Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 29. Sitzung der Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün,
am 17.04.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün am 27.02.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018
(Drucksache Nr.: 09976-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Hinweis: Diese Vorlage wurde im Wege eines sog. reduzierten Versandes weitergeleitet.

3.3 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Stadterneuerung City
Umbau der östlichen Silberstraße zwischen der Hansastraße und dem Kreisverkehr Hövelstraße/Eisenmarkt zu einer Mischverkehrsfläche
Ausführungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10431-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag gem. §5 (1) GeschO i. V. mit § 25 (3) GeschO des Behindertenpolitischen Netzwerks
(Drucksache Nr.: 10431-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3.5 Einrichtung der Ratskommission "Sanierung des Dortmunder Rathauses"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10234-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Beschluss: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2018
(Drucksache Nr.: 10234-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund, Baulose 70-73 - B1-Haltestellenkonzept, hier: Information über den geplanten Start des Dialogverfahrens
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10449-18) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3.7 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Genehmigung eines Moscheebaus an der Lindenhorster Straße
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10639-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.9 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Mengede"
Umgestaltung der Mengeder Straße und Platzgestaltung - Durchführungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10397-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4.1 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Ausbau Altenderner Straße von Haus Nr. 17 bis Im Schellenkai
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09804-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09804-17-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.2 Künftige Baustellenkoordination und Projektdurchführung in Dortmund
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10 und E14)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Sicherheit für Radfahrer*innen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10576-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10576-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.4 Unfallschwerpunkte
Vorschlag zur TO mit Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09890-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 30.01.2018 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09890-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.5 Baumaßnahme Kirschbaumweg
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018

(Drucksache Nr.: 10535-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10535-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.6 Jahresbericht 2017 des Tiefbauamtes und Ausblick 2018-2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10580-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 10580-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

6. Angelegenheiten der Friedhöfe

6.1 Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10276-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung
nicht besetzt

8. Anfragen
nicht besetzt

9. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt

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