für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, am 10.03.2021, Beginn: 16.00 Uhr, Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10.02.2021
2. Einwohnerfragestunde
- Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Anliegen können schriftlich an die Geschäftsführung gesandt werden. -
3. Berichterstattung
3.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Borsigplatz, Vincenzheim (U44) und Münsterstraße (U41)
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 19647-21)
3.2 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule; hier: Mündliche Berichterstattung zum Thema: Digitalisierung an Schulen"
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 15196-19)
- Lag zur Sitzung am 11.11.2020 vor. -
6.2 Förderantrag für die Umwandlung einer artenarmen Rasenfläche in eine ökologisch wertvolle Wildblumenwiese
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20092-21)
Kostenvoranschlag liegt Bezirksbürgermeister*in, Fraktionssprecher*in, Einzelmandatsträger*in und Geschäftsführung vor.
6.3 Förderantrag "Erneuerung des Spielplatzes im Gartenverein "Dortmund-Nord" e. V., Ebertstraße 46, 44145 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20125-21)
Kostenvoranschlag liegt Bezirksbürgermeister*in, Fraktionssprecher*in, Einzelmandatsträger*in und Geschäftsführung vor.
6.5 Förderantrag Oesterholz-Grundschule: Internetanbindung der Oesterholz-Grundschule über mobile W-Lan-Ports
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20291-21)
7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Schulen
9.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)
10. Kinder, Jugend und Familie
10.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)
11. Soziales, Familie und Gesundheit
12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
12.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Weiterqualifizierung der „Emscher-Promenade“
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19752-21)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 19752-21)
12.2 Stadterneuerung Dortmund Nordstadt:
Vorbereitende Untersuchung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Fortschreibung des Integrierten Stadterneuerungskonzeptes "Soziale Stadt Dortmund Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17416-20)
12.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark: Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19913-21)
hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19913-21-E1)
12.4 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19907-21)
13. Mobilität, Infrastruktur und Grün
13.1 Benennung des nördlichen Teils der Flensburger Straße in Dortmund Innenstadt-Nord
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19735-21)
13.2 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18803-20)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 18803-20-E1)
13.3 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)
hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21-E1)
13.4 Erneuerung und Erweiterung des Zuschauerbereichs Konzertmuschel, Fredenbaumpark – Baubeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20066-21)
13.5 Erneuerung von einer Lichtsignalanlage LSA 0339 Innenstadt Nord
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19719-21)
14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
15. Anträge
15.1 Antrag für einen Ortstermin an der Scheffelstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20174-21)
15.2 Ampelschaltung LSA Schützenstraße/Grüne Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20175-21)
15.3 Antrag Bergmannstraße; Parkverbotsschilder für LKW
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20176-21)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20176-21-E1)
15.4 Antrag Beleuchtungsoffensive Heroldwiese
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20177-21)
15.5 Antrag Aufwertung Flotowstraße mittels Aufstellen von Fahrradbügeln und Umzäunung derselben bzw. Aufstellen eines Fahrradkäfigs
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20184-21)
15.6 Antrag Ersetzung der Ampel an der Ecke Gneisenaustraße/Feldherrenstraße durch einen Zebrastreifen
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20185-21)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20185-21-E1)
15.7 Antrag Entfernung aller Umlaufsperren und der danebenliegenden Zaunstücke an den Eingängen zum Blücherpark
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20186-21)
15.8 Antrag Feldherrnstraße auf Höhe des Blücherparks
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20187-21)
15.9 Antrag Entsendung von Vertreter*innen in die Planungsgruppe zur Umgestaltung des Fredenbaumparks
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20200-21)
16. Anfragen
16.1 Anfrage zur Bäderlandschaft in der Nordstadt
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20171-21)
16.2 Anfrage zu den Passagierzahlen am ZOB
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20172-21)
16.3 Anfrage Belieferung der Lebensmittelhändler in der Erwinstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20173-21)
17. Mitteilungen
17.1 Widmung der Walzwerkstraße in Dortmund-Innenstadt-Nord
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19998-21)
17.2 Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
Mitteilung Stadtrat Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17248-20-E2)
17.3 Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Oestermärschstraße von Enschederstraße bis zum Kreisverkehr Borsigplatz
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19723-21-E1)
