Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Niederschrift (öffentlich)

über die 15. Sitzung des Integrationsrates
am 28.06.2016
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:

Herr Zühtü Aydogan DiD --------------

Herr Thomas Bahr RM CDU anwesend

Herr Volkan Baran RM SPD anwesend

Frau Irina Bürstinghaus (-) anwesend

Frau Ute Cüceoglu Int. SPD anwesend

Herr Emmanouil Daskalakis

RM CDU

--------------

Herr Antonio Diaz Int. SPD anwesend

Frau Sevinc Elmaci Int. SPD -------------------

Herr Emre Gülec AAdTV anwesend

Herr Thorsten Hoffmann RM CDU anwesend

Herr Krzysztof Imielski Polnische Liste entschuldigt

Frau Fatma Karacakurtoglu RM Die Linke/Piraten entschuldigt

Frau Fatma Karaca-Tekdemir AAdTV anwesend

Herr Burak Kaya Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit -----------------

Herr Marcin Antoni Korecki Polnische Liste ----------------

Herr Alexander Krimhand Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis anwesend

Frau Monika Landgraf RM Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt

Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke Afrikaner in Dortmund anwesend

Frau Ute Pieper RM SPD entschuldigt

Hr. Arthithan Thevakumaran Liste der Vielfalt anwesend

Herr Nikolai Schaefer Int.SPD entschuldigt

Herr Fiedhelm Sohn RM SPD anwesend

Herr Adem Sönmez AAdTV anwesend

Herr Michael Taranczewski RM SPD anwesend

Frau Aysun Tekin Int.SPD anwesend

Herr Rafet Ünal Int.SPD anwesend

Herr Andrzej Ceglarski Polnische Liste ------------------

Sonstige beratende Mitglieder:

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze Seniorenbeirat anwesend

Frau Ricarda Erdmann Arbeiterwohlfahrt entschuldigt

Herr Christoph Gehrmann Caritas-Verband anwesend

Herr Leonid Chraga Jüdische Kultusgemeinde ------------------

Herr Gunther Niermann Paritätische Wohlfahrtsverband -----------------

Verwaltung:

Frau Wolfs 1/III anwesend

Herr Korkus 1/III-IR anwesend

Frau Güntürk 1/III anwesend

Frau Fitzen FB 40 anwesend

Herr Piechota FB 50 anwesend

externe Berichterstattung:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung des Integrationsrates,
am 28.06.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2016

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Sitzungstermine 2017
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04958-16)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Vorstellung Back Up - Beratung für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt

3.2 Bericht zum Übergangsmonitor 2015
Referentin: Frau Fitzen (Regionales Bildungsbüro)

4. Anträge/Anfragen

4.1 Flüchtlingsheime in Dortmund
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03218-15-E1)

4.2 Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03175-15-E3)

5. Vorlagen

5.1 Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
mündliche Berichte

7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Baran benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende teilt mit, das TOP 3.1 von der Tagesordnung abgesetzt wird. Im Anschluss daran wurde die Tagesordnung inkl. der Änderung wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2016

Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2016 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Sitzungstermine 2017
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04958-16)

Unter Berücksichtigung der Rats- und Ausschusssitzungen 2017 werden seitens der Geschäftsführung des Integrationsrates für das Jahr 2017 folgende Termine für die Sitzungen des Integrationsrates zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Mittwoch 15.02.2017
Dienstag 04.04.2017
Dienstag 23.05.2017
Dienstag 04.07.2017
Dienstag 26.09.2017
Dienstag 07.11.2017
Dienstag 12.12.2017

Sitzungsbeginn jeweils 16:00 Uhr.

Die vorgeschlagenen Sitzungstermine wurden einstimmig angenommen.

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Vorstellung Back Up - Beratung für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt

Von Tagesordnung abgesetzt.

zu TOP 3.2
Bericht zum Übergangsmonitor 2015

Frau Fitzen aus dem Fachbereich Schule der Stadt Dortmund stellt die als Anlage beigefügte Präsentation zum Übergangsmonitoring 2015 vor.
Zum Inhalt der Präsentation wurden folgende Fragen gestellt:
Herr Sönmez fragt ob eine Unterscheidung von aus dem Ausland zugewanderten und von in der BRD geborenen Elternteilen mit Bezug zur türkischen Community vorgenommen wurde.
Frau Fitzen teilt mit, dass die zweite Generation nicht gemessen wird und daher entsprechend nur die aus dem Ausland Zugewanderten.
Frau Cüceoglu stellt fest, dass sich die angegebene Anzahl von unversorgten Schülerinnen und Schülern von 2010 bis jetzt fast verdreifacht habe und möchte wissen woran das liegt. Frau Fitzen erklärt, dass es jedes Jahr einen zentralen Einschulungstermin für nicht versorgte Jugendliche gibt. Hier handelt es sich für alle beteiligten Partner und insbesondere für die Berufskollegs um einen großen Aufwand. Letztes Jahr hat ein solcher Termin leider nicht stattgefunden, was der Grund dafür ist, dass sich die Anzahl so extrem erhöht hat. Weiterhin gibt es Jugendliche welche der Schulpflicht unterliegen aber durch die Maßnahmen nicht erreicht.
Herr Taranczewski möchte wissen wie viel Prozent aller Schulabgänger nach Klasse zehn erreicht werden. Hintergrund seiner Frage ist, dass er im Rahmen einer Ausschussfahrt in Hamburg erfahren hat, dass dort einhundert Prozent erreicht werden.
Weiterhin möchte er wissen, ob es für Dortmund denkbar wäre diejenigen welche nicht direkt erreicht werden im Rahmen einer persönlichen Beratung z.B. durch persönliches Aufsuchen der Person zu betreuen. Herr Taranczewski erklärt, dass in Hamburg so verfahren wird.
Frau Fitzen erklärt, dass die Quote bei 99 Prozent liegt und dass sie das Thema der persönlichen Betreuung durch „Aufsuchen“ mitnimmt, es aber diesbezüglich Koordinierungs- und Planungsbedarf u.a. in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt gibt. Datenschutzaspekte spielen hier u.a. eine Rolle.
Herr Krimhand möchte den Unterschied zwischen EU-Ländern und Nicht-EU- Ländern im speziellen im Bezug auf Osteuropa und ehemalige Sowjetunion wissen. Frau Fitzen erklärt, dass entsprechend OECD-Studien und der nationale Bildungsbericht berücksichtig worden sind.
Frau Tekin erklärt, dass sie ein Übergangsmonitoring für sinnvoll hält und fragt wie die Jugendlichen im Rahmen des Übergangssystems erfasst werden. Frau Fitzen teilt mit, dass es an den Berufskollegs zurzeit kein Übergangsmonitoring gibt, aber der Plan so aussieht so etwas in Zukunft zu installieren. Genau dieses Thema sei u.a. Bestandteil des Bildungsberichts.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Flüchtlingsheime in Dortmund
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03218-15-E1)
Der Integrationsrat nimmt die Beantwortung der Anfrage durch die Stadtverwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
(Drucksache Nr.: 03175-15-E3)
Der Integrationsrat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04757-16)

Seitens der Integrationsratsmitglieder Herr Taranczewski und Herr Sönmez wird angemerkt und bemängelt, dass der Integrationsrat, in der Beratungsfolge ursprünglich seitens der zuständigen Fachverwaltung nicht berücksichtigt wurde. Herr Taranczewski teilt weiterhin mit, dass auf Bitte des Oberbürgermeisters nunmehr die Vorlage auch im Integrationsrat behandelt wird. Die anwesenden Mandatsträger begrüßen dieses Vorgehen sehr, da die Initiative eine Platzfläche mit dem Namen „Platz von Trabzon“ zu benennen aus den Reihen des Integrationsrates kam.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig empfohlen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten:

1. Die Platzfläche im Bereich Schwanenwall / Milchgasse erhält den Namen:

Platz von Novi Sad

2. Die Platzfläche im Bereich Rheinische Straße / U-Turm-Gelände erhält den Namen:

Platz von Trabzon

3. Die Platzfläche im Bereich nördlich Hauptbahnhof erhält den Namen:

Platz von Xi‘an

zu TOP 5.3
Integrationsnetzwerk für Flüchtlinge "Lokal Willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05079-16)

Herr Piechota vom Sozialamt der Stadt Dortmund führt mittels Präsentation in die Vorlage ein. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Frau Cüceoglu fragt ob es im Erfolgsfall geplant sei das Netzwerk auch auf andere Stadtteile zu übertragen, was aus ihrer Sicht dringend notwendig und zu begrüßen wäre. Weiterhin möchte sie wissen in welchen Räumlichkeiten die Netzwerkarbeit durchgeführt wird.
Herr Piechota erklärt, dass es sich zunächst um ein Pilotprojekt handelt und daher nur in bestimmten Stadtteilen pilotweise betrieben wird. Im Anschluss an die Pilotphase wird evaluiert werden müssen inwieweit eine Ausweitung erfolgen soll und ob die Pilotphase erfolgreich war. Hier wird es wieder eine entsprechende Vorlage zu geben.

Weiterhin teilt Herr Piechota mit, dass es entsprechende Räumlichkeiten, in dem Bezirk Aplerbeck/Brackel geben wird. Es ist geplant feste Sprechzeiten einzurichten. Herr Piechota betont in diesem Zusammenhang, dass die Netzwerke entsprechend gefordert sind.
Herr Prof. Schwarze fragt ob es vorgesehen ist die alten und auch neuen Begegnungsstätten und –zentren mit zu berücksichtigen bzw. mit einzubeziehen. Hr. Piechota erklärt, dass dieses nicht im Konzept berücksichtigt ist, aber durchaus mit bedacht wurde, weil die Begegnungsstätten auch ein Teil des Netzwerkes sein müssen und zur Verknüpfung beispielsweise durch vorhandene Räumlichkeiten und anderen Ressourcen beitragen können.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt einstimmig empfohlen.
Beschluss
Der Rat nimmt die konzeptionellen Grundzüge zur Gestaltung eines neuen Netzwerkes für Geflüchtete und Flüchtlinge zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines entsprechenden Pilotvorhabens für die Dauer eines Jahres. Die nötigen Verhandlungen mit der Arbeitsgemeinschaft der Dortmunder Wohlfahrtsverbände sind entsprechend abzuschließen. Die unmittelbar berührten Bezirksvertretungen sind im Prozessverlauf in geeigneter Weise ebenso zu beteiligen wie andere themenberührte Akteure im Zielgebiet. Wenn sich bereits im Verlaufe des Vorhabens eine schrittweise Erweiterung des Netzwerkes auf andere Wohnquartiere oder Stadtbezirke abzeichnet, wird den politischen Gremien unverzüglich eine entsprechende Vorlage zur erneuten Entscheidungsfindung zugeleitet.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

Herr Matuke berichtet von der Ausschussfahrt des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit an welcher er teilgenommen hat und teilt mit, dass es eine gelungene Fahrt war.

Fr. Karaca-Tekdemir teilt mit, dass sich der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie auf Initiative des Integrationsrates mit dem Thema „Mittagessenpauschale für Kinder“ beschäftigen wird.

zu TOP 7.
Mitteilungen

Die Vorsitzende Frau Tekin bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und weißt nochmal auf das Ramazanfest hin.

Aysun Tekin Volkan Baran Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer

Übergangsmonitoring 2015-Integrationsrat.pdf

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Herr Zühtü Aydogan	DiD	--------------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Herr Volkan Baran	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-------------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	anwesend
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	entschuldigt
Frau Fatma Karacakurtoglu	RM Die Linke/Piraten	entschuldigt
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	-----------------
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	----------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	entschuldigt
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	entschuldigt
Hr. Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	entschuldigt
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Frau Aysun Tekin	Int.SPD	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	------------------
Sonstige beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband	anwesend
Herr Leonid Chraga	Jüdische Kultusgemeinde	------------------
Herr Gunther Niermann	Paritätische Wohlfahrtsverband	-----------------

Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	1/III	anwesend
Frau Fitzen	FB 40	anwesend
Herr Piechota	FB 50	anwesend

externe Berichterstattung: