Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 08.03.2023, Beginn 16:00 Uhr,
Kulturzentrum "Alte Schmiede"; Hülshof 32; 44369 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 25.01.2023

1.5 Austausch Bezirksvertretung Huckarde mit Herrn Oberbürgermeister Thomas Westphal

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Vergabe von Haushaltsmitteln 2023 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Gemeinsamer Antrag zur TO der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis `90/Die Grünen und Die Linke/Die Partei
(Drucksache Nr.: 27357-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26982-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27159-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26646-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Trimm dich Pfad im Bärenbruch
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27163-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.1.3 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.1.4 Bauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -, 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung
hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27089-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Anträge der Fraktionen

11.3 Mitteilungen

11.3.1 Sprechende Mülleimer an der Bushaltestelle Konradstraße am Schulkomplex Kirchlinde
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 26472-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.3.2 Toilettensituation in der Gustav-Heinemann-Schule
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 26479-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Anfragen

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Instandsetzung Deusener Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12471-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

13.2 Sachstände Verbindungsweg Badweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23939-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Geschäftsführung



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