über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 05.10.2016
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:55 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Harald Hudy, Bezirksbürgermeister entschuldigt
Iris Enke-Entrich, stv. Bezirksbürgermeisterin
Peter Jaskewitz
Stefan Keller
Eckhard Knaebe
Simone Knipping
Ulrike Siegl-Muschack
Petra Stüker
Joachim Wybierek

CDU

Britta Bernstein
Thomas Bernstein
Claudia Brückel anwesend ab 16:10 Uhr
Peter Spineux, stv. Bezirksbürgermeister
Michael Tegethoff anwesend ab 16:12 Uhr

B90/Die Grünen

Kaan Eker
Lisa Schultze

DUW

Ingo Meyer

Die Linke

Hannelore Tölke

Die Rechte

Michael Brück entschuldigt

b) Mitglieder des Rates

Rita Brandt (SPD) nicht anwesend
Dirk Goosmann (SPD) nicht anwesend
Susanne Meyer (SPD)
Gabriele Schnittker (SPD) nicht anwesend
Christiane Krause (CDU) nicht anwesend
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Nursen Konak (Die Linke) nicht anwesend

c) Seniorenbeirat

Günter Scheller
Dieter Siegmund

d) Integrationsrat

Emre Gülec nicht anwesend
Sevinc Elmaci nicht anwesend

e) Verwaltung

Jürgen Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Kirsten Nahen Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 05.10.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 07.09.2016


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung des Fachreferenten für Jugendarbeit im Stadtbezirk Huckarde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 05816-16)

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund-Huckarde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05674-16)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 - 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05593-16)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)

11.1.2 Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)

11.1.3 Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)

11.1.4 Energiebericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Erweiterung der Nutzungsmöglichkeit „Alte Schmiede“
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05830-16)

11.2.2 Aufwertung des Erscheinungsbildes Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05831-16)

11.2.3 Haltepunkte DSW
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05832-16)

11.2.4 Beschlussänderung Spielgerät Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05833-16)

11.2.5 Straßenbeleuchtung Kreuzung am Wengeplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05835-16)

11.2.6 Beschilderung Bahnhof Rahm, der Regionalbahn (Emschertalbahn) RB 43
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05836-16)

11.2.7 Maßnahmen gegen LKW Durchfahrten an der Franziusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05837-16)

11.2.8 Gedenktafel „Alte Ziegelei“ im Gustav-Heinemann Park
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05838-16)

11.2.9 Instandsetzung der Beleuchtungsstrahler an der Säulenskulptur auf dem
Marktplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05839-16)

11.2.10 Kanalisation Rastenburger Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05840-16)

11.2.11 Kleinbus für die Buslinien 461/469
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05841-16)

11.3 Mitteilungen

11.3.1 „Feierabendmarkt“ in Huckarde
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03920-16-E1)

11.3.2 Verbesserung der Situation bei den Bürgerdiensten in den Verwaltungsstellen
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05028-16-E1)

11.3.3 19 Baumfällanträge für den Stadtbezirk Huckarde
-Die Lagepläne können bei der Geschäftsführung eingesehen werden-
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05813-16)
-Die Lagepläne können bei der Geschäftsführung eingesehen werden-

12. Anfragen

12.1 Müllproblematik im Wischlinger Park nach Großveranstaltungen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05812-16)

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2016 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03399-16-E2)

13.2 Gebäudezustand Rahmer Straße 82
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03531-16-E1)

13.3 Öffentliche Toilettenanlage in Kirchlinde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03118-15-E1)

13.4 Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte auf Deusen-Plato
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04739-16-E1)
Antwortschreiben mit TOP 13.5 zusammengefasst

13.5 Zustand ehemalige Mülldeponie im Deusenberg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05042-16-E1)
Antwortschreiben mit TOP 13.4 zusammengefasst

14. Mitteilungen der Geschäftsführung




Der stellv. Bezirksbürgermeister Herr Spineux eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Bernstein benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 07.09.2016

Frau Knipping, SPD-Fraktion und Frau Schultze, Fraktion Bündnis`90/Die Grünen waren für die Sitzung entschuldigt und nicht wie angegeben unentschuldigt.

Herr Bernstein, CDU Fraktion, bittet um den Zusatz zu TOP 5.1, Absatz 3, dass es sich um die Wege auf dem Friedhof Kirchlinde handelt und nicht für die allgemeinen Wege in Kirchlinde.

Die Niederschrift über die 19 Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 07.09.2016 wird mit den Ergänzungen einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Berichterstattung des Fachreferenten für Jugendarbeit im Stadtbezirk Huckarde
(Drucksache Nr.: 05816-16)
Der stellvertr. Bezirksbürgermeister begrüßt Herrn Fischer, der seit dem 01.04.2016 als Fachreferent für Jugendarbeit im Stadtbezirk Huckarde tätig ist.

Herr Fischer berichtet über die zu erarbeitenden Konzepte für die unterschiedlichen Aufgabenfelder. Als Schwerpunktbereiche werden von ihm die Jugendfreizeitstätte Rahm ( Konzeption für die Zusammenlegung mit dem Abenteuerspielplatz ) sowie die Weiterführung von Arbeitsgemeinschaften ( Kirche, Schulen ) und die Verbesserung der Angebotsstrukturen angesehen.
Herr Knaebe merkt an, dass auch Planungen für mobile Jugendarbeit in den Stadtbezirksrandgebieten berücksichtigt werden sollen. Herr Bernstein bittet um die verstärkte weitere Einbindung des bestehenden Jugendforums.
Auf Nachfrage von Herrn Eker konkretisiert Herr Fischer den Punkt der Angebotsvielfalt wie z.B. ein erweitertes Angebot für die Jugendlichen im Alter von 6 – 21 Jahren. Eine Bündelung der Akteure ist hier wünschenswert.
Herr Keller sieht für eine Sicherstellung der Kontinuitätserfüllung eine gute Zusammenarbeit sowie einen ständigen Dialog mit den Fraktionen als notwendig an.
Die Unterstützung bei der Lösung der Personalproblematik, die immer wieder thematisiert wurde, sichern alle Fraktionen zu.

Abschließend bedankte sich der stellvertr. Bezirksbürgermeister bei Herrn Fischer für die Berichterstattung.




4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund-Huckarde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05674-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Änderung der Stimmbezirkseinteilung des Stadtbezirks Dortmund-Huckarde zur Kenntnis.





7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 9.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 - 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05593-16)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.


10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)


Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.





zu TOP 11.1.2
Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)

Beschluss
Herr Knaebe, SPD Fraktion, merkt an, dass die Verteilung der Hochglanzbroschüren an die Bezirksvertretung nicht nötig sei, da diese bereits über ausreichende Informationen verfügen und somit die Kosten für die Herstellung eingespart werden können.

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Broschüre „Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements“ zur Kenntnis.




zu TOP 11.1.3
Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig – vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Dortmund zum Wirtschaftsplan 2017 in seiner Sitzung am 10.11.2016 – die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Kanalbaumaßnahmen bezirklicher Bedeutung in ihrem jeweiligen Stadtbezirk.

Gleichzeitig empfiehlt die Bezirksvertretung Huckarde den politischen Gremien zur Sitzung des ABVG am 25.10.2016 bzw. zur Sitzung des Rates am 10.11.2016 die Maßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung sowie die bezirksübergreifenden Maßnahmen zu beschließen.

Herr Meyer, Die Linke, bittet um Zusammenstellung des Zustandes der Kanäle und die daraus entstehenden zukünftigen Kosten.








zu TOP 11.1.4
Energiebericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Sachstand zur Kenntnis.




11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Erweiterung der Nutzungsmöglichkeit „Alte Schmiede“
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05830-16)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, den folgenden Antrag der SPD Fraktion in einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD,CDU , Bündnis`90/Die Grünen und der Partei „Die Linke“ umzuwandeln.

Die SPD Fraktion fordert die Verwaltung auf die Nutzungserweiterung der Kulturstätte „Alte Schmiede“ in Huckarde zu prüfen und entsprechende Planungen voranzutreiben,
sowie Kosten für die entsprechenden Maßnahmen zu beziffern.
Ziel soll es sein mit den Verantwortlichen für die Kulturstätte in Einbeziehung der BV eine Lösung zu erarbeiten, die es ermöglicht die Alte Schmiede über die bisherige eingeschränkte
Nutzungsmöglichkeit als Versammlungsstätte zu etablieren.

Begründung: Die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeit sichert die Wirtschaftlichkeit und den Bestand des Kulturzentrums. Ferner ermöglicht sie neue Veranstaltungsmöglichkeiten, die für den Stadtbezirk förderlich sind.




zu TOP 11.2.2
Aufwertung des Erscheinungsbildes Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05831-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgenden Antrag der SPD Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, die Pflanzkübelstandorte
1. An der Sparkasse Ecke Wasserstr./Kirchlinder Str. (1 Kübel)
2. Vor der Lindenapotheke Frohlinder Str. 5 (6 Kübel)
3. Parkplatz gegenüber Haus Frohlinder Str. 35 (1 Kübel)

durch regelmäßige Unterhaltung bzw. Pflege in einen Zustand zu versetzen, der ihrer Bedeutung gerecht wird.
Außerdem soll am Standort 2 (Lindenapotheke) im Bereich von 2 Ruhebänken ein 2. Abfallbehälter aufgestellt werden.

Begründung:
Verbesserung der bisherigen Situation erscheint geboten weitere Begründung erfolgt mündlich.


zu TOP 11.2.3
Haltepunkte DSW
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05832-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den folgenden Antrag der SPD Fraktion und dem Zusatz, dass an diesen Haltepunkten nicht nur ein Wetterschutz wünschenswert wäre, sondern erstellt werden soll.

Die SPD-Fraktion in der BV Dortmund Huckarde fordert die Anbringung von Papierkörben an den Bus- Haltepunkten Huckarder Allee' und ' Gewerbepark Hansa ', wobei an diesen Haltepunkten auch ein Wetterschutz wünschbar wäre.

Begründung:
Aufgrund fehlender Papierkörbe sind des Öfteren an diesen Haltestellen Ansammlungen von Müll zu finden.



zu TOP 11.2.4
Beschlussänderung Spielgerät Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05833-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgenden Antrag der SPD Fraktion:

BV Huckarde beschließt wie von der Verwaltung im "Zwischenbericht der beschlossenen Maßnahmen zum Stand 22.08.2016" vorgeschlagen:

Das Spielgerät, welches an der Grünfläche Kreuzung Im Dorloh / Bockenfelderstraße installiert werden sollte, soll nun auf die Grünfläche Hangeney / Mechtildstraße installiert werden.

Begründung:
Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 27.11.2015 – Grund die Verwaltungsempfehlung.


zu TOP 11.2.5
Straßenbeleuchtung Kreuzung am Wengeplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05835-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig und der Änderung der Örtlichkeit Wengeplatz in den Urbanusplatz, den folgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie die Beleuchtungssituation auf der
Kreuzung Rahmer Straße mit der Roßbachstraße und der Urbanusstraße verbessert
werden kann.
Begründung:
Die Fahrzeugführer nehmen in der Dunkelheit vor allem die querenden Fußgänger
teilweise nicht wahr, was schon zu gefährlichen Situationen geführt hat.
Dies wirkt sich besonders in den dunklen Jahreszeiten aus.
Beeinträchtigt sind insbesondere die älteren und beeinträchtigten Menschen, die sich
nicht so flott fortbewegen können.
Sinnvoll wäre z.B. eine zweite Straßenlaterne auf der Seite des Wengeplatzes.


zu TOP 11.2.6
Beschilderung Bahnhof Rahm, der Regionalbahn (Emschertalbahn) RB 43
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05836-16)

Beschluss
Der folgende Antrag der CDU Fraktion wird zurückgezogen.

Die Verwaltung wird gebeten, sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung zu setzen,
um zu erwirken, dass die zwei Schilder wieder mit der Bezeichnung Dortmund-Rahm
beschriftet werden.
Begründung:
Die Beschilderung ist komplett verblichen.
Da die Strecke der RB 43 zwischen Dortmund Hbf. und Dorsten auch von zahlreichen
nicht Ortskundigen befahren wird, ist eine gut leserliche Bahnhofsbezeichnung wichtig.


zu TOP 11.2.7
Maßnahmen gegen LKW Durchfahrten an der Franziusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05837-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung möge an sinnvoller Stelle eine Höhenbegrenzungsbake aufhängen.
Begründung:
Die Rundbogenbrücke hat eine maximale Durchfahrtshöhe von 3 m. An den Seiten
sogar nur 2,30 m.
Da sie von der Kreuzung Franziusstraße/Westfaliastraße aus nicht einsehbar ist, fahren
viele LKW in die Falle und müssen in waghalsigen Aktionen, unter Beeinträchtigung des
normalen Straßenverkehrs, rückwärts wieder herausrangieren.


zu TOP 11.2.8
Gedenktafel „Alte Ziegelei“ im Gustav-Heinemann Park
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05838-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgenden Antrag der CDU Fraktion mit dem Zusatz, dass die Ausführung erst mit einem separaten Antrag der Bezirksvertretung nach Kostenmitteilung der Gedenktafel und des Aufstellens beschlossen wird.

Die Verwaltung wird gebeten, anhand von historischen Quellen und unter Einbeziehung
der Huckarder Historiker Herrn Dr. Spranke und Herrn Henning einen entsprechenden
Text zu erstellen.
Die zu erwartenden Kosten der Gedenktafel und des Aufstellens sind der BV im Vorfeld
mitzuteilen, damit sie im Bezirkshaushalt berücksichtigt werden können.
Begründung:
Da bei der Diskussion um die Neubenennung des jetzigen Gustav-Heinemann Parkes
teilweise aus der Bevölkerung ein Meinungsbild an die BV herangetragen wurde, dass
die Erinnerung an die ehemalige Ziegelei in diesem Bereich verloren gehen könnte, ist
die Aufstellung einer entsprechenden Tafel nur logisch.
Im Zuge eines Ortstermins sollte sich eine Gruppe interessierter Personen finden, die
dann auch in Absprache mit der BV den Aufstellungsort abstimmen könnte.


zu TOP 11.2.9
Instandsetzung der Beleuchtungsstrahler an der Säulenskulptur auf dem
Marktplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05839-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig mit der Ergänzung, dass ein nachhaltiger Lösungsvorschlag für Schutzgitter o.ä. gemacht werden soll, den folgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, die drei defekten Strahlen wieder instand zu setzen.
Begründung:
Leider werden Strahler teilweise durch Vandalismus zerstört.
Zu unserem Bedauern müssen nach ca. zwei Jahren, seit unserem letzten
diesbezüglichen Antrag und der folgenden Instandsetzung, schon wieder
Reparaturarbeiten erfolgen.


zu TOP 11.2.10
Kanalisation Rastenburger Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05840-16)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig mit der Ergänzung, einen gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern der Bezirksvertretung und der Verwaltung zu vereinbaren, den folgenden Antrag der CDU Fraktion.

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, warum bei starkem Regen das Wasser kurz
vor der Einmündung in die Insterburger Straße, auf der östlichen Seite, nicht ordentlich
abfließt.
Begründung:
Bei stärkerem Regenfall bildet sich regelmäßig ein bis zu ca. 30 m² großer „See“, der
die ganze Straßenhälfte überflutet.


zu TOP 11.2.11
Kleinbus für die Buslinien 461/469
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05841-16)

Beschluss
Der folgende Antrag der CDU Fraktion wird zurückgezogen.

Die Verwaltung wird gebeten, sich mit der DSW21 in Verbindung zu setzen, um prüfen
zu lassen, ob in Tageszeiten mit geringerer Nutzungsfrequenz auf der Strecke
Huckarde -Kirchlinde ein Kleinbus ausreicht.
Begründung:
Ein Kleinbus wäre wirtschaftlicher und die Verkehrsbelastung geringer.
Selbstverständlich muss eine derartige Lösung sich sinnvoll ins komplette Busnetz
einfügen.


11.3 Mitteilungen

zu TOP 11.3.1
„Feierabendmarkt“ in Huckarde
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03920-16-E1)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.


zu TOP 11.3.2
Verbesserung der Situation bei den Bürgerdiensten in den Verwaltungsstellen
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05028-16-E1)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.



zu TOP 11.3.3
19 Baumfällanträge für den Stadtbezirk Huckarde
-Die Lagepläne können bei der Geschäftsführung eingesehen werden-
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05813-16)
Herr Meyer, Die Linke, bittet um zusätzliche Informationen, ob bei einer Ersatzpflanzung die selbige Baumart gepflanzt wird.

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.



12. Anfragen

zu TOP 12.1
Müllproblematik im Wischlinger Park nach Großveranstaltungen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05812-16)
Die Anfrage wird weitergeleitet.


13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2016 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03399-16-E2)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.2
Gebäudezustand Rahmer Straße 82
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03531-16-E1)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.3
Öffentliche Toilettenanlage in Kirchlinde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03118-15-E1)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.4
Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte auf Deusen-Plato
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04739-16-E1)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.5
Zustand ehemalige Mülldeponie im Deusenberg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05042-16-E1)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.



14. Mitteilungen der Geschäftsführung




Stellv. Bezirksbürgermeister Britta Bernstein Jürgen Göken
Peter Spineux BV-Mitglied Protokollführer © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus