Niederschrift (öffentlich)

über die 13. Sitzung des Seniorenbeirates
am 16.09.2022
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


Sitzungsdauer: 11:00 - 12:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Udo Asbeck
Hannelore Bauer
Hans Billmann
Beate Caßau
Wolfgang Evers
Martin Fischer
Jutta Fuchs
Gerda Haus
Kristina Kalamajka
Monika Köster
Gertrud Löhken-Mehring
Manfred Mertins
Thomas Müller
Hans-Günter Oltersdorf
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Hans Jürgen Unterkötter
Walter Wille

Nicht anwesend:
Helmut Adden
Elisabeth Beyna
Thomas Bürstinghaus
Dr. Edeltraud-Pauline Hartmann
Dr. Franz-Josef Ingenmey
Reiner Gerd Kunkel
Jutta Luzia Stockheim-Shah

2. Beratende Mitglieder:

Friedhelm Sohn (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Diana Karl, 5/Dez
Sandra Galbierz, 5/Dez
Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 16.09.2022, Beginn: 11.00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.05.2022

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.06.2022

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.1 Benennung eines stellv. beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.2 Benennung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin des Seniorenbeirates im Behindertenpolitischen Netzwerk

4. Berichte

4.1 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

4.2 Bericht aus der Gesundheitskonferenz

5. Vorlagen

5.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt

Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)
5.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

6. Anträge/Anfragen

6.1 Optimierung bzw. Erneuerung der Aufpflasterungen in Höhe von 2 unmittelbar nebeneinanderliegenden Kindergärten
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25210-22)

6.2 Opernhaus, Platz der Alten Synagoge
Fehlende Geländer

Antrag des Arbeitskreises Wohnen, Leben und Pflege
(Drucksache Nr.: 25211-22)

6.3 Aufstellen von 3 Ruhebänken um die metallrohrumrandete Baum- und. Pflanzscheibe gegenüber der ev. Kirche an der Harkortstraße/Marktplatznähe in Hombruch, die als „Plauderbänke“ hergerichtet werden sollen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25212-22)

6.4 Aufstellen eines Tütenspenders und eines Spezialbehälters zur Entsorgung von Hundekot - Nähe Baum- und Pflanzscheibe gegenüber der ev. Kirche auf der Harkortstraße in Hombruch
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25213-22)

6.5 Ergänzen der Treppe zum Bundesbahn-Bahnsteig Do-Kirchhörde durch eine Rampe für Rollator- und RollstuhlnutzerInnen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25249-22)

6.6 Sanieren der vielgenutzten Treppe und des Geländers vom Bierkamp (Brünninghausen) zum Wanderweg Bolmke und Anbringen einer Rampe für Rollator- und RollstuhlnutzerInnen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25250-22)

6.7 Erstellung eines Masterplans Demografischer Wandel für die Stadt Dortmund
Antrag des Arbeitskreises Demografischer Wandel
(Drucksache Nr.: 25732-22)

6.8 Verkehrssicherheit für Fußverkehr im Bereich Kronprinzenstraße - Prinz-Friedrich-Karl-Straße gefährdet
Antrag Herr Billmann und Herr Müller
(Drucksache Nr.: 25733-22)

6.9 Herrichten des Eingangsbereiches der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch – hier Domänenstraße 1 – in der Weise, dass Seniorinnen und Senioren mit ihren Gehhilfen problemlos den Aufzug zu den Bürgerdiensten erreichen können.
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25734-22)

7. Antworten aus der Verwaltung
8. Informationsaustausch


Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herrn Martin Fischer - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Köster benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Im Nachgang wurde der TOP 6.10 „Erneuerung von Handläufen“ auf die Tagesordnung genommen.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.05.2022

Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.05.2022 wird genehmigt.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.06.2022

Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.06.2022 wird genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- nicht besetzt-


3. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Herr Fischer erläutert das Wahlverfahren gem. § 20 der Geschäftsordnung für den
Seniorenbeirat i.V.m. § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW und bittet um geheime
Wahlabstimmung.
zu TOP 3.1
Benennung eines stellv. beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Für diese Funktion stellt sich Frau Hannelore Bauer zur Wahl.

Da es keinen Gegenkandidat gibt, stimmt das Gremium einstimmig für eine offene
Wahlhandlung.

Nach erfolgter offener Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt : 26 Mitglieder
anwesend: 19 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 19
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -

gültige Stimmen: 19

Frau Hannelore Bauer wird einstimmig zum stellv. beratenden Mitglied für den Ausschuss für
Mobilität, Infrastruktur und Grün gewählt.

zu TOP 3.2
Benennung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin des Seniorenbeirates im Behindertenpolitischen Netzwerk

Für diese Funktion stellt sich Frau Jutta Fuchs zur Wahl.

Da es keinen Gegenkandidat gibt, stimmt das Gremium einstimmig für eine offene
Wahlhandlung.

Nach erfolgter offener Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt : 26 Mitglieder
anwesend: 19 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 19
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -

gültige Stimmen: 19

Frau Jutta Fuchs wird einstimmig zur Stellvertreterin des Seniorenbeirates im
Behindertenpolitischen Netzwerk gewählt.


4. Berichte

zu TOP 4.1
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Das Gremium befasse sich derzeit mit der Überarbeitung der Satzung, so Herr Sohn U.a. solle die Anzahl der öffentlichen Sitzungen im Jahr von derzeit 4 auf 6 Sitzungen erhöht werden. Die Arbeit der Mitglieder im BPN konzentriere sich derzeit stark auf einzelne Personen und solle zukünftig neu und auf mehrere Köpfe verteilt werden. Und das Rederecht müsse dringend angepasst werden. Zurzeit hätten lediglich die Ordentlichen Mitglieder des BPN ein Rederecht, nicht jedoch die Stellvertreter. Generell wünsche er sich, dass die Kommunikation zwischen dem BPN und dem Seniorenbeirat und die Abstimmung der Mitglieder untereinander weiter intensiviert wird. Es sei ihm enorm wichtig, dass beide Gremien, wenn Einwände gegen Vorlagen bestehen, zusammenarbeiten.

An dieser Stelle möchte Herr Fischer an die gemeinsame Arbeitsgemeinschaft zum Thema öffentliche Toiletten erinnern und an die Erledigung von Anträgen die vor ca. 4 Jahren gestellt wurden. Leider sei der Sprecher der Arbeitsgruppe, Herr Adden, heute nicht anwesend. Frau Karl werde recherchieren, ob diese Anträge umgesetzt wurden oder ggf. neue Anträge zu stellen sind.

Frau Löhken-Mehring weist daraufhin, dass die AG in den letzten zwei Jahren pandemiebedingt die Arbeit niedergelegt habe. Das Konzept „Nette Toilette“ habe zu Coronazeiten nicht funktioniert und generell gebe es nach wie vor zu wenig öffentliche Toiletten im Stadtgebiet. Daher sei es dringend erforderlich, dass die AG ihre Arbeit wieder aufnimmt.

Die Anträge seien vor der Pandemie gestellt worden, so Herr Fischer. Die AG habe seinerzeit aus Mitgliedern des Seniorenbeirates und des BPN bestanden und einige von Ihnen seien zwischenzeitlich aus den Gremien ausgeschieden. Nunmehr müsse geschaut werden, ob die noch aktiven Mitglieder weiterhin in der AG mitwirken möchten und/oder weitere Mitglieder hinzugezogen werden müssen, um die Arbeit der AG schnellstmöglich wieder aufzunehmen. Herr Fischer werde sich diesbezüglich zeitnah mit Herrn Adden in Verbindung setzen und die weitere Vorgehensweise besprechen.

zu TOP 4.2
Bericht aus der Gesundheitskonferenz

Zum größten Teil sei es um das Thema „Schwangerschaft“ gegangen. Explizit seniorenrele-vante Themen seien nicht behandelt worden, so Herr Scheller.


5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.




zu TOP 5.2
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

Frau Löhken-Mehring findet es erstaunlich, dass es bei der großen Zahl an Zuwanderern nur 300 Menschen über 65 gebe und diese würde der Seniorenbeirat nicht erreichen.

Der Seniorenbeirat nimmt den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022“ zur Kenntnis.


6. Anträge/Anfragen

zu TOP 6.1
Optimierung bzw. Erneuerung der Aufpflasterungen in Höhe von 2 unmittelbar nebeneinanderliegenden Kindergärten
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25210-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:


Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.2
Opernhaus, Platz der Alten Synagoge
Fehlende Geländer
Antrag des Arbeitskreises Wohnen, Leben und Pflege
(Drucksache Nr.: 25211-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Arbeitskreises „Wohnen, Leben und Pflege“ vor:

Ein Mensch ohne Beeinträchtigung könne sich vermutlich gar nicht vorstellen, wie enorm wichtig ein Treppengeländer sei und dass es den Menschen mit Behinderungen, aber auch den Senioren, Sicherheit gebe, so Herr Sohn. Von daher könne er diesen Antrag nur befürworten.

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.3
Aufstellen von 3 Ruhebänken um die metallrohrumrandete Baum- und. Pflanzscheibe gegenüber der ev. Kirche an der Harkortstraße/Marktplatznähe in Hombruch, die als „Plauderbänke“ hergerichtet werden sollen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25212-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller Herr Asbeck, Frau Beyna
und Herr Wille zur Verfügung.

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.4
Aufstellen eines Tütenspenders und eines Spezialbehälters zur Entsorgung von Hundekot - Nähe Baum- und Pflanzscheibe gegenüber der ev. Kirche auf der Harkortstraße in Hombruch
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25213-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.5
Ergänzen der Treppe zum Bundesbahn-Bahnsteig Do-Kirchhörde durch eine Rampe für Rollator- und RollstuhlnutzerInnen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25249-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.6
Sanieren der vielgenutzten Treppe und des Geländers vom Bierkamp (Brünninghausen) zum Wanderweg Bolmke und Anbringen einer Rampe für Rollator- und RollstuhlnutzerInnen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25250-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.7
Erstellung eines Masterplans Demografischer Wandel für die Stadt Dortmund
Antrag des Arbeitskreises Demografischer Wandel
(Drucksache Nr.: 25732-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Arbeitskreises Demografischer Wandel vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.8
Verkehrssicherheit für Fußverkehr im Bereich Kronprinzenstraße - Prinz-Friedrich-Karl-Straße gefährdet
Antrag Herr Billmann und Herr Müller
(Drucksache Nr.: 25733-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Innenstadt-Ost vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.9
Herrichten des Eingangsbereiches der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch – hier Domänenstraße 1 – in der Weise, dass Seniorinnen und Senioren mit ihren Gehhilfen problemlos den Aufzug zu den Bürgerdiensten erreichen können
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25734-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

zu TOP 6.10
Erneuerung von Handläufen
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 25821-22)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.


7. Antworten aus der Verwaltung
- nicht besetzt-


8. Informationsaustausch

Herr Fischer gibt einen kurzen Ablauf zum morgigen Seniorentag. Zum Aufbau des Zeltes träfe sich die erste Gruppe um 8.30 Uhr am Eingang zum Alten Rathaus. Frau Löhken-Mehring übernähme die Ausgestaltung des Zeltes. Das Ende der Veranstaltung sei für 18.00 Uhr geplant. Danach könne abgebaut werden.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 12.15 Uhr und dankt für die Zusammenarbeit am heutigen Tage.






Martin Fischer Monika Köster Diana Karl
Vorsitzender Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin
© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus