N i e d e r s c h r i f t

für die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 06.11.2001
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird SB Lothar Volmerich benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Frau Zupfer beantragte für die SPD-Fraktion die Verlegung des TOP 4.10 "Zukunft des Museums für Naturkunde" in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung. Herr Sauer und Herr Frebel sprachen sich gegen den Antrag aus. Dem Antrag wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion (9 Ja) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (8 Nein) stattgegeben. Der Antrag soll als TOP 2.3 der nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden.

Mit dieser Änderung wurde die Tagesordnung genehmigt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.10.2001

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

zu 2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
4. Quartalsbericht der Spielzeit 2000/2001
(Drucksache Nr.: 01635-01)

Der Werksausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2000/2001 zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Theater Dortmund
Nutzung von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte
(Drucksache Nr.: 01621-01)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die für die Spielzeit 2001/2002 getroffenen Verabredungen hinsichtlich der Nutzungen von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Erweiterung des Philharmonischen Orchesters Dortmund durch die Übernahme von acht Musikern der Philharmonia Hungarica und Gründung einer Orchesterakademie
(Drucksache Nr.: 01752-01)

Beschluss/Kenntnisnahme:

Der Ausschuss stimmt den Punkten 1+2 des Beschlussvorschlages einstimmig zu und nimmt den Punkt 3 zur Kenntnis.

1. Der Stellenplan des Philharmonischen Orchesters Dortmund umfasst derzeit 100 Stellen für Musikerinnen und Musiker, von denen derzeit 92 Stellen besetzt sind. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt der Besetzung der freien Stellen mit Musikern der Philharmonia Hungarica unter der Maßgabe zu, dass die Personaleinstellunen zu keiner Budgeterhöhung des Theaters Dortmund führen. Bis zum 31.12.2004 werden die durch die Übernahme der Musiker aus der aufgelösten Philharmonia Hungarica entstehenden Personalkosten durch Bundes- und Landesmittel sowie durch Mittel der Bundesanstalt für Arbeit finanziert.

2. Der Ausschuss verpflichtet die Verwaltung, bis zum Spielzeitbeginn 2002/03 ein vom Theater Dortmund gemeinsam mit dem Konzerthaus Dortmund entwickeltes Spielplankonzept zur Abstimmung vorzulegen, das die dauerhafte Beschäftigung der eingestellten Musiker über das Jahr 2004 hinaus ohne zusätzliche Belastungen des kommunalen Haushaltes sicherstellt.

3. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt zur Kenntnis, dass für das Philharmonische Orchester Dortmund eine Orchesterakademie zur musikalischen Nachwuchsförderung durch den "Förderverein Orchesterakademie" gegründet werden soll.

zu 3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
3. Quartalsbericht 2001
(Drucksache Nr.: 01748-01)

Der Werksausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht 2001 zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
1. Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport und Badeanlagen der Stadt Dortmund
2. Entgelttarif zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 01680-01)

Auf Nachfrage von Herrn Utech, erklärt Herr Stüdemann, dass es noch Reinigungsbäder gibt. Dieses Angebot werde aber nicht genutzt, zudem seien die technischen Anlagen defekt. Um eine Satzungsänderung zu vermeiden, sei auch der Entgelttarif für die Nutzung der Reinigungsbäder mit aufgeführt. Der kostenfreie Eintritt in Hallenbäder für Kinder mit Dortmund Pass bestehe ausdrücklich fort.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

- den anliegenden Entwurf als Satzung und Gebührendordnung für die Benutzung von Sport-
und Badeanlagen der Stadt Dortmund
- den anliegenden Entgelttarif zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen
der Stadt Dortmund.


zu TOP 3.3
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2001 -
(Drucksache Nr.: 01746-01)

Die Fraktionen im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit äußern ihre Betroffenheit, dass die angespannte Haushaltslage der Stadt eine Kürzung der Sportförderung bewirkt. Im Wissen um die Bedeutung der Sportförderung, insbesondere im Jugendbereich, ist es erklärtes Ziel aller Fraktionen, die Sportförderungsmittel baldmöglichst wieder zu erhöhen.

Herr Stüdemann unterstreicht die Forderungen der Fraktionen und sieht zugleich darin eine Selbstverpflichtung als Geschäftsführer der Eigenbetriebe, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Sportförderung wieder erhöhen zu können.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfliehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die von der Verwaltung unter Ziff. 3. vorgeschlagene Auszahlung der Sportförderungsmittel für das Haushaltsjahr 2001.

Von der Sportförderung werden nur die Vereine erfasst, deren Jahresbeitrag für Jugendliche 240,00 DM nicht überschreitet. Sportvereine, die über weniger als 6 Jugendliche verfügen, erhalten keine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Sportförderungsrichtlinien. Diese Leistungseinschränkung gilt nicht für Behindertensportvereine und Vereine, die eine für Jugendliche nicht bzw. nur eingeschränkt geeignete Sportart anbieten.

Gleichzeitig beschließt der Rat, dass der unter Pkt. 3. lfd. Nr. 1 beschlossene Fördersatz für Zuschüsse zum Neubau, Umbau und zur Erweiterung vereinseigener Anlagen zunächst auch im Jahr 2002 für vorliegende auszuzahlende Zuschussanträge bis zu einer erneuten Beschlussfassung über die Festsetzung der Höhe der Fördersätze anzuwenden ist.

Beschluss:

Ergänzend zur Beschlussempfehlung an den Rat beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2001:

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis Mai 2002 die aus dem Jahre 1978 stammenden Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund zu überarbeiten mit dem Ziel,

- den Förderbetrag möglichst wieder dem Niveau des Jahres 2000 anzupassen,

- bei der Neufassung der Förderrichtlinien der Kinder- und Jugendarbeit
einen noch größeren Stellenwert einzuräumen sowie

- einen größeren Anreiz für Neubau, Umbau und die Unterhaltung
vereinseigener Anlagen zu schaffen.


zu TOP 3.3.1
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2001 -
(Drucksache Nr.: 01746-01AT)

Dieser TOP wurde unter TOP 3.3 behandelt.

zu TOP 3.4
Ratsbeschluss vom 05. 04. 2001 zur "Entwicklungsplanung Hallenbäder" sowie zur öffentlichen Ausschreibung der Dortmunder Hallenbäder
hier: Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 01701-01)

Auf Nachfrage von Herrn Offermann, erklärt Herr Stüdemann, dass das in Pkt. 1 des Sachstandsberichtes genannte Konzept für die Durchführung der Sanierungsmaßnahme im Hallenbad Aplerbeck, zu dem es noch Klärungsbedarf gäbe, im Dezember dem Ausschuss zur Empfehlung an den Rat der Stadt vorliegt. Bei der Suche nach Investitionspartnern bleibt der 15.11. als Frist abzuwarten. Danach seien für jedes Bad Gespräche mit den Vereinen über ihre Beteiligung an der Betirebsführung vorgesehen.

Auf Nachfrage von Herrn Frebel, warum kostenneutrale Vorschläge der Qualitätsteams nicht sofort realisiert würden, antwortete Herr Stüdemann, dass dieses nach dem anstehenden Betriebsleitertreffen und nach Rücksprache mit den Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen ist.



Herr Utech sieht in den Qualitätsteams den richtigen Weg, die Attraktivität der Bäder in Bezug auf die regionale Konkurrenz zu erhöhen und damit den Hallenbädern wieder zum Erfolg zu verhelfen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Dortmunder Bäderlandschaft
hier: Sachstandsbericht der Verwaltung zu Alternativen der Schwimmbadwasserdesinfektion - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2001 -
(Drucksache Nr.: 01708-01)

Herr Utech erklärt, dass die unter Pkt. 2.2 des Berichtes dargestellte Behauptung, wonach unter Beimischung von Salz Korrosionsgefahr im Leitungs-, Filter- und Pumpensystem bestehe, nicht zutreffend sei. In der Nachbarstadt Lünen wurden eindeutig andere Erfahrungen mit über zwanzig Jahre alten Röhren gemacht. Dort lägen keine Störungen oder Schäden vor.
Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, beginnend mit der Sanierung des Hallenbades in Aplerbeck, Sole statt Chlorgas bei der Desinfektion vorzusehen.

Herr Stüdemann erwidert, für das Hallenbad in Aplerbeck sei 'Sole statt Chlor' bereits vorgesehen und hiermit festgeschrieben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Sachdarstellung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - zur Schwimmbadwasserdesinfektion zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alternative Methoden der Desinfektion für die Dortmunder Bäder zu entwickeln.

zu TOP 3.6
Einrichtung einer Sportklasse am Goethe-Gymnasium
(Drucksache Nr.: 01688-01)

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit sowie des Schulausschusses der Stadt Dortmund nehmen von der Vorlage Kenntnis.

zu TOP 3.7
"Ökologischer Neu- und Umbau von Fußballplätzen"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01776-01)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit betrachtet den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als eingebracht.

Es besteht Einvernehmen, den Antrag in der nächsten Sitzung zu beraten.

Der ökologische Beurteilungskatalog der Deutschen Gesellschaft für Umwelterziehung (DGU) wurde von der Fachverwaltung nach der Sitzung verteilt.

zu TOP 3.8
Fortschreibung des Mehrjahresprogramm für Turn- und Sporthallenneubauten
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01783-01)

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

In seiner Sitzung am 20.11.1986 hat der Rat der Stadt Dortmund das sog. Mehrjahresprogramm für Turn- und Sporthallenneubauten beschlossen. Die in der Vorlage genannten Neubaumaßnahmen sollten alle bis zum Jahr 2000 abgeschlossen seien.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung beauftragt, das Programm fortzuschreiben und insbesondere die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Welche der in der Vorlage genannten Hallen sind bis 2000 neu gebaut worden?
2. Welche der in der Vorlage genannten Hallen sollen in welcher Reihenfolge und mit
welchem Zeitziel noch gebaut werden?
3.Welche bereits beschlossenen Baumaßnahmen sollen nicht umgesetzt werden?

zu TOP 3.9
Zustand der städtischen Sportplätze
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01782-01)

Herr Frebel vertritt die Auffassung, dass eine Dokumentation allein nicht ausreichend sei. Hier bedürfe es insbesondere eines Kontrollverfahrens der Sportverwaltung.

Herr Stüdemann erklärte, dass die Stellungnahme der Verwaltung drei Aspekte umfassen wird. Sie beinhalte kaufmännische Gesichtspunkte, eine Stellungnahme der Sportverwaltung und ein Kataster der Sportanlagen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand aller Dortmunder Sportplätze inklusive Umkleidekabinen detailliert zu dokumentieren. Insbesondere sollte diese Auflistung Auskunft geben über zu erwartende finanzielle Belastungen für die Stadt durch anstehende Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen für die einzelnen Sportplätze, die durch Abnutzung und/oder Beschädigung/nicht sachgerechte Behandlung entstanden sind.



zu TOP 3.10
Pflege der Sportanlagen
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO der SPD-Fraktion
(Drucksache Nr.: 01788-01 AS)

Herr StR Stüdemann nimmt wie folgt Stellung:

- Die wiedergegebene Aussage des Sportdezernenten ist sachlich richtig.

- Eine Pflegekolonne (8 Personen) wird eingerichtet. Über die Anbindung gibt es in der Verwaltung unterschiedliche Auffassungen. Seiner Meinung nach wäre die Anbindung aufgrund der Nähe zum Sport im Dezernat 4 richtig. Es sei aber beabsichtigt, die Pflegekolonne der städtischen Immobilienverwaltung/Grünpflege dem Dezernat 7 zu unterstellen.

- Dazu wäre für die folgende Sitzung der Dezernent für den Bereich Immobilienbewirtschaftung (StD Fehlemann) oder seine Fachabteilung einzuladen. Über das weitere Verfahren kann Herr Stüdemann keine Aussage treffen.

Frau Jörder verweist auf den gültigen Ratsbeschluss, wonach die Pflegekolonne beim Sportamt anzusiedeln ist. Sie bittet Herrn Stüdemann, den Ratsbeschluss auszuführen und ggf. für die notwendigen Abstimmungen in der Verwaltung zu sorgen.

Die fachliche Ausführung und die fachliche Überwachung der Pflegearbeiten sind für Herrn Utech ausschlaggebend, am Ratsbeschluss festzuhalten und die Anbindung der Pflegekolonne weiter beim Sportamt vorzusehen.

Beschluss:

Auf den mündlich gestellten Antrag von Herrn Utech fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fordert die Verwaltung auf, sich an den Ratsbeschluss vom 14.12.2000 zu halten und die Pflegekolonne für Sportanlagen bei der Sportverwaltung anzusiedeln.

zu 4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1

Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2001
(Drucksache Nr.: 01764-01)

Herr Sauer fordert nochmals, dass die verwaltungsinternen Verrechnungen zeitnah erfolgen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den dritten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2001 zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen der Kulturbetriebe Dortmund ab 01.01.2002;
hier: Bibliotheken
Musikschule
Dietrich-Keuning-Haus
Volkshochschule
Stadtarchiv
(Drucksache Nr.: 01535-01)

Herr Frebel erinnert an den Beschluss des Rates, wonach mit der Umstellung auf den Euro keine Gebührenerhöhungen verbunden sein dürfen. Die in Teilen der Vorlage ausgewiesenen Erhöhungen widersprächen diesem Ratsbeschluss.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig bei einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die beigefügten Entwürfe zu beschließen:

des Geschäftsbereichs Bibliotheken
- zur Entgeltordnung der Bibliotheken der Stadt Dortmund
- zu den Geschäftsbedingungen und Hausordnung für die Bibliotheken der Stadt Dortmund

des Geschäftsbereichs Musikschule
- zur Entgeltordnung der Musikschule Dortmund

des Geschäftsbereichs Dietrich-Keuning-Haus
- zur Nutzungs- und Entgeltordnung für das Dietrich-Keuning-Haus der Stadt Dortmund
- zum Entgelttarif zur Nutzungs- und Entgeltordnung für das Dietrich-Keuning-Haus der
Stadt Dortmund

Für den Kinder- und Jugend- sowie den Seniorenbereich wird das DKH ermächtigt und
beauftragt, die auf Vorschlag der Sozial- und Jugendverwaltung beschlossenen
Entgelte zeitnah in den Entgelttarif Ziffer 1 Buchst. a, b und d zu übernehmen und
anzuwenden.

des Geschäftsbereichs Volkshochschule
- zur Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
- zur Entgeltordnung für Vermietungen der Volkshochschule der Stadt Dortmund

des Geschäftsbereichs Stadtarchiv
- zur Entgeltordnung für das Stadtarchiv der Stadt Dortmund

ab 01.01.2002.


zu TOP 4.3
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
(Drucksache Nr.: 01377-01)

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfliehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluß zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund legt das Preisgeld für den Literaturpreis der Stadt Dortmund, Nelly-Sachs-Preis, von bisher 25.000,00 DM auf 15.000,00 Euro fest.


zu TOP 4.4
Entwicklungsszenario für das Kompetenz- und kulturelle Gründerzentrum für Medienkunst in Dortmund "Phoenix - Räume für digitale Kunst"
(Drucksache Nr.: 01771-01)

Herr Stüdemann erläutert die Vorlage.

Herr Sauer erklärt, die CDU-Fraktion werde der Vorlage nicht zustimmen, da diese den Charakter einer Grundsatzentscheidung habe, aber keine Aussage über die derzeitige und zukünftige Kostengröße gebe. Es bestehe die Befürchtung, mit dieser Entscheidung Sachzwängen hinsichtlich späterer Entscheidungen ausgesetzt zu sein.



Herr StR Stüdemann sagt zu, dass alle finanziellen und personellen Schritte dieses Projektes dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vorab zur Zustimmung vorgelegt werden. Ihm sei wichtig, mit diesem Beschluss die politische Akzeptanz für die Vorverhandlungen zu diesem Projekt einzuwerben.


Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Entwicklungsszenario "Phoenix - Räume für digitale Kunst" und damit das Konzept für den Aufbau eines Kompetenz- und kulturellen Gründerzentrums für Medienkunst in Dortmund zur Kenntnis. Er ermächtigt das Dezernat 4 und die Kulturbetriebe das aufgezeigte Entwicklungsprogramm weiter zu verfolgen unter der Voraussetzung, dass die sich konkretisierenden Umsetzungsmaßnahmen dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bzw. dem Rat der Stadt einzeln zur Beschlussfassung vorgelegt werden, sobald finanzielle oder personelle Verpflichtungen damit einhergehen, die den städtischen Haushalt oder das Budget der Kulturbetriebe belasten werden.


zu TOP 4.5
"Projektförderung des Landes bei Bilbiotheken"
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01777-01)

Herr Stüdemann erklärt, die Stellungnahme liege schriftlich vor und werde dem Protokoll der heutigen Sitzung beigefügt.


zu TOP 4.6
"Solidaritätskonzert für das Konzerthaus in der DASA"
Stellungnahme der Verwaltung gem. § 14 (1) GeschO
(Drucksache Nr.: 01775-01)

Herr Eichler nimmt wie folgt Stellung:

- Ausgaben sind keine entstanden. Die Prospekte wurden über den Verteiler des Kulturbüros mitvertrieben.

-Der Kartenvorverkauf wurde über den Kultur-Info-Shop vorgenommen. Bei einem Gesamtumsatz von 2.746,- DM ist die Vorverkaufsgebühr in Höhe von 254,80 DM als Einnahme einbehalten worden.

Auf Nachfrage von Herrn Frebel erklärte Herr Eichler, dass Veranstalter die Galerie Maiwald gewesen sei. Das Logo des Kulturbüros werde immer dort mitverwendet, wo das Kulturbüro für den Vertrieb und teilweise für den Vorverkauf tätig ist.

zu TOP 4.7
Struktur der Dortmunder Museenlandschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01780-01)

Herr Sauer begründet den Antrag der CDU-Fraktion.

Für die SPD-Fraktion stimmt Frau Zupfer einer Aktualisierung des Museumsentwicklungsplanes zu. Unbegründet sei aber die Notwendigkeit eines neues Vermarktungskonzeptes. Dieses zeige der große Erolg der jüngsten Museumsnacht.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig den Museumsentwicklungsplan zu
aktualisieren, in dem Struktur und Ziele der Museen neu zu definieren sind.

2. Die Verwaltung soll überprüfen und Vorschläge machen, inwieweit durch sinnvolle Ausstellungskoordination eine programmatische Abstimmung von Ausstellungen dem vorgenannten Ziel dienlich sind.

3. Ein neues Vermarktungskonzept, welches die Einnahmestärkung zum Ziel hat, ist zu erarbeiten.



zu TOP 4.8
Machbarkeitsstudie für das Museum am Ostwall
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01779-01)

Herr Sauer begründet seinen Antrag.

Herr Frebel bittet den Antrag der CDU-Fraktion als eingebracht zu sehen und erst in der nächsten Sitzung zu behandeln.

Frau Zupfer erklärt, dass ihre Fraktion den Antrag in seiner jetzigen Fassung ablehne.

Herr Stüdemann führt aus, die Raumsituation des Museums am Ostwall ließe eine ständige Präsentation des beträchtlichen Kunstbesitzes leider nicht zu. Durch mehrfaches auf- und abhängen würden die Exponate Schaden nehmen. Es sei grundsätzlich notwendig zu prüfen, welche Entwicklung das Museum nehmen soll. Die konkurierenden Ideen eines Neubaues, eines Erweiterungsbaues bzw. eines Mietobjektes seien auf ihre Machbarkeit hin zu untersuchen und abzuwägen. Die Kosten einer fundierten Machbarkeitsstudie durch einen Architekten betragen etwa 100.000,- DM. Für eine sachgerechte Beurteilung der ganzen Angelegenheit sei zumindest zu klären, ob eine Erweiterung am jetzigen Standort überhaupt möglich ist.

Herr Sauer erklärt, dass die CDU-Fraktion der Bitte von Herrn Frebel gerne entsprechen möchte und regt an, den Antrag als eingebracht zu betrachten und in der nächsten Sitzung zu beraten.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dieser Vorgehensweise zu.

zu TOP 4.9
Sicherheit und Klimasituation im Ostwallmuseum
Stellungnahme der Verwaltung gem. § 14(1) GeschO
(Drucksache Nr.: 01781-01)

Die Stellungnahme von Herrn Weick ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Herr Sauer hält den Punkt 2 der Anfrage für nicht beantwortet. Auf Nachfrage, ob der Einbau einer Klimaanlage für notwendig gehalten wird, erklärt Herr Weick, dass dieses von der zukünftigen Nutzung des Gebäudes abhängt. Bei großen Ausstellungen mit großen Besucherzahlen wären klimatechnische Maßnahmen in Verbindung mit Temperierungsmaßnahmen sinnvoll und wünschenswert. Nicht alle modernen Museumsbauten seien mit Klimaanlagen ausgestattet. Das hänge auch von den baulichen Gegebenheiten ab.

zu TOP 4.10
Zukunft des Museums für Naturkunde
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.01
(Drucksache Nr.: 01784-01)

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der TOP in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.

zu 5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Kulturbetriebe Dortmund und Theater Dortmund
Darlehensübertragung auf die Stadt
(Drucksache Nr.: 01502-01)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Die ab dem Jahr 1997 von den Kulturbetrieben und dem Theater aufgenommenen Darlehen zur Investitionsfinanzierung werden bis zu dem von der Stadt Dortmund geförderten Festbetrag (insgesamt 25.251 TDM) in den städtischen Haushalt übernommen. Gleichzeitig werden die Zuschüsse aus dem Verwaltungshaushalt um den darin enthaltenen Anteil für den Schuldendienst (Zinsen und Tilgung) für diese Darlehen gekürzt. Die Wirtschaftspläne der Kulturbetriebe und des Theaters sind entsprechend anzupassen.

Von dieser Regelung ausdrücklich ausgenommen sind die Investitionen, die ohne städtische Bezuschussung vorgenommen wurden.


zu TOP 5.2
Nordstadt, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
Umbau des Roxy Kinos zum Multimedialen Zentrum
hier: Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 01293-01)

Herr Sauer unterstreicht die kulturelle Bedeutung des Roxy Kinos für die Stadt Dortmund, insbesondere für die Nordstadt.
Er möchte konkret wissen. welche Gründe zur Nichtdurchführbarkeit des Projektes geführt haben.

Voraussetzung für die Realisierung des Projektes ist nach Aussage von Herrn Stüdemann die Einigung zwischen Hauseigentümer und Kinobetreiber. Weitere Aussagen könnten nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gemacht werden.

Der TOP wird zur weiteren Beratung in den nichtöffentlichen Teil verlegt.


zu TOP 5.3
Veranstaltung "Dortmund in concert" (12. bis 14. Juli 2002)
- Sachstandsbericht -
(Drucksache Nr.: 01767-01)

Herr Frebel fragt nach, was bei "Dauerregen" bzw. bei Absprung von Sponsoren geschehe.

Herr Stüdemann erläutert, bei Dauerregen würde die Veranstaltung ausfallen oder in kleinerer Version durchgeführt. "Dortmund in concert" werde es aber nur geben, wenn die Finanzierung gesichert ist. Die Sponsorensuche verlaufe bisher erfreulich. Mitte Dezember werde es dazu Klarheit geben.
Im Februar 2001 wurde ein 'Dortmunder Musikforum' gegründet. 60 Dortmunder Musikinstitute, Chorgemeinschaften, Orchester u.s.w. sind daran beteiligt. Der aus dem Forum resultierende Arbeitskreis habe sich zum Ziel gesetzt, Dortmund als Musikstadt "sinnlich" zu erfahren. Es ist geplant, an einem Wochenende ein großes Stadtfest auszurichten, das sich vorwiegend auf die musikalischen Potentiale der Stadt stützt.

Frau Zupfer begrüßt und unterstützt für die SPD-Fraktion das Konzept der Verwaltung. Sie bittet, dem Sachstandsbericht im Februar 2002 ein Finanzierungskonzept beizufügen.

Herr Stüdemann sagt dieses zu.

Mit der Ergänzung, dem nächsten Sachstandsbericht im Februar 2002 ein Finanzierungskonzept beizufügen, nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Kenntnis vom Sachstandsbericht der Verwaltung.

zu TOP 5.4
Überwachung der Durchführung von Beschlüssen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
(Drucksache Nr.: 01730-01)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht über die durchgeführten und noch nicht durchgeführten Beschlüsse des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis.

Jörder	Volmerich	Böker
Vorsitzende	Sachkundiger Bürger	Geschäftsführerin

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