über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 27.10.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Reinhard Frank (CDU) i. V. für Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Peter Bohnhof (AfD) i. V. für Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
Rm Dr. Petra Tautorat (Die LINKE/PIRATEN) i. V. für Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

RM Detlef Münch (FBI)

4. Beschäftigtenvertreter:

Mareike Grote, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Kurt Eichler - 41/KB

Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3

6. Gäste:

./.

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 27.10.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15.09.2015


2. Angelegenheiten des Theaters

- nicht besetzt -

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Benennung städtischer Sportstätten nach Sponsoren -
Gesamtstädtisches Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01804-15)

3.2 Änderung von Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 01.01.2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02402-15)

3.3 Erneuerung des Paktes für den Sport in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02573-15)

3.4 Olympiastützpunkt
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02682-15)



4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Honorarkräfte in den Museen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02356-15-E2)

4.2 JeKi
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 02355-15-E1)
Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 15.09.15 versandt.

4.3 Sanierungsgebiet "Kokerei Hansa"
Sachstandsbericht zum Industriedenkmal "Kokerei Hansa" und zur Erweiterung des Betriebswerks Mooskamp (BwM)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01929-15)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2015
(Drucksache Nr.: 01929-15)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02461-15)

5.2 Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02257-15)


Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Hawighorst-Rüßler benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet auf Wunsch von Frau StR Zoerner, die Themen der Sport- und Freizeitbetriebe an den Schluss der Tagesordnung zu setzen.

Pop Akademie
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02896-15)

- die Entgeltordnung für den Geschäftsbereich Parkanlagen ab 01.01.2016
(Anlage 1 und 1a),

- die Entgeltordnung für den Geschäftsbereich Zoo Dortmund ab 01.01.2016
(Anlage 2 und 2a).

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um eine Darstellung der vom
DOSB geplanten Neustrukturierung der OSP-Stützpunkte in NRW und der daraus resultierenden
Aufspaltung des Olympiastützpunktes Westfalen gGmbH.
Insbesondere bitten wir um eine Einschätzung der Auswirkungen auf den Olympiastützpunkt
Dortmund in Hinblick auf wirtschaftliche und leistungssportliche Risiken.
Begründung:
Der Olympiastützpunkt Westfalen soll nach Willen des Deutschen Olympischen Sportbundes
(DOSB) unter eine neue Trägerorganisation gestellt werden, die die zentrale Leitung
für alle drei NRW-Stützpunkte übernimmt. In einem jetzt vorliegenden Schreiben des
DOSB, des BMI und des Sportministeriums des Landes ist im Zusammenhang mit dieser
Neustrukturierung von einer Aufspaltung des OSP Westfalen gGmbH die Rede, ohne dass
die damit verbundenen Folgen für Dortmund beschrieben werden.
Der Olympiastützpunkt Dortmund hat gemeinsam mit den Außenstellen in Bochum, Warendorf
und Winterberg sehr gute Leistungen in den unterschiedlichsten Sportarten erbracht.
Viele Top-Athlet*innen haben hier ihre sportliche Heimat und die Talentsuche und
-förderung hat einen hohen Stellenwert für die gesamte Region.

die o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt

Zu Frage 1:
Der Einsatz der Honorarkräfte in den städtischen Museen richtet sich nach der
Honorarordnung für freiberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturbetriebe
Dortmund v. 25.06.2015. Zur Unterstützung der Umsetzung der neuen Honorarordnung
wurde in enger Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsamt der Stadt die
Dienstanweisung zum Abschluss von Honorarverträgen auf Grundlage der Honorarordnung
der Kulturbetriebe Dortmund v. 18.08.2015 erlassen.
Die städtischen Museen schließen auf dieser Grundlage zur Planung, Begleitung und
Durchführung bestimmter Programmangebote regelmäßig befristete Honorarverträge mit
freiberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Die Organisation des Einsatzes freiberuflicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellt sich
systematisch wie folgt dar:
1. Ermittlung und Dokumentation des Bedarfs und des Einsatzes von Honorarkräften
2. Klärung und Dokumentation der fachlichen Einsatzvoraussetzungen der Honorarkräfte
3. Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status der Honorarkräfte
4. Vertragsabschluss über den Einsatz als Honorarkraft

Zu Frage 2:
Freiberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erweitern das inhaltliche Angebotsspektrum
durch speziell geforderte Fachkenntnisse, die beim hauptberuflichen Personal der städtischen
Museen nicht vorhanden sind. Der bedarfsgerechte Einsatz von freiberuflichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist insbesondere bei befristeten Projekten und
Dienstleistungen aller Art sinnvoll, da die städtischen Museen aufgrund des
diskontinuierlichen Anfalls bestimmter Arbeiten, aufgrund der spezifischen Art bestimmter
Aufgaben oder aufgrund wirtschaftlicher Faktoren nicht für alle Angebote eigene
hauptberufliche Personalkapazität bereit halten können.

Zu Frage 3:
Für den museumspädagogischen Bereich der städtischen Häuser wird aktuell eine Alternative
als Pilotprojekt geprüft, in dem die Kooperation mit einem externen Dienstleister zur
Organisation der museumspädagogischen Programmangebote und Veranstaltungen erprobt
werden soll. Nach diesem Konzept – das seit Jahren erfolgreich bei der DASA betrieben wird
– würde die inhaltliche Gestaltung des museumspädagogischen Angebots und die
Formulierung des Anforderungsprofils an die freiberuflichen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter weiterhin durch die städtischen Museen verantwortet. Der Kooperationspartner
wäre für das Management des Angebotsbereichs im Sinne eines Terminbüros einschl. des
Einsatzes der freiberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuständig. Von dieser Option
versprechen sich die städtischen Museen ein Mehr an Kundenzufriedenheit (angesichts der
vorhandenen Personalengpässe auf städtischer Seite) und gleichzeitig ein Mehr an
Rechtssicherheit (angesichts des sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Risikos aufgrund von Scheinselbständigkeit einzelner Honorarkräfte).
Der Teil der Honorarkräfte, der nicht im museumspädagogischen Bereich eingesetzt ist, wäre von diesem Pilotprojekt nicht betroffen.

die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beantwortung folgender Fragen:

Durchführung und Organisation von JeKi
- Die Fraktion bittet um eine statistische Darstellung der Ist- und Sollstunden von JeKi.
- In welchem Umfang fällt Unterricht aus? Wie lässt sich der Ausfall verhindern bzw.
kompensieren?
- Wie funktioniert die konkrete Zusammenarbeit mit den Schulen?
- Wie setzt sich der kalkulierte Preis pro Stunde / Schuljahr zusammen?
- Wie lange bleiben die SchülerInnen im Durchschnitt in dem Förderprogramm?
- Wie hoch sind die Abmeldequoten pro Schuljahr (auch während des Schuljahrs)?

nachfolgend die Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der Fraktion FDP/Bürgerliste
vom 15.09. 2015:
- Die Fraktion bittet um eine statistische Darstellung der Ist- und Sollstunden von Jeki.
Das Programm Jeki wird schrittweise vom Programm JeKits abgelöst. Derzeit sind für Jeki
und JeKits ca. 1450 Unterrichtsstunden wöchentlich geplant und im Stundenplan der
Musikschule eingerichtet.
- In welchem Umfang fällt Unterricht aus? Wie lässt sich der Ausfall verhindern bzw.
kompensieren?

Der Unterricht kann grundsätzlich aus unterschiedlichen Gründen ausfallen.

1. Gründe, die bei der Grundschule liegen
Wenn die Grundschule in der Unterrichtszeit von Jeki Veranstaltungen oder
Unterrichtsangebote (z.B. Ausflüge, Exkursionen) durchführt, fällt der Unterricht aus,
wenn er nicht durch günstige Umstände nachgeholt werden kann.
Wenn die Grundschule im Ausnahmefall die Unterrichtsräume nicht für Jeki zur
Verfügung stellen kann, weil z.B. beim Elternsprechtag nicht auf diese Räume
verzichtet werden kann, fällt der der Unterricht aus, wenn er nicht durch günstige
Umstände nachgeholt werden kann.
Die Musikschule geht davon aus, dass die Grundschulen nach besten Kräften
bemüht sind, Unterrichtsausfall bei Jeki zu vermeiden.

2. Gründe, die bei der Musikschule liegen
Ausfall durch Erkrankung der Lehrkraft.
Wenn Lehrkräfte erkranken, ist es in der Regel nicht möglich, den Unterricht
kurzfristig durch eine andere Lehrkraft vertreten zu lassen.
Wenn bekannt ist, dass die erkrankte Lehrkraft längere Zeit ausfallen wird, bemüht
sich die Musikschule um eine Vertretungsregelung.
Häufig liegen aber keine Informationen über die voraussichtliche Dauer der
Erkrankung vor, weil die Ärzte erst jeweils direkt bei Ablauf der Krankschreibungszeit
eine Folgebescheinigung ausstellen. In diesem Fall sind die Handlungsmöglichkeiten
der Musikschule sehr eingeschränkt.
Ausfall aus anderen Gründen
Wenn bekannt ist, dass Lehrkräfte für einen bestimmten Zeitraum nicht unterrichten
können (z.B. Kur oder geplante Operationen), bemüht sich die Musikschule um eine
Vertretungsregelung.
Unterrichtsausfälle, die von der Musikschule zu vertreten sind, werden nach den
Bestimmungen der Entgeltordnung erstattet.
Aussagen zur Menge des Unterrichtsausfalls lassen sich bezogen auf einen konkreten
Zeitraum darstellen. Ausgewertet wurde das erste Halbjahr 2015 .
Statistisch erfasst wurde nur Unterrichtsausfall aus den oben unter 2. dargestellten Gründen
(„Gründe, die bei der Musikschule liegen“).
Im ersten Halbjahr 2015 hätten in den Unterrichtsfächer Jeki 1 bis 3 und Orchester
Kunterbunt rund 30.475 Unterrichtsstunden stattfinden müssen. Tatsächlich haben nur
30.056 Unterrichtsstunden stattgefunden. Ausgefallen sind somit 417 Unterrichtsstunden,
was einem Anteil von weniger als 1,4% entspricht.

- Wie funktioniert die konkrete Zusammenarbeit mit den Schulen?
Grundsätzlich sehr gut. Alle Schulen hatten beim Programmwechsel Jeki/JeKits die
Möglichkeit, den inhaltlichen Schwerpunkt zu wechseln, ganz aufzuhören oder sich einen
anderen außerschulischen Partner zu suchen. 71 Schulen und 3 Förderschulen sind beim
Schwerpunkt „Instrumente“ in der bisherigen Partnerschaft geblieben, 4 haben zu „Singen“
gewechselt und 3 haben ganz aufgehört. Aus Sicht der Musikschule ist das insgesamt eine
eindrucksvolle Bestätigung der erfolgreichen Zusammenarbeit.
Die Grundschulen werden kleingliedrig von Musikschullehrkräften betreut, die als
Ansprechpartner/innen für alle Fragen der Zusammenarbeit fungieren. Diese Lehrkräfte
bilden regionale Orgateams, die direkt bei den Regionalleitungen angebunden sind. Die
Orgateams beraten die Grundschulen und stellen in allen wichtigen Fragen das Bindeglied
zwischen Grundschulen, Musikschullehrkräften und Musikschulverwaltung dar.
- Wie setzt sich der kalkulierte Preis pro Stunde/Schuljahr zusammen?
Die Entgelte, die bei Jeki und JeKits erhoben werden, sind von der Stiftung Jeki bzw. jetzt
JeKits so festgelegt worden.

Für Jeki, das beginnend mit diesem Schuljahr bis zum Schuljahr 2017/2018 ausläuft, gilt:
im ersten Schuljahr nehmen automatisch alle Schülerinnen und Schüler der beteiligten
Grundschulen an JeKi teil und entscheiden sich im Anschluss, ob sie weiterhin dabei sein
möchten. Das erste Schuljahr ist kostenlos. Im zweiten Schuljahr fällt ein monatlicher
Teilnahmebetrag von 20 €, im dritten und vierten Schuljahr von jeweils 35 € an.
Für JeKits, das in diesem Schuljahr in den ersten Klassen begonnen hat, gilt:
Das erste JeKits-Jahr ist kostenfrei.
Für das zweite JeKits-Jahr fallen je nach Schwerpunkt folgende monatliche Elternbeiträge
an:
 JeKits Instrumente: 23,00 €
 JeKits Tanzen: 17,00 €
 JeKits Singen: 12,00 €

Für beide Programme gilt:
Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder ähnliche Sozialleistungen
empfangen, sind von den Teilnahmebeiträgen befreit. Für Kinder, deren Eltern Wohngeld,
Kinderzuschlag, Ausbildungshilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
erhalten, ist die Teilnahme ebenfalls kostenfrei. Nehmen zwei oder mehr Kinder einer
Familie am Programm teil, so fällt der volle Beitrag nur für das erste Kind an, für jedes
weitere Kind muss lediglich die Hälfte gezahlt werden.

- Wie lange bleiben die SchülerInnen im Durchschnitt in dem Förderprogramm?
Die SchülerInnen, die sich nach dem ersten kostenlosen Orientierungsjahr für ein Instrument
anmelden, verbleiben durchschnittlich insgesamt 3 Jahre im Förderprogramm.
- Wie hoch sind die Abmeldequoten pro Schuljahr (auch während des Schuljahrs)?
Die Abmeldequoten sind nicht konstant. Ausgewertet ist der Übergang der Schuljahre 13/14
zu 14/15 .
Von den SchülerInnen, die im 2. Schuljahr angemeldet waren, haben sich 29% abgemeldet.
Von den SchülerInnen, die im 3. Schuljahr waren, haben sich 35% abgemeldet.
Grundsätzlich ist eine Kündigung des Unterrichtsvertrags nur jeweils zum Ende des
Schuljahres möglich. Es gibt Ausnahmen für besondere Fälle, z.B.
- Rückversetzung in die 1. Klasse
- Fortzug aus Dortmund
- Ausschluss wegen Zahlungsverzugs nach entsprechenden Mahnungen
- Ausschluss aus pädagogischen Gründen
Diese Anzahl wird statistisch nicht erfasst.

die Fraktion Bündnis 90 / die GRÜNEN bittet die Verwaltung auf dem Wege der Dringlichkeit um die Ergänzung der Tagesordnung um den o.g. Punkt. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der aktuellen Berichterstattung.

1. Seit wann ist der Stadt, in persona Herrn Stüdemann bekannt, dass die Pop-Akademie
auf der Suche nach Räumlichkeiten ist?

2. Warum sollen städtische Räumlichkeiten genutzt werden?

3. Welche Räumlichkeiten sind der evangelischen Pop-Akademie genannt worden und
welche hat die Delegation bereits besichtigt?

4. Wurden der evangelischen Kirche mögliche Mietbelastungen genannt? Wenn ja,
in welcher Höhe und für welche Räumlichkeiten?

Begründung:
Erfolgt mündlich

mit dem vorgeschlagenen Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND wird beabsichtigt, die Bereiche Tourismus, Freizeit, Kultur, Events, Sport und Nightlife für die Bewohner, aber insbesondere für auswärtige Gäste aufzuwerten, um so die Attraktivität Dortmunds erheblich zu steigern.
In allen o. g. Teilbereichen tragen die städtischen Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen bereits heute wesentlich dazu bei, dass Dortmund zunächst von seinen eigenen Bürgerinnen und Bürgern geliebt und geschätzt wird und sie sich damit als beste Multiplikatoren für die gewünschte Außenwirkung erweisen.
Aber auch überregional werden die kulturellen, sportlichen oder freizeit- und erholungsorientierten Angebote angenommen, wie steigende Zahlen auswärtiger Besucher beispielsweise im Zoo, dem Westfalenpark oder dem Botanischen Garten Rombergpark belegen. Traditionelle Festivals oder Sportereignisse ziehen ohnehin Gäste aus dem näheren und weiteren Umfeld an.
Es ist deshalb unverzichtbar, dass die „etablierten“ Dortmunder Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen im Masterplan „ERLEBNIS.DORTMUND eine aktive Rolle spielen müssen.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zur Beratung und Abstimmung:

Beschlussvorschlag (Ergänzungen „kursiv“ und „fett“)
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Vorschlag zur Erarbeitung des Masterplans ERLEBNIS.DORTMUND zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, den Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND im Dialog mit den städtischen Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Akteuren aus den unterschiedlichen Themenfeldern (Tourismus, Freizeit, Kultur, Events, Sport und Nightlife) zu erarbeiten….

Seite 2, im Anschluss an den 2. Absatz
… überregionaler Ausstrahlung. Darüber hinaus tragen die stadteigenen Einrichtungen wie Zoo, Westfalenpark oder der Botanische Garten Rombergpark, aber auch die Dortmunder Kulturbetriebe bereits jetzt entschieden zur Attraktivität der Stadt Dortmund bei.

Seite 3, 3.1 Vorschlag zur Organisation des Verfahrens
In dem kooperativ angelegten Beteiligungsverfahren begleitet ein Lenkungsausschuss die Erarbeitung des Masterplans ERLEBNIS.DORTMUND. Im Lenkungskreis sollen die Einrichtungen der Sport- und Freizeitbetriebe, der Kulturbetriebe und des Theaters Dortmund sowie externe Akteure aus allen beteiligten Themenfeldern wie Kultur, Events, Sport, Nightlife, Tourismus und Freizeit sowie die Stadt vertreten sein.