Niederschrift (öffentlich)

über die 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks,
am 14.12.2020,
Wilhelm-Hansmann-Haus (Raum 22), Märkische Straße 21,
44141 Dortmund


Sitzungsdauer: von 17:00 – 19.10 Uhr

Anwesend:

Stimmberechtigte Mitglieder:
Herr Barthold (AFD)
Frau Beckmann (BPN)
Frau Brunner ( B‘90/ DIE GRÜNEN)
Herr Gungl (BPN)
Herr Kaltenbach (FDP)
Manuela Kürpick (BPN)
Frau Meyer, Sigrid (BPN)
Frau Meyer, Susanne (SPD)
Frau Opitz (BPN)
Herr Rupflin (BPN)
Frau Schulz (BPN)
Frau Siehoff (DIE LINKE+)
Herr Sohn (BPN)
Frau Stock ( Die Fraktion- Die Partei)
Herr Weber (BPN)
Herr Zerber (BPN)

Stellvertretende Mitglieder:
Frau Rischer (BPN)
Frau Dr. Rothenberg (BPN)
Frau Volkert (BPN)

Beratende Mitglieder:
Frau Skender (Behindertenbeauftragte, Geschäftsführung BPN)

Gäste:
Herr Schmidt (ehemaliger stellv. Vorsitzender)
Herr Westphal (Oberbürgermeister der Stadt Dortmund)

Entschuldigte BPN-Mitglieder:
Herr Drolshagen




Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks,
am 14.12.2020, Beginn 17:00 Uhr,
Wilhelm-Hansmann-Haus (Raum 22), Märkische Straße 21, 44141 Dortmund

Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de


1.1 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Kenntnisnahme

1.2 Vorstellung der Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks
Kenntnisnahme

1.3 Verpflichtung und Begrüßung der Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks durch Herrn Oberbürgermeister Thomas Westphal
Kenntnisnahme

1.4 Wahl zum Vorstand des Behindertenpolitischen Netzwerks: Wahl der/ des Vorsitzenden und deren Stellvertreter*innen
Beschluss

1.5 Vorschlag von beratenden Mitgliedern und ihren Stellvertreter*innen für die Fachausschüsse und sonstigen Gremien des Rates
Beschluss

1.6 Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreter*in
Beschluss

1.7 Sitzungstermine des Behindertenpolitischen Netzwerks für 2021
Beschluss


2. Regularien

2.1 Benennung eines Beiratsmitglieds zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

2.3 Feststellung der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aus der Arbeit des Behindertenpolitischen Netzwerks

4.1 Erarbeitung eines Leitbildes/ Regeln für die Zusammenarbeit des BPN
Beschluss

4.2 Erarbeitung des zukünftigen Arbeitsprogramms des BPN
Beschluss

5. Verwaltungsvorlagen

5.1 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratung- und Bildungshaus in der Nordstadt"
2. Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18283-20)

6. Verschiedenes



1. Konstituierung des Behindertenpolitischen Netzwerks in der Ratsperiode 2020- 2025


zu TOP 1.1

Herr Schmidt (bisheriger stellv. BPN-Vorsitzender) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die konstituierende Sitzung. Herr Schmidt begrüßt insbesondere die neuen BPN-Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks und den Oberbürgermeister Herrn Westphal ganz herzlich.

Herr Drolshagen hat sich aus gesundheitlichen Gründen für die nächsten Präsenzveranstaltungen des BPN’s abgemeldet. Für die konstituierende Sitzung wurde im Losverfahren Herr Zerber aus dem Kreis der anwesenden stellv. Mitglieder benannt. Die Anwesenden hatten dem Losverfahren zugestimmt.

Anlässlich des Todes von Friedrich-Wilhelm Herkelmann werden die außergewöhnlichen Verdienste und Erfolge benannt und hervorgehoben. Der Tod von Friedrich-Wilhelm ist insbesondere für das BPN, aber auch für Dortmund ein großer Verlust.

Es werden alle ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder für das BPN von Frau Skender zur Kenntnisnahme vorgetragen, die am 26.08.2020 auf der Sitzung der örtlichen Gliederungen der anerkannten Behindertenverbände und dem Arbeitskreis Der behinderte Mensch in Dortmund für das BPN benannt wurden.

Auf der Sitzung am 26.08.2020 der örtlichen Gliederungen der anerkannten Behindertenverbände und dem Aktionskreis Der behinderte Mensch in Dortmund wurden folgende Mitglieder entsandt:

Ordentliche Mitglieder:

Beckmann Gabriele
Drolshagen Markus
Gungl Kai
Kürpick Manuela
Meyer Sigrid
Opitz Petra
Rupflin Wilfried
Schulz Petra
Sohn Friedhelm
Weber Thomas

Stellv. Mitglieder:

Groß-Böcker Friederike
Kremer Bettina
Landgraf Monika
Leidenberger Astrid
Rischer Christiane
Dr. Rothenberg Birgit
Sterling-Meyer Annekatrin
Volkert Gabriele
Waletzko Krystian
Zerber Volker


Von der Politik entsandte Mitglieder:

Von der Politik entsandte stellv. Mitglieder:

Diwisch Katharina (Die Fraktion-Die Partei)
Dückering Rolf (Die Linke+)
Ossau Marc (FDP/BL)
Schmidt Rüdiger (SPD)
Stieglitz Oliver ( B‘90/ Die Grünen)
Uhlig Michaela (CDU)

Vertreter*in aus dem Seniorenbeirat:
Kann noch nicht benannt werden

Vertreter*in aus dem Integrationsbeirat:
Kann noch nicht benannt werden

Nicht stimmberechtigte beratende Mitglieder:

Niermann Gunter AG der Wohlfahrtsverbände

Skender Martina Kommunale Behindertenbeauftragte

Beschluss:
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt die dargestellte Zusammensetzung des Behindertenpolitischen Netzwerks zur Kenntnis und bittet den Rat der Stadt Dortmund, diese Zusammensetzung zu beschließen.


zu TOP 1.2
Die anwesenden Mitglieder stellen sich vor.

zu TOP 1.3
Herr Schmidt begrüßt den Oberbürgermeister Westphal herzlich und bedankt sich für sein Kommen.
Herr Westphal begrüßt alle Anwesenden und bittet für den verstorbenen BPN-Vorsitzenden, Friedrich-Wilhelm Herkelmann, den er persönlich kennenlernen durfte, um eine Schweigeminute. Alle Anwesenden erheben sich und legen eine Schweigeminute für Friedrich–Wilhelm Herkelmann ein. Herr Westphal äußert, dass ihm die Angelegenheiten der Menschen mit Behinderungen persönlich an das Herz gewachsen sind. Gleichzeitig handelt es sich um ein Allgemeinwohl. Innerhalb Dortmunds ist inzwischen sicherlich mit Hilfe des Behindertenpolitischen Netzwerks eine positive Entwicklung zu verzeichnen. Allerdings kann die positiv begonnene Entwicklung in einigen Bereichen, wie z.B. Übernachtungsmöglichkeiten, barrierefreier/ barrierearmer Wohnraum noch besser werden. Herr Westphal betont, dass er als Oberbürgermeister an der Seite des Behindertenpolitischen Netzwerks sei.

Oberbürgermeister Westphal weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

„ Ich verpflichte Sie nach § 43 der Gemeindeordnung NRW, Ihre Tätigkeit im Behindertenpolitischen Netzwerk ausschließlich nach dem Gesetz und Ihrer freien, nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmtem Überzeugung auszuführen.“


zu TOP 1.4
Herr Schmidt erfragt Vorschläge zur Wahl der oder des Vorsitzenden.
Es wird Frau Rischer vorgeschlagen. Frau Rischer kann als stellv. Mitglied sich nicht zur Wahl als Vorsitzende lt. Geschäftsordnung stellen. Lt. Geschäftsordnung kann nur ein ordentliches Mitglied kandidieren. Es werden Herr Gungl und Herr Sohn für die Aufgaben des Vorsitzenden vorgeschlagen. Die Wahl soll in geheimer Abstimmung per Stimmzettel erfolgen. Die Kandidaten stellen sich vor.

Beschluss:
Von 16 stimmberechtigten Mitgliedern nehmen 16 an der geheimen Wahl teil.
Von 16 Stimmen waren 3 Stimmen ungültig.
3 Stimmen fielen auf Herrn Gungl. 10 Stimmen fielen auf Herrn Sohn als Vorsitzenden des BPN’s für die Ratsperiode 2020 bis 2025.

Herr Sohn nimmt die Wahl an und dankt allen für das ausgesprochene Vertrauen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.

Herr Schmidt bittet um Vorschläge für die zwei stellv. Vorsitzenden.
Herr Gungl kann sich eine Kandidatur als Stellvertreter vorstellen.
Frau Meyer wird als weitere Stellvertreterin vorgeschlagen. Auf Befragen der Anwesenden erfolgt die Wahl per Handzeichen.

Beschluss:
Es nehmen 15 wahlberechtigte Mitglieder an der Wahl teil.
Kai Gungle erhält 14 Ja-Stimmen und eine enthaltene Stimme. Sigrid Meyer erhält 14 Ja-Stimmen und eine Enthaltung.
Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Als Beisitzer*innen für den Vorstand des Behindertenpolitischen Netzwerks werden Petra Opitz und Petra Schulz vorgeschlagen.
Die Wahl findet auf Wunsch der Anwesenden per Handzeichen statt.

Beschluss:
Es nehmen 15 wahlberechtigte Mitglieder an der Wahl teil.
Petra Opitz erhält 14 Ja-Stimmen und eine enthaltene Stimme.
Petra Schulz erhält 14 Ja-Stimmen und eine enthaltene Stimme.
Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Herr Schmidt und Herr Westphal gratulieren dem neuen Vorstand zur Wahl. Herr Sohn übernimmt als neuer Vorsitzender die Versammlungsleitung.

zu TOP 1.5
Vorschlag von beratenden Mitgliedern und ihren Stellvertreter*innen für die Ausschüsse und Gremien des Rates.
Ausschüsse, BeiräteMitglied aus dem BPN:Stellvertretung:
Ausschuss f. Kinder, Jugendliche und FamilienGabriele BeckmannPetra Opitz
Ausschuss für Kultur, Sport und FreizeitPetra OpitzSigrid Meyer
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Petra SchulzKai Gungl
Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und GrünWilfried RupflinFriedhelm Sohn
SchulausschussMarkus Drolshagen Thomas Weber
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden Kai Gungl
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen Friedhelm SohnPetra Schulz
SeniorenbeiratFriedhelm Sohn
InklusionsbeiratFriedhelm SohnRichard Schmidt
Integrationsbeirat:
Nahmobilitätsbeirat:Friedhelm SohnWilfried Rupflin
Gestaltungsbeirat:Fr. Skender

Es wird um die Benennung von Vertreter*innen für den Senioren- und Integrationsbeirat gebeten. Petra Schulz lässt sich als Vertreterin von Friedhelm Sohn im Seniorenbeirat vorschlagen.
Manuela Kürpick wird als Vertreterin von Kai Gungl vorgeschlagen, der im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vertreten ist. Frau Kürpick wird es sich überlegen, da sie noch ganz neu im Behindertenpolitischen Netzwerk ist.

Beschluss:
Das Behindertenpolitische Netzwerk beschließt mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung die oben stehenden Vorschläge von beratenden Mitgliedern für Fachausschüsse und Gremien des Rates und bittet den Rat der Stadt Dortmund, die gewünschte Zusammensetzung der Gremien zu beschließen.

zu 1.6
Das Behindertenpolitische Netzwerk schlägt Frau Skender als Schriftführerin vor.

Beschluss.
Das Behindertenpolitische Netzwerk bestellt Frau Martina Skender zur Schriftführerin.

zu 1.7
Die Sitzungstermine werden für 2021 aufgrund der Corona-Pandemie nachgereicht, da die Situation aufgrund der steigenden Coronazahlen nicht einschätzbar ist.



2. Regularien

zu 2.1
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Sigrid Meyer benannt.

zu 2.2
Oberbürgermeister Westphal weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu 2.3
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.



3. Einwohnerfragestunde 4. Aus der Arbeit des Behindertenpolitischen Netzwerks

zu 4.1
Bei einem gemeinsamen Treffen der Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks wurde vereinbart, dass Regeln für die Zusammenarbeit und ein Leitbild für das neu konzipierte BPN entwickelt werden soll. Die geplanten Treffen mussten aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen.
Richard Schmidt betonte, dass dies sehr wichtig sei.

zu 4.2
In der Vergangenheit fanden Klausurtagungen zu Beginn eines Jahres zur Erarbeitung von inhaltlichen Arbeitsprogrammen statt. Sobald Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind, wird eine Klausurtagung nachgeholt.

Beschluss:
Die Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks beschließen ein Arbeitsprogramm für die anstehende Ratsperiode zu erarbeiten.


5. Verwaltungsvorlagen

zu 5.1
Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt NRW-Dortmund Nordstadt“ hier: „Heimathafen- Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt“
2.Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme/ Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18283-20)

Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


6. Verschiedenes

Frau Beckmann weist auf den Kooperationsvertrag hin, der zwischen dem Sozialamt und dem LWL ausgearbeitet werden soll. Der Kooperationsvertrag ist zukunftsweisend. Wie ist der Sachstand des Kooperationsvertrages? Muss der Kooperationsvertrag auch im Sozialausschuss oder auch in weiteren politischen Gremien vorgestellt werden?
Frau Beckmann führt weiter aus und fragt, wie geht es den Menschen mit Behinderungen, die in Wohneinrichtungen leben? Die Fahrdienste zu den Werkstätten und Schulen sind in der jetzigen Corona -Situation nicht gut aufgestellt. Wie ist der jetzige Stand der Fahrdienste?
Frau Beckmann regt an, die Antworten der politischen Parteien, die Herr Schmidt für das Behindertenpolitische Netzwerk veröffentlicht hatte, noch einmal an alle Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks zu senden. Aufgrund der anstehenden Kommunalwahl im September 2020 konnte die Behindertenbeauftragte aufgrund des Neutralitätsgebots die Antworten der politischen Parteien nicht veröffentlichen bzw. versenden.

Frau Beckmann regt an, bei der Satzungsänderung vom Behindertenpolitischen Netzwerk zu prüfen, ob stellv. Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks als sachkundige Einwohner*innen für die Ausschüsse benannt werden können.


Zum Ende der Sitzung dankt der neue Vorsitzende des Behindertenpolitischen Netzwerks allen für das Vertrauen und das gute Wahlergebnis zu seiner Wahl als Vorsitzender.
Er wünscht sich eine gute kollegiale Zusammenarbeit im Vorstand und im Behindertenpolitischen Netzwerk. Friedhelm Sohn berichtet, dass er aufgrund seiner langjährigen politischen Tätigkeit u.a. als Vorsitzender des Kinder- und Jugendausschusses gut in den Gremien vernetzt sei.
Im Behindertenpolitischen Netzwerk sieht er eine Gemeinschaft, in der auch über Dinge gestritten werden darf. Wenn sich aber das BPN auf einen Modus, eine Meinung einigt, sollte diese Entscheidung auch einheitlich nach außen und auch innen mitgetragen werden.
Es ist immer die Aufgabe des Behindertenpolitischen Netzwerks sich in den jeweiligen Ausschüssen für die Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Der neue Vorsitzende dankt allen mit einem herzlichen Dankeschön und äußert, dass er glaubt, dass es allen Mitgliedern im Behindertenpolitischen Netzwerk gelingen wird, in einer guten Gemeinschaft miteinander positiv zu arbeiten.




Friedhelm Sohn Sigrid Meyer Martina Skender
(Vorsitzender) (Mitunterzeichnung) ( Protokoll) © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus