über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 01.02.2011
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:55 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Sascha Mader, Bezirksbürgermeister
Volker Mais
Dr. Ingo Köhler
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Heinz-Jürgen Schaffrin
SPD
Claudia Schare, erste stv. Bezirksbürgermeisterin
Jürgen Schädel
Werner Bach
Wolfgang Bräuer nicht anwesend
Jan Gravert nicht anwesend
Barbara Mielicki
B90/Die Grünen
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel
FDP
Stefan Magerstedt
Bürgerliste
Henning Müller-Späth
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Flesch Familienprojekt
Frau Schüler Familienprojekt
Herr Rojahn Sport- und Freizeitbetriebe
d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff
Herr Pelzer
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 01.02.2011, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)
3. Berichterstattung
3.1 Berufstätige Eltern nicht allein lassen
- mündl. Bericht, BE: Familienprojekt
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02492-10)
3.2 Vorstellen der Pläne für den Verbindungsweg zwischen der Rodenbergstraße/Schüruferstraße und dem Rodenbergpark
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02485-10)
3.3 Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02801-10)
3.4 Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03146-11)
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Anregung bzgl. Entfernen der Container Berghofer Str. 222-224a
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02944-10)
4.2 Anregung bzgl. verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohnbereich Weiße-Ewald-Straße und weitere im Anliegerbereich befindliche Straßen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02992-10)
4.3 Anregung bzgl. Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße Richtung Osten
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03140-11)
4.4 Antwort der Flughafen Dortmund GmbH zur Anregung bzgl. Dachschäden durch Flugverkehr
Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH
(Drucksache Nr.: 02514-10-E1)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)
5.2.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
hier: Spielturm auf dem Kinderspielplatz Sölder Straße
Mitteilung (20)
(Drucksache Nr.: 02173-10-E1)
5.3 Sanierung der Uhr im Hallenbad Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03133-11)
5.4 Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum
- Vorlage wurde bereits verteilt am 21.09.2010 -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16125-09-E1)
5.5 Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 21.09.2010 verteilt -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02020-10)
5.6 Anregung bzgl. Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.05.2010 verteilt -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00950-10)
5.7 Ergreifen von Schallschutzmaßnahmen in der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 15312-09-E1)
5.8 Berichterstattung über die Verpachtungssituation in Hinblick auf die Gastronomie Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03138-11)
5.9 Vermarktungsmöglichkeit eines Grundstücks im Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03137-11)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Berichterstattung der Verwaltung über den Winterdienst in den Stadtbezirken
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03125-11)
6.2 Berichterstattung über Winterschäden an Straßen und Gehwegen im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03124-11)
6.3 Einrichtung von Schneeverbringungsflächen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03135-11)
6.4 Einbeziehung des Gehwegs der Schlagbaumstraße zwischen Ortsausgang Sölde und Kortenstraße in den Winterdienst des Tiefbauamtes
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03139-11)
6.5 Übungsflüge Flughafen Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03122-11)
6.6 Verkaufsoffener Sonntag am 08.05.2011 und 04.09.2011 in Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03160-11)
7. Schulen (keine Vorlagen)
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Neue Sportanlagen für Aplerbeck
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03142-11)
9. Kinder und Jugend
9.1 Bereitstellung einer Fläche für die Jugendfeuerwehr Sölde
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 01440-10-E1)
9.2 Prüfung des Spielhäuschen auf dem Spielplatz Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03136-11)
10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Niveaufreie Ausfädelung der Linie U 47 in die Marsbruchstraße;
hier: Umbenennung der Haltestelle "Allerstraße"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02862-10)
11.2 Erneuerung der Absturzsicherung an der Westseite der Aplerbecker-Mark-Straße zu den Grundstücken Petersmannweg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03126-11)
11.3 Erstellen einer neuen Parkleitplanung für den Ortskern Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03127-11)
11.4 Information über die Parkregelung in Hinblick auf den Kauflandparkplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03128-11)
11.5 Prüfung der Parksituation im Bereich des ADAC-Gebäudes an der Stadtkrone Ost
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03131-11)
11.6 Mitteilung über mögliche Gebäudeschäden an Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03134-11)
11.7 Querungshilfe Apolloweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03121-11)
12. Mitteilungen
12.1 Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Statusbericht erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03162-11)
13. Antworten auf Anfragen (keine Vorlagen)
14. Anfragen
14.1 Behinderten-Parkpatz Berghofer Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03123-11)
Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Mielicki benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht mit folgender Änderung festgestellt:
Die Anfrage zu TOP 14.1 wird in einen Antrag umgewandelt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010
Die Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010 wurde mit 14 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Aufzug Firma Kaufland
(Drucksache Nr.: 03305-11-E1)
Eine Bürgerin übergibt dem Bezirksbürgermeister ein Schreiben mit ca. 300 Unterschriften, in dem das Fehlen eines Aufzuges bei der Firma Kaufland bemängelt wird. Die Bürgerin hat sich bereits mit der Geschäftsleitung der Firma Kaufland in Verbindung gesetzt. Die Pressesprecherin der Firma Kaufland hat die Auskunft gegeben, dass zur Zeit geprüft wird, ob der vorhandene Personalaufzug so umgebaut werden kann, dass auch Behinderte die 1. Etage des Geschäftes per Aufzug erreichen können.
Der Bezirksbürgermeister sagt seine Unterstützung zu und wird sich ebenfalls mit der Geschäftsleitung der Firma Kaufland in Verbindung setzen.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Ampelübergang Firma Kaufland zum Aplerbecker Marktplatz
(Drucksache Nr.: 03305-11-E2)
Ein Bürger fragt nach, ob laut Landesbauordnung § 55 der Einbau eines Aufzuges im 2.geschossigen Kaufhaus der Firma Kaufland vorgeschrieben ist.
Außerdem wird nachgefragt, ob die Beschichtung des Fußgängerüberwegs an der Ampelanlage zwischen dem Kaufhaus Kaufland und dem Marktplatz nachgebessert werden kann. Die Beschichtung hat sich aufgrund der Witterung sehr stark abgenutzt, so dass das Kopfsteinpflaster wieder zum Vorschein kommt und Rollstuhl- und Rollatorfahrer bei der Querung stark behindert werden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Fragen zum Einbau eines Aufzuges bei der Firma Kaufland sowie Ausbesserung der Beschichtung des Fußgängerüberwegs zwischen dem Kaufhaus Kaufland und dem Marktplatz an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.
zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Haltestelle Am Remberg
(Drucksache Nr.: 03305-11-E3)
Ein Bürger spricht sich gegen die Anlegung eines Buskaps an der Haltestelle Am Remberg aus. Er sieht hierfür keine Notwendigkeit, vielmehr sollte das Parken in diesem Bereich verhindert werden.
Des Weiteren weist der Bürger darauf hin, dass das Naherholungsgebiet Schürener Feld zunehmend als „Hundetummelplatz“ genutzt würde. Hier würden viele Hunde unangeleint durch das Schürener Feld laufen und Spaziergänger gefährden. Der Bürger fragt nach, ob die Hunde dort frei herumlaufen dürfen oder ob es einen generellen Anleinzwang gibt?
Außerdem weist der Bürger auf die in diesem Winter nicht durchgeführte Straßen- und Winterreinigung im Bereich Gevelsbergstraße und Bergmeisterstraße hin. Er fragt, ob nach 4 Wochen unterlassener Straßeneinigung wegen Schneefalls die Gebühren erstattet werden müssten?
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Frage bzgl. der Anleinpflicht von Hunden im Naherholungsgebiet Schürener Feld und die Frage bzgl. der Erstattung der Straßenreinigungskosten bei mehr als 4 Wochen unterlassener Straßenreinigung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.
zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Mittel für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1
(Drucksache Nr.: 03305-11-E4)
Ein Bürger fragt an, warum keine Gelder im Haushalt der Stadt Dortmund für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1, Anschluss Gottesacker auf die Marsbruchstraße eingestellt wurden.
Herr Schädel informiert, dass in der Mittelfristigen Finanzplanung entsprechende Gelder eingestellt worden sind. Baubeginn soll im Jahr 2014 sein.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Berufstätige Eltern nicht allein lassen
- mündl. Bericht, BE: Familienprojekt
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02492-10)
Herr Flesch und Frau Schüler vom Familienprojekt informieren die Bezirksvertretung Aplerbeck über das Angebot der Schulen im Stadtbezirk Aplerbeck im Bereich Offene Ganztagsschulen.
In ganz Dortmund bieten von 104 Schulen 93 Schulen mit 8.200 Schülern und Schülerinnen die Offene Ganztagsschule an.
Im Stadtbezirk Aplerbeck bieten von insgesamt 7 Grundschulen und einer Förderschule zwei Grundschulen im Stadtbezirk Aplerbeck - und zwar die Gerhart-Hauptmann-Grundschule und die Lichtendorfer Grundschule - noch keine Offene Ganztagsbetreuung an. Beide Schulen haben im Januar 2011 per Beschluss der Schulkonferenz nun beantragt, ebenfalls Offene Ganztagsschulen zu werden.
Laut Auskunft des Ministeriums wurde im Land NRW die Finanzierung von ca. 10.000 Plätzen noch nicht abgerufen. Es besteht die Möglichkeit bis zum 31.03.2011 einen Antrag zu stellen, um die noch vorhandenen Fördermittel zu beantragen.
Die Verwaltung wird daher der Bezirksvertretung Aplerbeck für die Sitzung am 01. März 2011 und dem Rat der Stadt Dortmund eine entsprechende Vorlage vorlegen.
zu TOP 3.2
Vorstellen der Pläne für den Verbindungsweg zwischen der Rodenbergstraße/Schüruferstraße und dem Rodenbergpark
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02485-10)
Herr Rojahn von den Sport- und Freizeitbetrieben stellt die Pläne für den Verbindungsweg von der Ringofenstraße zum Rodenbergpark zwischen dem AWO-Altenheim und dem Hinterland der Häuser Schüruferstraße 308 bis 314 vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und bittet um digitale Übermittlung der Pläne.
zu TOP 3.3
Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02801-10)
Herr Rojahn von den Sport- und Freizeitbetrieben stellt die Planungen für die Geh- und Radwegeverbindung über den DEW21-Versorgungsweg von der Kneebuschstraße Richtung Schüruferstraße 97 vor
Nachdem die DEW21 die Genehmigung zur Nutzung des Weges erteilt hat, konnte die Verwaltung Straßen NRW motivieren, den Weg als Rad- und Fußweg herzurichten. Wegen der extremen Witterung ruhen zur Zeit die Bauarbeiten. Wenn dieser Weg fertiggestellt ist, besteht eine durchgehende Wegeverbindung über den B 236-Tunnelpark von der Wittbräucker Straße bis zur Schüruferstraße.
Im Frühjahr 2011 soll der Weg dann nördlich der Schürufer Straße freigegeben sein, so dass dann eine direkte Wegeverbindung zum PHOENIX-See bestehen wird.
Nach Freigabe dieser Wegeverbindung sieht die Bezirksvertretung ein Gefährdungspotenzial für Fußgänger und Radfahrer bei der Querung der Schürufer Straße neben der Auffahrt auf die B 236.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher Verwaltung einstimmig, ein gefahrloses Queren der Schüruferstraße für Radfahrer und Fußgänger durch geeignete Maßnahmen an der Einmündung des Weges an der Schüruferstraße sicherzustellen.
zu TOP 3.4
Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
(Drucksache Nr.: 03146-11)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Aktivitäten des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck im Jahr 2010. In diesem Jahr wurden 33 Projekte u. a. aus dem Bereich Kultur, Senioren, Gewerbe, Sport und Familie durchgeführt. 11. Projekte wurden mit Drittmitteln unterstützt. In 141 Presseartikeln wurde über die Projekte berichtet.
Ein besonderes Projekt war der Einkaufdienst für Senioren. Die Senioren haben die Möglichkeit mit einem Fahrzeug zum Einkauf abgeholt und danach entsprechend wieder zurückgefahren zu werden.
Weiterhin wurde im Jahr 2010 das Jubiläum 1111 Jahre Aplerbeck – 111 Industriekultur mit einem großen Fest, einer Ausstellung im Amtshaus und einer Industriemodenschau gebührend gefeiert.
Außerdem wurde 2010 das Handlungsfeld „Familienfreundlicher Stadtbezirk“ eingeführt. Ein Projekt war gemeinsam mit dem Familienprojekt ein Kurs für Babymassage, der Müttern mit ihren ca. 8 Wochen alten Säuglingen im CMS-Wohnstift angeboten wurde.
Die Lenkungsgruppe des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck hat sich neu formiert. Statt Herrn Liesenberg für den Geschichtsverein Aplerbeck gehört nun Herr Dr. Eggenstein der Lenkungsgruppe an. Herr Beckmann vertritt nun für Herrn Nieroba den Förderkreis Aplerbecker Vereine. Außerdem gehören der Lenkungsgruppe folgende Mitglieder an: Bezirksbürgermeister, Verwaltungsstellenleiter, Frau Holland-Erlei für die Aplerbecker Werbegemeinschaft, Herr Lahme für den Verein für Kinder- und Jugendbelange, Frau Miksch und Frau Eull für die Sparkasse und Herr Penning als Rechtsvertreter.
In Kürze soll wieder eine erweiterte Lenkungsgruppe als Ideenschmiede einberufen werden.
Folgende Veranstaltungen sind im ersten Halbjahr Jahr 2011 vorgesehen:
02.02.2011 Jazz im Ratskeller (an jedem ersten Mittwoch um 19.30 Uhr)
02.04.2011 Bluesnacht im Ratskeller
08.05.2011 8. Aplerbecker Künstlermarkt
21.06.2011 Präsentation des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck im Rahmen einer
stadtweiten Veranstaltung im Dortmunder Rathaus
Der Verwaltungsstellenleiter weist auf den Redaktionsschluss für den 17. Vereinsveranstaltungskalenders am 15.02.2011 hin.
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Anregung bzgl. Entfernen der Container Berghofer Str. 222-224a
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02944-10)
Es wird angeregt, die Container an der Berghofer Str. 222-224a sofort aufgrund erheblicher Belästigungen der direkten Anwohner durch einen erheblichen Geräuschpegel beim Einwurf, der starken Emission von Abgasen haltender und abfahrender Pkw usw. zu entfernen
Die Container stünden auf Parkbuchten mit der Ausdehnung auf mindestens zwei Parkflächen, wobei die Gesamtheit der Parkflächen Berghofer Str. 224 – 222 laut Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aus dem Jahr 1990 notwendig seien, um den Parkdruck Berghofer Str. zu mindern. Die jetzige Nutzung sei also konträr zur eigentlichen richterlichen Festlegung. Die Anlieger mussten für die notwendigen Parkplätze anteilig Baukosten tragen.
Frau Lenz und Herr Goersmeyer als Mitglieder der Containerkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck informieren die Bezirksvertretung über das Ergebnis des Ortstermins am 01.02.2011 mit der EDG. Die EDG wird prüfen, ob die Container weiter nach Norden versetzt werden können. Die EDG sieht eine Versetzung als sinnvoll an. Bis zur Umsetzung wird die EDG veranlassen, dass die Container mit gedämmten Klappen versehen werden. Frau Lenz und Herr Goersmeyer werden erneut berichten, sobald ein neuer Standort für die Container gefunden ist.
Frau Lenz und Herr Goersmeyer informieren die Bezirksvertretung Aplerbeck außerdem über den Ortstermin mit der EDG am 01.02.2011 am Containerstandort Strickerstraße. Der jetzige Standort muss aufgegeben werden, da die Abholfahrzeuge der EDG in der Strickerstraße seit dem Umbau des Parkplatzes nicht mehr wenden können. Als neuer Standort käme evtl. eine Fläche auf der Wittbräucker Straße in Frage. Frau Lenz und Herr Goersmeyer werden zu gegebener Zeit erneut berichten.
zu TOP 4.2
Anregung bzgl. verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohnbereich Weiße-Ewald-Straße und weitere im Anliegerbereich befindliche Straßen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02992-10)
Es wird folgendes angeregt:
1. Schrägparken entlang des St. Ewaldi-Heimes
Hier können mehr als 20 Parkplätze eingezeichnet werden und der Bereich vor dem
Kinderspielplatz kann als weitere Parkzone ausgewiesen werden. Alle gegenüber liegenden
Bürgersteige sind mit einem Parkverbot zu versehen.
2. Hinter der Einmündung Heimstättenweg in die Weiße-Ewald-Straße durch Beschilderung
Sackgasse ausweisen. Ebenso von der Gegenseite in Höhe der Suitbertstraße. Hier muss auf
dem westlichen Bürgersteig neben der Baumscheibe ein Sperrpfosten gesetzt werden, um
das Durchfahren über den Bürgersteig zu verhindern. Zwischen den beiden Baumscheiben
sollte in die Fahrbahn ein umlegbarer Sperrpfosten für den Katastrophenfall gesetzt
werden.
Um ausreichend Platz für den Wendehammer zur Verfügung zu stellen, müssten lediglich
die dort stehenden Großbehälter weiter in Richtung Süden verlagert werden, wie sie dann
vor den Baumscheiben gegenüber der Suitbertstr. und der Beschilderung Sackgasse ihren
Standplatz hätten.
3. Um den von der Marsbruchstraße, auch aus Richtung Schüren kommenden Verkehr an der
Durchfahrt der Westendorfstraße und weiterer Straßen, in die Weiße-Ewald-Straße zu
verhindern, ist es erforderlich in Höhe der Kreuzung Auf der Bokkenbredde in die
Westendorfstraße das Verkehrszeichen 267 mit Zusatzschild „Rettungsfahrzeuge und
Radfahrer frei“ zu setzen.
4. Um den Schleichverkehr von der Suitbertstr. in die Westendorfstr. und weiter zur Mars-
bruchstraße und Schüren von dieser Seite zu unterbinden, muss die Westendorfstraße
hinter der Einmündung Suitbertstr. ebenfalls mit dem Zeichen 267 mit dem Zusatz-
schild wie oben, ausgeschildert werden.
5. In der Erbpachtstraße soll an der Einmündung zur Weißen Ewald Straße das
Verkehrszeichen Nr. 209-31 angebracht werden.
6. Das Verkehrszeichen 209-31 ist auf der anderen Seite der Straße im Hundeswinkel vor der
Einmündung in die Weiße-Ewald-Straße aufzustellen.
7. Richtungsschild vor der Einmündung zur Bokkenbredde Zeichen Nr. 209 nur rechts
abbiegen.
8. Neulandstraße mit Neulandplatz; hier müsste ein Sackgassenschild an die Einmündung von
Seiten der Weiße-Ewald-Straße gesetzt werden.
9. Der Heimstättenweg behält seine Anbindung an die Weiße-Ewald-Straße, muss aber in der
Gegenrichtung den in die Archenbecke abbiegenden Verkehr an der Einmündung Auf der
Bokkenbredde abfangen und in diese ableiten (Verkehrszeichen 209-10).
10. Im Einmündungsbereich Heimstättenweg zur Weiße-Ewald-Straße sollte ein
Anhaltebalken auf die Fahrbahn angebracht werden.
11. Dem Durchgangsverkehr zur Marsbruchstraße und den weiter führenden Straßen ist hier
die Durchfahrt absolut zu nehmen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregungen an die Verwaltung mit der Bitte um Prüfung und ggf. Entwicklung geeigneter Maßnahmen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck erwartet, dass ihr vor der Umsetzung die jeweilige Maßnahme vorgestellt wird.
zu TOP 4.3
Anregung bzgl. Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße Richtung Osten
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03140-11)
Es wird angeregt, den Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße in Richtung Osten durch eine Ampelwarnung zu ergänzen oder das Abbiegen solange durch Rotschaltung zu verhindern, bis der Fußgängerüberweg wieder Rot zeigt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Ampelanlage durch ein entsprechendes Blinklicht ergänzt werden kann.
zu TOP 4.4
Antwort der Flughafen Dortmund GmbH zur Anregung bzgl. Dachschäden durch Flugverkehr
Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH
(Drucksache Nr.: 02514-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Flughafen Dortmund GmbH vom 21.12.2010 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt den nachfolgenden in der Sitzung von der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Einzelmitglied der Bürgerliste in der Bezirksvertretung Aplerbeck vorgelegten Antrag einstimmig:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Kontaktaufnahme mit der Bezirksregierung Münster. Entsprechend der Antwort des Flughafens hat die Bezirksregierung die Möglichkeit im Rahmen der Betriebsgenehmigung das Wirbelschleppenvorsorgegebiet zu definieren. Bei der derzeitigen Definition liegen im Vorsorgegebiet fast keine Häuser, faktisch sind aber Wirbelschleppenschäden im Bereich Trapphofstraße festzustellen.
Auf Grund der Topographie liegt die Trapphofstraße erhöht. Die Bezirksvertretung Aplerbeck besteht auf Erweiterung des Wirbelschleppenvorsorgegebiets bis zur Aplerbecker Straße als westliche Grenze und um Verbreiterung des Korridors auf 600 m.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
Die CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich positiv für den Haushaltsplanentwurf 2011 aus.
Sie konnten erfreut feststellen, dass ihre Anregungen aus den Sitzungen vom 09.11.2010 und 07.12.2010 im Haushaltsplanentwurf 2011 Berücksichtigung gefunden haben (Zuweisung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel auf Basis der Einwohnerzahlen, Einstellung von Planungskosten für Pavillonersatz Aplerbecker Grundschule, Mittel für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1 zwischen Gottesacker und Marsbruchstraße, Sanierung der Jasminstraße aus Mitteln des Gesamthaushaltes im Jahre 2011).
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2011 mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zu.
zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig folgende Maßnahmen aus den Haushaltsmitteln 2011 zu finanzieren:
Haushaltsansatz 2011: | Investiv: | Konsumtiv: | |||||
100.600 € | 535.882 € | ||||||
Maßnahmenvorschläge: | StA | ||||||
1 | Restfinanzierung Zufahrt SP Berghofen zweiter Finanzierungsteil nach Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2010. Es soll eine Zufahrt zum Sportplatz nach Plan erstellt werden.. | EB 52 | 31.500 € | ||||
2 | Buskap Fahrbahnrand Remberg Haltestelle Schüren Es wird um Erstellung eines Buskaps an dieser Haltestelle gebeten. | 66 | 13.000 € | ||||
3 | Pausenhalle Lichtendorfer GS Es wird um eine Kombination aus dem Vorschlag der Verwaltung ( Einbau einer neuen Akustikdecke für 7.500,-€) und einer Wandgestaltung durch den Künstler Kalla in Anlehnung an die Emschertalgrundschule Sölde gebeten. | 65 | 12.000 € | ||||
4 | Schranke Lehrerparkplatz Friedrich-Ebert-GS Es wird um Errichtung einer Schranke an der Zufahrt zum Lehrerparkplatz gebeten. Auf die bisherigen Anträge der BV wird hingewiesen. Die Schranke soll die Vorfahrt von Eltern bis direkt zum Schulhof unterbinden. | 40 | 2.500 € | ||||
5 | Küchen OGS Gerhart-Hauptm./ Lichtendorf Für den Einstieg der beiden genannten Schulen in die OGS stellt die BV die genannte Summe für die Anschaffung von 2 Küchenzeilen für die Verpflegung der Schulkinder zur Verfügung | 65 | 5.000 € | ||||
6 | Wippe Spielplatz Resedastr. Die Wippe musste Ende 2010 abgebaut werden. Eine Reparatur war nicht mehr möglich. Der verbliebene Sockel der Wippe stellt eine Gefahrenquelle dar und soll umgehend gegen eine neue Wippe ausgetauscht werden | 51 | 3.500 € | ||||
7 | Überarbeitung Kleinkindbereich KSP Niergartenstr. Auf dem genannten Spielplatz muss der Kleinkindbereich überarbeitet werden. Die entsprechenden Geräte müssen ausgetauscht werden. | 51 | 27.500 € | ||||
8 | KSP Eleonorestr. 2 Wippgeräte Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | 51 | 2.400 € | ||||
9 | KSP Intückenweg Wippgerät Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | 51 | 1.200 € | ||||
StA | Investiv: | Konsumtiv: | |||||
10 | Lüftung Dusche Aplerb.Mark GS Turnhalle Da eine Sanierung der Turnhalle in diesem Jahr nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt werden kann, wird um umgehenden Einbau einer Lüftung gebeten, um dem Entstehen von Schimmel durch Wasserdampf im Duschbereich vorzubeugen | 65 | 2.000 € | ||||
11 | Finanzierungsanteil BV Neugest. Jasminstr. Auf Grund der massiven Schäden ist die Verkehrssicherheit der Jasminstr. Insbesondere für radfahrende Schulkinder nicht mehr gegeben. Entsprechend den bisherigen Anträgen der BV soll die Straße erneuert werden. | 66 | 22.000 € | ||||
12 | Wandgestaltung Sölder GS Förderverein In Anlehnung an die bereits durchgeführten Arbeiten an der Schule wird dem Förderverein der Emschertalgrundschule in Sölde die genannte Summe für einen weiteren Gebäudeabschnitt zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Es soll wiederum eine Wandgestaltung durch den Künstler Kalla in Zusammenarbeit mit den Schülern erfolgen. | Förderverein GS Sölde | 5.000 € | ||||
13 | Aufarbeiten der Fenster Pavillon Aplerbecker GS Da mittlerweile Haushaltsmittel für den Neubau des Pavillonersatzes an der Aplerbecker GS eingestellt wurden, macht der von der Verwaltung vorgeschlagene Austausch der Pavillonfenster keinen Sinn mehr. Für die genannte Summe sollen jedoch die vorhandenen Fenster für eine Nutzung bis zur Erstellung des Ersatzbaus überarbeitet werden. Ein Teil der Kosten dürfte durch Verhinderung von Energieverlusten nach Reparatur der Fenster wieder eingespart werden. | 65 | 5.000 € | ||||
14 | Geschichtsverein Schild Möllenhofstr. Die genannte Summe wird dem Aplerbecker Geschichtsverein für die Erstellung und Anbringung eines Ergänzungsschildes zum Straßennamen zur Verfügung gestellt. | Aplerbecker Geschichts-verein | 1.500 € | ||||
15 | Gerhart-Hauptmann-GS Parkett Turnhalle Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | 65 | 13.000 € | ||||
16 | Sanierung Dusch- u Umkleideräume Sporthalle Gymnasium an der Schweizer Allee Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung. Der Vorschlag entspricht den Forderungen der BV aus den letzten Jahren | 65 | 250.000 € | ||||
17 | Sölder Bruch Haus Nr. 17 Gehweginstand- setzung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | 66 | 10.000 € | ||||
StA | Investiv: | Konsumtiv: | |||||
18 | Sölder Bruch Schule Gehweginstandsetzung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | 66 | 10.000 € | ||||
19 | Osterbruch Nathebachtal Wegesanierung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung | EB 52-5 | 15.000 € | ||||
20 | Turnhalle Busenberg Grundschule Hirschweg Duschen/ WC Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung. Da die Sanierung des entsprechenden Bereiches bereits zweimal in der Priorität nach hinten gestellt werden musste, soll die Sanierung in diesem Jahr erfolgen. | 65 | 174.000 € | ||||
21 | Turnhalle Aplerbecker Mark GS Reparatur 2 Duschen Da die Komplettsanierung der Turnhalle in diesem Jahr nicht mit Haushaltsmitteln hinterlegt werden kann, sollen für die Überbrückungsphase defekte Duschen repariert werden. Die Summe wird dafür zur Verfügung gestellt. | 65 | 2.500 € | ||||
22 | Fahrgastunterstand Rodenberg Stützmauer Die Bezirksvertretung stellt der DSW 21 die genannte Summe zur Erstellung einer Stützmauer an der Haltestelle Rodenbergcenter zur Verfügung, damit an dieser Stelle auf dem Grundstück Erbach ein Wartehäuschen erstellt werden kann. Der Eigentümer Erbach beteiligt sich ebenfalls an der Errichtung des Wartehäuschens | DSW 21 | 12.000 € | ||||
23 | Amtshaus Aplerbeck Die Bezirksvertretung stellt für den Anstrich des Treppenhauses Amtshaus Aplerbeck die genannte Summe zur Verfügung | 65 | 10.000 € | ||||
Restsumme Vorschläge BV: | 0 € | 5.882 € |