über die 29. Sitzung des Seniorenbeirates
am 12.02.2020
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:00 - 15:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Hannelore Bauer
Elisabeth Beyna
Günter Brangenberg
Karl-Otto Clemens
Horst Erdmanski
Martin Fischer
Margit Hartmann
Gerda Haus
Franz Kannenberg
Monika Köster
Ursel Alice Lenz
Rosemarie Liedschulte
Gertrud Löhken-Mehring
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Hans Jürgen Unterkötter
Horst Johann Wesnigk
Walter Wille
Nicht anwesend:
Kristina Kalamajka
Rüdiger Pelzer
Klaus-Dieter Uhlig
Bruno Wisbar
2. Beratende Mitglieder:
Siegfried Volkert (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Verwaltung:
Simone Becker, 50/5
Sandra Galbierz, 5/Dez
Diana Karl, 5/Dez
Josephin Tischner, 5/Dez
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 29. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 12.02.2020, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.12.2019
- wird nachversandt -
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Netzwerk Organspende
BE: Frau Bärbel Brünger (Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Landesvertretung NRW)
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
BE: Frau Löhken-Mehring
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Inklusionsbeirat
BE: Herr Kannenberg
mündlicher Bericht
3.4 Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Herr Prof. Dr. Schwarze
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)
4.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15517-19)
4.3 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)
5. Anträge/Anfragen
5.1 Beantragung einer Sitzbank auf dem Verbindungsweg Schürener Straße - Bergpate
Antrag der Seniorenbeiratsmitglieder aus dem Stadtbezirk Aplerbeck
(Drucksache Nr.: 16664-20)
6. Antworten aus der Verwaltung
6.1 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kemminghauser Straße
Überweisung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
(Drucksache Nr.: 15801-19)
7. Mitteilungen
7.1 mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herr Franz Kannenberg - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.
Zunächst begrüßt Herr Kannenberg die Anwesenden sowie die Referentin des heutigen Tages Frau Bärbel Brünger (Verband der Ersatzkassen e.V. Landesvertretung NRW).
Danach gratuliert der Vorsitzende Herrn Scheller, Herrn Clemens, Frau Löhken-Mehring, Frau Köster, Herrn Wisbar, Herrn Wille und Herrn Uhlig zu ihren Geburtstagen im Dezember, Januar und Februar.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Beyna benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet, den Tagesordnungspunkt 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Seniorenbeirates am 5.12.2019 abzusetzen und in die nächste Sitzung zu schieben.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.12.2019
-abgesetzt-
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
-nicht besetzt-
3. Berichte
zu TOP 3.1
Netzwerk Organspende
BE: Frau Bärbel Brünger (Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Landesvertretung NRW)
Anhand einer Powerpoint-Präsentation (liegt der Niederschrift bei) informiert Frau Brünger über das Netzwerk Organgspende.
Nach Beantwortung zahlreicher Fragen bedankt sich Herr Kannenberg bei der Berichterstatterin für den lebhaften und energischen Beitrag und verabschiedet sie.
zu TOP 3.2
Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
BE: Frau Löhken-Mehring
Es gebe nichts zu berichten, die Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt habe seit der letzten Seniorenbeiratssitzung nicht getagt, so Frau Löhken-Mehring.
zu TOP 3.3
Bericht aus dem Inklusionsbeirat
BE: Herr Kannenberg
In der letzten Sitzung am 27.11. habe ein Referent der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe über die Möglichkeit einer elektronischen Arztsuche mit Angaben zur Barrierefreiheit informiert. Dieser Vortrag liege Herrn Kannenberg als Ausdruck vor und bei Interesse würde er diesen Bericht zur Verfügung stellen.
Zudem sei Prof. Dr. Christian Bühler, Mitglied des Inklusionsbeirates der Landesregierung, als neues Mitglied in den Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund aufgenommen worden.
Neue Behindertenbeauftragte und Nachfolgerin von Frau Christiane Vollmer werde Frau Martina Skender.
zu TOP 3.4
Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Herr Prof. Dr. Schwarze
Herr Prof. Dr. Schwarze könne über keine seniorenspezifischen Themen in den letzten Sitzungen berichten. Was seine Arbeit in dem Integrationsrat angehe, so habe er einen Tätigkeitsbericht verfasst, den er in der nächsten Sitzung des Integrationsrates bespreche und bei Frau Karl hinterlege. Abschließend sei erwähnt, dass auch der Integrationsrat im Herbst dieses Jahres neu gewählt werde.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)
Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die durch die "nordwärts"-Projektgremien empfohlenen 28 Projekte in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren im Rahmen des Projektes "nordwärts" zu qualifizieren.
zu TOP 4.2
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15517-19)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)
Der Seniorenbeirat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätsbefragung zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
zu TOP 5.1
Beantragung einer Sitzbank auf dem Verbindungsweg Schürener Straße - Bergpate
Antrag der Seniorenbeiratsmitglieder aus dem Stadtbezirk Aplerbeck
(Drucksache Nr.: 16664-20)
Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag der Seniorenbeiratsmitglieder des Stadtbezirks Aplerbeck vor: