Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 44. Sitzung des Rates der Stadt,
am 13.02.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Fahrradparkhaus in der City mit einer Installation der Alten Synagoge
Antrag zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16728-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Rates der Stadt am 14.11.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung, Änderung Nr. 2 des Bebauungplanes Mg 116 – ehemaliges Kraftwerk Knepper –
hier: Informationsvorlage zum Stand des Verfahrens

Beschluss
(Drucksache Nr.: 16385-20) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020
(Drucksache Nr.: 16385-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Abweichungssatzung für die beitragsrechtliche Abrechnung der Erschließungsbeiträge nach §§ 127 ff. Baugesetzbuches (BauGB) für die erstmalig endgültige Herstellung der Anlage Markusstraße im Abschnitt von Wendehammer bis Syburger Straße.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14485-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Stadtbahn Dortmund, Stadtbahnlinie III, Los 1; Planung Fahrleitungsanlage Marten bis Betriebshof Dorstfeld, Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16081-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Dorstfeld und Dortmund - Barop
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16289-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5.a 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Klage der Deutschen Umwelthilfe zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet -Teilplan Ost,
hier: - Zustimmung zu den Ergebnissen der Vergleichsverhandlungen
- Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 16529-20) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020
(Drucksache Nr.: 16529-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5.b Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.,
hier: Informationen zu den Maßnahmen der Stadt Dortmund

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16744-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Projekt ZUKUR - Zukunft Stadt Region Ruhr: 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15978-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Biodiversitätsnotstand
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16516-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt (FBI)
(Drucksache Nr.: 16516-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16516-20-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.8 Einrichtung eines Klimabarometers für die Stadt Dortmund
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen,)
(Drucksache Nr.: 16659-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 16659-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Zusätzliche einmalige Aufnahme von 20 bis 30 Flüchtlingen aus griechischen Flüchtlingscamps
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16585-20) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16585-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.2 Sicherer Hafen Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16654-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16654-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.3 Resolution zur Übernahme der Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Integration sowie gerechte und transparente Verteilung von Flüchtlingen in NRW
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 16662-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16662-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16662-20-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.4 Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16661-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 2. Sachstandsbericht Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15814-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 15814-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Zukunftskonzept Zoo 2023: hier Neubau der Robbenanlage
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16306-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 15517-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 15517-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Bildung eines temporären Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37 und temporäre Auslagerung des Hauptstandortes zum Dollersweg 18 aufgrund von Sanierungsarbeiten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14869-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15078-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Robert-Bosch-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/21 als Schulversuch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16321-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16504-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Bereitstellung von Wohnbaugrundstücken der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15267-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen wurden Bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 15267-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Deutsches Fußballmuseum: Wirtschaftliche Lage, Wertschöpfungseffekte und Verlustausgleich
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16193-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Unterlagen wurden Bereits zur Sitzung am 12.12.2019 versandt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 16193-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16193-19-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.3 Messe "Jagd & Hund"
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16644-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16644-20-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Integrationsratswahl 2020 – Organisation der Integrationsratswahl und Änderung der Wahlordnung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16337-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16337-19-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.2 Benennung eines Beisitzers der Einigungsstelle seitens der Verwaltung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16408-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16415-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.4 Gewährung einer Zulage zur Gewinnung und Bindung von Mitarbeitern*innen im Außendienst des Kommunalen Ordnungsdienstes (ausschließlich Beschäftigte).
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16453-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Fake-Fassanstich zum Pfefferpotthastfest 2019
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16273-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16273-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Kostenkalkulation für Radwege in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16272-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16272-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.3 Rückzahlung von Fördergeldern bei einer Bebauung der Grünfläche Arminiusstraße in Dorstfeld durch einen Supermarkt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16271-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16271-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.4 Rückzahlung von Fördergeldern bei Ausrottung der geförderten FFH-Art auf Phoenix West
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16270-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16270-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.5 Untätigkeit des Umweltamtes gegen Motocrossfahrer im NSG Klusenberg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16269-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16269-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.6 Illegale Grünschnittbeseitigung oder kostenfreie Grünschnittabgabe
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16667-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.7 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten durch Hundehalter, die ihre Hunde rechtswidrig unangeleint laufen lassen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16668-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.8 Freilaufende Hunde und Katzen als Gefährdung der Dortmunder Vogelwelt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16669-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.9 Förderung des Eisvogel an renaturierten Bachläufen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16670-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.10 Einhaltung von arten- und tierschutzrechtlichen sowie hygienischen Vorschriften bei der Amphibienuntersuchung Rheinischer Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16678-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.11 Gefährdung geschützter Vogelarten durch freilaufende Hunde im Naturschutzgebiet "Auf dem Brink"
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16679-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Angekündigtes, städtisches Vorgehen gegen Ladengeschäft von "Thor Steinar"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16274-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16274-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.2 Aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich Hartz-IV-Kürzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16275-19) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.12.2019 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16275-19-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.3 Lügt der Oberbürgermeister über seinen Kontakt zum Vermieter des Thor-Steinar-Ladens?!
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16533-20) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16533-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.4 Anwesenheit der Ratsmitglieder in der aktuellen Legislaturperiode
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16534-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.5 Strafrechtliche Ermittlungen gegen Martener Meilenstein
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16535-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.6 Ordnungsrufe im Parteienranking
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16536-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.7 Strom- und Gasabstellungen durch die DEW
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16537-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.8 Ungleichbehandlung von Bürgern durch die Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16538-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.9 Ausländer- und Migrationsanteil an weiterführenden Schulen in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16675-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.10 Fälle von "illegalem Plakatieren" im Jahr 2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16676-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.11 Videoüberwachung der Emscherstraße in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16677-20) Verknüpfung zur Recherche-Db



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