für die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel, am 28.06.2018, Beginn 16:00 Uhr, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 26.04.2018
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
3.1 Informationsaustausch mit dem Verwaltungsvorstand
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Antrag der Zweigbibliothek Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die Erweiterung und Aktualisierung des Medienbestandes
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 11286-18)
5.2 Antrag des Jugendtrreffs "Time Out" auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung von Medien
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 11289-18)
5.3 Antrag des TuS Brackel 1891 e. V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Renovierung der Sanitäranlage im Übungsraum
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 11302-18)
5.4 Antrag des Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen" auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Förderung der künstlerischen Angebote bei der Veranstaltung "Sommerfest International"
hier: Kulturförderung der Sparkasse
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 11301-18)
5.5 Finanzielle Unterstützung für Sportvereine zur LED-Umrüstung der Flutlichtanlagen
Vorschlag des Bezirksbürgermeisters
5.6 Antrag des SV Brackel 06 auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 11353-18)
5.7 Beschaffung von Mobiliar für die Sitzungsräume der Bezirksvertretung Brackel im "balou" Kultur- und Bildungszentrum
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11400-18)
7.1 Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schulinfrastruktur; Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" zum Stand: 30.04.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10828-18)
7.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10816-18)
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10897-18)
10.2 Konzeptionelle Weiterentwicklung des Dortmunder Drogenhilfesystems
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10959-18)
10.3 Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11011-18)
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün
11.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)
11.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 – Etzelweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; II. Aufstellungsbeschluss; III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10593-18)
11.3 Widmung der Wendeanlage Juchostraße zwischen Hs-Nr. 27 + 31 in Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11058-18)
11.4 Widmung eines Teilabschnittes der Stichstraße Langschedestraße in Do.- Wickede
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11103-18)
11.5 Benennung einer Platzfläche in Dortmund-Brackel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11106-18)
11.6 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11017-18)
11.7 Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Straße "Grüningsweg" und barrierefreier Ausbau des Fußgängerüberweges in der Straße "Am Hagedorn" - Beschlusserhöhung -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11144-18)
11.8 Beschlusserhöhung für "Tempo-30-Piktogramme"
Mitteilung der Verwaltung (66)
(Drucksache Nr.: 09230-17-E2)
11.9 Einmündung "Am Funkturm" in die "Leni-Rommel-Straße" sicherer gestalten
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11341-18)
11.10 Eschen auf dem Parkplatz Rennweg/S-Bahnhaltestelle ersetzen und Baumscheiben vergrößern
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11342-18)
11.11 Gewerbegebiet Wambel-West - Baumfällarbeiten auf dem zur Vermarktung anstehenden Gewerbegrundstück Hannöversche Straße / Rüschebrinkstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10968-18)
11.12 Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Bezirksregierung Arnsberg zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011, Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11248-18)
11.13 6-streifiger Ausbau der B1/A40 von der B236 bis zum AK A1/A44 Dortmund- Unna
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11118-18)
12. Mitteilungen
12.1 Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Westheck"
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 10283-18-E1)
12.2 Mitteilung über den Prüfauftrag, ob im Rahmen der Sanierung des Spielplatzes in der Schimmelstraße die Errichtung einer Boule-Bahn möglich ist
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09922-18-E1)
12.3 Verkehrserhebung Alte Straße nach Abbindung der Juchostraße
Mitteilung der Verwaltung (61)
(Drucksache Nr.: 11407-18-E1)
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
13.1 Öl- oder Treibstoffverlust von EDG-Fahrzeugen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 10703-18-E2)
