über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 10.09.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:10 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL) ab 16:05 Uhr
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) ab 16:10 Uhr
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Ursula Hawighorst-Rüßler Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Birgit Pohlmann (B 90/Die Grünen)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Petra Fisch, 52/1
Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
Beate Skodzik – 2/Dez
Johannes Roeren – 5/Dez
Dr. Ulrich Potthoff – FB3
Kurt Eichler - 41/KB
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Bettina Pesch – 42/TL
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

Herr von der Kluse (Wirtschaftsprüfer WIBERA)




Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 10.09.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.06.2013


2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Kooperation des Theaters Dortmund und der FH Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10503-13)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10503-13-E1)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Kulturbetriebe Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10448-13)

3.2 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10556-13)

3.3 Neugestaltung Naturkundemuseum / Saurier-Artefakte
mündlicher Bericht


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Sportplatz Husen-Kurl, Bebauungsplan Scha 145
Hier: Informationen zum Verfahrensstand und Beschluss zur Ertüchtigung des Bestandssportplatzes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10428-13)

4.2 Modernisierung von Sportplatzanlagen in Kunstrasenausführung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10104-13)

4.3 Eintrittspreisäquivalente bei Sonderveranstaltungen im Westfalen- und Rombergpark
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10504-13)

4.4 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10435-13)

4.5 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2013 ff.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10493-13)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Kommunikationskonzept für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10409-13)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10581-13)

5.2 Verbesserungen im ÖPNV
Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2013
(Drucksache Nr.: 08993-13-E2)


6. Sonstiges

6.1 Lokale Agenda 21 - 13. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10270-13)




Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Klösel benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.06.2013

Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.06.2013 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Kooperation des Theaters Dortmund und der FH Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10503-13)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10503-13-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten, oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen. Die Verwaltung wird gebeten, die Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Theater Dortmund und der FH Dortmund bezüglich des „FH-Tickets“, insbesondere hinsichtlich der Absicherung gegen einen möglichen „Schwarzmarkt“ bei der Nutzung von Zweittickets, darzustellen.

Zudem bitten wir um die Beantwortung der Frage, ob ähnliche Kooperationsvereinbarungen mit anderen Bildungseinrichtungen, z.B. mit der TU Dortmund, bestehen oder geplant sind.

Begründung: Das „FH-Ticket“ soll dazu führen, Restkarten aller Sparten an Studierende der FH sowie einer Begleitperson zum ermäßigten Preis abzugeben. Diese „win-win-Situation“ ist grundsätzlich begrüßenswert. Sie könnte jedoch zu negativen Folgen führen, wenn Studierende fremde Vollzahler zu Vorstellungen einladen und dafür einen Preis zwischen dem regulären und dem Studierendenpreis verlangen. Die Einladung kann im Vorfeld – ohne Kontrolle - auf elektronischem Wege erfolgen. Eine Sicherung gegen einen möglichen illegalen Kartenhandel ist nicht erkennbar, sollte aber im Sinne des positiven Projekts und des Theaters bedacht werden.
Sollte eine Beantwortung in nichtöffentlicher Sitzung notwendig sein, sind wir mit der Verschiebung in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.

vorliegend handelt es sich um eine Kooperation, die auch andere Theater (z. B. Karlsruhe) erfolgreich abschließen. Der Erfolg liegt darin begründet, dass das Theater finanziell insoweit abgesichert ist, als die Fachhochschule als Kooperationspartner in jedem Fall den rabattierten Kartenpreis für den Studenten und die Begleitperson entrichtet. Den Missbrauch mit Karten für Begleitpersonen können wir z. B. auch bei Gebührenkarten nicht ausschließen und die FH wird es auch dort nicht ausschließen können.
Ob die Kooperation mit der FH beispielhaft für andere Hochschulen ist, machen wir von weiteren Angeboten im Hochschulbereich abhängig.

zum TOP 3.3 nehme ich wie folgt Stellung:
Der Rat der Stadt Dortmund hat am 27.05.2010 die Planung der energetischen und baulichen Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung beschlossen (Drucksache Nr. 00470-10).

Nach zwei Jahren intensiver Planungsarbeit mit StA 65 und einem externen Gestaltungsbüro wurde am 18.07.2013 durch den Rat die Ausführung dieser Pläne beschlossen (Drucksache Nr.: 09431-13). Insgesamt werden 7, 3 Mio. Euro investiert, um das Gebäude zu sanieren, zu erweitern und die Dauerausstellung zu modernisieren.

Bereits seit 2 Jahren werden die Magazine des Museums auf die Aufnahme von Objekten aus der Schausammlung vorbereitet. Dazu sind u.a. sämtliche Exponate der Schausammlung auch digital inventarisiert worden. Am Montag, den 20. August 2013, wurde in Vorgriff auf die Schließung des Museums aus aktuellem Anlass (Vorbereitung der Museumsnacht, Platz schaffen für neue Sonderausstellung) bereits ein Objekt aus dem Lichthof des Naturkundemuseums entfernt: der Abguss von zwei Saurierfußspuren aus Spanien inkl. Einem rekonstruierten Saurierfuß.

Neben diesen Fußspuren befinden sich im Lichthof des Museum noch zwei weitere Groß- Exponate: die Lebendrekonstruktionen eines Iguanodons und eines Styracosaurus. Die Rekonstruktionen wurden von dem italienischen Tierbildhauer Pietro Rabacci angefertigt, der Abguss der Fußspuren vom Museumspersonal mit Unterstützung von ehrenamtlichen Mitarbeitern.

Die Neukonzeption des Museums ist regional ausgerichtet. In dieser Konzeption hat folglich nur der große Iguanodon Platz, dessen Vorkommen für NRW belegt ist und der auch weiterhin in der Dauerausstellung gezeigt werden wird, allerdings begleitet durch eine aktuelle wissenschaftliche Aufarbeitung. Die beiden anderen Exponate werden daher entfernt und nicht entsorgt. Sie werden magaziniert und gfls. in Zukunft in einem anderen Kontext verwendet.

Festzuhalten ist, dass die Rekonstruktionen teilweise nicht mehr heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen und die Installation von Fußspur und Fuß in der jahrzehntelang gezeigten Zusammenstellung schon seit ihrer Einrichtung falsch war. So passte z.B. der über der Fußspur schwebende Dinosaurierfuß deutlich nicht zu der Spur. Es handelt sich um zwei völlig verschiedene Saurierarten, nämlich um einen dreizehigen Raubsaurier und einen Pflanzenfresser mit gänzlich unterschiedlicher Fußanatomie. Ähnliches gilt für die Art der Hautgestaltung und der Farbgebung der Saurier. Das Museum für Naturkunde ist ein außerschulischer Bildungsort, der der wissenschaftlichen Korrektheit vor der bloßen Attraktion den Vorzug geben muss.

Zu den Hinweisen auf Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte kommt ein Gutachten des Rechtsamts vom 06.09.2013 im Kern zu folgenden Ergebnissen:

1. Dem Hersteller der beiden Saurier-Abgüsse, Pietro Rabacchi, ist in der vertraglichen Vereinbarung vom 06.07.1979 vom damaligen Museumsdirektor Dr. Homann nicht zugesichert worden, dass das Werk dauerhaft in der Öffentlichkeit präsentiert wird. Daraus ergibt sich, dass eine Entfernung der Abgüsse die Urheberrechte des Herstellers nicht gefährdet.

2. Selbst wenn man ein absolut ortsspezifisches Kunstwerk und somit auch eine Entstellung annehmen würde, steht dem Künstler Rabacci der geltend gemachte Anspruch nach § 14 UrhG nicht zu. Denn das Tatbestandsmerkmal der Eignung zur Interessengefährdung ist nicht erfüllt. Danach sind die Interesse beider Seiten gegeneinander abzuwägen. Im Wege einer Interessenabwägung tritt das Urheberinteresse des Künstlers Rabacci im vorliegenden Fall hinter dem Interesse des Museums zurück, da das Museum einen sachlichen Grund für die Verlegung des Sauriers vorgetragen hat. Durch ein neues Konzept soll das Museum inhaltlich neu gestaltet werden. Insbesondere soll das Museum zukünftig regional ausgerichtet werden.

3. Hinsichtlich der zwei Fußspurenabgüsse ist darauf hinzuweisen, dass nicht der Künstler Rabacci Urheber iSv. § 7 UrhG ist, sondern die Arbeitnehmer/Beamte der Stadt, die die Abgüsse angefertigt hatten. Ein Beamter, der in Erfüllung seiner Dienstpflichten ein Werk geschaffen hat, räumt sogar nach der Rechtsprechung des BGH seinem Dienstherrn stillschweigend sämtliche Nutzungsrechte ein, die dieser zu Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. Im Zusammenhang zu § 14 UrhG ist auch zu beachten, dass die Änderungsbefugnis des Dienstherrn angesichts der besonderen Treuepflicht der Beamten im Vergleich zu dem normalen Arbeitnehmer-Arbeitgeberverhältnis noch weiter reichen soll.

Fazit: Der vom Rat der Stadt beschlossenen Neuausrichtung der Dauerausstellung des
Naturkundemuseums stehen keine rechtlichen Hindernisse im Wege.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten, oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen. Die Sport- und Grundlagen bei Sonderveranstaltungen Dritter im Westfalenpark und im Rombergpark zwischen September 2012 und August 2013 darzustellen.

Begründung: Im Westfalenpark wurden am 9. Juli 2013 Blumen eines Blumentrikots des BVB verschenkt. Hierfür gab es nachmittags freien Eintritt für alle Besucher. Am 25. August fand mit „The colour run“ eine kommerzielle Laufveranstaltung im Westfalenpark statt. Im Winter findet der traditionelle Westfalenparklauf als nichtkommerzielle Veranstaltung des TSC Eintracht Dortmund statt. Welche Eintrittsäquivalente von den jeweiligen Veranstaltern gefordert und wo diese verbucht werden, soll dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit präsentiert werden.

Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund 31.12.2012 abschließend mit einer Bilanzsumme von 185.736.095,40 € sowie einem Jahresverlust von 2.958.120,19 € und der Lagebericht 2012 werden festgestellt.
Der Jahresverlust in Höhe von 2.958.120,19 € wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
Der Betriebsausschuss wird entlastet.

Beschlussvorschlag

Dem Rat wurde im Juli ein Kommunikationskonzept mit neun Leitmotiven für die Stadt Dortmund vorgelegt. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist als erster Ausschuss mit der inhaltlichen Beratung befasst. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet deshalb um Beratung und Beschlussfassung folgender Punkte:

1) In Leitmotiv 8 (Dortmund. Urbanes Zentrum von Westfalen) wird „von Westfalen“ durch den Bezugsraum „im Ruhrgebiet“ ersetzt.

2) In Leitmotiv 9 (Dortmund. Eine Metropole der Kultur) wird ein anderer Begriff für das Wort „Metropole“ gefunden.

Begründung

Die Strategie des Kommunikationskonzepts, sich inhaltlich nicht nur auf einen Schwerpunkt zu konzentrieren, befürworten wir grundsätzlich, auch wenn aus unserer Sicht die Kreativwirtschaft einen eigenen Schwerpunkt hätte bilden können. Inhaltlich kritisieren wir - neben der spärlich ausgefallenen Darstellung des Potenzials der interkulturellen Vielfalt – die oben genannten zwei Leitmotive aus folgenden Gründen:

Zu 1):
Dortmund ist Bezugsraum von Westfalen und dem Ruhrgebiet. Für Westfalen ist Dortmund als zentraler Versorgungsraum wichtig. Für Dortmund ist aber der Marketingbezug zum Ruhrgebiet aus Markensicht von Vorteil: Seit der medialen Aufmerksamkeit zur Europäischen Kulturhauptstadt RUHR.2010, den vermehrten interkommunalen Kooperationen der Ruhrgebietsstädte und des Prozesses der RVR-Novellierung (Stärkung der regionalen Aufgabenbewältigung auf dem Gebiet des Regionalverbands Ruhr) ist das Ruhrgebiet als Region und auch als Marke national und auch international im Bekanntheitsgrad gestiegen. Es wäre fatal von diesem fahrenden Zug abzuspringen und sich marketingtechnisch auf Westfalen zu beziehen.
Dafür spricht auch, dass in der Potenzialsammlung „Westfalen“ als Begriff und Region gar nicht auftaucht, sondern das Ruhrgebiet mit Unternehmen wie Heimatdesign („junges Design aus der Region“), oder Institutionen wie bspw. Creative Stage Ruhr oder ecce, die kaum in Westfalen agieren.

Zu 2):
Metropole ist ein Fachbegriff aus der Raumplanung, der sich auf funktionale Versorgungsräume bezieht und aus dem sich formale Aufgabengeflechte ergeben. Zudem hat sich das Ruhrgebiet im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie RUHR.2010 durch den Masterplanprozess als „Kulturmetropole Ruhr“ bezeichnet. Wenn sich jetzt Dortmund als Metropole der Kultur in der Kulturmetropole Ruhr bezeichnet, entsteht eine Begriffsverwirrung, die im Sinne eines eingängigen Leitmotivs kontraproduktiv ist. Der Begriff im Leitmotiv muss stattdessen zeigen, dass Dortmund überregional bedeutende kulturelle Highlights bietet, die sich von anderen Städten qualitativ unterscheiden und die einen Besuch wert sind. Deshalb sollte hier nochmal nach einer treffenden Alternative gesucht werden.

Zu 1):

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.

Zu 2):

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion FDP/Bürgerliste ab.

„Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt auf DSW21 hinzuwirken, in Abstimmung mit DORTMUNDtoursimus, und Wirtschaftsförderung ein zeitgemäßes Konzept für Hinweise auf wesentliche Einrichtungen im Dortmunder Stadtgebiet im öffentlichen Nahverkehr zu entwerfen und das mit dem VRR an maßgeblicher Stelle abzustimmen.“