über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
am 26.04.2018
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:05 - 17:20 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Karl-Heinz Czierpka
Daniel Behnke ab 16.20 Uhr, zu TOP 2
Annegret Czekalla
Harry Heyn
Hartmut Monecke
Michael Noffke
Dirk Sanke
Anette Schulte
Thomas Wesnigk
CDU
Manfred Frank
Ulf Katler
Dirk Risthaus
Petra Sprenger
Martin Unland
B90/Die Grünen
Ulrich Begemann
Heide Kröger-Brenner
Dr. Thomas Mitra
Die Linke
Dr. Gerhard Sickert
Parteilos
Holger Knöpker
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Keine.
c) Verwaltung
Dietmar Kraushaar -Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel-
Helma Friers -Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel-
Jürgen Göken -Bürgerdienste-
Meinolf Löher -Tiefbauamt-
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 26.04.2018, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 08.03.2018
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
3.1 Anlegen von Insektenweiden im Stadtbezirk
-Berichterstattung durch das Tiefbauamt-
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Eingaben.
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Antrag der Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e. V. (AGARD) auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 10678-18)
5.2 Antrag des Sauerländischen Gebirgsvereins auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die alljährliche "Säuberungsaktion der Umwelt"
(Drucksache Nr.: 10712-18)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
-Vorlage der Bürgerdienste vom 28.02.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18)
6.2 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
-Vorlage der Bürgerdienste, der Städt. Immobilienwirtschaft sowie des Tiefbauamtes vom 20. März 2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18)
6.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
-Vorlage der Feuerwehr vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18)
6.4 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
-Vorlage der Feuerwehr vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18)
6.5 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
-Vorlage der Bürgerdienste sowie des Rechtsamtes vom 20. Feb. 2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018
(Drucksache Nr.: 09976-18)
7. Schulen
Keine Vorlagen.
8. Kultur, Sport und Freizeit
Keine Vorlagen.
9. Kinder und Jugend
Keine Vorlagen.
10. Soziales, Familie und Gesundheit
Keine Vorlagen.
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün
11.1 Evaluationsbericht zur Quartiersanalyse "LEG-Siedlung Wickede"
-Vorlage des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung vom 05.03.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10269-18)
11.2 Überplanung Einkaufszentrum Meylantstrasse
-Überweisung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018-
(Drucksache Nr.: 10312-18)
11.3 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Liegenschaftsamtes vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18)
11.4 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Liegenschaftsamtes vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18)
11.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Liegenschaftsamtes vom 20. März 2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18)
11.6 Erneuerung der LSA 0378 Wambeler Hellweg / Eichendorffstraße
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 19.03.2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10429-18)
11.7 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Standortvorschläge für weitere Rückmeldesysteme
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 26.02.2018-
(Drucksache Nr.: 06230-16-E9)
11.8 Beleuchtung Geh- und Radweg "Auf der Mühle"
-Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 08.04.2018-
(Drucksache Nr.: 10709-18)
12. Mitteilungen
Keine Mitteilungen.
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
13.1 Lehnemannsweg - KAG-Anteil u. a.
-Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen vom 08.04.2018-
(Drucksache Nr.: 09402-13-E1)
13.2 Öl- oder Treibstoffverlust von EDG-Fahrzeugen
-Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen vom 08.04.2018-
(Drucksache Nr.: 10703-18)
Der Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
zu TOP 1
Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Dr. Sickert wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird um die nachgesandte Vorlage unter
TOP 11.9
Ausbau der Straße Pleckenbrink; Beschlusserhöhung
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 06.04.2018-
erweitert.
Der so festgestellten Tagesordnung stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 08.03.2018
Die Bezirksvertretung stimmt der o. g. Niederschrift einstimmig zu.
zu TOP 2
Einwohnerfragestunde
Ein Anwohner aus Brackel bittet die Bezirksvertretung um Hilfestellung zur Änderung der Verkehrs- bzw. Parksituation Brackeler Hellweg / Ecke Oberdorfstraße. Der hier sowieso schon schmale Bürgersteig werde des Öfteren zugeparkt, so dass es zu gefährlichen Situationen sowohl für Autofahrer, aber vor allem für Fußgänger/innen, und hier speziell für die Schulkinder kommt.
Das Tiefbauamt, welches der Anwohner bereits angeschrieben hat, sieht hier verkehrstechnisch keinen Handlungsbedarf.
Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka, der das Schreiben des Anwohners ebenfalls per mail erhalten hat, teilt mit, dass die Antwort des Tiefbauamtes korrekt ist. Das Problem ist, wie immer häufiger, dass sich die Verkehrsteilnehmer nicht an vorgegebene Regeln halten. Das Ordnungsamt ist personell nicht in der Lage, so häufig, wie man es gerne hätte, zu kontrollieren und entsprechende Maßnahmen einzuleiten.
Die Bezirksvertreter einigen sich auf einen Ortstermin mit dem o. g. Anwohner, um zu schauen, was man dort wie verändern könnte.
Der Integrationsbeauftragte des SV Brackel 06 fragt nach dem Stand des Antrages des Vereins, der in der März-Sitzung aufgrund von Klärungsbedarf nicht behandelt wurde.
Herr Czierpka teilt mit, dass die Geschäftsführung im Benehmen mit den Bezirksbürgermeistern im Vorfeld beschlossen hat, den Antrag nicht auf die heutige Tagesordnung zu nehmen. Der SV Brackel 06 wird über die Gründe schriftlich informiert.
zu TOP 3
Berichterstattung
zu TOP 3.1
Anlegen von Bienen- bzw. Insektenweiden im Stadtbezirk
-Berichterstattung durch das Tiefbauamt-
Herr Löher, Bezirksleiter Geschäftsbereich Grün (Bezirk Ost) beim Tiefbauamt, teilt mit, dass das Tiefbauamt bereits seit mehreren Jahren geeignete Rasen- bzw. Grünflächen extensiv pflegt, das heißt, nur noch ein bis dreimal im Jahr mäht, um dem Insektensterben vorzubeugen. Z. B. an Straßenbegleitgrün, Ackerrandstreifen, Rasenflächen in Grünanlagen, Schulgrundstücks-Teilflächen, Streuobstwiesen, Friedhofsfreiflächen etc.
Ebenfalls seit mehreren Jahren legt das Tiefbauamt Bienen- bzw. Insektenweiden auf öffentlichen Wegeflächen im Stadtgebiet an.
Im Stadtbezirk Brackel wird das Tiefbauamt auf folgenden öffentlichen Wegeflächen in einer Gesamtgröße von ca. 11.000 Quadratmetern zeitnah Insektenweiden anlegen:
- Auf dem Hohwart (Mittelstreifen) in Wambel
- Leni-Rommel-Straße / Graffweg in Brackel
- Brackeler Hellweg /Oberdorfstraße in Brackel
- Kocklinckeweg in Asseln sowie
- Rauschenbuschstraße in Wickede
Herr Löher teilt weiterhin mit, dass die Kosten für das Saatgut aus Mitteln des Tiefbauamtes übernommen werden.
Da das Tiefbauamt (noch) keine eigene Umkehrfräse hat, bittet Herr Löher um
Übernahme der Kosten für das Ausleihen einer Umkehrfräse aus Mitteln der Bezirksvertretung.
Die Bezirksvertretung sichert Herr Löher zu, die Kosten in Höhe von ca. 600,00 € aus ihrem Beschluss für das „Anlegen der Bienenweiden“ vom 01.02.2018 zur Verfügung zu stellen.
Herr Czierpka erläutert an dieser Stelle das „Projekt Anlegen von Bienenweiden“ der Bezirksvertretung. Momentan sind an verschiedenen Stellen, u. a. auf dem Schulgrundstück Immanuel-Kant-Gymnasium sowie auf dem Hauptfriedhof, in einer Gesamtgröße von 2.000 Quadratmetern Insektenweiden angelegt worden.
Die Bezirksvertretung erklärt sich damit einverstanden, die nach Abrechnung aller Kosten aus dem „Projekt der Bezirksvertretung“ verbleibende Restsumme dem Tiefbauamt zur Anschaffung von Geophyten (Blumenzwiebeln) für die Herbstpflanzung zur Verfügung zu stellen. Die Abstimmung über die Restsumme erfolgt mit der Geschäftsführung.
zu TOP 4
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Eingaben.
zu TOP 5
Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Antrag der Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e. V. (AGARD) auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 10678-18)
Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, der AGARD einen Betrag in Höhe von 500,00 € aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation, zweckfrei zur Unterstützung ihrer Arbeit im Stadtbezirk zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.2
Antrag des Sauerländischen Gebirgsvereins auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die alljährliche "Säuberungsaktion der Umwelt"
(Drucksache Nr.: 10712-18)
Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, dem SGV einen Betrag in Höhe von 350,00 € aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation, zweckfrei für ihre Säuberungsaktion der Umwelt zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 6
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neuorganisation der Bürgerdienste
-Vorlage der Bürgerdienste vom 28.02.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18)
Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Sachstand zur Neuorganisation der Bürgerdienste zur Kenntnis.
zu TOP 6.2
Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
-Vorlage der Bürgerdienste, der Städt. Immobilienwirtschaft sowie des Tiefbauamtes vom 20. März 2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18)
Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Ausführungen zur Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen zur Kenntnis.
Anmerkung: Die Bezirksvertretung ist davon in Kenntnis gesetzt worden, dass auf Seite 6 der Vorlage anstatt das Jahr 2017 das Jahr 2016 gemeint sei.
zu TOP 6.3
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
-Vorlage der Feuerwehr vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18)
Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den in der Anlage beigefügten Rettungsdienst- bedarfsplan 2015 (Anlagen 1 und 2) der Stadt Dortmund und dessen Umsetzung sowie die damit verbundenen Veränderungen des Stellenplans und die Aufnahme der daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen in den Prozess der Haushaltsplanaufstellung 2019.
Vor Umsetzung der Baumaßnahmen erfolgt eine Beschlussfassung durch den Rat.“
zu TOP 6.4
Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
-Vorlage der Feuerwehr vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18)
Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgendem Beschluss zuzustimmen:
„Der Rat der Stadt beschließt den Bau der 2. Ausbaustufe eines flächendeckenden Warnsystems mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 719.647,71 € für die Stadt Dortmund sowie die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Teilfinanzplan der Feuerwehr.
Der Beschluss baut auf die Ratsvorlage DS-Nr. 00909-15 vom 01.10.2015 auf.“
zu TOP 6.5
Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
-Vorlage der Bürgerdienste sowie des Rechtsamtes vom 20. Feb. 2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18)
Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018 sowie nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Kenntnis:
„Der Rat der Stadt beschließt,
dass die Finanzierung der Sanierung von Flächen im Eigentum der Deutschen Bahn sowie ggf. von Flächen anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund allgemein nicht im gesamtstädtischen Interesse liegt und deshalb zu unterbleiben hat; dies schließt insbesondere auch eine Sanierung aus Mitteln der Bezirksvertretungen ein.“
zu TOP 7
Schulen
Keine Vorlagen.
zu TOP 8
Kultur, Sport und Freizeit
Keine Vorlagen.
zu TOP 9
Kinder und Jugend
Keine Vorlagen.
zu TOP 10
Soziales, Familie und Gesundheit
Keine Vorlagen.
zu TOP 11
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün
zu TOP 11.1
Evaluationsbericht zur Quartiersanalyse "LEG-Siedlung Wickede"
-Vorlage des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung vom 05.03.2018-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10269-18)
Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Evaluationsbericht zur Quartiersanalyse „LEG-Siedlung Wickede“ zur Kenntnis.
zu TOP 11.2
Überplanung Einkaufszentrum Meylantstrasse
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
(Drucksache Nr.: 10312-18)
Die Bezirksvertretung Brackel hat sich bereits in ihrer Sitzung am 08. März mit diesem Thema befasst und einen Antrag an die Verwaltung beschlossen (siehe Drucksache Nr.: 10286-18).
Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka schlägt einen Ortstermin mit den „Wickeder Politikern“, dem Amt für Wohnen und Stadterneuerung sowie der LEG vor.
Diesem Vorgehen stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.
zu TOP 11.3
Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft und des Liegenschaftsamtes vom 20. März 2018-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18)
Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Der Rat der Stadt Dortmund
2. nimmt die in der Anlage gekennzeichneten neuen Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen i. H. v. 659.440,00 € zur Kenntnis.
3. beschließt die Durchführung der Maßnahme