Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 21.03.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 14.02.2019


2. Finanzen

2.1 Finanzielle Auswirkungen einer möglichen Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Kommunalbeamten*innen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13803-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.2 "Memorandum - Die Stadt zuerst - Zukunftspakt für eine nachhaltige Konsolidierung des Dortmunder Haushalts"
- Abschlussbericht zum Projekt -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13525-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.3 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13600-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.4 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungszentrum in der Nordstadt"
Kostenerhöhung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13179-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.5 "Kritische Infrastruktur" (KRITIS)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12691-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.6 Anlage der Grün- und Waldflächen auf dem Gelände der ehemaligen Sinteranlage der Westfalenhütte im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes InN 222
-ehemalige Sinteranlage-
Investor: Dortmund Logistik GmbH, Deggingstraße 40, 44141 Dortmund

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13112-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2019
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2019

2.7 Neuplanung der Straße "Am Hombruchsfeld" von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12599-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2019

2.8 Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13257-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

2.9 Ausschreibung im Verfahren "Geld oder Stelle"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13817-19) Vorlage in Recherche-Datenbank


3. Beteiligungen

3.1 Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiter am Phoenix-See
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13242-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2019
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2019
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 14.02.19 erhalten.

hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2019
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2019

3.2 Vertreter des Oberbürgermeisters im kommunalen Beirat der GELSENWASSER AG
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13433-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Projektgesellschaft Gneisenau mbH - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13467-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 KSBG: Änderung der Gesellschaftsverträge der KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13548-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Direktvergabe des Kreises Unna von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13705-19) Vorlage in Recherche-Datenbank


4. Liegenschaften

4.1 Fußballmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13673-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13673-19-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13673-19-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank


5. Sondervermögen

5.1 Neuausrichtung und Änderung der Satzung des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13047-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2019
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13047-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

5.2 Gründung und Standort der Akademie für Theater und Digitalität
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12826-18) Vorlage in Recherche-Datenbank


6. Sonstiges

6.1 Welthumanistentag
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13790-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 13790-19-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

6.2 Smart City Dortmund: 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13026-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Huckarde aus der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2019
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 14.02.19 erhalten.

6.4 Projekt PuLS - Parken und Laden in der Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13424-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.5 Masterplan Plätze in der Innenstadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13222-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2019

6.6 Konzept zur Förderung der Anerkennungskultur im Ehrenamt - Das Dortmunder Modell
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13444-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2019
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2019

6.7 Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2018 und Vorjahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13557-19) Vorlage in Recherche-Datenbank



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