Niederschrift
über die (17.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 23. Oktober 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst




Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Frau Patzkowski
Herr Eckert Herr Siese
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier




Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

- keine - - keine -


Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege




Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

2. Haushaltsberatungen

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken

2.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002 Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste

2.3 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01

2.4 Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01

2.5 Vereinsförderung
Anlage: Vorlage wird zur Sitzung erstellt und mitgebracht

3. Sitzungstermine 2002

4. Einwohnerfragestunde



Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung.



Tagesordnung:


Zu TOP 1

Regularien

Zu TOP 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Jödicke benannt.


Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.


Zu TOP 2

Haushaltsberatungen


Zu TOP 2.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken


Herr Lang führt aus, dass die Instandsetzung Im Weitkamp (von Werzenkamp bis Greveler Straße) aus den Restmitteln der Maßnahme Straßenerneuerung Kurler Straße (von Lange Wiese bis Plaßstraße) finanziert wird. Siehe hierzu Tabelle ***)

Herr Wortmeier bemängelt, dass zu wenig Beratungszeit zwischen der Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfes und Beschlussfassung durch die Bezirksvertreter zur Verfügung steht.


Der Haushaltsplanentwurf 2002 wird eingebracht und wird für die Zuständigkeitsbereiche der Bezirksvertretung Scharnhorst wie aufgeführt einstimmig beschlossen.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst berät die TOP 2.2, 2.3 und 2.4 zusammen und kommt auf Vorschlag von SPD- und CDU-Fraktion zu dem einstimmigen Beschluss, die Haushaltsmittel wie folgt einzusetzen:
Verwaltungshaushalt
HochbauPos.9 Abenteuerspielpl. Sanierung
100 000,00 ■
aus Rest Grünpflege
Pos.10 Dach und Fassadensanierung JFZ Derne
109 700,00 ■
10 617,24 ■ aus Rest Tiefbau
99 082,79 ■ aus HH 2002
Pos. 16 Dachsanierung TEK Mackenrothweg
77 000,00 ■
65 787, 13 ■ aus Rest Grünpflege
11 212,87 ■ aus Rest Tiefbau
Pos.14 Erneuerung WC's TEK Nierstefeldstr.
62 000,00 ■
aus HH 2002
Anschaffung von Parkbänken
2050,00 ■
aus HH 2002
Rest 34 277,00 ■
TiefbauKosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst
10 737,00 ■
aus HH 2002
Straßenerneuerung Kurler Str. von Lange Wiese bis Plaßstr.
66 468,00 ■
aus HH 2002
Instandsetzung Im Weitkamp v. Wiesenkamp b. Greveler Str.
Rest von obiger Maßnahme ***)
aus HH 2002
Grünpflegeentsprechend der Liste des Fachamtes
242 506,00 ■
aus HH 2002
Kulturför-derung, Repräsen-tationim laufenden Jahr
12 015,00 ■
aus HH 2002
Mit Resten belegte und anfinanzierte Maßnahmen sind noch in 2001 zu realisieren
Alle beschlossenen Maßnahmen -getrennt nach Vermögens- und Verwaltungshaushalt- sind
untereinander deckungsfähig
Vermögenshaushalt
HochbauPos. 5 Fenstererneuerung Dietrich- Bonnhoeffer-GS
50 000,00 ■
aus Rest Tiefbau
Pos.1 Fenstererneuerung Brukterer-GS
194 300,00 ■
115 787 ,13 ■ aus Rest Tiefbau
78 512,87 ■ aus HH 2002
Pos.3 Fenstererneuerung Buschei-GS
204 600,00 ■
aus HH 2002
Pos. 8 Dacheindeckung Kirchderner GS
50 000,00 ■
aus HH 2002
TiefbauPos.4 Blindensignal LSA Derner Str./Grüggelsort
4 090,00 ■
aus HH 2002
Kosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst
5363,13 ■
aus HH 2002


Zu TOP 2.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002
hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste - siehe Tabelle -


Zu TOP 2.3

Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -

Zu TOP 2.4

Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -

Zu TOP 2.5

Vereinsförderung

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig den genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung für besondere Veranstaltungen bzw. Leistungsprämien. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden aus der Haushaltsstelle 0020.7174.000/1 des Verwaltungshaushaltes finanziert.

VereinBankverbindungenFörderbetrag
Knappenverein Glück-Auf
Gneisenau Hostedde		BLZ 440 501 99, Kto: 043 015 72
900,00 DM
105jähriges Gründungsfest
Kleingartenverein
Woldenmey e. V.		BZL 440 501 99, Kto: 041 001 496
3.000,00 DM
Förderung für Bau des Vereinsheims
AG Lanstroper GemeinsamkeitBLZ 440 501 99, Kto: 483 105 800
500,00 DM
Heimatbuch Lanstrop
Förderverein Bergbauhistorischer
Stätten Ruhrrevier e. V.		BLZ 430 700 24, Kto: 811 33 83
200,00 DM
Tafel für die Zeche Kurl
BV Teutonia Lanstrop e. V.BLZ 440 501 99; Kto: 481 001 137
400,00 DM
Weihnachtskonzert
KV Grün Gold ScharnhorstBLZ 440 501 99, Kto: 631 003 559
1.000,00 DM
verschiedene Karnevalsveranstaltungen







Zu TOP 3

Sitzungstermine 2002

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig nachfolgende Termine für die Sitzungen im Jahr 2002:


AntragsfristSitzungstermine
07.01.0222.01.02
18.02.0205.03.02
29.04.0214.05.02
27.05.0211.06.02
24.06.0209.07.02
09.09.0224.09.02
28.10.0212.11.02
25.11.0210.12.02




Zu TOP 4

Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -


Ende der öffentlichen Sitzung: 16.08 Uhr


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