für die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Eving, am 09.05.2018, Beginn 16:00 Uhr, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Verpflichtung des Herrn Hadi Kamisli als Mitglied der Bezirksvertretung Eving anstelle des ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Peter Räther
1.1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 21.03.2018
2. Einwohnerfragestunde
Dauer maximal 30 Minuten
3. Berichterstattung
keine Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Einrichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) Deutsche Straße, Höhe Hallenbad
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 10806-18)
hierzu -> Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10806-18-E1)
4.2 Verwendung der Mittel der Bezirksvertretung Eving zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit in den Stadtbezirken (Transferaufwendungen)
4.2.1 Antrag Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e.V. (AGARD) auf Unterstützung der Vereinsarbeit
Eingabe einer Organisation / Beschluss
(Drucksache Nr.: 10818-18)
4.2.2 Antrag des Archives für populäre Musik im Ruhrgebiet e.V. auf Unterstützung eines Sommerfestes am 21.07.2018
Eingabe einer Organisation / Beschluss
(Drucksache Nr.: 10830-18)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18)
5.2 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18)
5.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18)
5.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18)
5.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18)
5.6 Unterstützung bei der Durchführung eines Sommerfestes der Stadtteilbibliothek Eving im August 2018
(Drucksache Nr.: 10927-18)
Beschluss
5.7 Unterstützung bei der Installierung eines neuen Vordachs für den Spielplatz des Gartenvereines "Grüne Tanne e.V."
Bürgereingabe / Beschluss
(Drucksache Nr.: 10807-18)
5.8 Antrag Gartenverein Gut Glück e.V. auf Unterstützung beim Bau eines Spielplatzes
Eingabe einer Organisation / Beschluss
(Drucksache Nr.: 10893-18)
5.9 Antrag Gartenverein Vorwärts e.V. auf Unterstützung beim Ankauf neuer Spielgeräte für den Spielplatz der Anlage.
(Drucksache Nr.: 11086-18)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18)
6.2 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18)
6.3 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18)
7. Schulen
keine Vorlagen
8. Kultur, Sport und Freizeit
keine Vorlagen
9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Erneuerung von 2 Lichtsignalanlagen in Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10638-18)
11.2 Aufhebung des Containerstandortes Wulfskamp
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10929-18)
11.3 Versetzung der Altpapier- und Altglascontainer Nelly-Sachs-Straße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10930-18)
11.5 Bauleitplanung, Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Ev 124 – verlegte Lindenhorster Straße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) – (Änderungsbeschluss, Offenlegungsbeschluss, Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung unter Erteilung einer Befreiung)
hier: Ev 124 Wiederaufnahme der Textsatzung „Die Ausnahmen nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO (Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke) sind nicht Bestandteil dieses Bebauungsplanes“ Drucksache Nr.: 02603
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02603-15-E1)
11.6 Einrichtung von Bücherschränken im Stadtbezirk Eving
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10940-18)
11.7 Instandsetzung der Kunstschlangen auf dem „Grünen Platz“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10942-18)
11.8 Anbringung einer Infotafel am „Schacht 6" in Brechten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10487-18-E1)
12. Mitteilungen
12.1 Potenziale Bauflächen für „betreutes Wohnen" Stadtbezirk Eving
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10131-18-E1)
13. Anfragen
13.1 Überprüfung der Verkehrssicherheit der Gebäude: Bergstraße 67, Bayrische Straße 143 und Lindenhorster Straße 29 auf die Verkehrssicherungspflicht
hier: weitere Maßnahmen der Bauaufsicht zum Gebäude Lindenhorster Straße 29
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00616-15-E9)
13.2 Bushaltestellenprogramm 2016 - 2017
hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Belle-Alliance-Straße“ in Höhe Bergstraße 85 bis 87 anstatt der Bushaltestelle „Tauroggenstraße“
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01871-15-E7)
13.3 Geeignete Immobilien im Stadtbezirk Eving zur Einrichtung einer dezentralen Anlaufstelle für Obdachlose („Wärmestube")
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10939-18)
13.4 Ausbau der Infrastruktur für freies Internet an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk Eving
hier: Sachstand Fördermittel zur Einrichtung öffentliches WLAN
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09632-17-E1)
