Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 13.09.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Pädagogisches Zentrum Gymnasium Schweizer Allee, Schweizer Allee 18-20, 44287 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.06.2022

2. Einwohnerfragestunde: Beginn ca.16.30 Uhr (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Austausch Bezirksvertretung Aplerbeck mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und der Verwaltung
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 25684-22) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

3.2 Bericht Ortstermine Bezirksvertretung am 16.08.2022

3.2.1 Anbringung eines Spiegels im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16238-19-E3) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

3.2.2 Kreuzung Lichtendorfer Straße - Nelkenstraße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

Mitteilung
(Drucksache Nr.: 24719-22-E4) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Parksituation in der Kaldernstraße und Umgebung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25673-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Schöner Pfad
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25674-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Anregung aus der Bürgerschaft bzgl. Aufstellen eines Briefkastens im Zentrum Aplerbeckers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25690-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Schüren, Erlenbachstraße
Östlicher Gehweg zwischen Schüruferstraße und Conradusstraße
Laternenmasten

Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2022
(Drucksache Nr.: 25050-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2022 und davor
- mündl. Bericht -, BE: Verwaltungsstellenleiter -
- Aufhebung eines Beschlusses: Lindenallee Köln-Berliner Straße
- Dialogdisplays Schüruferstraße
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf
- Aufhebung oder Änderung eines Beschlusses: Errichten eines überdachten Fahrradständers am neuen Bahnhof Aplerbeck
- Kosten Radwegmarkierung Gelände Emscher-Schule
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten und Laptops, Förderverein Emscherschule
- Beschluss: Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. (Wärmeraum)
- Wegesanierung Stadtkrone Ost

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25680-22) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

5.2 Antrag des Kleingärtnervereins Einigkeit e.V. auf finanzielle Förderung für die Wegebeleuchtung Fuß- und Fahrradweg Aplerbecker Straße bis Leni-Rommel-Straße
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25672-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Antrag BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung für die Inbetriebnahme von 2 Tischtennisplatten neben dem Kleinspielfeld
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25686-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag des BSV Schüren zur Übernahme von Kosten für Ausbau, Einlagerung und Montage von Einrichtungsgegenständen in den Umkleidekabinen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25685-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Antrag der Elterninitiative Märker Kinderstube e.V. auf finanzielle Unterstützung
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25688-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.6 Haushaltsbegleitbeschluss; Gestaltung Stromkästen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25689-22) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2021
hier: prozentuale Angaben der Werte in den Tabellen

Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24073-22-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Energiebericht 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25151-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule -
hier: Antwort der Verwaltung bzgl. Darstellung des Konzepts im Baufeld 1

Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24318-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.7 LKW-Verkehr Fuldastraße/Schwerter Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 18476-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 14.06.2022 verteilt -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.9 Antworten der Verwaltung

11.9.1 Bericht über Festetzung der Verwaltungsgebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 24573-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9.2 Sondernutzungserlaubnis bei Baumaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20756-21-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Internationale Gartenausstellung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24591-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

13.2 Information der Anwohner bzgl. der Renaturierung der Appelbecke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24590-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14. Anfragen


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