für die 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, am 04.07.2018, Beginn 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4.1 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 14.03.2018
1.4.2 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 02.05.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09662-17-E3)
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-
hierzu -> Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10279-18)
-lag bereits zur Sitzung am 14.03.2018 vor-
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10377-18)
-lag bereits zur Sitzung am 14.03.2018 vor-
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2018
(Drucksache Nr.: 09662-17)
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2018
(Drucksache Nr.: 09662-17-E7)
-lag bereits zur Sitzung am 14.03.2018 vor-
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang
(Drucksache Nr.: 09662-17-E8)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09662-17-E9)
3. Dezernatsübergreifende Aufgaben
3.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes: Verlängerung der interkommunalen abfallwirtschaftlichen Kooperation zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Borken bis zum 31.12.2027
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11212-18)
3.2 Grundsatzentscheidung zur Verlagerung des Dortmunder Reiterverein vom Rabenloh an die Stockumer Straße / Bolmke.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11034-18)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
3.3 Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schulinfrastruktur; Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" zum Stand: 30.04.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10828-18)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2018
3.5 Eisenbahnüberführung Sölder Straße / Vellinghauser Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10545-18)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2018
3.6 Bericht für das Jahr 2017 und erster Quartalsbericht für das Jahr 2018 des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10953-18)
3.7 Dortmunder Beteiligung am Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11111-18)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018
3.8 Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11011-18)
3.9 Projekt DoNaPart (Dortmund. Nachhaltigkeit. Partizipation.)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10702-18)
3.10 Sanierung Enviogelände
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11384-18)
hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11384-18-E1)
4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
4.1 6-streifiger Ausbau der B1/A40 von der B236 bis zum AK A1/A44 Dortmund- Unna
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11118-18)
4.2 Bauleitplanung; 57. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 285 - südlich Am Rombergpark -
hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hom 285, II. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB, V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes, VI. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Hom 285 – südlich Am Rombergpark –
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10524-18)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2018
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
4.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10815-18)
4.4 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung,
II. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange,
III. Entscheidung über Stellungnahmen aus dem eingeschränkten Beteiligungsverfahren,
IV. Beschluss zur Reduzierung des Planbereiches der 59. Flächennutzungsplanänderung,
V. Beschluss zur Reduzierung des Planbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg - ,
VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 59. Änderung des Flächennutzungsplanes,
VII. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg - und zugleich teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg -
VIII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B
IX. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11102-18)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018
4.5 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -
hier: Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11339-18)
4.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 – Am Lennhofe – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10553-18)
- Lag bereits zur Sitzung am 02.05.2018 vor -
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018
-lag bereits zur Sitzung am 02.05.2018 vor-
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10553-18-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10553-18-E2)
4.7 Bauleitplanung; Aufhebung eines Teilbereiches des Durchführungsplanes Nr. 18 für das Gebiet beiderseits der Rheinischen Straße im Abschnitt zwischen Brinkhoffstraße, Humboldtstraße und Neue Radstraße
hier: I. Einleitung des Aufhebungsverfahrens;
II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10633-18)
4.8 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 – Etzelweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; II. Aufstellungsbeschluss; III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10593-18)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10593-18-E1)
4.9 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes (Änderung Nr. 4);
II. Offenlegungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10954-18)
4.10 Dortmund-Eving, Bayrische Straße (ehemaliger Marktplatz)
- Auslobung eines nichtoffenen einphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbes nach RPW 2013
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11114-18)
4.11 Nachfrageanalyse zur Situation auf dem Dortmunder Wohnungsmarkt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10799-18)
4.12 Genehmigung eines Moscheebaus an der Lindenhorster Straße
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018
(Drucksache Nr.: 10639-18)
-lag bereits zur Sitzung am 02.05.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10639-18-E1)
4.13 Hochhausstandorte im städtebaulichen Kontext
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11501-18)
hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11501-18-E1)
4.14 Fassadengestaltung
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11517-18)
hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11517-18-E1)
4.15 Errichtung und Betrieb eines Gefahrstofflagers der Firma Accela Tyre Fill Systems GmbH in Dortmund-Marten
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11611-18)
5. Angelegenheiten des Umweltamtes
5.1 Neuwahl eines Mitgliedes des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU) für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11035-18)
5.2 Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11150-18)
5.3 Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Bezirksregierung Arnsberg zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011, Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11248-18)
5.4 Luftmessstationen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10885-18-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10885-18-E2)
5.5 CO2-Bilanz 2014
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10500-18-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10500-18-E2)
5.6 Handlungsprogramm Klimaschutz 2020
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11495-18)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11495-18-E1)
6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung
6.1 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Herstellung des Verbindungsweges zwischen Alfred-Trappen-Straße 24 und
Nagelschmiedegasse (B 4)
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10450-18)
6.3 Landesprogramm "SOZIALE INTEGRATION IM QUARTIER 2018"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10972-18)
-lag bereits zur Sitzung am 02.05.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10972-18-E1)
6.4 Vereinfachung baurechtlicher Verfahren
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10878-18-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 02.05.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10878-18-E2)
6.5 Smart City Projekt: Der City Tree
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11393-18)
6.6 Wohnhaus Hannibal II
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11394-18)
7. Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
nicht besetzt
8. Angelegenheiten des Agenda-Büros
nicht besetzt
9. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt
10. Anfragen
nicht besetzt
11. Informationen der Verwaltung
11.1 Terminplan Rat und Ausschüsse 2019
Information
(Drucksache Nr.: 11154-18)
