kosten den Ausführungen von Frau Hawighorst-Rüßler anschließe. Seine Fraktion spreche sich dafür aus, die Maßnahme nicht bis 2024/25 laufen zu lassen sondern sie auf zwei Jahre festzulegen. Ein Konkurrenzvergleich müsse Berücksichtigung finden können.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass Ende 2010 beschlossen worden sei, die Eintrittspreise in einem bestimmten Rhythmus zu betrachten. Wenn sich an dieser Vorgabe etwas ändern solle, bedürfte dies eines Ratsbeschlusses. Das Theater habe ein neues System gefunden, hierbei aber die Teuerungsrate berücksichtigt.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass auch seine Fraktion die Vorlage für sehr ausgewogen halte und ihr zustimmen werde.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erklärt, dass seine Fraktion bereits in der Vergangenheit auch vor dem Hintergrund der Qualität des Theaters einen gewissen Spielraum „nach oben“ gesehen habe. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Besucherzahlen seien die Erhöhungen zu rechtfertigen. Er halte es für mutig, unter der Woche die Preise zu senken.

Herr Ehinger (42/GfD) führt aus, dass das Theater Dortmund die Botschaft vermitteln wolle, dass der „Einstieg“ in das Theater kostengünsAlleetiger sei. Daher seien die Preise in der günstigsten Kategorie und unter der Woche preiswerter geworden. An der Stelle, an der Kaufkraft erzeugt wird, wie beispielsweise bei der Ballettgala, an Silvester und bei Premieren, seien die Preise erhöht worden. Die Preisgestaltung sei sozial sehr verantwortlich gestaltet. Zukünftig werde man sich Gedanken machen, inwieweit der öffentliche Nahverkehr mit integriert werden könne.

Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) teilt mit, dass sie die Vorlage für sehr gut durchdacht halte.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass er der Vorlage nicht zustimmen könne, da das Sprechtheater außen vor geblieben sei.

Herr Ehinger weist darauf hin, dass es die Gepflogenheit beim Theater Dortmund sei, dass bei einem Intendantenwechsel keine Preiserhöhung stattfinde.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass sie eine mögliche Einbindung des öffentlichen Nahverkehrs für einen sehr guten Vorschlag halte.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die von der Betriebsleitung vorgeschlagene Erhöhung der Eintrittspreise im Opernhaus für die Spielzeiten 2020/21 bis 2024/25.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Ergebnisse der „nordwärts“-Projektrunde 2019 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt nimmt die Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die durch die "nordwärts"-Projektgremien empfohlenen 28 Projekte in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren im Rahmen des Projektes "nordwärts" zu qualifizieren.




Mais Bartsch Helfer
stellv. Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin





Anlage
Anlage zu 2.1 Masterplan Sport DO.pdfAnlage zu 2.1 Masterplan Sport DO.pdf © Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus