Niederschrift

über die 1. Sitzung des Beauftragten des Landes NRW
(anstelle der Bezirksvertretung Scharnhorst)
am 19.06.2012
in der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst, Raum 201, Gleiwitzstraße 277



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 17:00 - 17:20 Uhr


Anwesend:

Rüdiger Schmidt Landesbeauftragter NRW
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstellenleiterin Scharnhorst

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 1. Sitzung des Beautragten des Landes NRW (anstelle der Bezirksvertretung Scharnhorst) mit der Bezirksverwaltungsstellenleiterin
am 19.06.2012, Beginn 17.00 Uhr,
in der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst, Raum 201, Gleiwitzstraße 277



1. Regularien

1.1 Feststellung der Tagesordnung

2. Umwelt, Stadtgestaltung, Immobilien und Wohnen

2.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2013
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07310-12)

2.2 Umsetzung der Brandschutzrückstellungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06969-12)

2.3 Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06978-12)

3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

3.1 Geschäftsbericht 2011 des Vereins StadtbezirksMarketing e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07222-12)



1. Regularien


zu TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den Punkt

2.4 Bauleitplanung; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 Phoenix See, Teilbereich C – Südufer –


erweitert



2. Umwelt, Stadtgestaltung, Immobilien und Wohnen

zu TOP 2.1

Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2013
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07310-12)

Herr Schmidt (Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Scharnhorst) empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Landesbeauftragten NRW für den Rat der Stadt Dortmund, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu beschließen.




zu TOP 2.2

Umsetzung der Brandschutzrückstellungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06969-12)

Herr Schmidt (Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Scharnhorst ) nimmt den
2. Sachstandsbericht (zum Stichtag 30.04.2012) zur Umsetzung des Brandschutzes an Dortmunder Schulen zur Kenntnis




zu TOP 2.3

Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06978-12)




zu TOP 2.4

Bauleitplanung; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C - Südufer -
Kenntnisnahme der Gestaltungsregeln; Beschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungs- planes und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung), Verkleinerung des Planbereiches des Bebauungsplanes Hö 252 und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07050-12)

Herr Schmidt (Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Scharnhorst) empfiehlt dem Landesbeauftragten NRW für den Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Beauftragte des Landes NRW fasst für den Rat der Stadt den genannten Beschluss.


3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 3.1

Geschäftsbericht 2011 des Vereins StadtbezirksMarketing e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07222-12)

Herr Schmidt (Landesbeauftragter NRW für die Bezirksvertretung Scharnhorst) nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing e.V. für 2011 zur Kenntnis.








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