Niederschrift
Niederschrift
Herr Rüppel gibt einen kurzen Überblick über Organisation und Aufgaben des Sportamtes, aufgeteilt in die Geschäftsbereiche “Allgemeine Verwaltung”, "Ausschuß für den Schulsport” und “Betriebe”.
Herr Scheer stellt den Eigenbetrieb Theater Dortmund mit den Sparten Musiktheater, Schauspiel, Konzerte des Philharmonischen Orchesters, Ballett und Kinder- und Jugendtheater vor.
Herr Eichler erläutert die Struktur des Eigenbetriebes Kulturbetriebe mit 11 Kultureinrichtungen in 7 Geschäftsbereichen.
Entsprechende Übersichten wurden mit der Einladung versandt.
3. Angelegenheiten des Sportamtes
3.1 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund - Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 1999 -
Herr StR Pogadl weist darauf hin, daß die jährliche Sportförderung auf der Basis der “Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund” erfolgt, die als ergänzende Information in der heutigen Sitzung verteilt wurden. Herr StR Pogadl erklärt, das Haushaltsvolumen im Bereich des Sportes betrage ca. 31 Mio DM, davon 21 Mio DM für die Unterhaltung und den Betrieb von Sportanlagen und rund 10 Mio DM an Dritte beispielsweise für schulische Maßnahmen.
Herr Henter, Stadtsportbund, begrüßt den Beschlußvorschlag als Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit in den Sportvereinen. Er gibt zu Bedenken, daß die Summe der Sportförderungsmittel seit nunmehr 10 Jahren keine Erhöhung erfahren hat und somit unter Berücksichtigung der Steigerungs-raten der Lebenshaltungskosten eher weniger geworden ist.
Ratsmitglied Schneider unterstützt die Vorlage ebenfalls, kündigt jedoch Vorschläge u. a. zur finanziellen Förderung Jugendlicher in den Vereinen und zur Schaffung größerer Anreize für die Vereine, Jugendliche für den Sport neu zu gewinnen, an. Insgesamt müsse der Bereich des Sportes in den anstehenden Haushaltsplanberatungen einen höheren Stellenwert bekommen.
Ratsmitglied Utech verweist auf die bisherige hohe Anerkennung des Sportes in Dortmund und die flexible und zügige Handhabung in bezug auf die Finanzierung anstehender Maßnahmen.
Bürgervertreter Dr. Brunsing vertritt die Auffassung, daß im Rahmen der nächsten Haushaltsplanberatungen grundsätzliche Überlegungen für mehr Mittel im Bereich des Sportes und zu den in den Richtlinien festgelegten Fördersätzen erfolgen sollten.
Beschluß:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlußfassung:
Der Rat beschließt die von der Verwaltung unter Ziff. 3. vorgeschlagene Auszahlung der Sportförderungsmittel für das Haushaltsjahr 1999.
Von der Sportförderung werden nur die Vereine erfaßt, deren Jahresbeitrag für Jugendliche 240,00 DM nicht überschreitet.
Sportvereine, die über weniger als 6 Jugendliche verfügen, erhalten keine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Sportförderungsrichtlinien. Diese Leistungseinschränkung gilt nicht für Behindertensportvereine und Vereine, die eine für Jugendliche nicht bzw. nur eingeschränkt geeignete Sportart anbieten.
Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.
4. Angelegenheiten des Theaters Dortmund
4.1 Klausursitzung des Ausschusses am 25.11.1999 zum Thema “Zukünftige Struktur des Theaters Dortmund”
Herr Prof. Uhlmann verweist auf die vorliegende Einladung zur Klausursitzung vom 10.11.1999.
Herr StR Fehlemann teilt ergänzend mit, daß die Tagesordnung sowie ein Arbeitspapier als Diskussionsgrundlage nachversandt werden. Desweiteren seien der Generalintendant sowie alle Spartenleiter zu einem Kurzvortrag eingeladen worden, um mit einem Gesamtüberblick in die interne Diskussion eintreten zu können.
Herr Prof. Uhlmann erwartet eine ergebnisorientierte Diskussion, auf deren Basis die Verwaltung eine Vorlage zur Sitzung des Ausschusses am 11.01.2000 erarbeiten sollte, um dann zu den notwendigen Entscheidungen zu kommen.
5. Angelegenheiten der Kulturbetriebe Dortmund
5.1 3. Lagebericht 1999
Herr Eichler erläutert den vorliegenden 3. Lagebericht 1999 der Kulturbetriebe Dortmund. Er führt aus, daß sich der im 2. Lagebericht prognostizierte Jahresfehlbetrag der Kulturbetriebe von ca. 325.000 DM nach dem derzeitigen Stand auf einen Fehlbetrag von 650.000 DM erhöhen werde. Dieses Ergebnis werde sich in der Bilanz durch die Problematik der Abschreibungen nochmals erhöhen. Das Problem werde jedoch im Haushaltsjahr 2000 gelöst.
Zu den Entwicklungen in den Geschäftsbereichen spricht Herr Eichler die strukturellen Probleme des dem Naturkunde-Museum angegliederten Brauerei-Museums durch nicht gedeckte Bewachungskosten in Höhe von 120.000 DM an. Weitere Risiken für den laufenden Wirtschaftsplan ergäben sich durch die Ausstellung “Miro – Das Spätwerk”. Die Ausstellung sei mit 59.000 Besuchern eine der bestbesuchtesten Ausstellungen der Modernen Kunst in Dortmund gewesen, trotzdem sei mit Mindereinnahmen in Höhe von 600.000 DM zu rechnen, so daß im Geschäftsbereich Museen ein Defizit von insgesamt 720.000 DM zu erwarten sei. In Absehung der zu erwartenden Risiken sei jedoch innerhalb der Kulturbetriebe eine finanzielle Reserve in Höhe von 500.000 DM gebildet worden. Durch die Inanspruchnahme dieser Reserve könne der zu erwartende Fehlbetrag aus dem laufenden Gechäftsbetrieb der Kulturbetriebe weitgehend ausgeglichen werden. Die Mehraufwendungen im Bereich der Bibliotheken durch den Bezug des neuen Gebäudes könnten im Rahmen der Zuschußerhöhung abgedeckt werden. Auch der Fehlbetrag im Bereich der Musikschule durch die Erhöhung der Honorare könne innerbetrieblich abgedeckt werden.
Durch die verstärkten Einsparungen im laufenden Geschäftsbetrieb und die vorhandene Reserve könne voraussichtlich zum Ende des Wirtschaftsjahres 1999 ein ausgeglichenes Betriebsergebnis vorgelegt werden.
Herr Tech gibt zu bedenken, ob die Erwartungen in bezug auf die Besucherzahlen für die Miro-Ausstellung in Anbetracht der kurzen Vorbereitungszeit nicht zu hoch angesetzt gewesen seien, und damit ein positives Ergebnis letztendlich in einem negativen Licht dastünde.
Herr Sauer fordert das Kulturbüro auf, kritischer mit Zeitplänen für derartige Ausstellungen umzugehen. Desweiteren bittet Herr Sauer darum, daß die strukturellen Probleme des Brauerei-Museums durch Initiative des Kulturbüros und des Brauerei-Museums so angegangen werden, daß die Bedeutung des Brauereiwesens für die Stadt Dortmund entsprechend gewürdigt wird.
Herr Prof. Uhlmann regt an, dem Ausschuß die Lageberichte statt wie bisher vierteljährlich zukünftig halbjährlich vorzulegen.
Beschluß:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 3. Lagebericht der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
5.2 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1998 des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund
Herr Rummelshaus, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision, gibt einen kurzen Überblick und beantwortet Detailfragen. Er erläutert nochmals die Abschreibungsproblematik und erklärt, daß die geplanten Abschreibungen sich nicht mit den Ertragszuschüssen decken würden, so daß im Jahresabschluß 1998 ein Fehlbetrag in Höhe von rund 1,03 Mio DM entstanden sei. Betrachte man das Ergebnis ohne Abschreibungen und Ertragszuschüsse, ergebe dieses einen Jahresüberschuß von 270.000 DM.
Nach kurzer Diskussion faßt der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluß:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund folgende Beschlußfassung:
Der Rat der Stadt stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den ermittelten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision geprüften Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.031.601,02 DM – vorbehaltlich der Bestätigung durch die Bezirksregierung Arnsberg – fest.
Der Rat beschließt, zum Ausgleich dieses Fehlbetrages den Gewinnvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 1997 in Höhe von 651.591,01 DM aufzulösen. Der Ausgleich des dann noch bestehenden Fehlbetrages von 380.010,01 DM erfolgt über die vorhandene Gewinnrücklage. Der Rat nimmt die Übertragung des Hauses Rodenberg in das Vermögen der Kulturbetriebe zur Kenntnis. Im Wirtschaftsjahr 1998 nicht in Anspruch genommene Darlehensermächtigungen werden in das Folgejahr übertragen.
Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.
5.3 Wahl der Kommission “Ankauf von Kunstwerken”
Beschluß:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit bildet für den Ankauf von Kunstwerken heimischer Künstler eine Auswahl-Kommission für die anzukaufenden Kunstwerke. Für die Kommission benennt der Ausschuß folgende Mitglieder:
1. RM Jörder 6. RM Bitter
2. RM Müller-Jobst 7. RM Liedschulte
3. RM Tech 8. RM Sauer
4. RM Prof. Uhlmann 9. RM Schneider
5. RM Rüttgers
Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.
Der Vorsitzende
Prof. Uhlmann Bitter Böker
Ratsmitglied Ratsmitglied Schriftführerin
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