N i e d e r s c h r i f t

über die 30. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 18. Juni 2002 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Münch (bis Pkt. 3.5)
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 4.5)
Bandulewitz
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein
Goersmeyer Bitter
Dr. Köhler Brauer
Lenz Frank
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Reinbold
Milde Reppin
Münch, Irmgard Unger
Neuhaus Zuch
Rohr
Schädel
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten

nicht anwesend
Biegemeier e) Verwaltung
Scherbarth Nickisch – Stadtplanungsamt
Lippke – Stadtplanungsamt
Meissner – Stadtplanungsamt
Dallmann – Schulverwaltungsamt
Molkentin - Schulverwaltungsamt

d) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter


Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, folgende Vorlagen als dringlich in die Tagesordnung aufzunehmen:

- TOP 3.3 Änderung Nr. 20 des Bebauungsplanes Ap 129 – Aplerbecker-Mark-Ost nach § 13 BauGB
- TOP 8.35 Umgestaltung Kinderspielplatz Petersmannweg in Do-Aplerbeck, hier: 2. Bauabschnitt Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 07.05.2002

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 206 – Aplerbeck Süd- - BE: Stadtplanungsamt –

3.2 Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 – Gewerbegebiet Aplerbeck Ost – - BE: Stadtplanungsamt –

3.3 Änderung Nr. 20 des Bebauungsplanes Ap 129 – Aplerbecker Mark Ost – nach § 13 BauGB
3.4 Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm - BE: Stadtplanungsamt –

3.5 Investitionen der Deutschen Bahn AG in Bahnhöfe im Stadtbezirk Aplerbeck
- siehe auch Antrag CDU-Fraktion –
- BE: Stadtplanungsamt und Deutsche Bahn AG –

3.6 Bericht aus dem Beirat forensische Klinik an der Leni-Rommel-Straße
- BE: Bezirksvorsteher – 3.7 Sachstandsbericht Stadtbezirksmarketing
- BE: Bezirksvorsteher und Verwaltungsstellenleiter –

4. Finanzen und Liegenschaften

4.1 Gutachten “Öko-Bilanz Grünanlage Haus Rodenberg”
4.2 Antrag auf einen Zuschuss für die Veranstaltungen “Beachvolleyball-Nacht” und “Moonlight-Kick”
- Schreiben des Jugendamtes der Stadt Dortmund –

4.3 Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt “HIP-HOP-FUN-CONVOY”
- Schreiben des Jugendamtes der Stadt Dortmund –

4.4 Spielgeräte Spielplatz Niergartenstraße
- Antrag CDU-Fraktion –

4.5 Tag der Vereine
- Antrag des Bezirksvorstehers –

4.6 Stärkung des Ehrenamtes in den Vereinen
- Antrag des Bezirksvorstehers –

5. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

5.1 Genehmigung der Veranstaltung “Marktschreier” in Zusammenarbeit mit der Aplerbecker Werbegemeinschaft am 29./30. Juni 2002

5.2 Genehmigung eines verkaufsoffenen Sonntags am 01.09.02 im Zusammenhang mit dem Aplerbecker Apfelmarkt
- Schreiben der Aplerbecker Werbegemeinschaft –

6. Schule

6.1 Veränderung der Schulbezirke für die Grundschulen
- Antrag SPD-Fraktion –

6.2 Pavillonersatz und schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen im Stadtbezirk Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes, Drucksache-Nr. 02684-02 –

6.3 Mobilfunkantenne auf dem Schulgebäude der Aplerbecker-Mark-Grundschule
- Mitteilung des Schulverwaltungsamtes –

7. Kultur, Sport und Freizeit

7.1 Durchführung Informationsveranstaltung Vereins- und Kulturförderung mit den Vereinen des Stadtbezirkes
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied –

7.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund –Bericht 2001 –
- Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund, Drucksache Nr. 02586-02 –

8. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

8.1 Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles südlich Intückenweg in Dortmund-Sölderholz - Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 02614-02 –

8.2 Berichterstattung zu rechtswidrigen Baugenehmigungen im Ap 192 (Stadtkrone Ost)
- Antrag CDU-Fraktion –

8.3 Prüfung der Flächen südlich der Römerstraße für die Wohnbebauung
- Antrag CDU-Fraktion –


8.4 Kritische Überprüfung des integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes Aplerbeck
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied –


8.5 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2003
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 02706-02 –

8.6 Anbau eines Aufzuges an die Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtdirektors Fehlemann –

8.7 Durchführung von Sanierungsarbeiten an den Schulen und Sporteinrichtungen im Stadtbezirk
- Antrag CDU-Fraktion –

8.8 Säuberung Verbindungsweg Schürener Straße/Bergparte
- Antrag CDU-Fraktion –

8.9 Sicherung der Wegeverbindung Gevelsbergstraße/Rodenbergstraße (Feldchenbahnbrücke)
- Antrag CDU-Fraktion und BLI-Mitglied –

8.10 Verbindungsweg Gevelsbergstraße – Radwanderweg Hörde/Asseln
- Antrag SPD-Fraktion –

8.11 Wiederherstellung des Radwanderweges von Haus Rodenberg bis zur Gevelsbergstraße
- Antrag SPD-Fraktion –

8.12 Erweiterung der Querungshilfe Sölder Straße in Höhe der ev. Kirche/Kindergarten um einen Zebrastreifen
- Antrag SPD-Fraktion –

8.13 Schürener Straße als echte Einbahnstraße
- Antrag SPD-Fraktion –

8.14 Beteiligung von Vertretern der Verwaltung bei Bürgeranhörungen/Bürgerversammlungen zu Straßenbaumaßnahmen
- Antrag SPD-Fraktion –

8.15 Änderung der Verkehrsführung auf der Rodenbergstraße (Nordumgehung)
- Antrag BLI-Mitglied –

8.16 Montage einer Leitplanke vor dem Jägerzaun an der Brücke Exzellenzstr./Tunnelweg
- Antrag FDP-Mitglied –

8.17 Verkehrssituation B 236n; Knoten Berghofer Str./An der Goymark sowie Knoten Abfahrt B 236 n/Schüruferstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr sowie Stadtplanungsamt –

8.18 Verkehrsberuhigende Baumaßnahmen in der Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.19 Bau von provisorischen Gehweganlagen, Nordseite der L 821 (Emschertalstr.), östlich und westlich der Kreuzung Sölder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.20 Bau eines provisorischen Festplatzes in Dortmund-Sölde, Begonienstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.21 Laubbaumpflanzung auf dem Sölder Festplatz
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.22 Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck; Verfügbarkeit der abgesperrten Fläche an der Rodenbergstraße hinter der Zufahrt Sparkasse
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.23 Herstellung einer Gehweganlage an der Schlagbaumstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.24 Radverkehr in Dortmund – 5-Jahresplan (2001-2005) - Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.25 Bau einer Gehweganlage in der Erlenbachstraße in Do-Schüren, Südseite von Steinbruchstraße bis ca. 50 m vor Ostkirchstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.26 Fahrbahnausbesserung Kleine-Schwerter-Str./Schwerter Str. (Straßenabschnitte)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.27 Terminplanung Sanierung Schürener Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.28 Grünfläche Weiße-Ewald-Straße; hier: Rodungen östl. des Altenheimes St. Ewaldi
- Mitteilung des Amtes Stadtgrün Dortmund –

8.29 Renovierungsmaßnahmen in der TEK Bergparte
- Mitteilung des Hochbauamtes –

8.30 Beseitigung der Herkulesstauden
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.31 Regenwasserversickerung an den städtischen Seniorenheimen; Bericht zum Projektabschluss
- Vorlage des Umweltamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 02540-02 –

8.32 “Sauberes Dortmund” – Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 02466-02 –

8.33 Grundsäuberung Zuwegung Friedhof Alt-Schüren
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund –

8.34 Sitzbänke auf dem Friedhof Kortenstraße –
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund –

8.35 Umgestaltung Kinderspielplatz Petersmannweg in Do-Aplerbeck, hier: 2. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes Stadtgrün Dortmund, Drucksache-Nr. 02772-02 –

9. Anfragen

9.1 Bedarfsermittlung für die Aplerbecker-Mark-Grundschule
- Anfrage CDU-Fraktion –

9.2 Strahlungswerte der Sendemasten für D 1 und D 2
- Anfrage FDP-Mitglied –



Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Rohr

Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit den zur Sitzung als dringlich vorgelegten Vorlagen zu TOP 3.3 und 8.35, einstimmig festgestellt.

Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 07.05.2002

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2002 wird einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Herr Eron Özkan, Robertusweg 4, 44141 Dortmund wünscht Auskunft, ob es sich bei dem Bereich Aplerbecker-Mark-Grundschule um ein reines Wohngebiet, Mischgebiet oder allgemeines Wohngebiet handelt. Seiner Meinung nach sind Mobilfunkantennen in reinen Wohngebieten nicht erlaubt und müssten somit unverzüglich vom Gebäude der Aplerbecker-Mark-Grundschule entfernt werden.

Der Bezirksvorsteher reicht die Frage zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

Herr Reiner Schiffers fragt nach, ob der Grünstreifen Schürener Feld als Ausgleichsfläche in städt. Besitz bleibt oder später vermarktet wird.

Herr Nickisch vom Stadtplanungsamt führt aus, das der Bereich Schürener Feld als Freiraumfläche im Bebauungsplan gesichert ist.

Frau Gerber, Lichtendorfer Str. 120 fragt nach, ob die vor ihrem Haus neu angelegte Bushaltestelle verlegt werden kann, da ihrer Meinung nach durch das An- und Abfahren der Busse eine sehr starke Geräusch- und Geruchsbelästigung entsteht. Sie verweist auf ihr an die Bezirksvertretung Aplerbeck gerichtet Beschwerdeschreiben vom 08.06.2002.

Der Bezirksvorsteher informiert Frau Gerber darüber, dass ihr vorgenanntes Beschwerdeschreiben bereits an die Fraktion in der Bezirksvertretung Aplerbeck weitergeleitet wurde. Außerdem erhielt das Stadtplanungsamt eine Kopie des Schreibens zur Prüfung und Beantwortung. Sobald diese Antwort vorliegt, wird Frau Gerber über das Ergebnis informiert.

Zu TOP 3.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 206 – Aplerbeck Süd-
Zu TOP 3.2 Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 – Gewerbegebiet Aplerbeck Ost –
Zu TOP 3.3 Änderung Nr. 20 des Bebauungsplanes Ap 129 – Aplerbecker-Mark-Ost nach § 13 BauGB, hier: I. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen an das Beschlussgremium, II. Anhörungsrecht der Bezirksvertretung und Empfehlung an das Beschlussgremium, III. Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses an das Beschlussgremium, IV. Entscheidung über Anregungen, V. Beifügung einer Begründung, VI. Satzungsbeschluss_______________________________________________

Herr Nickisch vom Stadtplanungsamt informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die 20. Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 – Aplerbecker-Mark-Ost.

Die 20. Änderung beinhaltet nach Auskunft von Herr Nickisch u.a. die Änderung der Gebäudehöhe. Nach 4wöchiger Auslage des Planes wurden von Bürgern und Bürgerinnen keine Einwendungen vorgebracht.

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne lehnen die Vorlage ab, da ihrer Meinung nach, durch die Änderung des Bebauungsplanes der Freiraum zum Wald erheblich eingeschränkt wird.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 11 Stimmen (5 Stimmen CDU-Fraktion, 6 Stimmen SPD-Fraktion) gegen 4 Stimmen (2 Stimmen Fraktion Bündnis 90/Grüne, 1 Stimme BLI-Mitglied, 1 Stimme FDP-Mitglied) bei 2 Enthaltungen (2 Stimmen CDU-Fraktion – Herr Dr. Köhler und Fr. Milde), dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Der Tagesordnungspunkt 8.1 wird in der Beratung vorgezogen.

Zu TOP 8.1 Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles südlich Intückenweg in Dortmund-Sölderholz - Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 02614-02 –
Zu TOP 3.4 Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm - Herausnahme des Punktes 11 (Bereich Aplerbeck, Sölderholz, Tulpenstraße) aus dem Gebietsentwicklungsplan, da die umgrenzte Fläche zu undeutlich dargestellt ist und ungewollte Entwicklungen, wie Wohnbebauung, durch die Art der Darstellung nicht ausgeschlossen werden könnten.
- Aufnahme der Trasse für die mögliche Streckenführung des Metrorapid oder eines
Zu TOP 3.5 Investitionen der Deutschen Bahn AG in Bahnhöfe im Stadtbezirk Aplerbeck
- siehe auch Antrag CDU-Fraktion –________________________________
- Bahnsteig – Pflasterung, neue Beleuchtung, neue Beschilderung
- Zu- und Abgangswege zum Bahnsteig, neue Beleuchtung
- Abfallbehälter, Sitzgelegenheiten, Wegeleitsystem, Stationsbezeichnung am Bahnsteigzugang/Empfangsgebäude - Bahnsteig, Verlegung des Haltepunktes, Neubau von zwei Außenbahnsteigen, neue Beleuchtung, Informationsvitrine, Wetterschutzhäuser, Sitzgelegenheiten, Notruf- und Videoanlage
- behindertengerechte Zu- und Abgangswege zum Bahnsteig, neue Beleuchtung, Sanierung der Tunnelanlage
- Verknüpfungsbereich, Empfangsgebäude/Bahnhofsvorplatz, Informationsvitrine, neue Beschilderung 1. Behinderten- und kinderwagengerechter Zugang zum Bahnsteig,
2. Ausschilderung zum Bahnhof von der Ostkirchstraße,
3. Verbesserung der Ausleuchtung des Bahnhofsvorplatzes (PR),
4. Aufstellung eines neuen Fahrradständers und
5. Ausbesserung der Überdachung des Bahnsteiges.

Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 werden in der Beratung vorgezogen und gemeinsam beraten.

Zu TOP 6.1 Veränderung der Schulbezirke für die Grundschulen
- Antrag SPD-Fraktion –
Zu TOP 6.2 Pavillonersatz und schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen im Stadtbezirk Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes, Drucksache-Nr. 02684-02 –________________

Zu TOP 3.6 Bericht aus dem Beirat forensische Klinik an der Leni-Rommel-Straße

Der Bezirksvorsteher berichtet über den Informationsstand des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe am 13.06.2002 auf dem Aplerbecker Marktplatz.



Zu TOP 3.7 Sachstandsbericht Stadtbezirksmarketing Dieser Tagesordnungspunkt wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 4.1 Gutachten “Öko-Bilanz Grünanlage Haus Rodenberg”
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, keine Öko-Bilanz für die Grünanlage Haus Rodenberg mit Haushaltsmitteln der BV-Aplerbeck aufstellen zu lassen. Sie fordert die Anlage eines kleinen Tümpels südwestlich der Gräfte. Dieser sollte aus Mitteln des Umweltamtes finanziert werden.

Zu TOP 4.2 Antrag auf einen Zuschuss für die Veranstaltungen “Beachvolleyball-Nacht” und “Moonlight-Kick”
- Schreiben des Jugendamtes der Stadt Dortmund –

Zu TOP 4.3 Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt “HIP-HOP-FUN-CONVOY”
- Schreiben des Jugendamtes der Stadt Dortmund –

Zu TOP 4.4 Spielgeräte Spielplatz Niergartenstraße
- Antrag CDU-Fraktion –

Zu TOP 4.5 Tag der Vereine
- Antrag des Bezirksvorstehers –




Zu TOP 4.6 Stärkung des Ehrenamtes in den Vereinen
- Antrag des Bezirksvorstehers –

Zu TOP 5.1 Genehmigung der Veranstaltung “Marktschreier” in Zusammenarbeit mit der Aplerbecker Werbegemeinschaft am 29./30. Juni 2002_______________________________

Zu TOP 5.2 Genehmigung eines verkaufsoffenen Sonntags am 01.09.02 im Zusammenhang mit dem Aplerbecker Apfelmarkt
- Schreiben der Aplerbecker Werbegemeinschaft –

Zu TOP 6.3 Mobilfunkantenne auf dem Schulgebäude der Aplerbecker-Mark-Grundschule
- Mitteilung des Schulverwaltungsamtes –

Zu TOP 7.1 Durchführung Informationsveranstaltung Vereins- und Kulturförderung mit den Vereinen des Stadtbezirkes
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied –

Zu TOP 7.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund –Bericht 2001 –
- Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund, Drucksache Nr. 02586-02 –


Zu TOP 8.2 Berichterstattung zu rechtswidrigen Baugenehmigungen im Ap 192 (Stadtkrone Ost)
- Antrag CDU-Fraktion –________________________________________________

Zu TOP 8.3 Prüfung der Flächen südlich der Römerstraße für die Wohnbebauung
- Antrag CDU-Fraktion –____________________________________

Zu TOP 8.4 Kritische Überprüfung des integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes Aplerbeck
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied –
- Ortskern Schüren Nr. 16 (Ablehnung/Verringerung der Wohneinheiten)
- Am Kapellenufer Nr. 17 (EFH/DHH als Bauarrondierung; Zufahrt)
- Schulstraße Ne. 24 (Ablehnung der Bebauung)
- Steinbruchstraße Nr. 25 (Ablehnung der Bebauung)
- Berghofer Mark/Höchstener Straße Nr. 30/31 (Ablehnung)
Zu TOP 8.5 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2003
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 02706-02 –____
- Lavendelweg,
- Buchsbaumweg,
- Ligusterweg




Zu TOP 8.6 Anbau eines Aufzuges an die Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtdirektors Fehlemann –_________________

Zu TOP 8.7 Durchführung von Sanierungsarbeiten an den Schulen und Sporteinrichtungen im Stadtbezirk
- Antrag CDU-Fraktion –_______________________________________________
- Sanierung Umkleidekabinen Berghofen (2000/89 000,-- DM)
- Sanierung Fußboden Sporthalle Real-/Hauptschule Aplerbeck (2001/460 000,-- DM)
- Aufzug Amtshaus (2001/50 000,-- DM)

Zu TOP 8.8 Säuberung Verbindungsweg Schürener Straße/Bergparte
- Antrag CDU-Fraktion –___________________________

Zu TOP 8.9 Sicherung der Wegeverbindung Gevelsbergstraße/Rodenbergstraße (Feldchenbahnbrücke)
- Antrag CDU-Fraktion und BLI-Mitglied –_______________________

Zu TOP 8.10 Verbindungsweg Gevelsbergstraße – Radwanderweg Hörde/Asseln
- Antrag SPD-Fraktion –___________________________________

Zu TOP 8.11 Wiederherstellung des Radwanderweges von Haus Rodenberg bis zur Gevelsbergstraße
- Antrag SPD-Fraktion –______________________________________

Zu TOP 8.12 Erweiterung der Querungshilfe Sölder Straße in Höhe der ev. Kirche/Kindergarten um einen Zebrastreifen
- Antrag SPD-Fraktion –_________________________________________________

Zu TOP 8.13 Schürener Straße als echte Einbahnstraße
- Antrag SPD-Fraktion –______________

Zu TOP 8.14 Beteiligung von Vertretern der Verwaltung bei Bürgeranhörungen/Bürgerversammlungen zu Straßenbaumaßnahmen
- Antrag SPD-Fraktion –__________________________________________________

Zu TOP 8.15 Änderung der Verkehrsführung auf der Rodenbergstraße (Nordumgehung)
- Antrag BLI-Mitglied –__________________________________________
- Bei Ankunft oder Abfahrt der U 47 und damit verbundener Querung der Rodenbergstraße muss von der Marsbruchstraße das Rechtsabbiegen in die Rodenbergstraße freigeschaltet werden.
- Verschwenkung des Durchgangsverkehrs Richtung Schwerte auf die mittlere Fahrbahn, der Rückstau auf die Köln-Berliner-Straße wird verhindert.
- Der rechte Fahrstreifen nur als Zufahrt zum Parkplatz Rodenbergzentrum
- Die Öffnung der Parkplätze im Rodenbergzentrum II ist nicht möglich und muss unterbunden werden, zum einen ist die Ein/Ausfahrt sehr eng, zum Anderen wird es wegen fehlender Ampelanlage zu Stauungen in der Zu/Abfahrt führen, welche sich stark negativ auf den Verkehrsfluss auf der Rodenbergstraße auswirken werden. Aber auch mit Ampelanlage (dann 3 auf 100 m) wird nur der Verkehrsfluss des Durchgangsverkehrs minimiert.
- Verlängerung der Abbiegespur zum Parkplatz Rodenbergzentrum.
- Im Kreuzungsbereich Ringofenstraße sowie bis zum Rodenbergzentrum Anlegen einer Verkehrsspur für den Durchgangsverkehr, damit verbunden die Umgestaltung der völlig unsinnigen Bürgersteige und Raseninsel.


Zu TOP 8.16 Montage einer Leitplanke vor dem Jägerzaun an der Brücke Exzellenzstr./Tunnelweg
- Antrag FDP-Mitglied –_________________________________________________

Zu TOP 8.17 Verkehrssituation B 236n; Knoten Berghofer Str./An der Goymark sowie Knoten Abfahrt B 236 n/Schüruferstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr sowie Stadtplanungsamt –

Zu TOP 8.18 Verkehrsberuhigende Baumaßnahmen in der Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –_____________________

Zu TOP 8.19 Bau von provisorischen Gehweganlagen, Nordseite der L 821 (Emschertalstr.), östlich und westlich der Kreuzung Sölder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –________________________

Zu TOP 8.20 Bau eines provisorischen Festplatzes in Dortmund-Sölde, Begonienstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –______________

Zu TOP 8.21 Laubbaumpflanzung auf dem Sölder Festplatz
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

Zu TOP 8.22 Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck; Verfügbarkeit der abgesperrten Fläche an der Rodenbergstraße hinter der Zufahrt Sparkasse
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –_______________________

Zu TOP 8.23 Herstellung einer Gehweganlage an der Schlagbaumstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –__
Zu TOP 8.24 Radverkehr in Dortmund – 5-Jahresplan (2001-2005) - Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –___________________

Zu TOP 8.25 Bau einer Gehweganlage in der Erlenbachstraße in Do-Schüren, Südseite von Steinbruchstraße bis ca. 50 m vor Ostkirchstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –_______________________
- Erneuerung der Randmarkierung, zur besseren Darstellung der Funktionsbereiche
- Zusätzliche Aufstellung von Leitpfosten (dichtere Abstände als vorhanden) und Leitbaken
Zu TOP 8.26 Fahrbahnausbesserung Kleine-Schwerter-Str./Schwerter Str. (Straßenabschnitte)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –_____________________

Zu TOP 8.27 Terminplanung Sanierung Schürener Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

Zu TOP 8.28 Grünfläche Weiße-Ewald-Straße; hier: Rodungen östl. des Altenheimes St. Ewaldi
- Mitteilung des Amtes Stadtgrün Dortmund –______________________________

Zu TOP 8.29 Renovierungsmaßnahmen in der TEK Bergparte
- Mitteilung des Hochbauamtes –____________





Zu TOP 8.30 Beseitigung der Herkulesstauden
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

Zu TOP 8.31 Regenwasserversickerung an den städtischen Seniorenheimen; Bericht zum Projektabschluss
- Vorlage des Umweltamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 02540-02 –________________________________________________

Zu TOP 8.32 “Sauberes Dortmund” – Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 02466-02 –______________

Zu TOP 8.33 Grundsäuberung Zuwegung Friedhof Alt-Schüren
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund –__________

Zu TOP 8.34 Sitzbänke auf dem Friedhof Kortenstraße –
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund –_____

Zu TOP 8.35 Umgestaltung Kinderspielplatz Petersmannweg in Do-Aplerbeck; hier: 2. Bauabschnitt

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kinder- und Jugendausschuss einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 9.2 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter. Die Anfrage zu TOP 9.1 ist durch die Berichterstattung zu TOP 6.1/6.2 erledigt.


Zu TOP 9.2 Strahlungswerte der Sendemasten für D 1 und D 2
- Anfrage FDP-Mitglied –
1. Welche Strahlungswerte gehen von den Sendemasten für D 1 und D 2 aus?
2. Welche Schutzvorrichtungen werden vorgesehen, um gesundheitliche Schäden zu vermeiden?


Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 20.45 Uhr.


L a h m e R o h r K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus